Getrennte Reisen von Merkel und AKK in die USA aus „professioneller Sorgfalt“
Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums ist erneut in den Schlagzeilen, diesmal aber nicht wegen defekter Flugzeuge: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind fast zeitgleich in die USA gereist – jeweils in einer eigenen Bundeswehrmaschine. Die Bundesregierung verteidigte die Reiseplanung als Gebot professioneller Sorgfalt.
Während die Kanzlerin am Wochenende zusammen mit Entwicklungsminister Gerd Müller zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York aufbrach, reiste die Verteidigungsministerin zu einem – ersten – Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper nach Washington. Nach der ursprünglichen Planung hatten Kramp-Karrenbauer und eine kleine Delegation in der Maschine der Kanzlerin mitfliegen und per Linienflug zurückkehren sollen. Diese Reisepläne wurden kurzfristig in den Einsatz von zwei Flugzeugen der Bundeswehr geändert.
Zum Thema des öffentlichen Interesses wurde diese Reiseplanung deshalb, weil am vergangenen Freitag die Große Koalition um Maßnahmen für den Klimaschutz gerungen hatte – und gerade Flugreisen als besonders klimaschädlich gelten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer erklärte am (heutigen) Montag, sowohl die Kanzlerin als auch die Ministerin hätte unterschiedliche Reiseziele und -gründe und jeweils ihre eigene Delegation gehabt. Weil jede Reise für sich genommen wichtig sei, gebiete es die professionelle Sorgfalt, auf mögliche Terminverschiebungen reagieren zu können. Diese rein organisatorischen Überlegungen hätten nichts mit angeblichen Platzproblemen in der Maschine der Kanzlerin zu tun, sagte Demmer.
Nach Angaben des Bundesumweltministeriums wird für den Flug Merkels mit einem Airbus A340 und den Flug Kramp-Karrenbauers mit einem Airbus A310 eine CO2-Ausgleichsabgabe bezahlt. Diese Zahlungen seien seit Jahren üblich; für Dienstreisen der Bundesregierung und nachgeordneter Behörden mit Flugzeug oder Auto stünden pro Jahr rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.
(Ja, es ist ein Randthema, das mit Verteidigung und Sicherheitspolitik zunächst wenig zu tun hat – es zeigt aber auch, wie die Einsätze der Flugbereitschaft Teil der öffentlichen Debatte werden.)
(Archivbild Juni 2019: Airbus A340 ‚Konrad Adenauer‘ der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums- Thomas Trutschel/ photothek.net)
Nicht nur das die beiden nahezu gleichzeitig über den großen Teich geflogen sind, Dienstag soll der Außenminister folgen (auch mit der Flugbereitschaft) um die Kanzlerin bei der UN-Generalversammlung abzulösen. Und die Umweltministerin ist bereits mit einer Linienmaschine voraus geflogen.
Wenn man bedenkt, das jeder Fluggast, der Linie in die USA fliegt, einen CO2-Ausstoß produziert wie ein Autofahrer eines herkömmlichen PKw in 21.900 km ist das umwelttechnisch voll Banane. Diese CO2-Ausgleichsabgabe ist doch nur Augenwischerei, das ist umweltpolitisch extrem ungeschickt, vor allem nach der Vorstellung des Klimaschutzpakets.
„Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann.“
(Weisheit der Cree Indianer, und lange Leitspruch von Greenpeace)
Die Amerikaner hätten uns was gehustet (und völlig zu Recht), hätten wir sie gebeten, uns terminlich so entgegen zu kommen, dass unsere Politiker dem Klima zuliebe eine Fahrgemeinschaft bilden können. Guter Gott, was herrscht eine Hysterie im Lande. Am deutschen Wesen soll wieder einmal die Welt genesen.
Ich weiß ja nicht wie groß der Tross an Mitreisenden ist bei den beiden Delegationen, aber hätte es nicht auch die Bombardier Global 5000 getan?
