Bundeswehrpräsenz im Irak abgeschmolzen – AKK für Fortführung der Mission

Die Bundeswehr verringert ihre Truppenpräsenz im Irak weiter, versteht das aber nicht als Zeichen für einen Abzug. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer werden 26 Soldaten aus Erbil im Norden des Landes abgezogen, die im Rahmen des Kontingentwechsels in dieser Woche ohnehin hätten das Land verlassen sollen. Die Minister plädierte in einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses für eine Fortführung der deutschen Ausbildungsmission.

Bereits zu Beginn dieser Woche hatte die Bundeswehr die planmäßige Rotation der deutschen Soldaten im Irak ausgesetzt, nachdem zuvor das irakische Parlament in einer Resolution den Abzug aller Truppen der US-geführten Anti-IS-Koalition verlangt hatte. Das in Taji im Zentralirak stationierte deutsche Kontingent war aus Sicherheitsgründen abgezogen worden; in Erbil in der Kurdenregion waren jedoch bis zum iranischen Raketenangriff auf US-Basen in Irak am (gestrigen) Mittwoch rund 120 deutsche Soldaten geblieben.

Von ihnen würden jetzt 26 abgezogen, die für die – ohnehin ruhende – Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zuständig gewesen seien, sagte Kramp-Karrenbauer nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Donnerstag. Das von der Bundeswehr betriebene Feldlager in Erbil, in dem auch Soldaten anderer Nationen stationiert sind, werde jedoch weiter von deutschen Soldaten betrieben.

Nach Angaben der Ministerin hatte sie zuvor in einem Telefonat mit ihrem irakischen Kollegen Najah al-Shammari dafür plädiert, dass der Kampf der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat und auch die Ausbildung der Iraker fortgesetzt werden sollte. Die Entscheidung darüber liegt nach dem Votum des Parlaments bei der irakischen Regierung.

Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn teilte im Ausschuss den Abgeordneten mit, dass auf das Camp der internationalen Truppen bei dem iranischen Angriff am Vortag zwei und nicht wie bisher angenommen eine Rakete abgefeuert worden seien. Laut Zorn waren die Sprengköpfe allerdings sechs und 13 Kilometer abseits des deutschen Camps eingeschlagen, hieß es aus Ausschusskreisen. Das erhärte die Vermutung, dass Iran eine Machtdemonstration nach der Tötung seines Generals Qassem Soleimani durch die USA beabsichtigt habe, aber nicht gezielt internationale Truppen töten wollte.

Die Aussagen der Ministerin zum Nachhören:

20200109 AKK Irak Verteidigungsausschuss     

 

(Archivbild Mai 2019: Eine Oberstabsärztin vom Bundeswehrkrankenhaus Ulm legt eine Infusion bei einer Übung im Rahmen der Operation Inherent Resolve im Irak – U.S. Army photo by 1st Lt. Alison Carr).