Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt. weiterlesen

„Military Mobility“ in Europa: Die EU macht das zu ihrem Thema

Es ist eine gewisse Ironie, dass ausgerechnet ein US-General den Begriff des militärischen Schengen geprägt hat: Der (scheidende) Kommandeur der US-Amee in Europa, Ben Hodges, verglich als einer der ersten die Anforderung an militärische Beweglichkeit von Truppen und vor allem Gerät über die europäischen Grenzen mit dem grenzenlosen Reisen im europäischen Schengen-Raum. Und während das grenzenlose Reisen, auch das eine gewisse Ironie, unter dem Eindruck von Terrorangriffen immer häufiger durch Grenzkontrollen innerhalb Europas eingeschränkt wird, soll die militärische Mobilität künftig viel einfacher werden. weiterlesen

Studie aus Brüssel: In Deutschland weder Wille noch Fähigkeit zu gemeinsamer Verteidigung (Nachtrag)

Die Brüsseler Denkfabrik Friends of Europe hat sich Deutschland als wichtiges Mitglied nicht nur der EU, sondern auch der EU-Verteidigungspolitik näher angeschaut – und kommt zu einem, sagen wir nicht sehr schönen Ergebnis in einer Studie:

„Europas wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Nation ist schon lange das schwächste Glied in der Kette, wenn es um militärische Entschlossenheit geht“, heißt es in der Studie. (…)
Deutschland sucht gerade die engere Zusammenarbeit mit den Streitkräften kleinerer Nato-Partner im sogenannten Rahmennationen-Konzept.  (…) Es bestehe die Gefahr, dass Deutschland eine Dockingstation werde, „in der die politischen Verhältnisse so schwierig sind, dass ein Andocken womöglich nie erfolgen kann“, wird eine „Quelle im US-Militär“ zitiert.

berichtet die Süddeutsche Zeitung am (heutigen) Mittwochabend. weiterlesen

Nachgefragt: Keine britischen Sportgeräte für die Bundeswehr?

Im März 2016 wurde das Panzerbataillon 414 neu aufgestellt, und stationiert wurde es auf einem zuvor britischen Kasernengelände in Bergen-Hohne. Die Bundeswehr übernahm dabei die Gebäude und Anlagen der abgezogenen Briten, die das komplett neu aufgestellte Bataillon gut brauchen konnte.

Zu den Einrichtungen gehörten auch Sportanlagen und ein Kraftraum, und in den Kommentaren hier war vor einigen Tagen zu lesen: die Bundeswehr habe die Sportgeräte praktisch für umsonst weggegeben, weil die Gewichte darauf im britischen Pfund-Maß (lbs) angegeben waren und nicht in Kilogramm, und müsse sie jetzt neu beschaffen.

Das hat mich doch ein wenig alarmiert, also habe ich mal nachgefragt. Das Ergebnis: Im Prinzip schon, aber in diesem Fall dann doch nicht…

Die Antwort des zuständigen Bundeswehr-Dienstleistungszentrums Bergen, die ich mal komplett dokumentiere: weiterlesen

Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist.

Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick in die New York Times am (heutigen) Mittwoch wichtig:

A review recently commissioned by the German Parliament has determined that the country could legally finance the British or French nuclear weapons programs in exchange for their protection. The European Union could do the same if it changed its budgeting rules, the study found. weiterlesen

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