Es irritiert mich, dass man überhaupt auf die Idee kommt, die Inhaber(innen) der Befehls- und Kommandogewalt (1) in Friedenszeiten und (2) im V-Fall überhaupt in einen Flieger stecken zu wollen.
Das ist keine Hysterie, sondern gesunder Menschenverstand.
Gar nicht mal wegen Umweltproblemen, sondern als Steuerzahlerthema.
Ich habe gelesen, dass AKK eine Delegation von 15 Passagieren hatte und diese sollten im Merkel-A340 mitfliegen.
Im Merkel-A340 war also die Delegation von der Bundeskanzlerin, die Delegation von Müller (Entwicklungsministerium) und die Delegation von Schulze (Umweltministerium). Dazu kommen wahrscheinlich Pressevertreter wie sonst auch üblich.
Zwischenlandung in New York (Merkel, Müller, Schulze aussteigen lassen) und dann nach Washington D.C. und AKK aussteigen lassen.
Die A340 wieder nach New York City und dort dann mit Merkel etc. wieder nach Hause.
AKK fliegt Linie von Washington D.C. zum nächsten Termin.
Selbst bei Platzproblemen kann ja auch nur ein Teil der Delegationen (!) von Müller, Schulze, AKK und sogar von Merkel per Linienflug vorfliegen nach New York City (Washington D.C. bei AKK), falls es an ein paar Sitzplätzen liegen sollte.
Ich verstehe als Steuerzahler überhaupt nicht, wieso dieses Vorgehen ein Problem sein sollte. Allein schon aus Kostengründen.
Die genannten Gründe sind doch alles nur vorgeschobenes Pressesprechergeschwätz.
Organisatorische Gründe, Gebot der Professionalität.
Wenn ich vollstes Vertrauen in die Flugbereitschaft und die Maschinen habe, dann muss ich auch keine Angst haben, dass der aufgestellte Flugplan nicht funktioniert (Flug von Washington D.C. nach NYC und wieder nach Washington D.C.).
„… auf mögliche Terminverschiebungen reagieren zu können. Diese rein organisatorischen Überlegungen …“
Wenn Terminverschiebungen stattfinden könnten, müsste dann nicht eine weitere Maschine für Müller bereitstehen oder mitfliegen nach NYC und für Schulze eigentlich auch noch eine extra.
Das ganze wäre in Ordnung, wenn AKK zur Offutt Air Force Base in Nebraska fliegen müsste. Aber Washington D.C. ist hervorragend von Europa aus mit Linienmaschinen anzufliegen.
Ganz ehrlich, als Verantwortlicher der Flugbereitschaft würden niemals Ibuk und Kanzler in einer Maschine fliegen. Hat einfach was mit Sicherheit und alle Eier in einem Korb zu tun.
@RA Sebastian Böhme, @ede144:
Ganz meine Meinung, auf diesen Aspekt ist bisher in den Nachrichtensendungen noch überhaupt keiner gekommen, scheint’s.
Es soll große Firmen geben, bei denen es Richtlinien gibt, dass nicht der ganze Vorstand im selben Flugzeug reisen darf…
Aber im Moment zählt nur Klima und CO2.
@Steuerzahler111 sagt: 23.09.2019 um 17:55 Uhr
„Das ganze wäre in Ordnung, wenn AKK zur Offutt Air Force Base in Nebraska fliegen müsste. Aber Washington D.C. ist hervorragend von Europa aus mit Linienmaschinen anzufliegen.“
Aber BM’in Vtg und BK’in sind nun mal nicht Allerweltspassagiere. Flexibilität, Geheimschutz (der Gespräche auf der Reise), Sicherheit und auch noch viele andere Gründe sprechen für eine getrennte Reiseplanung der Beiden.
Ich bin ehrlich gesagt sogar erstaunt, dass man nicht von Anfang an die beiden getrennt reisen lassen wollte.
„Ich verstehe als Steuerzahler überhaupt nicht, wieso dieses Vorgehen ein Problem sein sollte. Allein schon aus Kostengründen.“
Regierungsbetrieb erst Recht bei Schüsselpersonal wie IBuK und/oder BK ist nicht auf Effizienz und Sparsamkeit hin zu optimieren, sondern auf Effektivität und Auftragserfüllung.
