Straße von Hormuz: Für EU hat Diplomatie Vorrang vor möglicher Marinemission

Ein europäischer Marineeinsatz in der Straße von Hormuz ist für die EU derzeit offensichtlich kein Thema. Eine solche Mission zur Lagebeobachtung sei von den EU-Außenministern bei ihrem informellen Treffen in Helsinki zwar auch angesprochen worden, sagte der deutschen Ressortchef Heiko Maas. Vorrang habe aber jetzt, das Nuklearabkommen mit dem Iran zu erhalten, eine Eskalation in der Region zu vermeiden  und einen Dialog zwischen den USA und dem Iran in Gang zu bringen.

Die EU-Außenminister hatten sich bei dem Treffen unter Vorsitz der finnischen EU-Präsidentschaft mit der Lage in der Region befasst und vor allem mit dem europäischen Anliegen, ein Ende des Nuklearabkommens mit dem Iran zu vermeiden – und mit dem Bemühen, sich von der US-Politik des maximalen Drucks auf Iran abzugrenzen. Beim G7-Treffen in Biarritz vergangene Woche hatten sich Gesprächsmöglichkeiten zwischen den USA und Iran abgezeichet. Dieses Dialogfenster müsse genutzt werden, sagte Maas.

Der deutsche Außenminister machte deutlich, dass aus Sicht der Bundesrepublik, aber auch seiner EU-Kollegen die diplomatischen Bemühungen im Vordergrund stehen müssten. Die Eskalationsmöglichkeiten müssten Schritt für Schritt abgebaut werden. Damit scheint die EU eine maritime Mission vorerst möglichst vermeiden zu wollen, auch eine reine Beobachtungsmission, wie sie Maas schon vor Wochen ins Gespräch gebracht hatte.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte das Ziel der Deeskalation, zusammen mit dem Bemühen der Europäischen Union, das Nuklearabkommen mit dem Iran zu erhalten und umzusetzen. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto merkte allerdings an, es sei schwierig, über Zusammenarbeit und Dialog zu reden, so lange der britisch geflaggte Tanker Stena Impero von Iran festgehalten werde.

Großbritannien ist ungeachtet der europäischen Vorbehalte bereits in die Koalition der USA eingebunden, die eine Schutzmission in der Straße von Hormuz organisiert. Zusammen mit Australien und Bahrain führen die USA und Großbritannien seit kurzem die Operation Sentinel durch.

(Foto: Pressestatement von Außenminister Heiko Maas am Rande des informellen Treffens der EU-Aussenminister in Helsinki am 30.08.2019 – Thomas Köhler/photothek.net)

20 Gedanken zu „Straße von Hormuz: Für EU hat Diplomatie Vorrang vor möglicher Marinemission

  1. In wieweit eine „Mission zur Lagebeobachtung“ Eskalationschrakter haben soll, müssten Maas/Mogherini erklären.
    Sinn machte beides, also Präsenz+Verhandlung zum Erhalt JCPOA.
    Offenbar steht als unbedingtes Ziel die Abgrenzung von Op SENTINEL und damit von den USA im Vordergrund: … „wir sind die Guten“ sollen die Ajatollahs begreifen. Schließlich winken lukrative Handelskooperationen, irgendwann, im Anschluss

  2. Langsam kann ich es nicht mehr lesen…
    Warum sollte sich irgendeine partei mit einem weltpolitischen Eunuchen an einen Tisch setzen?!
    Wir haben keine Sicherheitsstrategie, wir haben keine wirtschaftsstrategie und wir haben keinerlei Kräfte, diese durchsetzen zu können.
    Das ist brotloses Politgelaber!

    Sorry, das musste raus!

  3. Nachdenklich:
    „Krisen und Kriege werden nicht weniger. Das deutsche Engagement schon. Selbst minimale Einsätze sorgen in Berlin inzwischen für Streit“, kommentiert Peter Carstens in FAZ, plus.
    „Die Doktrin des Wegduckens“ bestimme das Tagesgeschäft, was heißt, eine strategische Absicht bleibt nebulös.
    Mit Bezug zum Iran/JCPOA, der Wunsch der Beibehaltung des Abkommens ist löblich, stellt aber kein strategisches Konzept dar. Der Abbau von Eskalationsmöglichkeiten erscheint sympathisch, lässt aber Antworten zum Verhalten bei Misserfolg von Verhandlungen offen. Da die USA an entscheidenden Hebeln sitzen, neben Teheran, wird deutlich, dass die EU es mit zwei Widersacher aufnehmen muss.

