Schlagwort: Bundeswehrreform

Das Kaputtspar-Papier – Die Optionen

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Das Kaputtspar-Papier, in dem eine Reduzierung der Bundeswehr auf 158.000 Soldatinnen und Soldaten (aus Kostengründen) durchgespielt wird, hatte ich hier ja schon gezeigt – mit etlichen Vorbehalten. Nicht zuletzt, weil unklar war und ist, welchen Diskussionsstand es eigentlich widergibt. Jetzt stelle ich fest, dass die mir zugespielte Version zudem unvollständig war. Das muss nicht so bleiben, denn was fehlte, ist sehr interessant: Die Optionen für die drastische Reduzierung mal runtergebrochen auf die Teilstreitkräfte. Dankenswerterweise hat mir jemand Kundiges ausgeholfen, so

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Das Kaputtspar-Papier

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Beim Thema Bundeswehrreform waren in den vergangenen Tagen Berichterstattung und Kommentierung geprägt von einem Alarm-Papier aus dem Verteidigungsministerium, über das Bild am Donnerstag berichtete. Nun ist recht unklar, wie alt das Papier ist und welchen Sachstand es widerspiegelt (die Vermutung liegt nahe, dass das gleiche Papier schon Grundlage für eine Meldung im Spiegel vor knapp drei Wochen war). Unklar ist auch, ob (vermutlich ja) und wie (keine Ahnung) die Diskussion seitdem weiter gegangen ist – ähnliches gilt für die drastischen

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„Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“ (Update)

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Einen Tag nach Amtsantritt hat sich der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit einem Tagesbefehl an die Soldaten und die zivilen Mitarbeiter gewandt. In der Sache nicht überraschend, im Inhalt auch nicht. Nur eines hätte man schon gerne genauer gewusst: Die von ihm (gemeint ist der Amtsvorgänger, T.W.) begonnene Reform der Bundeswehr werde ich konsequent fortsetzen. Die dazu notwendigen Entscheidungen werde ich nach einer gründlichen Lagefeststellung treffen. Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich

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Die deutsche Fremdenlegion kommt nicht

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Das hat am Wochenende für ein bisschen Aufsehen gesorgt: In Deutschland lebende Ausländer, so eine Überlegung aus dem Verteidigungsministerium, sollten freiwillig Dienst in der Bundeswehr leisten können. Ehe die Wellen zu hoch schlagen: die deutsche Fremdenlegion wird es wohl nicht geben. Diese Überlegung konzentriert sich auf EU-Ausländer – und vielleicht noch Ausländer aus einigen anderen Staaten wie der Schweiz, mit denen es Abkommen über die Anerkennung von Berufsabschlüssen gibt. (Ich kann es gerade nicht finden, aber es gibt wohl ein

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Fortsetzung: Der Haushalt und die Bundeswehr

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Vor einer Woche hatte ich hier das Protokoll der Bundespressekonferenz mit dem Frage- und Antwort-Spiel zum Thema neue Bundeswehr und Sparhaushalt eingestellt. Am Wochenende gab es den Bericht des Spiegel, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg davon ausgeht, weniger sparen zu müssen als bislang vereinbart. Und heute gab’s dann in der Bundespressekonferenz die Fortsetzung der Frage- und Antwort-Runde, wieder mit den gleichen Beteiligten: Dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Bundesfinanzministeriums,

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Schwarz-Gelb beschließt Ende der Wehrpflicht

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Es ist noch nicht die letztlich bindende Entscheidung, die trifft das Parlament. Aber die Koalition von CDU, CSU und FDP hat sich am Donnerstagabend auf die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli verständigt. Und auf eine kleinere Bundeswehr: Bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Das interessante Detail: Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll offensichtlich auf 170.000 festgeschrieben werden. Und die Zahl der freiwilligen Kurzdiener zwischen 7.500 und 15.00 liegen – eine ganz schöne Bandbreite. Im Extremfall heißt das: die

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Abgerechnet wird am Schluss

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Kernsatz der Rede von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der heutigen Bundestagsdebatte über den Verteidigungshaushalt – auf die Frage des SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels, ob für eine angekündigte Bundeswehrgröße von 180.000 bis 185.000 Soldaten auch die Haushaltsmittel vorhanden sein werden: Wenn man das für eine sinnvolle Zahl hält, dann wird man dieser Zahl gerecht werden müssen. Mit anderen Worten: liebe Abgeordnete, ihr habt mehr Soldaten gewollt. Jetzt sorgt dafür, dass das Geld da ist. Die Guttenberg-Rede wird demnächst unter folgendem Link

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