@Koffer sagt:23.09.2019 um 19:18 Uhr
„Aber BM’in Vtg und BK’in sind nun mal nicht Allerweltspassagiere.“
Das ist sicherlich richtig, aber zum Gipfel in Argentinien ging es für die Bundeskanzlerin doch auch, nach dem die Maschine der Flugbereitschaft sich als defekt herausgestellt hat. Und die Umweltministerin ist auch Linie geflogen, morgen fliegt der Außenminister nach New York, um die Kanzlerin abzulösen, natürlich per Flugbereitschaft.
Ist unsere Zeit so schnelllebig, das es auf wenige Stunden ankommt? Vor hundert Jahren wären die vier Minister zusammen mit der Kanzlerin aufs Schiff gestiegen und nach New York gefahren und niemand hätte damit ein Problem gehabt. Ich denke nicht, das Geschwindigkeit beim Reisen sich in Effektivität niederschlägt, etwas mehr Zeit und Gelassenheit bringt da sicherlich mehr. Dieses heute hier, morgen da, übermorgen dort bringt doch nichts.
Warum sollte man Kanzlerin und IBUK nicht in ein Flugzeug stecken?
Wir sind im tiefsten Frieden, jeder, auch Kanzlerin und IBUK, sind voll und ganz ersetzbar.
Fliegen hier alle getrennt in Urlaub?
Ich bin kein Leugner des Klimawandels.
Wir müssen dringend handeln. Ansonsten werden wir unseren Enkelkindern nicht mehr in die Augen sehen können. Ich persönlich habe keine Lust, in 50 Jahren die norddeutsche Küste zwischen Bremen und Hannover vorzufinden und im Sommer ständig 40 Grad zu haben. Aber vielleicht sehen das manche anders…
Aber ich würde niemals auf die Idee kommen, Flüge unserer Politiker in Frage zu stellen.
Es gibt für vieles gute Gründe. Und ein wichtiger Grund für mich ist personelle Redundanz, wenn man es so bezeichnen darf.
Die Kanzlerin und die Verteidigungsministerin, oder auch der Außenminister dürften nie im selben Flugzeug zur selben Zeit unterwegs sein. Viel zu riskant.
So etwas versuchen große Unternehmen zu vermeiden. Da dürfen sehr oft Vorstandsmitglieder nur getrennt reisen.
@Pio-Fritz sagt: 23.09.2019 um 20:33 Uhr
„Das ist sicherlich richtig, aber zum Gipfel in Argentinien ging es für die Bundeskanzlerin doch auch, nach dem die Maschine der Flugbereitschaft sich als defekt herausgestellt hat.“
Es ging nicht. Es musste gehen. Mit allen Nachteilen, die das hatte. Während des Fluges konnte die BK’in keine Delegation mitnehmen. Keine sicherheitsempfindlichen Gespräche führen. Keine Daten oberhalb VS-NfD bearbeiten. Die Sicherheit war zudem eingeschränkt (da kein hoheitliches Flugzeug mit umfassenden Befugnissen der Personenschützer.
„Und die Umweltministerin ist auch Linie geflogen,“
Wollen Sie wirklich die Umweltministerin mit Kanzlerin oder VtgMin vergleichen?!
„Ist unsere Zeit so schnelllebig, das es auf wenige Stunden ankommt?“
Ja.
@2Cent sagt: 23.09.2019 um 20:48 Uhr
„Wir sind im tiefsten Frieden, jeder, auch Kanzlerin und IBUK, sind voll und ganz ersetzbar.“
Sagte die Maus direkt bevor die Katze sie auffrass…
Wer nicht jederzeit vorbereitet ist, kann in Krisensituationen auch nicht schnell entscheiden.
„Fliegen hier alle getrennt in Urlaub?“
Ist hier noch jemand Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt oder anderer für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland in Frieden und Krieg entscheidender Regierungsämter?!
