EU | Augen geradeaus!

EU-Verteidigungszusammenarbeit: „Schlechte Nachrichten für unsere Feinde“

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14.12.201714.12.2017 T.WiegoldEuropa

Eigentlich ist es nur eine weitere Vollzugsmeldung: Nach den Außenministern der Europäischen Union haben nun auch die Staats- und Regierungschefs die engere Zusammenarbeit Europas in der Verteidigungspolitik gebilligt. Am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten sie in Brüssel eine Erklärung, in der die ganzen Schritte, an erster Stelle die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO nach dem englischen Acronym) formal begonnen werden können. Neben diese Billigung tritt allerdings auch eine Darstellung, die die junge, ambitionierte Verteidigungsunion martialischer wirken lassen dürfte als sie ist: EU-Ratspräsident Donald[…]

Mehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik

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06.12.201706.12.2017 T.WiegoldEuropa

Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben. Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste[…]

Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

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01.12.201703.12.2017 T.WiegoldAn der Heimatfront

Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt.

„Military Mobility“ in Europa: Die EU macht das zu ihrem Thema

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10.11.201713.11.2017 T.WiegoldAn der Heimatfront

Es ist eine gewisse Ironie, dass ausgerechnet ein US-General den Begriff des militärischen Schengen geprägt hat: Der (scheidende) Kommandeur der US-Amee in Europa, Ben Hodges, verglich als einer der ersten die Anforderung an militärische Beweglichkeit von Truppen und vor allem Gerät über die europäischen Grenzen mit dem grenzenlosen Reisen im europäischen Schengen-Raum. Und während das grenzenlose Reisen, auch das eine gewisse Ironie, unter dem Eindruck von Terrorangriffen immer häufiger durch Grenzkontrollen innerhalb Europas eingeschränkt wird, soll die militärische Mobilität künftig[…]

Studie aus Brüssel: In Deutschland weder Wille noch Fähigkeit zu gemeinsamer Verteidigung (Nachtrag)

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11.10.201712.10.2017 T.WiegoldAn der Heimatfront

Die Brüsseler Denkfabrik Friends of Europe hat sich Deutschland als wichtiges Mitglied nicht nur der EU, sondern auch der EU-Verteidigungspolitik näher angeschaut – und kommt zu einem, sagen wir nicht sehr schönen Ergebnis in einer Studie: „Europas wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Nation ist schon lange das schwächste Glied in der Kette, wenn es um militärische Entschlossenheit geht“, heißt es in der Studie. (…) Deutschland sucht gerade die engere Zusammenarbeit mit den Streitkräften kleinerer Nato-Partner im sogenannten Rahmennationen-Konzept. (…) Es bestehe[…]

Nachgefragt: Keine britischen Sportgeräte für die Bundeswehr?

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10.10.2017 T.WiegoldAn der Heimatfront

Im März 2016 wurde das Panzerbataillon 414 neu aufgestellt, und stationiert wurde es auf einem zuvor britischen Kasernengelände in Bergen-Hohne. Die Bundeswehr übernahm dabei die Gebäude und Anlagen der abgezogenen Briten, die das komplett neu aufgestellte Bataillon gut brauchen konnte. Zu den Einrichtungen gehörten auch Sportanlagen und ein Kraftraum, und in den Kommentaren hier war vor einigen Tagen zu lesen: die Bundeswehr habe die Sportgeräte praktisch für umsonst weggegeben, weil die Gewichte darauf im britischen Pfund-Maß (lbs) angegeben waren und[…]

Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

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05.07.2017 T.WiegoldAn der Heimatfront

In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick[…]

Gemeinsame EU-Verteidigungspolitik: Eine Art Hauptquartier

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06.03.2017 T.WiegoldEuropa

Die Europäische Union ist einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ein kleines Stück nähergekommen. Die Außen- und Verteidigungsminister beschlossen am (heutigen) Montag in Brüssel eine Art gemeinsames Hauptquartier, wenn auch erst einmal nur als Planungsinstrument und zum Führen so genannter nicht-exekutiver militärischer Einsätze. Und ein Fortschreiten in der so genannten Dauerhaften Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent StructuredCcooperation, PESCO). Eine etwas umfassendere Erklärung der heutigen Beschlüsse gibt es (bislang nur auf Englisch) hier; aus den Schlussfolgerungen des Rates: Die Außen- und Verteidigungsminister kamen überein To establish,[…]

Bundeswehr soll in EU-Ausbildungsmission in Somalia bleiben

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22.02.2017 T.WiegoldAfrika

Die Bundeswehr soll sich auch künftig an der Ausbildung somalischer Soldaten in Mogadischu beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch, dem Parlament die Verlängerung des deutschen Einsatzes in der EU-Trainingsmission für Somalia vorzuschlagen, zu dem bis zu 20 Soldaten entsandt werden können. Das Bundeswehrmandat war zuletzt im März vergangenen Jahres verlängert worden; derzeit sind dort neun deutsche Soldaten eingesetzt. EUTM Somalia hat bislang rund 5.400 Soldaten des Kriegszerrissenen und von permanenten Anschlägen der islamistischen Al Shaabab-Milizen erschütterten Landes ausgebildet, davon[…]