Nachgetragen fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Mittwoch (21. April) zwei Auslandseinsätze der Marine verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl die weitere Beteiligung an der EU-Mission Irini im Mittelmeer als auch die – deutlich reduzierte – Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika.
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Das Verteidigungsministerium muss für die Instandsetzung des Tenders Donau der Deutschen Marine bei ihrer EU-weiten Ausschreibung bleiben und durfte diese Ausschreibung nicht zurückziehen, um deutschen Werften den Auftrag zu erteilen zu können. Das entschied die Vergabekammer des Bundeskartellamtes. Damit wird die Vergabe des Instandsetzungsauftrags für das Schiff an eine polnische Werft wahrscheinlich.
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Fürs Archiv: Wie bereits im Mandat geplant, wird die Bundeswehr sich demnächst mit einem Kriegsschiff an der EU-Mission Irini beteiligen, die im Mittelmeer das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Die Fregatte Hamburg werde in der kommenden Woche in diesen Einsatz auslaufen, bestätigte ein Sprecher der Marine.
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Fürs Archiv: Erstmals verstärkt ein Militär die Delegation der Europäischen Union in den Vereinigten Staaten – und es ist ein deutscher Brigadegeneral. Fritz Urbach, zuletzt beim Deutschen Militärischen Vertreter bei EU und NATO in Brüssel tätig, ist seit diesem Januar Military Advisor der Europavertretung für die USA und Kanada.
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Ein europäischer Marineeinsatz in der Straße von Hormuz ist für die EU derzeit offensichtlich kein Thema. Eine solche Mission zur Lagebeobachtung sei von den EU-Außenministern bei ihrem informellen Treffen in Helsinki zwar auch angesprochen worden, sagte der deutschen Ressortchef Heiko Maas. Vorrang habe aber jetzt, das Nuklearabkommen mit dem Iran zu erhalten, eine Eskalation in der Region zu vermeiden und einen Dialog zwischen den USA und dem Iran in Gang zu bringen.
WeiterlesenDas legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel.
WeiterlesenDas europäische Satellitennavigationssystem Galileo ist seit ein paar Tagen außer Betrieb und liefert keine Positionsdaten für seine Nutzer. Das fällt zunächst nicht so auf, weil andere Systeme wie vor allem das Global Positioning System (GPS) der USA die Navigation ermöglichen – aber stellt Fragen an Europas Anspruch.
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Es ist eher eine Randnotiz, aber sie zeigt, wie plötzlich die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin über das Ministerium hereingebrochen ist: Nachdem am (heutigen) Mittwochvormittag zwei Accounts mit ihrem Namen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter für Verwirrung sorgten, gibt es jetzt einen weiteren, der immerhin von Twitter selbst authentifiziert ist: @UvdLeyen (Screenshot oben).
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Die Suche nach einem Kompromiss für die künftigen Spitzenpositionen in der Europäischen Union ist in der Regel kein direktes Thema für Augen geradeaus!. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich aber auf eine Neubesetzung verständigt, die die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unmittelbar betrifft: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.
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