  4. Eine richtige Entscheidung, auch wenn sie konträr zu den Verbündeten USA und GB ist.
    Sie stärkt die Wahrnehmung und auch die Position der EU in der Außenpolitik. Und das ist momentan der richtige Weg.

    Das Nuklearabkommen ist sehr viel wichtiger, als eventuell gesperrte Handelswege und ist nur durch Diplomatie zu lösen, aber nicht durch Säbelrasseln.

    In solchen Momenten merkt man immer mehr, das GB und die verbleibenen EU-Staaten sehr unterschiedliche Sprachen sprechen.
    Das ist nach Jahrzehnten der Zusammengehörigkeit sehr schade.

  5. so kann man sich als relevanter Akteur auch abmelden.

    Sollte die EU in toto auf die deutsche Linie moralapostolischer Tatenlosigkeit einschwenken wird sie sicherheitspolitisch endgültig irrelevant.

    Die Entwicklungen in der europäischen Peripherie bestimmen dann Andere, die EU darf aber natürlich die negativen Folgeerscheinungen (Migration) tragen.

  6. @wacaffe ist zu unterstreichen. Gerade Iran / Hormuz ist eine wichtige Variable zur Erklärung der EU-Sicherheit.

    Wie in Sicherheitshalber deutlich angesprochen: Wir haben kein Interesse an einer Eskalation Hormuz, wir haben kein Interesse daran, dass freie Handelswege als öffentliches Gut zur Geisel verzweifelter Populisten und Ajatollas werden!

    Daher einzig richtiger Gang: Eine robuste Mission der EU.

    P. S: Populist = Boris Johnson (GB) dessen, ja, Piraterie vor Gibraltar vom britischen Gericht kassiert wurde.

    P. P. S: Sind wir dann Weltpolizist? Irgendwie schon….

  7. Auch wenn das Foto vielleicht nur ein zufälliger Schnappschuss ist, frage ich mich, ob diese Körpersprache „cool“ oder einfach respektlos ist? …

    [Diese Variante der Anzugdebatte führen wir bitte nicht hier. T.W.]

  8. Dieses Gesabbel vom „relevanten Akteur EU“, „Verteidigung deutscher Interessen“ und „Bedeutungslosigkeit“ ist schwer erträglich.

    Es wird schlicht ignoriert und nicht zur Kenntnis genommen, dass die EU keine Notwendigkeit für eine Mission im Golf von Hormus sieht, noch nicht mal als Beobachter. Es halten sich alle Mitgliedsstaaten zurück (GBR zähle ich nicht mehr dazu). Es ist die letzten zwei Monate dort nichts passiert, wozu noch mehr fahrende Ziele dorthin schicken?

  9. @ Pio-Fritz sagt:
    02.09.2019 um 9:49 Uhr

    +1
    Unsere ‚gestalterische‘ Militärmacht können wir (sofern noch vorhanden) aufsparen und dann dort einsetzen, wo wir wirklich Ziele zu verfolgen und zu sichern haben.

  10. @wacaffe sagt:30.08.2019 um 15:02 Uhr
    „Die Entwicklungen in der europäischen Peripherie bestimmen dann Andere, die EU darf aber natürlich die negativen Folgeerscheinungen (Migration) tragen.“

