Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
WeiterlesenWährend der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt im von den USA begonnenen Krieg gegen Iran abgelehnt. Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen, wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende, sagte der Minister. Zudem bleibe die Frage, was einige europäische Kriegsschiffe in der Region ausrichten könnten, was die US-Streitkräfte nicht selbst machen könnten. (Transkripte der Aussagen des Bundeskanzlers und aus der Regierungspressekonferenz unten nachgetragen)
WeiterlesenDer Krieg der USA und Israels gegen den Iran geht weiter, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft nehmen zu. Deshalb musste sich Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem (heutigen) Besuch in Norwegen auch der Frage stellen, wie Deutschland zur Lockerung der USA für russische Öllieferungen steht – und ob die Bundeswehr gegebenenfalls die Straße von Hormus sichern helfen würde. Letzteres, sagt der Kanzler, sei kein Thema.
WeiterlesenDer seit dem (gestrigen) Samstag laufende Krieg der USA und Israels gegen Iran ist hier – vorerst – als politische und noch nicht militärische Entwicklung noch nicht Thema. Vorsorglich aber der Hinweis darauf, dass sich das noch ändern könnte: Zusammen mit Frankreich und Großbritannien erklärte Deutschland die Bereitschaft, notfalls auch dazu beizutragen, die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören.
WeiterlesenAngesichts drohender Auseinandersetzungen zwischen den USA und dem Iran haben internationale Truppen die Luftwaffenbasis Al Udeid in Katar weitgehend verlassen. Das gilt auch für die dort eingesetzten deutschen Soldaten.
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Die USA haben eine Einheit mit Einwegdrohnen aufgestellt, die nicht nur auffällig den iranischen Shahed-Drohnen ähneln – sondern diese Drohnen-Einheit mit Billig-Technologie (affordable drone technology) auch gleich im Nahen Osten aufgestellt. Die Bildung der Task Force Scorpion Strike gab das US-Kriegsministerium* am (heutigen) Mittwoch offiziell bekannt.
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Die USA haben in der Nacht zum (heutigen) Sonntag iranische Atomanlagen angegriffen und sind damit in den Krieg Israels gegen Iran eingestiegen. Die weiteren Auswirkungen sind bislang nicht überschaubar. Hier als Start eines Sammlers zum Thema:
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