Sammler: Bundesregierung dringt auf Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak

Das Bild ist derzeit ein bisschen unübersichtlich, deshalb als Sammler der verschiedenen Entwicklungen: Trotz der Resolution des irakischen Parlaments, die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf einen iranischen General aus dem Land zu werfen, bemüht sich die deutsche Regierung um eine Fortsetzung der Bundeswehr-Mission in dem nahöstlichen Land. Die jüngsten Entwicklungen:

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Bundeswehr-Aufklärer fliegen wieder über Syrien und Irak (seit Samstag)

Nach vorübergehender Unterbrechung hat die Luftwaffe bereits am vergangenen Samstag ihre Aufklärungsflüge über Irak und Syrien im Rahmen der Anti-IS-Koalition wieder aufgenommen. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr korrigierte damit am (heutigen) Montag Aussagen vom Vortag, die Flüge seien seit dem 8. Januar, dem Tag des iranischen Raketenangriffs auf Ziele im Irak, ausgesetzt. Die Luftbetankung mit einem A400M-Flugzeug soll am (morgigen) Dienstag wieder beginnen.

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Soldaten aus Irak-Mission „vorübergehend nach Deutschland verlegt“

Die Bundeswehr hat 32 Soldaten, die bislang in der Ausbildungsmission für irakische Streitkräfte in Taji im Zentralirak eingesetzt waren, nach Deutschland ausgeflogen. Sie blieben aber hier in einer 96-Stunden-Bereitschaft und seien nur vorübergehend verlegt worden, hieß es in einer Mitteilung der Bundeswehr. Unabhängig davon sollen weitere 26 Soldaten, die bislang in Erbil im Nordirak eingesetzt sind, aus dem Einsatz abgezogen werden.

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Bundeswehrpräsenz im Irak abgeschmolzen – AKK für Fortführung der Mission

Die Bundeswehr verringert ihre Truppenpräsenz im Irak weiter, versteht das aber nicht als Zeichen für einen Abzug. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer werden 26 Soldaten aus Erbil im Norden des Landes abgezogen, die im Rahmen des Kontingentwechsels in dieser Woche ohnehin hätten das Land verlassen sollen. Die Minister plädierte in einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses für eine Fortführung der deutschen Ausbildungsmission.

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Bundeswehr-Präsenz im Irak „ausgedünnt“, Soldaten zum Teil ausgeflogen

Die Bundeswehr hat einen Teil ihrer Soldaten, die in der Anti-IS-Koalition im Irak im Einsatz waren, vorübergehend aus dem Land abgezogen. Das Kontingent werde auf Anweisung der US-geführten Operation Inherent Resolve“ (OIR) vorübergehend ausgedünnt“, teilten Außenminister und Verteidigungsministerin dem Bundestag mit. Angebliche Mitteilungen des OIR-Kommandos an den Irak zu einem Abzug de Koalitionstruppen führten derweil zu Verwirrungen.

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Jetzt schneller (Koalitions)Abzug aus Irak? (Nachtrag)

Wenn sich diese Nachrichten am Montagabend bestätigen, könnte ein Abzug der Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition aus dem Irak schneller beginnen als gedacht – und noch vor der offiziellen Festlegung der irakischen Regierung, diese Truppen aus dem Land zu werfen: Die Nachrichtenagenturen AFP und Reuters wie auch  die Washington Post berichten übereinstimmend von einem Schreiben des Koalitions-Kommandos, in dem der Beginn des Abzugs angekündigt wird.

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Anti-IS-Koalition stoppt vorerst Ausbildung im Irak, auch die Bundeswehr

Die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition und damit auch die Bundeswehr haben ihre Ausbildungstätigkeit im Irak am Freitag vorerst gestoppt. Das sei eine Folge erhöhter Schutzmaßnahmen, die der Kommandeur der Operation Inherent Resolve (OIR), der US-Generalleutnant Pat White, angeordnet habe, teilte die Bundeswehr mit. Die Koalition reagierte damit auf die Sicherheitslage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

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Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak[…]

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