De Maizière sieht möglichen Mali-Einsatz mit Skepsis

Archivbild: Fallschirmjäger der malischen Armee beim Schießtraining während einer Ausbildung durch US-Spezialkräfte in Bamako im April 2011 (U.S. AFRICOM photo by Eric S. Elliott)

Die Aussichten für eine internationale Militärintervention in Mali, dessen Nordteil seit Monaten von Islamisten kontrolliert wird werden immer vager. Nachdem das Militär des afrikanischen Landes den erst in diesem Jahr nach einem Putsch ins Amt gekommenen Premierminister abgesetzt und einen neuen installiert hat, die Pläne anderer afrikanischer Länder für ein militärisches Eingreifen nach wie vor in Realisierung und Finanzierung fraglich sind und die Vereinten Nationen vor schwerwiegenden humanitären Folgen warnen, hat nun auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière ein großes Fragezeichen hinter einen europäischen Einsatz zur Ausbildung der malischen Armee gemacht:

Ob der Ausbildungseinsatz der EU und unsere Beteiligung richtig sind, lässt sich erst nach intensiver Aufklärung der Lage schlüssig beantworten. Ehe die EU dort reingeht, muss der politische Fahrplan in Mali von allen Parteien jenseits des terroristischen Spektrums akzeptiert werden, die Nachbarn Malis eingeschlossen.

sagte de Maizière in einem Interview der Stuttgarter Nachrichten (Link aus bekannten Gründen nicht).

Ohne eine Einigung zunächst der Afrikaner, so die Nachricht des Ministers, wird auch die EU nicht tätig werden, obwohl die EU-Außenminister sich ja im Grundsatz schon auf eine Ausbildungsunterstützung verständigt hatten. Die geforderte Verständigung zum Beispiel mit den Nachbarn fehlt weiterhin – so hat Mauretanien seine Position bekräftigt, sich nicht an einem Militäreinsatz zu beteiligen.

Neben einer Intervention mit dem Ziel, die territoriale Integrität des afrikanischen Landes wieder herzustellen, gibt es aber noch eine ganz andere Marschrichtung, die vor allem die USA vertreten. US-Verteidigungsminister Leopn Panetta dazu bei CNN:

On Mali, asked if the United States would intervene, Panetta said „We’ve got to go after al Qaeda, wherever the hell they’re at, and make sure they find no place to hide.”  He went on to add, “let’s not forget, the main goal of al Qaeda is to attack the United States and we’re not going to allow that to happen again.  And if we’re not going to allow it to happen, we’ve got to go after them in Yemen, in Somalia and yes, in Mali if necessary.”

Das ist nicht zwingend kompatibel mit den (militärischen) Zielen der EU-Staaten. Aber in der weiteren Entwicklung vielleicht nicht ganz einfach zu trennen.