Schlagwort: Bundeswehrreform

Die nächsten Puzzle-Steinchen: Das neue BMVg

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Die meisten Bundeswehr-Interessierten dürften zwar auf den 26. Oktober warten – an dem Tag will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Planung für die Stationierung und die Standorte der deutschen Streitkräfte bekannt geben. Aber schon vor dieser Entscheidung tut sich ja was: bereits im September gab’s die Grobstruktur der neuen Bundeswehr, und jetzt  ist auch die Struktur des (um im Sprachduktus zu bleiben) neuen Verteidigungsministeriums klar. Die Zielstruktur BMVg, die zum 1. April kommenden Jahres in Kraft treten soll, sieht also

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Zu wenig Zivilpersonal?

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Bei der Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr zeichnet sich eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Opposition ab, die ich in dieser Härte nicht vermutet hätte. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will ja, wie verkündet, mit der Verkleinerung der Truppe auf 175.000 bis maximal 185.000 Soldaten auch die Zahl der zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr deutlich verringern – 55.000 Dienstposten ist das angepeilte Ziel. Dagegen macht jetzt die SPD klar Front. Ihr Verteidigungs-Obmann im Bundestag, Rainer Arnold: Die von Verteidigungsminister de Maizière vorgelegte Grobstruktur

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Munition ist das Mindeste

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Dass Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ein enger Vertrauter von Minister Thomas de Maizière, am Dienstagabend vor vollem Haus in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schon mal Details der anstehenden Neuausrichtung der Bundeswehr verraten würde, hat vermutlich niemand erwartet. Und wenn, enttäuschte der Redner die Erwartung gleich zu Beginn: Vielleicht erfahren Sie noch was Geheimes dabei – das wird dann grob fahrlässig sein. Deshalb war die Rede des Staatssekretärs auch wenig überraschend – auch wenn ich vermute,

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Wie viel zivil?

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Eigentlich schien es seit der Grundsatzrede des Verteidigungsministers am 18. Mai doch klar: Die Bundeswehr hat in ihrer langfristigen Planung 55.000 Dienstposten für zivile Mitarbeiter. Inzwischen scheint man das aber wieder mit einem Fragezeichen versehen zu müssen. Merkposten 1: Die Meldung im aktuellen Spiegel: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der Verkleinerung des zivilen Apparats der Bundeswehr auf Widerstand. Nach dem Willen des Ministers soll die Zahl dieser Dienstposten von 76.000 auf 55.000 sinken. Die jüngsten Reformvorschläge zur Personalplanung

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„Soldaten sind in erster Linie zum Kämpfen da“

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In den vergangenen Tagen meldet sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière recht ausführlich zu Wort – seit seiner Rede am 18. Mai und der Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien hat er wiederholt die verschiedenen Aspekte der Neuausrichtung der Bundeswehr, wie er sie sieht, erläutert. Ergänzend zu seiner heutigen Regierungserklärung und zum Interview in der FAZ deshalb hier das Interview, dass das Magzin loyal des Reservistenverbandes mit dem Minister geführt hat (es wurde laut Redaktion bereits am 19. Mai geführt und erscheint in

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Zum Reinhören: de Maizière vor der Bundespressekonferenz

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Da es davon vermutlich keine Abschrift geben wird: Hier zur Dokumentation der Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz am Mittwoch. Wo einige Fragen offen blieben… (aus technischen Gründen wieder in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360248-de-maiziere-bundespressekonferenz-1-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360250-de-maiziere-bundespressekonferenz-2-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360253-de-maiziere-bundespressekonferenz-3-18-5-11)

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„Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen“

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Es war ziemlich am Ende seiner Pressekonferenz vor den Berliner Hauptstadtjournalisten, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen Kernsatz aussprach: Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen. Konkret bezog sich das zwar auf europäische Verteidigungsprojekte, aber es passt auch auf die gesamte Reform, die der Minister am Mittwoch in der Hauptstadt vorstellte. Denn wesentliche Grundzüge der neuen Bundeswehr sind zwar absehbar: Eine neue verteidigungspolitische Ausrichtung, die Einsätze zur Krisenbewältigung nicht etwa unwahrscheinlicher werden lässt. Eine Reduzierung

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Die neue Bundeswehr: Die Rede des Ministers

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Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr heute in der Berliner Julius-Leber-Kaserne wird vermutlich auch noch schriftlich vorgelegt. Das dürfte aber ein bisschen dauern, deshalb (Herunterladen jetzt hier möglich.) Für die Interessierten, die seine gut einstündige Rede nicht live verfolgen konnten: Hier der Mitschnitt. (Aus technischen Gründen in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360030-de-maiziere-rede-1-jlk-18-mai-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360035-de-maiziere-rede-2-jlk-18-mai-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360041-de-maiziere-rede-3-jlk-18-mai-2011)

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Die neue Bundeswehr: 170.000 plus

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Durchs Kabinett hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr gebracht, jetzt stellt er sie den Spitzen der Streitkräfte und der Öffentlichkeit vor. Außerdem gibt es neue Verteidigungspolitische Richtlinien, dazu später mehr. (Update: Mittlerweile stehen sie hier zum Herunterladen bereit.) Die Kernpunkte der neuen Bundeswehr: Umfang der Streitkräfte: 170.000 Berufssoldatinnen und -soldaten einschließlich Reservisten; 5.000 bis 15.000 Freiwillige – also in der maximal möglichen Form 185.000 (wahrscheinlicher aber erst mal 175.000) 55.000 zivile Mitarbeiter. Der nationale

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