Schlagwort: EU

Studie aus Brüssel: In Deutschland weder Wille noch Fähigkeit zu gemeinsamer Verteidigung (Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Die Brüsseler Denkfabrik Friends of Europe hat sich Deutschland als wichtiges Mitglied nicht nur der EU, sondern auch der EU-Verteidigungspolitik näher angeschaut – und kommt zu einem, sagen wir nicht sehr schönen Ergebnis in einer Studie: „Europas wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Nation ist schon lange das schwächste Glied in der Kette, wenn es um militärische Entschlossenheit geht“, heißt es in der Studie. (…) Deutschland sucht gerade die engere Zusammenarbeit mit den Streitkräften kleinerer Nato-Partner im sogenannten Rahmennationen-Konzept.  (…) Es bestehe

Weiterlesen

Nachgefragt: Keine britischen Sportgeräte für die Bundeswehr?

Veröffentlicht am von

Im März 2016 wurde das Panzerbataillon 414 neu aufgestellt, und stationiert wurde es auf einem zuvor britischen Kasernengelände in Bergen-Hohne. Die Bundeswehr übernahm dabei die Gebäude und Anlagen der abgezogenen Briten, die das komplett neu aufgestellte Bataillon gut brauchen konnte. Zu den Einrichtungen gehörten auch Sportanlagen und ein Kraftraum, und in den Kommentaren hier war vor einigen Tagen zu lesen: die Bundeswehr habe die Sportgeräte praktisch für umsonst weggegeben, weil die Gewichte darauf im britischen Pfund-Maß (lbs) angegeben waren und

Weiterlesen

Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

Veröffentlicht am von

In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick

Weiterlesen

Gemeinsame EU-Verteidigungspolitik: Eine Art Hauptquartier

Veröffentlicht am von

Die Europäische Union ist einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ein kleines Stück nähergekommen. Die Außen- und Verteidigungsminister beschlossen am (heutigen) Montag in Brüssel eine Art gemeinsames Hauptquartier, wenn auch erst einmal nur als Planungsinstrument und zum Führen so genannter nicht-exekutiver militärischer Einsätze. Und ein Fortschreiten in der so genannten Dauerhaften Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent StructuredCcooperation, PESCO). Eine etwas umfassendere Erklärung der heutigen Beschlüsse gibt es (bislang nur auf Englisch) hier; aus den Schlussfolgerungen des Rates: Die  Außen- und Verteidigungsminister kamen überein To establish,

Weiterlesen

Bundeswehr soll in EU-Ausbildungsmission in Somalia bleiben

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr soll sich auch künftig an der Ausbildung somalischer Soldaten in Mogadischu beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch, dem Parlament die Verlängerung des deutschen Einsatzes in der EU-Trainingsmission für Somalia vorzuschlagen, zu dem bis zu 20 Soldaten entsandt werden können. Das Bundeswehrmandat war zuletzt im März vergangenen Jahres verlängert worden; derzeit sind dort neun deutsche Soldaten eingesetzt. EUTM Somalia hat bislang rund 5.400 Soldaten des Kriegszerrissenen und von permanenten Anschlägen der islamistischen Al Shaabab-Milizen erschütterten Landes ausgebildet, davon

Weiterlesen

EU soll mit gemeinsamem Rüstungsfonds „strategische Autonomie“ erreichen

Veröffentlicht am von

Die EU-Mitgliedsländer sollen in den nächsten Jahren mit einem gemeinsamen Rüstungsfonds die Verteidigungsanstrengungen der Union erhöhen und sich damit auch unabhängiger von den USA machen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellte am (heutigen) Mittwoch in Brüssel den Plan vor, der langfristig ein Volumen von fünf Milliarden Euro in diesem gemeinsamen Fonds vorsieht: The European Commission proposes a European Defence Fund and other actions to support Member States‘ more efficient spending in joint defence capabilities, strengthen European citizens‘ security and foster a competitive

Weiterlesen

Mehr Rüstungskooperation in der EU: Gemeinsamer Fonds geplant

Veröffentlicht am von

Die Europäische Union will die Ausgaben ihrer Mitgliedsstaaten für Verteidigung effizienter bündeln – nicht zuletzt unter dem Eindruck von Brexit und Trump-Wahl. Neben konzeptionellen Überlegungen gehört dazu ein gemeinsamer Fonds der EU-Länder für Rüstungsinvestitionen, der am (heutigen) Mittwoch öffentlich vorgestellt werden soll: The European Union will unveil its biggest defense research plan in more than a decade on Wednesday to reverse billions of euros in cuts and send a message to U.S. President-elect Donald Trump that Europe wants to pay

Weiterlesen

EU verlängert Antipiraterie-Einsatz vor Somalia (Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Gegen den Trend hat die Europäische Union ihre Antipiraterie-Mission vor der Küste Somalias verlängert. Nachdem die NATO gerade erst ihren Einsatz gegen die Seeräuber, die Mission Ocean Shield, für beendet erklärt hatte, verlängerte die EU am (heutigen) Montag den Einsatz ihrer Seestreitkräfte im Kampf gegen die Piraterie vor Ostafrika. Das bisherige Mandat für die European Naval Forces (EUNAVFOR) und die Mission Atalanta wäre sonst Ende dieses Jahres ausgelaufen: The European Union’s naval mission will keep patrolling for pirates off the

Weiterlesen

Neues aus dem Mittelmeer: EU beginnt Libyer-Training, NATO unterstützt EU

Veröffentlicht am von

Zu den verschiedenen Aktivitäten der EU und der NATO im Mittelmeer ein aktueller Überblick: • Die EU-Mission EUNAVFOR MED, knapper: Die Operation Sophia, hat vor der Küste Libyens mit dem Training der libyschen Küstenwache und Marine begonnen. Die Trainees aus dem nordafrikanischen Land seien zuvor sorgfältig überprüft worden, teilte die EU mit: Following a thorough and effective vetting process, the first package of the training activities started this week, and will be delivered over the next three months. The legitimate

Weiterlesen