Getrennte Reisen von Merkel und AKK in die USA aus „professioneller Sorgfalt“

Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums ist erneut in den Schlagzeilen, diesmal aber nicht wegen defekter Flugzeuge: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind fast zeitgleich in die USA gereist – jeweils in einer eigenen Bundeswehrmaschine. Die Bundesregierung verteidigte die Reiseplanung als Gebot professioneller Sorgfalt.

Während die Kanzlerin am Wochenende zusammen mit Entwicklungsminister Gerd Müller zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York aufbrach, reiste die Verteidigungsministerin zu einem – ersten – Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper nach Washington. Nach der ursprünglichen Planung hatten Kramp-Karrenbauer und eine kleine Delegation in der Maschine der Kanzlerin mitfliegen und per Linienflug zurückkehren sollen. Diese Reisepläne wurden kurzfristig in den Einsatz von zwei Flugzeugen der Bundeswehr geändert.

Zum Thema des öffentlichen Interesses wurde diese Reiseplanung deshalb, weil am vergangenen Freitag die Große Koalition um Maßnahmen für den Klimaschutz gerungen hatte – und gerade Flugreisen als besonders klimaschädlich gelten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer erklärte am (heutigen) Montag, sowohl die Kanzlerin als auch die Ministerin hätte unterschiedliche Reiseziele und -gründe und jeweils ihre eigene Delegation gehabt. Weil jede Reise für sich genommen wichtig sei, gebiete es die professionelle Sorgfalt, auf mögliche Terminverschiebungen reagieren zu können. Diese rein organisatorischen Überlegungen hätten nichts mit angeblichen Platzproblemen in der Maschine der Kanzlerin zu tun, sagte Demmer.

Nach Angaben des Bundesumweltministeriums wird für den Flug Merkels mit einem Airbus A340 und den Flug Kramp-Karrenbauers mit einem Airbus A310 eine CO2-Ausgleichsabgabe bezahlt. Diese Zahlungen seien seit Jahren üblich; für Dienstreisen der Bundesregierung und nachgeordneter Behörden mit Flugzeug oder Auto stünden pro Jahr rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.

(Ja, es ist ein Randthema, das mit Verteidigung und Sicherheitspolitik zunächst wenig zu tun hat – es zeigt aber auch, wie die Einsätze der Flugbereitschaft Teil der öffentlichen Debatte werden.)

(Archivbild Juni 2019: Airbus A340 ‚Konrad Adenauer‘ der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums- Thomas Trutschel/ photothek.net)