Schlagwort: EU

(Teilweiser) Wachwechsel im Mittelmeer: ‚Karlsruhe‘ für ‚Ludwigshafen‘

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Fürs Archiv: In der EU-Mission vor der Küste Libyens, der Operation Sophia, hat die deutsche Fregatte Karlsruhe die Korvette Ludwigshafen am Rhein abgelöst. Die European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) heben in ihrer Mitteilung dazu hervor, dass die Ludwigshafen in ihrem gut zwei Monate langen Einsatz mehr als 500 Menschen aus Seenot gerettet hat: Having joined the operation last 19th of January, LUDWIGSHAFEN has spent more than 2 months as part of the European mission to tackle human smuggling and

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Nach den Anschlägen von Paris: Frankreich will Europas Beistand (Update: EU-Pressekonferenz)

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(Update: Video der Pressekonferenz nach den Beratungen der EU-Verteidigungsminister unten) Am (gestrigen) Montag hat Frankreichs Präsident François Hollande angekündigt, dass er nach den Terrorangriffen von Paris nicht nur eine weltweite Allianz gegen ISIS – unter Einbeziehung auch Russlands – suchen will, sondern auch ganz konkret den Beistand der anderen EU-Länder. Damit will das Land erstmals eine Klausel im EU-Vertrag nutzen – und scheint damit die anderen Europäer überrascht zu haben, die offensichtlich eher von einer möglichen Beistandsverpflichtung im Rahmen der

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Luftangriffe in Syrien: EU positioniert sich gegen Russland (Update: Lagemeldung)

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In Syrien gehen die Luftangriffe Russlands einerseits und der US-geführten Koalition gegen ISIS andererseits weiter. Die EU hat sich unterdessen am (heutigen) Montag in einem Beschluss der ihrer Außenminister eindeutig positioniert: The recent Russian military attacks that go beyond Dae’sh and other UN-designated terrorist groups, as well as on the moderate opposition, are of deep concern, and must cease immediately. So too must the Russian violations of the sovereign airspace of neighbouring countries. This military escalation risks prolonging the conflict,

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Morgen im Bundeskabinett: Schleuserjagd-Auftrag für die Marine

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Unmittelbar nach dem (gestrigen) Beschluss der EU-Außenminister, die Militäraktion zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer auszuweiten, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch ein entsprechendes Mandat für die Deutsche Marine beschließen. Auf der Tagesordnung der Ministerrunde steht die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU Operation EUNAVFOR MED, teilte das Bundespresseamt mit. Das Mandat wird dann dem Bundestag zur Billigung zugeleitet. Nach Informationen von Augen geradeaus! sieht das Mandat vor, dass für die Aufgabe, auf hoher See gegen Schleuser vorzugehen, bis

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EU will Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer ausweiten

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Die Europäische Union plant offensichtlich in wenigen Wochen die Ausweitung der Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer, an der auch die Deutsche Marine beteiligt ist. Übereinstimmend berichteten die Welt und die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti aus Brüssel, die zweite Phase der Aktion EUNAVFOR MED sei für Oktober geplant. Dann sollen die beteiligten Kriegsschiffe näher vor der Küste Libyens, aber noch außerhalb der Hoheitsgewässer auch Schlepperboote aufbringen und Schleuser festsetzen: The European Union may launch the second stage of its naval mission to break

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Europa-Armee: Die CDU-Vorschläge

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Über eine engere Zusammenarbeit der Streitkräfte innerhalb der Europäischen Union und, damit verbunden, langfristig auch über das Ziel einer Europa-Armee ist hier bei Augen geradeaus! in den vergangenen Monaten heftig debattiert worden – über die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ebenso wie über die Positionierung der Grünen, um nur zwei Beispiele zu nennen. In dieser Diskussion hatte sich hier auch der CDU-Bundestagsabgeordnete (und Präsident des Reservistenverbandes) Roderich Kiesewetter zu Wort gemeldet, und einige Kommentatoren hatten ihm vorgeworfen, sich dann aus

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EU-Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer – demnächst.

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Die Außen- und Verteidigungsminister der EU haben am (heutigen) Montag erwartungsgemäß beschlossen, dass die Mitgliedsländer der Union gegen Menschenschleuser im Mittelmeer vorgehen wollen – auch mit militärischen Mitteln. Das grundsätzliche grüne Licht machte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini via Twitter bekannt: Decision just taken to establish the EU naval operation to disrupt the business model of smugglers and traffickers networks in Mediterranean — Federica Mogherini (@FedericaMog) May 18, 2015

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Boote versenken im Mittelmeer: Der Unterschied zwischen vorher und nachher

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Da scheint, nicht nur in meiner Branche, eine gewisse Verwirrung zu herrschen. Nachdem am (heutigen) Sonntag die Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) berichtet hatte, die Deutsche Marine zerstöre nach der Rettung von Flüchtlingen von ihren meist seeuntüchtigen Booten im Mittelmeer eben diese Boote, wird das offensichtlich gerne mit dem EU-Plan durcheinandergebracht, die Boote von Schleusern zu zerstören, bevor die Migranten damit die gefährliche Überfahrt antreten. Deshalb zur Unterscheidung: Dass die Marine die – leeren – Boote versenkt,

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Migranten im Mittelmeer: Weiter Rettung, weiter Vorbereitung auf (Militär)Aktion gegen Schleuser

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Im Mittelmeer läuft weiterhin die Rettung von Migranten, die mit kaum seetüchtigen Booten auf dem Weg nach Europa sind und unter anderem von der britischen Royal Navy (Foto oben) und der Deutschen Marine aus Seenot gerettet werden. Und parallel laufen die Bemühungen der EU, den Rahmen abzustecken für eine (auch militärische) Operation gegen die Schleuser.

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