Bundestag billigt weiteren Einsatz in Mali – mit Ausweitung der Ausbildungsmission

Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.

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Neue Mali-Mandate: Deutsches militärisches Engagement im Sahel wird ausgeweitet

Das Engagement der Bundeswehr in Mali in der Sahel-Zone Westafrikas wird ausgeweitet. Das Bundeskabinett legte neue Mandate für die Missionen unter EU- und UN-Kommando vor, mit denen künftig bis zu 1.550 statt bislang 1.450 Soldaten eingesetzt werden können. Vor allem die EU-Ausbildungsmission wird erweitert; auch wenn Deutschland einen entsprechenden gemeinsamen EU-Beschluss mit Einschränkungen umsetzt. Der Bundestag muss den Mandaten noch zustimmen.

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UN-Einsatz in Mali: Doppelte Quarantäne für die Bundeswehr (Neufassung)

Vor einem Einsatz bei der UN-Mission MINUSMA in Mali müssen Bundeswehrsoldaten künftig gleich zwei Mal 14 Tage in Quarantäne – sowohl in Deutschland als dann auch in Mali. Mit dieser Regelung will die Bundeswehr eine Ausnahmeregelung für den von den Vereinten Nationen verfügten Stopp des Personalwechsels in allen Blauhelmmissionen bis zum 30. Juni erreichen.

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EU weitet Ausbildungsmission in Mali aus: „Begleitung bis zur taktischen Ebene“

Die EU-Staaten haben die Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali verlängert und zugleich eine Ausweitung beschlossen: Die EU-Trainingsmission (EUTM) Mali soll die Streitkräfte des westafrikanischen Landes, aber auch die Soldaten anderer Sahel-Nationen in der Ausbildung bis zur taktischen Ebene begleiten. Ob und wie das im künftigen Mandat der Bundeswehr für EUTM Mali vorgesehen wird, ist noch unklar.

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Der zweite Anschlag auf belgische Soldaten in Mali: Diesmal nahe am (auch deutschen) Camp

Bei dem zweiten Sprengstoffanschlag auf belgische Soldaten in der UN-Mission MINUSMA in Gao innerhalb eines Monats sind am 24. Januar drei Belgier verletzt worden, davon einer schwer – und der Anschlag ereignete sich nahe des Camps Castor in Gao, wo der belgische Aufklärungszug als Teil einer deutschen Kompanie untergebracht ist. Das Verteidigungsministerium in Brüssel nannte am (heutigen) Freitag Details, wenn auch deutlich weniger als zum ersten Anschlag am Neujahrstag.

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