    Sie sollten schon bei den korrekten Begrifflichkeiten bleiben, Sie meinen anscheinend Flüchtlingsbewegungen.
    Als Migration wird eine auf Dauer angelegte räumliche Veränderung des Lebensmittelpunktes einer oder mehrerer Personen verstanden. Migration, die über Landesgrenzen hinweg erfolgt, wird als internationale Migration bezeichnet. s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Migration
    Im Übrigen hat der Bosnien-Krieg gezeigt, das die Kriegsflüchtlinge zum großen Teil wieder in Ihre Heimatländer zurückkehren, wenn dort Frieden einkehrt. Ich sehe keinen Grund, warum das im Irak oder Syrien nicht auch so sein sollte. Nur bei Afghanistan bin ich skeptisch, dort wird kein Frieden gelingen.
    Anders sieht das bei den Wirtschaftsflüchtlingen aus, die andere Gründe vorschieben. Das ist dann aber auch eher Migration als Flucht.
    Ich sehe nicht, das eine europäische Mission in der Straße von Hormus irgendwelche Flüchtlingsbewegungen eindämmt. Dann müsste das in Afghanistan, Syrien, Irak und Mali auch funktionieren. Es kommen z.Zt. nur weniger Migranten, weil sie vorher aufgehalten werden. Frieden ist der Schlüssel zum Erfolg, alles andere funktioniert nicht.

  11. @Pio-Fritz: Ein Trugschluss, denn eskaliert der Konflikt mit dem Iran aufgrund von Seegefechten zwischen Sentinel und den Revolutiondgarden, dann geht auf einer Achse Beirut-Teheran alles den Bach runter.

    Parteien, welche ein Interesse an einer Eskalation haben, sollten optimaler Weise nicht an aktivem policing Hormus beteiligt sein.

  12. @Klaus-Peter Kaikowsky:
    „In wieweit eine „Mission zur Lagebeobachtung“ Eskalationschrakter haben soll, müssten Maas/Mogherini erklären.“

    Eine Mission zur Lagebeurteilung wird ja mit Sicherheit mit militärischen Gerät auf See vorgenommen.
    Ich als IRAN, habe dann vor meiner Küste weitere militärische Schiffe.
    Diese Schiffe sind in einem Verteidigungsbündnis mit meinem „Feind“ oder dem aktuellen Aggressor (in meinen iranischen Augen oder auch allgemein gehalten).
    Kommt es zu einem Konflikt, habe ich automatisch mehr „feindliche Schiffe“ zu bekämpfen.
    Ich muss also für den Fall der Fälle vorsorgen – mehr Antischiffmaßnahmen etc.
    Damit wird eine Eskalation vorangetrieben.
    Eigentlich nicht schwer zu verstehen.

    Beispiel Ostsee:
    Russland geht mit Indien ein Verteidigungsbündnis ein. Allgemein für den Weltfrieden und mit Hintergedanken gemeinsam den Indischen Ozean und die Arktis zu kontrollieren/beherrschen – freie Seefahrt usw. (Vergleich zu Atlantik)
    Jetzt gibt es Spannungen in der Ostsee zwischen NATO und Russland (Krim-Krise etc.)
    Indien macht eine Beobachermission und fährt mit mehreren Schiffen in die Ostsee zwischen dänischer und deutscher Küste.
    So ganz locker sehen die Marineleute das garantiert nicht.
    Es wäre dann einfach besser, wenn Schiffe ohne Verteidigungsbündnis diese Beobachtermission fahren würden.

  13. @AoR sagt:02.09.2019 um 16:59 Uhr

    „Ein Trugschluss, denn eskaliert der Konflikt mit dem Iran aufgrund von Seegefechten zwischen Sentinel und den Revolutiondgarden, dann geht auf einer Achse Beirut-Teheran alles den Bach runter.“

    Na, dann wäre es ja gut, die überaus aggressiven USA würden sich aus dem Persischen Golf zurückziehen. Bevor die dort aufgekreuzt sind, war alles in Butter.

  14. @Pio-Fritz sagt: 03.09.2019 um 10:51 Uhr
    „Na, dann wäre es ja gut, die überaus aggressiven USA würden sich aus dem Persischen Golf zurückziehen. Bevor die dort aufgekreuzt sind, war alles in Butter.“

    Das aktuelle Vorgehen der USA mag man kritisieren. Man mag auch der Meinung sein, dass es im Ergebnis kontraproduktiv sein wird/sein könnte.

    Aber zu behaupten ohne die USA sei alles in Butter gewesen ein „interessante“ Sicht auf die Welt.

    Der IRN rüstet seit Jahren illegal nuklear. Er bedroht damit u.a. ISR. Er destabilisiert systematisch und langfristig schon seit Jahrzehnten den LBN. Seit einiger Zeit tut er das gleiche auch in SYR.

