Schlagwort: EU

20 Bundeswehrsoldaten für Mogadischu vorgesehen

Veröffentlicht am von

Erwartet wurde es schon seit dem vergangenen Jahr: Die Bundeswehr wird sich weiter an der EU-Ausbildungsmission für somalische Soldaten beteiligen – in der somalischen Hauptstadt Mogadischu. Eine Zusage soll es am (morgigen) Mittwoch bei einer Truppenstellerkonferenz geben, berichtet dpa: Die Bundeswehr soll sich ab April an der EU-Ausbildungsmission in Somalia beteiligen. Auf einer Truppenstellerkonferenz an diesem Mittwoch in Brüssel werden die deutschen Vertreter ein entsprechendes Angebot machen, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Eine Größenordnung nannte

Weiterlesen

Wo deutsche Waffentechnologie floriert: China

Veröffentlicht am von

Wer sich für die militärische Aufrüstung Chinas und die sicherheitspolitische Lageentwicklung in Fernost interessiert, hat wahrscheinlich schon längst die Serie Breakout – Inside China’s Military Buildup im Auge, in der sich die Nachrichtenagentur Reuters der Entwicklung der Rüstung im Reich der Mitte widmet. Aber nicht nur für Fernost-Kenner und China-Experten ist die jüngste Folge dieser Serie von Interesse. Die Überschrift elektrisiert in dem Zusammenhang schon ein wenig: Made in Germany. Eine Kernaussage: Some of China’s best attack and transport helicopters

Weiterlesen

Keine zusätzliche deutsche Unterstützung für Frankreichs Einsatz in Zentralafrika

Veröffentlicht am von

Deutschland wird sich voraussichtlich an dem Einsatz Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik nicht mehr beteiligen als bislang und steht auch der französischen Forderung nach einer EU-Finanzierung der Mission ablehnend gegenüber. Bislang unterstützt die Bundeswehr den Einsatz in dem krisengeschüttelten afrikanischen Land mit Lufttransport für die Franzosen im Rahmen des European Air Transport Command (EATC) und fliegt in Nachbarländer der Zentralafrikanischen Republik. Darüber hinaus gehende Planungen gebe es nicht, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel

Weiterlesen

Framework-Nation Deutschland: ‚Wir müssen auch liefern‘

Veröffentlicht am von

Wenn ein Drei-Sterne-General, noch dazu der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, davon spricht, dass Deutschland in einem Anlehnungsmodell künftig bei absehbaren Missionen mit Verbündeten auch liefern muss, dann werde ich natürlich hellhörig: Was meinte Generalleutnant Peter Schelzig am (heutigen) Dienstag bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin mit seiner Aussage Wir werden zur Kasse gebeten? Schelzig bezog sich dabei auf das so genannte Framework Nations Concept, das die Bundesregierung in der NATO vorgeschlagen hat (bislang noch nicht in der EU,

Weiterlesen

Drohnen in Europa: Grundsatzvereinbarung der Verteidigungsminister kommende Woche

Veröffentlicht am von

Die Verteidigungsminister der Europäischen Union wollen sich am Dienstag kommender Woche in Brüssel treffen, um den EU-Gipfel zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Dezember vorzubereiten (und es ist schon bitter, dass man das einer amerikanischen Quelle entnehmen muss und auf der Terminvorschau des Bundespresseamtes nicht findet). Nicht nur aus deutscher Sicht ist interessant, was nach einem Bericht von Defense News bei diesem Vorbereitungstreffen im Mittelpunkt stehen soll: The subject of remotely piloted aircraft systems (RPAS) will be one major point

Weiterlesen

Niederländische Verteidigungsministerin: ‚EU-Zusammenarbeit bedeutet Zuverlässigkeit‘

Veröffentlicht am von

Fast könnte man glauben, die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert (oben im Bild mit Regierungschef Mark Rutte) verfolgt auch ein wenig die deutschen Koalitionsverhandlungen. In einer Rede vor dem Europaparlament hat die Politikerin am (heutigen) Dienstag ein paar Überlegungen zur europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgebracht und dabei betont, dass eine solche Zusammenarbeit nur bei Zuverlässigkeit erfolgreich sein kann: Zuverlässige Partner ziehen ihre geteilten Fähigkeiten nicht in der letzten Minute zurück. Das korrespondiert auf wundersame Weise mit den –

Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen: Bundeswehreinsatz ohne Parlamentsbeschluss?

Veröffentlicht am von

In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es auf jedem Feld Wasserstandsmeldungen mit den Forderungen der einen und der anderen Seite – aus dem Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang vergleichsweise wenige. Vielleicht deshalb ist die vielfach aufgegriffene Meldung des Spiegels über eine Unions-Forderung so sehr auf öffentliche Aufmerksamkeit gestoßen: In den Gesprächen habe die Unionsseite die Forderung erhoben, Auslandseinsätze der Bundeswehr auch ohne Bundestagsmandat zur ermöglichen und dafür das Parlamentsbeteiligungsgesetz zu ändern. Nun steht schon in der Spiegel-Meldung,

Weiterlesen

Nachtrag zur Syrien-Debatte: Die EU-Erklärung im Wortlaut

Veröffentlicht am von

Die Debatte am Wochenende über Syrien, die US-Haltung dazu und die Haltung der Europäer, die amerikanisch initiierte Erklärung (zunächst ohne Deutschland) in St Petersburg, die nachträgliche deutsche Unterschrift… all das ist ja schon hinreichend ausgebreitet. Aber wo ist der Wortlaut der Erklärung der EU-Außenminister dazu, der ja nach den Worten des deutschen Ressortchefs Guido Westerwelle dazu führte, dass Berlin die US-Erklärung dann nachträglich unterzeichnete? Der ist gut versteckt, aber dann doch über die Webseite des Europäischen Rates zu finden. Der

Weiterlesen

Deutschland und Frankreich wollen EU-Sicherheitspolitik vorantreiben (neu: Anhang)

Veröffentlicht am von

Die Außen- und Verteidigungsminister Deutschlands und Frankreichs – Guido Westerwelle und Laurent Fabius im Außenressort, Thomas de Maizière und Jean-Yves Le Drian in der Verteidigung – wollen die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union vorantreiben. In einem gemeinsamen Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kündigten die vier Ressortchefs gemeinsame Ideen für die kommenden Wochen an. Damit sollen auch Initiativen für den europäischen Rat im Dezember vorbereitet werden, auf dem die Staats- und Regierungschefs über die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik

Weiterlesen