Die Rolle des IBUK wird hier überschätzt. Es ist erst 3 Monate her, da hat unsere letzte IBUK den Bendlerblock Hals über Kopf in Richtung Brüssel verlassen.
Die neue IBUK wurde, nachdem der Name durchgesickert ist, innerhalb von 24 Stunden vom Vertreter des Vertreters ins Amt befördert – wir haben gelernt, dass eine Bundestagssitzung dafür nicht dringend notwendig ist.
Ich sehe überhaupt kein Problem, dass die Bundeskanzlerin und die Verteidigungsministerin in einem Flugzeug über den Atlantik fliegen. Das Flugzeug von Merkel musste sowieso nach Washington, um dort zu parken. Es wäre 0 Umweg gewesen.
Bevor hier von Effektivität und Auftragserfüllung geschrieben wird empfehle ich einen Blick in die Bundeshaushaltsordnung §7: alles was wir in der BRD so treiben, unterliegt der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Das bedeutet bei gegebenem Ziel, ist der Weg des geringsten Mitteleinsatzes zu wählen – die Effizienz steht also im Mittelpunkt.
Das die ganze Thematik mit Blick auf die Klimadebatte auch eine Frage der Haltung ist, sollte klar sein.
Sorry in meinen Augen Schwachsinn mit nicht in einer Maschine. Wenn die abstürzen vereidigt der BP morgen Jens Spahn oder wenn auch immer zum BK und die Show geht weiter.
Ich wage mal zu behaupten, Eltern sind für ihre Kinder wichtiger als die BK und VM für Deutschland. Fliegt hier irgendwer getrennt in Urlaub um das Risiko eines Totalausfalls zu minimieren?
Mit Sicherheit hat das nichts zu tun.
Ich habe unsere Bundeskanzlerin schon im KaDeWe (Kaufhaus des Westens) gesehen und man hätte ohne Probleme ganz nah an sie rankommen können.
Zusammen sind auch schon geflogen:
Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck (Fußballspiel)
Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz (G20 Gipfel)
Ich meine mich zu erinnern, dass auf einem Rückflug eines Gipfels ein Regierungschef (Hollande?) bei Kanzlerin Merkel mitgeflogen ist um noch mehr Gesprächszeit zu haben.
Dann kann auch IBuK mit Regierungschefin fliegen und es gibt für jeden Amtsträger einen Ersatz/Stellvertreter.
Von wem wurde AKK zur Ministerin ernannt, na wer weiß es noch? Vom Stellvertreter des Stellvertreter. Und auch das klappt!
Natürlich sollte nicht die ganze Mannschaft wie bei den Polen in einem Flugzeug sitzen, aber auch das Unglück hat Polen nicht auf Jahre lahmgelegt.
@0300-Infantrie
Yeah, vielleicht sogar in der selben Maschine! Sorry
Wie viele Leute hier kennen denn die Abläufe hinter Reisen der BKin?
Wer hier kann denn einschätzen welche Logistik und Vorbereitung dazu gehört?
Wer kennt den Layout des Fliegers? Wie viele Büroräume es gibt?
Hat mal jemand überlegt, wo wer arbeiten soll während des Fluges?
Wie so oft viel Meinung zu wenig Kenntnis.
@Kurt2Cent sagt: 23.09.2019 um 23:36 Uhr
„Die Rolle des IBUK wird hier überschätzt.“
Das gilt solange, bis wir eine Krise haben, bei der von jetzt auf gleich entschieden werden muss.
„Bevor hier von Effektivität und Auftragserfüllung geschrieben wird empfehle ich einen Blick in die Bundeshaushaltsordnung §7: alles was wir in der BRD so treiben, unterliegt der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.“
Natürlich. Aber das gilt solange, wie die ordnungsgemäße Erfüllung der Dienst- und Amtspflichten sicher gestellt ist.
Daher ist Effektivität in solchen fragen wichtiger als Effizienz und dem steht insoweit die BHO nicht entgegen.
