Schlagwort: Bundeswehrreform

Infrastruktur für die neuen Standorte kostet 1,2 Milliarden Euro

Nach den Bundeswehr-Standortentscheidungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner mal gefragt, welche Kosten für die Infrastruktur diese Standortentscheidungen nach sich ziehen. Inzwischen gibt es die Antwort, die ich hier gerne dokumentiere (erste Meldungen dazu gab es bereits gestern abend, worauf dankenswerterweise ein aufmerksamer Leser hier in den Kommentaren schon hingewiesen hat…). Wesentliche Aussage: grob geschätzt, kostet die Infrastruktur für den Auf-, Aus- und Umbau im neuen Standortkonzept 1,2 Milliarden Euro. Dagegen wirken die rund 160 Millionen

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Kästchenkunde: Die Feinausplanung der Bundeswehr

Das ist jetzt Kästchenkunde für Kenner und Lesestoff fürs Wochenende: Nach der Grobstruktur der neuen Bundeswehr gibt es jetzt die – weitgehend abgeschlossene – Feinausplanung. Da die Kenner in den zahlreichen Kästchen viel mehr Details entdecken werden als ich bisher… stelle ich das mir zugeflogene Material mal zur Verfügung: Zum Herunterladen: Heer und Infopaket HEER (und nein, ich weiß auch nicht, warum da Heer 2011 drübersteht.) Zum Herunterladen: Luftwaffe und Infopaket LUFTWAFFE Zum Herunterladen: Marine und Infopaket Marine

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Das neue Heer: Ab Herbst 2012 (teilweise) in Strausberg

Dass das Deutsche Heer künftig von Strausberg aus geführt wird, ist mit der Neustrukturierung der Bundeswehr klar. Dass das neue Kommando Heer – gebildet aus dem bisherigen Führungsstab des Heeres, dem Heeresamt und dem Heeresführungskommando – schon zum 1. Oktober den Dienst beginnen soll, noch nicht so ganz – es geht offensichtlich schneller als gedacht: Unter teilweiser Heranziehung von Aufgaben und Personal des Führungsstabes, des Heeresführungskommandos und von Teilen des Heeresamtes wird am 1. Oktober 2012 die Aufstellung des „Kommando

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Altersband 3: Für Offiziere vorgezogener Ruhestand mit 52

(Ich unterbreche meinen Umzugsurlaub mal kurz für eine wichtige Wasserstandsmeldung:) Jetzt scheint es in trockenen Tüchern, das Reformbegleitgesetz für die Bundeswehr, um das Verteidigungs- und Finanzministerium so engagiert gestritten hatten. Am (morgigen) Mittwoch soll das Bundeskabinett die zwischen den Ressorts jetzt endgültig ausgehandelte Fassung billigen. Die Endfassung des Gesetzentwurfs ist mir zugeflogen; alle Details habe ich noch nicht vergleichen können. Zwei Dinge sind mir bislang aufgefallen: In einem Punkt hat sich die Beharrlichkeit fürs Verteidigungsministerium ausgezahlt: Der Kreis der politischen

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Mehr Stab fürs Heer

Das neue Personalstrukturmodell (PSM) für die 175.000-Soldaten-Bundeswehr, versichert mir das Verteidigungsministerium, ist zwar noch nicht fertig. Ein interessantes Detail für das Heer hat Generalleutnant Norbert Finster allerdings bereits der Nordwest-Zeitung verraten (danke für den Leserhinweis): Der Stab hatte bislang 330 Mann und war in Hannover schon auf zwei Standorte verteilt. Künftig umfasst der Stab 570 Mann. sagt Finster zum geplanten Umzug der 1. Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg. Also: Die Stäbe zumindest der beiden künftigen schweren Heeresdivisionen wachsen auf, und

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Weiter geht’s: Entwurf fürs Reformbegleitgesetz nachgebessert

Wenn sich am (morgigen) Dienstag im Raum A03-302 des Berliner Bendlerblocks die zuständigen Abteiligungsleiter aus Verteidigungs-, Finanz- und Innenministerium treffen, wird es um einen in vielen Details nachgebesserten Entwurf des Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr gehen. Nach der Klatsche vom Finanzministerium für den ersten Entwurf hatte Generalleutnant Wolfgang Born, Abteilungsleiter Personal-, Sozial- und Zentralangelegenheiten (PSZ) im Verteidigungsministerium, am Donnerstag vergangener Woche seinen Kollegen die Neufassung geschickt. Mal sehen, ob sich mit dem neuen Entwurf die zahlreichen und grundsätzlichen

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Klatsche vom Finanzminister

Das war ja fast zu erwarten: Für seinen Entwurf des Reformbegleitgesetzes, mit dem vor allem der Abbau von Soldaten und Beamten einer kleineren Bundeswehr beschleunigt werden soll, hat das Verteidigungsministerium eine fette Klatsche vom Bundesfinanzministerium kassiert. Die Stellungnahme des zuständigen BMF-Referatsleiters vom 9. Januar, die Augen geradeaus! vorliegt, zerlegt den Entwurf massiv – und dabei geht es den Kassenwarten gar nicht in erster Linie darum, dass die geplante Bundeswehrreform zu teuer würde. Die Kritik ist viel grundsätzlicher. Mit den Regelungen

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Verpflichtungsprämien, Abbauprämien und neue politische Beamte

Der Umbau – und in Teilen Abbau und Verkleinerung – der Bundeswehr ist eine detailreiche, komplizierte Angelegenheit. Die großen Linien hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière zwar schon im Herbst verkündet; für die Umsetzung sind allerdings viele Einzelheiten zu regeln, zum Teil auch per Gesetz. Inzwischen gibt es einen ersten (Referenten)Entwurf eines Gesetzes zur Begleitung der Refom der Bundeswehr (Bundeswehr-Reformbegleitgesetz – BwRefBeglG) – allerdings noch nicht mit den anderen Ministerien abgestimmt. (Vor allem das Finanzministerium und das für das Beamtenrecht zuständige

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Neue Kästchen fürs Ministerium

Die neue Zielstruktur des Verteidigungsministeriums hatte Staatssekretär Stéphane Beemelmans schon im Oktober bekanntgegeben; heute hat Minister Thomas de Maizière das selbst mit Zahlen unterlegt. Ich mache es mir heute deshalb mal einfach, zumal ich die grundsätzlichen Überlegungen hinter der neuen Struktur – und damit auch die Bonn-Berlin-Wendungen – bereits damals aufgeschrieben hatte: Hier gibt es die ganzen Kästchen und Details zum Runterladen und Studieren. Für alle Nicht-Bonner ist ja vielleicht interessanter, was sich sonst noch so in diesen Strukturüberlegungen versteckt.

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