    Der IRN ist eine Gefahr für die Stabilität in der Region und in der Welt.

    Das macht er schon ganz alleine, dafür benötigt er nicht die USA.

  15. @Pio-Fritz: Osmanisches Reich – Kolonialismus – Weltkriege – Pax Americana

    Nun letzteres ist am wenigsten katastrophal für die Region, man will den Ayatollah fast persönlich anrufen, und ihn bitten mit den USA zu sprechen. Die Zukunft sieht dunkel aus…. Auch, oder gerade weil evtl. ohne USA

  16. @Koffer sagt: 03.09.2019 um 18:25 Uhr

    „Aber zu behaupten ohne die USA sei alles in Butter gewesen ein „interessante“ Sicht auf die Welt. Der IRN rüstet seit Jahren illegal nuklear. Er bedroht damit u.a. ISR. Er destabilisiert systematisch und langfristig schon seit Jahrzehnten den LBN. Seit einiger Zeit tut er das gleiche auch in SYR.
    Der IRN ist eine Gefahr für die Stabilität in der Region und in der Welt.“

    Dafür gab/gibt es doch das JCPOA, das den USA mit einem Mal nicht mehr gut genug war. Und Sie verkennen mal wieder, das die Atombehörde dem Iran bei jeder Inspektion bescheinigt hat, sich an das Abkommen zu halten. Insofern ist Ihre These, der Iran rüstet illegal nuklear nicht haltbar, mal abgesehen davon, das sich das Mullah-Regime mit Sicherheit nicht an die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrag 1968 durch den Schah gebunden fühlt, leider.

    Und Destabilisierung der Region, ja, haben Sie recht, aber das zu beenden ist ja gar nicht die Intention der USA. Genauso hätten Sie recht, wenn Sie Iran durch Saudi-Arabien ersetzen. Aber das sind ja die „Guten“, weil die so viele Waffen in den USA kaufen um sie im Jemen zum Einsatz zu bringen. Von daher darf man die nicht kritisieren, genauso wenig wie Israel, die ständig die Lunte an das Pulverfass halten und auf die Verträge von Oslo keinen Pfifferling geben.

    Und weshalb kreuzen die USA mit ihren Hiwis da im Persischen Golf rum? Doch nicht weil der freie Welthandel in Gefahr ist, sondern weil die USA ihre Politik des „maximum pressure“ ausüben wollen um den Iran in ein neues JCPOA zu zwingen, das den USA genehm ist. Das sind anscheinend die neuen „diplomatischen“ Vorgehensweisen der USA, man spricht nicht mehr miteinander, sondern übereinander (am besten per Twitter) und wenn das nicht fruchtet, gilt das Recht des Stärkeren.

    Das mögen Sie mit Ihrem US-gefärbten Standpunkt nicht gerne hören, aber nüchtern betrachtet ist das die Lage am Golf. Und btw, ich kann mich an keine US-amerikanische Aktion die letzten 20 Jahre erinnern, die zu einem brauchbaren Ergebnis geführt hat, eher zu noch mehr Problemen, die man vorher gar nicht hatte.

  17. @Koffer: Und dann kann sich dieser rotzfreche Iran auch noch darauf berufen, dass unsere „sogenannten Aliierten“ in der Region kein Zoll besser sind… Spätestens seit DAESH/IS und Verbindungen/Belieferung Türkei/Saudi Arabien sollte das angekommen sein.

  18. „Der IRN rüstet seit Jahren illegal nuklear.“
    Wird ja immer wieder gesagt, aber richtige Beweise gibt es nicht.
    Selbst die US-Geheimdienste haben bei Anhörungen vor dem Senat ausgesagt, dass es nicht wirklich handfeste Beweise gibt.