@0300-Infantrie sagt: 23.09.2019 um 23:59 Uhr
„Ich wage mal zu behaupten, Eltern sind für ihre Kinder wichtiger als die BK und VM für Deutschland. Fliegt hier irgendwer getrennt in Urlaub um das Risiko eines Totalausfalls zu minimieren?“
Äpfel mit Birnen zu vergleichen hilft einer Diskussion nicht weiter. Sind in irgendeiner Familie Eltern und Kinder gleichzeitig IBuK und Träger für die Bundesrepublik Deutschland wichtigster politischer Ämter und Entscheidungsträger?
Diese Diskussion ist so ist überflüssig wie ein Kropf. Wenn AKK mit Merkel fliegt, fliegt der A310 vielleicht zu Ausbildungszwecken. Und ich würde gern wissen, wieviele derer, die sich jetzt aufregen, jeden Schritt mit dem Hausfrauenpanzer (SUV) fahren, fröhlich konsumieren oder dreimal im Jahr in den Urlaub fliegen.
Mal am Rande:
Der CO2-Abdruck, der serverseitig wegen dieser Quisquilie anfällt, dürfte langsam die Menge eines Interkontinentalfluges haben.
Zwei Flieger sind nach USA geflogen: ISSO!
Beide sind gestartet und planmäßig gelandet: war ja auch nicht immer so
Vielleicht braucht man den einen noch als Back-Up für den anderen: Man weiß es nicht….
Ich glaube, damit ist jetzt wirklich ALLES zu dem Thema gesagt… ;-D
Der Alleinflug der Verteidigungsministerin ist ein Beitrag auf dem Weg zum 2-Prozent-Ziel.
/Ironie off
Es ist doch einfach so vom Grundsatz her ist jeder ersetzlich.
Wenn er für den Job Fachwissen oder eine bestimmte Ausbildung benötigt wird es eben schwerer.
IBUK und BK benötigen keinerlei Fachwissen.
Wieviel Fachwissen Politiker haben hat Herr Habeck ja erst gestern bewiesen. (Pendlerpauschale)
Wie leicht Politiker ersetzlich sind haben wir vor Wochen gesehen. Grüße an Uschi.
Mir macht ein Fehl an EF Fluglehrern mehr Sorgen, vielleicht sollte man denen verbieten zusammen zu fliegen.
@ stiller Mitflieger.
Nun sind Sie aber unlauter! Das Ansinnen, dass Kanzlerin und Verteidigungsministerin in einem Flugzeug fliegen, kam aus dem BMVg und wurde seitens Kanzerinnenamt abgeschmettert. Wenn die im BMVg nicht wissen, wie viele Konferenzräume in der A340 zur Verfügung und wie viel Logistik dahinter steht, dass der Mitflug einer 15 Leute umfassenden Delegation also ein Ding der Unmöglichkeit für die Flugbereitschaft sein soll, wie Sie suggerieren, dann kann man das nicht den Kommentatoren anlasten. Also falscher Adressat.
Ansonsten:
Mich deucht, dass nach dem Absturz der polnische Regierungsmaschine in Rußland hierzulande die Frage aufkam, ob „uns“ etwas ähnliches auch passieren könnte. Die offizielle Verlautbarung seinerzeit war: „Wir“ haben kein Reglement, das ein gleichzeitiges Fliegen von besonderen „Würdenträgern“ verbietet – wie z.B. nach US-amerikanischem Vorbild – also ja. Dass der Aspekt nun hervorgekramt wird, erscheint demnach unwahrscheinlich. Man sollte vielleicht näherliegende/menschliche Gründe zwischen zwei Politikerinnen zumindest in Betracht ziehen.
