Am Rande der Kabinettsitzung im Verteidigungsministerium spielte auch die Lage in der Straße von Hormus und ein möglicher internationaler Einsatz zum Minenräumen in dem Seegebiet eine Rolle. Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartete dabei, dass dieser Einsatz wohl nicht stattfinden wird – und die beiden deutschen Einheiten, das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel, demnächst nach Deutschland zurückkehren.
WeiterlesenNoch vor einer formalen Vereinbarung zwischen den USA und Iran über ein Ende der Kampfhandlungen und einem internationalen Marineeinsatz in der Region wird die Deutsche Marine das Minenjagdboot Fulda und den Tender Mosel näher an die Straße von Hormus verlegen. Zusammen mit Verbündeten sollen sie, wenn der Angriffskrieg der USA gegen Iran beendet und die Meeresenge wieder frei befahrbar ist, die Freiheit der Schiffahrt sichern. Bislang warteten beide Schiffe im Mittelmeer auf einen möglichen Einsatz.
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Für die Luftverteidigung im Südosten der NATO soll im Herbst eine deutsche Patriot-Staffel eingesetzt werden. Die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses vor allem gegen Raketenangriffe in dieser Region war im März aufgestockt worden, nachdem der Iran als Reaktion auf den Angriffskrieg der USA eine Rakete vermutlich in Richtung der türkischen Basis Incirlik gefeuert hatte. Die Luftwaffeneinheit soll eine US-Einheit mit diesem Waffensystem ablösen.
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Während die Auseinandersetzungen zwischen den USA und Iran in der Straße von Hormus weitergehen, planen zahlreiche europäische Staaten weiter eine Marinemission in der Region für die Zeit nach den Kampfhandlungen. Das deutsche Verteidigungsministerium kündigte nunmehr an, zusätzlich zu Minenabwehr und – beseitigung auch bewaffnete Einheiten zum Schutz von Handelsschiffen bereitzustellen.
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Die Bundeswehr hat vorsorglich zwei Kriegsschiffe in Marsch gesetzt, die für eine mögliche multinationale Mission in der Straße von Hormus bereitstehen sollen. Während das Minenjagdboot Fulda von Kiel aus Richtung Mittelmeer auslief, wurde der Tender Mosel aus der NATO-Mission in der Ägäis herausgenommen und einem Minenabwehrverband der Allianz unterstellt. Eine Entscheidung über einen Einsatz vor Iran wurde bislang aber noch nicht getroffen.
WeiterlesenNach der zunächst vagen Ankündigung von US-Donald Trump, als Reaktion auf eine iranische Blockade der Straße von Hormus eine eigene Blockade vorzusehen, haben die US-Streitkräfte Details genannt. Als Teil des Angriffskrieges soll für alle Schiffe aller Nationen der Zugang zu und das Auslaufen von iranischen Häfen mit Gewalt verhindert werden. Nachtrag: Iran kündigte an, weiterhin würde gegnerischen Schiffen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus verweigert.
WeiterlesenNach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
WeiterlesenWährend der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.
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