Schlagwort: Thomas de Maiziére

De Maizière und wie er die Welt sieht: Alles hat seine Ordnung

Nein, eine wirklich gute Presse hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in diesen Tagen nicht. Seine Kritik am Gieren nach Anerkennung der Soldaten, die er nach einem Proteststurm ein wenig abschwächte. Sein Lapsus nach einer NATO-Verteidigungsministerkonferenz, als er sich bei den US-Truppenzahlen in Afghanistan nach 2014 vertat. Zuvor schon die merkwürdige Position in der Drohnen-Debatte, als er die unbemannten Flugsysteme zur ethisch neutralen Waffe erklärte, das aber auch bald danach wieder zurücknahm. Und dann kürte ihn die Zeit auch noch zum

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Übergabe von ausgemusterten Bo105 an Pakistan bleibt im Gespräch

Pakistan ist weiterhin an deutschen Militärhubschraubern intessiert – und die Lieferung ausgemusterter deutscher Helikopter bleibt ein Thema. Bei seinen Gesprächen in Islamabad habe dieser Wunsch der pakistanischen Regierung weiterhin eine Rolle gespielt, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Donnerstag:   De Maizière nannte nicht den Typ Hubschrauber, um den es gehen soll – nur, dass die Pakistanis an Helikoptern für den Verwundetentransport interessiert seien. An welche Hubschraubermuster konkret gedacht wird, war allerdings schon vor einem Jahr klar geworden:

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O-Ton: De Maizière in Kabul

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nach seinem Besuch im Norden Afghanistans am (heutigen) Mittwoch in die Hauptstadt Kabul gereist, wo er sich mit seinem afghanischen Kollegen Bismillah Khan traf. Das Pressegespräch nach dem Treffen der beiden Minister zum Nachhören (wurde mir wieder netterweise zugänglich gemacht): Statement/Fragen de Maizière Statement/Fragen Bismillah Khan   Nachtrag: De Maizière reiste anschließend in die pakistanische Hauptstadt Islamabad weiter. Sein Statement dort:  

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De Maizière am OP North

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am (heutigen) Dienstag, das läuft auch durch alle Nachrichten, in Nordafghanistan unterwegs. Unter anderem besuchte er den OP North, der – wie schon länger bekannt – im Frühjahr geschlossen werden soll. Der Minister kam ein bisschen später als geplant dort an, weil es mit dem Begleitschutz durch Tiger-Kampfhubschrauber im Moment ein bisschen schwierig aussieht. Dankenswerterweise hat mir ein netter Mensch einen O-Ton des Minister-Statements vom OP North zukommen lassen:      

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De Maizière bedauert Wortwahl beim „Süchtig nach Anerkennung“-Interview

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach Darstellung der Bild-Zeitung die Wortwahl in dem Interview vor knapp einer Woche bedauert, in dem er den Soldaten vorgeworfen hatte, sie seien süchtig nach Anerkennung. In einem – noch nicht veröffentlichten – Interview der Bild am Sonntag habe der Minister erklärt, dass er nicht den richtigen Ton getroffen habe. „Die Melodie bleibt aber richtig“, so der Minister. „Als Chef muss man auch öffentlich einmal ein kritisches Wort sagen dürfen.“, heißt es bei bild.de (Link

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De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist

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Sicherheitspolitik in der Böll-Stiftung – Vortrag von de Maizière

Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hatte am Montagabend (25. Februar) zu einer Veranstaltung Sicherheitspolitik im Wandel –Deutschlands Rolle in der neuen Weltordnung eingeladen; Hauptredner war Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Der Minister hat einen sehr grundsätzlichen Vortrag gehalten, der die meisten Leser hier kaum überraschen dürfte – deshalb (und angesichts der späten Stunde) verzichte ich mal darauf, alle seine Aussagen hier aufzublättern. In Details ist sicherlich noch manches Interessante dabei, zum Beispiel zum Thema Rüstungsexporte (in der Podiumsdiskussion), worauf ich bei Gelegenheit zurückkommen

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