Ansonsten freue ich mich schon auf die künftigen Dienstreiseabrechnungen der „Basis“, wo ja über jeden Euro, zum Wohle des deutschen Volkes eingedenk der Pflicht zum treuen Dienen, mit Argusaugen gewacht wird: „Herr Hptm, wieso haben Sie denn mit dem OLt XY aus der 3./- keine Fahrgemeinschaft gebildet, als Sie zu derselben Besprechung nach A-Stadt gefahren sind?“ „Dies lag in professioneller Sorgfalt begründet!“ „Ach so, ja, das leuchtet zweifelsfrei ein!“ ;-)
Hoffentlich recherchiert niemand, wie viele Dienst-Kfz täglich zur gleichen Zeit in die gleiche Richtung fahren…
Wohl dem Land, das scheinbar nicht wichtigeres zu diskutieren hat, als sich über solche Nochnichteinmal-Marginalien aufzuregen.
Aus der Perspektive von Kuhschnappel und Kräwinkel ist natürlich Washington D.C. geographisch ein inmittelbarer Vorort von New York, in den ein Minister nebst Delegation am besten mit der U-Bahn fährt …
Mit Verlaub, die Diskussion ob BK´in und VM´in nicht vielleicht doch in einem Flrugzeug hätten fliegen können, sollen, müssen oder was auch immer, ist aus meiner Sicht an Kleinkariertheit kaum überbietbar und schlicht nur peinlich.
@ Hans Dampf:
Ministerium und BKAmt haben geprüft ob es passt, und festgestellt, dass es nicht passt.
Empörung entsteht, weil die Armchair-Experts befinden, dass die Feststellung falsch war.
Diese Fluggeschichte ist selbstverständlich nur ein (!) Beispiel für die fehlende Sorgfalt der öffentlichen Hand (durch die Bank weg alle Behörden, Ministerien, Verwaltungen und Apparate).
Es gehört aber zu einer Demokratie dazu, dass die Bevölkerung Kritik übt und die öffentliche Hand auch mal in sich geht und ihre Fehler korrigiert und in Zukunft versucht Fehler zu vermeiden.
Dies ist ein Sicherheitsblog, es gäbe aber auch genügend andere Beispiele aus anderen Bereichen (Bauvorhaben, Personalentscheidungen nach Parteibuch/Verwanschaftsverhältnis, unnötige Ausgaben, schlechte Mautverträge und so weiter).
Hier sind es jetzt eben unnötige Flüge und auch nicht zum ersten mal bei der Flugbereitschaft (siehe „Ausbildungsflüge“ mit Familie) das Thema.
Das alles hat für den Steuerzahler einen Geschmack nach Bedienungsladen ohne Rücksicht auf die Kosten.
Flugbereitschaft, Merkel, AKK, Bundeswehr sind Bundespolitische Themen und darüber berichtet der Spiegel gerne. Ungern berichtet er über Steuergeldverschwendung in Musterstadt mit 5000 Einwohnern, aber dafür gibt es auch Regionalzeitungen!
Die freuen sich übrigens sehr über Informationen direkt aus den Büros der umliegenden Verwaltungen („Leaks aus dem Rathaus“).
@Obristlieutenant sagt: 24.09.2019 um 11:45 Uhr
„Aus der Perspektive von Kuhschnappel und Kräwinkel ist natürlich Washington D.C. geographisch ein inmittelbarer Vorort von New York, in den ein Minister nebst Delegation am besten mit der U-Bahn fährt …“
Zwar sehr spitz formuliert, aber mEn dennoch absolut zutreffend.
@Obristlieutnant + Koffer
Sie wissen schon wohin der A340 geflogen ist, nachdem er in New York die Bundeskanzlerin ausgeladen hat?
Weitere Verschwörungstheorie: Mit dem zweiten Luftfahrzeug in den USA hat man auf jeden Fall ein s.g. „Spare-Aircraft“ in der Hinterhand. Falls also ein LFZ liegen bleibt, hat die Kanzlerin immer noch eins in der Hinterhand. Ober sticht Unter und Frau Ministerin, oberste Chefin der Flugbereitschaft hin oder her, müsste dann im Zweifel den Linienflug bemühen.
Mal abgesehen von der deutschen Diskussion, würde es dem amerikanischen Präsidenten ganz sicher nicht einfallen, seine Reisepläne für einen anderen Minister anzupassen. Das gilt nicht nur für den jetzigen Präsidenten, sondern für alle.