Netanjahu und die Drohne: Vergleich von Iran und Nazi-Deutschland

Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls Gast der Sicherheitskonferenz: Erkennen Sie das? Sollten Sie, das gehört Ihnen.

Natürlich wird das Foto oben Wahrnemung und Optik prägen, und das dürfte beabsichtigt gewesen sein. Denn der israelische Premier wollte einen Punkt machen, der so zumindest in Europa nicht widerspruchslos geteilt wird: weiterlesen

Russischer Einsatz in Syrien: Jetzt auch aus dem Iran

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Russische Kampfflugzeuge haben erstmals von einer Luftwaffenbasis im Iran Angriffe auf Ziele in Syrien geflogen. Dabei seien unter anderem Stellungen der ISIS-Terrormilizen und der islamistischen Jabhat al-Nusra angegriffen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am (heutigen) Dienstag mit:

On August 16, 2016, Tu-22M3 long-range bombers and Su-34 tactical bombers took off from the “Hamedan” airbase (the Islamic Republic of Iran) and carried out a concentrated airstrike on objects of the ISIS and Jabhat al-Nusra terrorist groupings in the provinces of Aleppo, Deir ez-Zor and Idlib. weiterlesen

US-Ex-Militärs machen sich für Iran-Deal stark: ‚Erst der Diplomatie eine Chance geben‘

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Der Nuklear-Deal mit dem Iran, im Juli endgültig ausgehandelt von den Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland mit dem Regime in Teheran, ist in den USA politisch heftig umstritten. Präsident Barack Obama muss selbst in den eigenen Reihen um eine Zustimmung zu dem Abkommen ringen, dass die Gefahr einer atomaren Aufrüstung des Iran bannen soll.

In dieser Situation ist es bemerkenswert, dass sich eine Reihe von pensionierten US-Generalen und -Admiralen öffentlich zu Wort gemeldet haben und das Abkommen befürworten. (Fun Fact am Rande: darunter auch der frühere Marines-General James „Hoss“ Cartwright, der als Initiator der Stuxnet-Attacke auf den Iran gilt.) Aus ihrem Brief, den die Washington Post veröffentlicht hat: weiterlesen

‚Maersk Tigris‘: Genug Verwirrung auf See

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Preisfrage für die maritimen Experten: Wenn iranische Einheiten auf einer internationalen Schiffahrtsroute durch iranische Gewässer einen Containerfrachter aufbringen, der im Auftrag einer dänischen Firma fährt, aber von einer Reederei in Singapur bereedert wird, die eine Tochter einer deutschen Holding ist, das Schiff die Flagge der Marschallinseln führt, die zwar keine eigene Marine, aber ein Verteidigungsabkommen mit den USA haben, und der Frachter eine osteuropäisch-asiatische Besatzung aus wieder ganz anderen Ländern hat …. wer ist da eigentlich betroffen?

Fest zu stehen scheint nur: Der Containerfrachter Maersk Tigris wurde am (heutigen) Dienstag in der Straße von Hormuz von iranischen Kräften gestoppt und mit Waffengewalt zur Weiterfahrt in Richtung des iranischen Hafens Bandar Abbas gezwungen, wo er inzwischen weit vor der Küste ankert (siehe Karte oben). weiterlesen

Russland gibt Lieferung von Flugabwehrsystem an Iran frei

©2012 RIA Novosti, all rights reserved

Kurz nach der vorläufigen Einigung in den Atomverhandlungen mit dem Iran hat der russische Präsident Wladimir Putin die Lieferung des Flugabwehrsystems S-300 an Iran freigegeben. Nach Angaben des Kreml unterzeichnete Putin am (heutigen) Montag einen Erlass, der den Lieferstopp des Raketensystems an Teheran aufhebt. Diesen Stopp hatte Putins Vorgänger Dimitri Medwejew 2010 erlassen, nachdem der UN-Sicherheitsrat ein Embargo für bestimmte Waffensysteme gegen den Iran verhängt hatte.

Der Iran hatte bereits 2007 die Lieferung des Systems mit Russland vertraglich vereinbart. Vorgesehen waren fünf Staffeln der Variante S-300PMU-1 (NATO- Bezeichnung SA-20 Gargoyle). Über das Ende des Lieferstopps war in den vergangenen Tagen nach der Einigung von Lausanne schon spekuliert worden. Russland hatte zudem die Meinung vertreten, dass eine Einigung im Atomstreit mit Iran ein Ende des Waffenembargos ermögliche.

Die jetzt freigegebene Lieferung verschiebt die Balance in der Region weiter – und dürfte vor allem israelische Befürchtungen verstärken, dass der Iran sich damit gegen mögliche Angriffe Israels auf seine Atomanlagen besser schützen kann.

Zur Ergänzung:

Von AP:

Israel says Russia’s decision to sell advanced anti-aircraft missiles to Iran is the „direct result“ of the international community’s framework nuclear deal with the Islamic Republic.

Von Reuters:

Russia paved the way on Monday for missile system deliveries to Iran and started an oil-for-goods swap, signaling that Moscow may have a head-start in the race to benefit from an eventual lifting of sanctions on Tehran. (…)
A senior government official said separately that Russia has started supplying grain, equipment and construction materials to Iran in exchange for crude oil under a barter deal. Sources told Reuters more than a year ago that a deal worth up to $20 billion was being discussed and would involve Russia buying up to 500,000 barrels of Iranian oil a day.

Zufällige Koinzidenz: Am gleichen Tag veröffentlichte das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI seine Zahlen zur Entwicklung der Rüstung weltweit. Genereller Trend: Die USA bleiben bei ihren Rüstungsausgaben an der Spitze, während diese Ausgaben in Westeuropa weiter sinken. Ein Land mit massiver Aufrüstung bleibt Saudi-Arabien – der Gegenspieler des Iran in der Region: weiterlesen

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