    Und selbst wenn, könnte man auch die Meinung haben, dass gerade die Staaten MIT Nuklearwaffen anderen Staaten eben diese nicht verbieten dürfen.
    P.S.
    – Seit mehr als 15 Jahren gibt es Think Tanks und andere „Experten“ und „Institutionen“, die immer vorhersehen, dass in spätestens 2 Jahren der Iran die Atombombe haben wird.
    – Mal in die Lage des Iran versetzen. Irak im Westen, Afghanistan im Osten, dazu noch die „Standardfeinde“ (Araber) im Süden.
    Mit konventionellen Mitteln wird der Iran einen (im schlimmsten Fall) Dreifrontenkrieg nicht gewinnen können. Und das wissen auch die Gegner. Also muss die Atombombe her als Abschreckung. Ist ja nicht so schwer zu verstehen. – Ich möchte auch nicht, dass der Iran Atomwaffen hat, aber ich verstehe die Intention warum der Iran sie will.

  19. @Pio-Fritz sagt: 04.09.2019 um 14:56 Uhr
    „Dafür gab/gibt es doch das JCPOA, das den USA mit einem Mal nicht mehr gut genug war.“
    1. Im Gesamtergebnis bin nicht der Meinung, dass das Vorgehen der USA in dieser Frage klug ist.
    2. Aber es gibt auch gute Argumente für das Vorgehen der USA.

    So oder so, ist das aber nicht die Frage zu der ich mich geäußert habe. Von daher betrachte ich das hier als Nebelkerze und werde darauf nicht weiter eingehen.

    „Und Destabilisierung der Region, ja, haben Sie recht, aber das zu beenden ist ja gar nicht die Intention der USA.“

    Natürlich ist es Intention der USA die Region zu stabilisieren. Ob dazu die USA die richtigen Werkzeuge nutzen ist eine ganz andere Frage…

    „Und weshalb kreuzen die USA mit ihren Hiwis da im Persischen Golf rum? Doch nicht weil der freie Welthandel in Gefahr ist, sondern weil die USA ihre Politik des „maximum pressure“ ausüben wollen um den Iran in ein neues JCPOA zu zwingen, das den USA genehm ist.“

    Beides gehört für die USA zusammen. Nochmals: ob das klug ist, sei dahin gestellt, aber man darf halt auch nicht Scheuklappen tragen und glauben das der IRN durch gutes Zureden zum Pfad der Rechtschaffenheit kommt.

    „Und btw, ich kann mich an keine US-amerikanische Aktion die letzten 20 Jahre erinnern, die zu einem brauchbaren Ergebnis geführt hat, eher zu noch mehr Problemen, die man vorher gar nicht hatte.“

    Leicht gesagt aus bequemer DEU Perspektive. Wenn man sich international immer drückt wohlfeile Theorien höher hält als harte Realitäten, dann kann man am Ende leicht kritisieren was getan wurde.

    Die Frage, ob wir es besser getan hätte stellt sich ja gar nicht, weil wir uns ja gerne drücken :(

    @AoR sagt: 04.09.2019 um 15:03 Uhr
    „Und dann kann sich dieser rotzfreche Iran auch noch darauf berufen, dass unsere „sogenannten Aliierten“ in der Region kein Zoll besser sind… Spätestens seit DAESH/IS und Verbindungen/Belieferung Türkei/Saudi Arabien sollte das angekommen sein.“

    Und wie bringt uns jetzt dieses steile Behauptung in der Faktenanalyse der realen Welt weiter???

  20. @ Koffer

    Die Intention der USA basiert aktuell immer auf dem gleichen Prinzip:
    In bestimmten Region dieser Welt Chaos stiften, um sie zu destabilisieren.

    Am Ende steht immer das gleiche Ziel: US-Waffenlieferungen

    Denn damit verdienen die USA ihr Geld.

    Schauen Sie sich einmal, was die USA in die Region um den Iran herum in den letzten Jahren an Waffen geliefert haben, weil diese Staaten auf einmal einen neuen, alten Feind hatten…

    Oder der aktuelle Konflikt mit Russland, der in immer mehr Aufrüstung in Osteuropa endet – mit amerikanischen Waffen…

    Alternativ auch gerne die beiden US-Partner Südkorea und Japan, die von den USA gegeneinander ausgespielt werden und sich fleissig mit amerikanischen Waffensystemen (auf beiden Seiten die gleichen…) eindecken, um sich gegen den jeweils anderen zu verteidigen…

    Es ist alles ein ganz böses Spiel, mit dem viele amerikanische Firmen sehr viel Geld verdienen.

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