Schlagwort: Thomas de Maiziére

De Maizière sieht möglichen Mali-Einsatz mit Skepsis

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Archivbild: Fallschirmjäger der malischen Armee beim Schießtraining während einer Ausbildung durch US-Spezialkräfte in Bamako im April 2011 (U.S. AFRICOM photo by Eric S. Elliott) Die Aussichten für eine internationale Militärintervention in Mali, dessen Nordteil seit Monaten von Islamisten kontrolliert wird werden immer vager. Nachdem das Militär des afrikanischen Landes den erst in diesem Jahr nach einem Putsch ins Amt gekommenen Premierminister abgesetzt und einen neuen installiert hat, die Pläne anderer afrikanischer Länder für ein militärisches Eingreifen nach wie vor in

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Wie der Abzug aus Afghanistan läuft, entscheidet über künftige Bundeswehreinsätze

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Kongresse über die Zukunft Afghanistans und das weitere deutsche Vorgehen am Hindukusch wird es in nächster Zeit vermutlich noch einige geben. Beim heutigen Kongress Afghanistan – Verantwortung für die Zukunft nach ISAF der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin habe ich deshalb weniger darauf gehört, was Verteidigungsminister Thomas de Maiziére und der afghanische Außenminister Zalmai Rassoul gesagt haben (zugehört habe ich natürlich, und deren Statements sind unten auch als O-Ton angehängt), sondern vielmehr auf den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Aus einem simplen Grund: Jenseits

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„Eine vorsorgliche, defensive Maßnahme, die der Türkei hilft“

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Kontrollraum eines niederländischen Patriot-Systems beim Einsatz in der Türkei 2003 (Foto: NATO) In seiner Rede vor der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag auch Stellung zu einem möglichen deutschen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze bezogen – auch wenn zu dem Zeitpunkt noch keine offizielle Anfrage bei der NATO vorlag. (Die Passage ist im Mittschnitt seiner Rede ab Minute 28:30 zu finden.) Ein bisschen spät, aber der Vollständigkeit halber, eine Zusammenfassung seiner Aussage dazu:

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De Maizière und die Bundeswehreinsätze

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(Foto: Euroforum/Dietmar Gust) Zum Nachhören – und aus Zeitgründen zunächst mal unkommentiert – die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie heute in Berlin. Thema des Ministers waren die Einsätze – von Afghanistan bis zur möglichen Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen in der Türkei: Dazu die anschließende Frage-und-Antwort-Runde mit dem Minister; unter anderem mit der interessannten Frage, ob gegebenenfalls eine militärische Unterstützung Israels anstehen könnte:    

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„Mehr Europa auch in der Verteidigung“

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Archivbild vom Oktober 2012: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (r.) und sein französischer Kollege Laurent Fabius (Foto: Thomas Trutschel/photothek.net) Das Treffen der Außen- und Verteidigungsminister von fünf größeren europäischen Ländern am (gestrigen) Donnerstag in Paris ist angesichts anderer Ereignisse ein bisschen untergegangen: Auf Einladung der Franzosen waren die Minister aus Frankreich, Deutschland, Polen, Italien und Spanien zusammengekommen, um über eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu reden. Natürlich auch, weil bei allen das Geld für die Verteidigungshaushalte knapper wird. Auffällig

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Deutscher ISAF-Einsatz schrumpft 2013 um ein Viertel

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(Foto: Bundeswehr/Kadza via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan soll im Laufe des kommenden Jahres um ein Viertel reduziert werden, von dann 4.400 Soldatinnen und Soldaten Anfang Februar 2013 auf 3.300 Soldaten im Februar 2014. Außenminister Gudio Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gaben am (heutigen) Mittwoch ihre Planungen für das nächste ISAF-Mandat bekannt, das ab Februar 2013 gelten soll. Der Vorschlag soll am 28. November vom Bundeskabinett gebilligt und dann dem Bundestag vorgelegt werden. Westerwelle und de

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Erster Minister-Direktflug nach Afghanistan

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Der Airbus A310 der Flugbereitschaft – die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+21 trug früher den Namen Konrad Adenauer, den sie inzwischen an den neueren Airbus A340 abgeben musste (Archivbild 2007: Thomas Imo/photothek.net) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist heute in Masar-i-Scharif zu einem der – wie üblich nicht angekündigten – Truppenbesuche in Afghanistan angekommen. Das offensichtlich Neue an diesem Besuch: Erstmals seit Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatz flog ein Airbus der Flugbereitschaft einen afghanischen Flughafen direkt an – der übliche Zwischenhalt

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De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

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(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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Bundeswehrtagung: Dokumentation Rede de Maizière

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Auf der Bundeswehrtagung in Strausberg hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerade seine Rede begonnen. Da ich bei meinen Lesern ein gewisses Interesse vermute…. stelle ich den veröffentlichten Redetext hier zum Nachlesen ein. Wie immer bei solchen Redetexten: Es gilt das gesprochene Wort; deshalb sehe ich zu, dass der schriftliche Text mit einer Audio-Datei der Rede später ergänzt wird. die gehaltene Rede als Audio-Datei ergänzt. TdM_Rede_Bundeswehrtagung_20121022

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