Merkposten: Iran & Straße von Hormuz
Falls sich noch jemand an meine Merkpostenliste vor Weihnachten erinnert: Da war ein US-Unterseeboot mit ziemlich vielen Marschflugkörpern in den Persischen Golf eingelaufen. Und die Region bleibt aktuell ein Hotspot – die Meldungen der vergangenen 24 Stunden:
• Am (heutigen) Montag hat der Iran den südkoreanischen Tanker Hankuk Chemi festgesetzt. Das Schiff soll bei der Passage der Straße von Hormuz Umweltauflagen verletzt haben – aus der Meldung der iranischen Nachrichtenagentur FARS News:
The Islamic Revolution Guards Corps announced that it has stopped a South Korean-flagged ship for environmental pollution in the Persian Gulf, adding that the ship has been taken to a port in Southern Iran.
„The tanker, HANKUK CHEMI, carrying 7,200 tons of oil chemicals had been violating environmental protocols repeatedly since it set off from the Saudi Al-Jobail port,“ it added, and said the case with the tanker will be referred to the Iranian judiciary now.
Die südkoreanische Reederei bestreitet jegliche Umweltverschmutzung – und die Marine des Landes hat Schiffe, die zur Pirateriebekämpfung in der internationalen Task Force 151 (CTF151) in der Region operieren, in Richtung Straße von Hormuz in Marsch gesetzt, wie die koreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtet:
The operator of a South Korean-flagged oil tanker seized by Iran Monday denied that the vessel polluted waters in the Persian Gulf.
An official from the operator, DM Shipping, based in the southeastern city of Busan, said that the Iranian authorities contacted the vessel, MT Hankuk Chemi, as it sailed in high seas and that there was no pollution.
Seoul’s foreign ministry confirmed that the ship, which was travelling in waters near Oman, is moving towards Iranian waters upon Iranian authorities‘ request. It said that South Korea’s anti-piracy Cheonghae Unit is moving toward the scene. (…)The defense ministry said that it will deal with the seizure in cooperation with the ministries of foreign affairs and fisheries, and a multinational naval force operating in nearby waters.
Unklar ist, welches südkoreanische Kriegsschiff im Einsatz ist; der Zerstörer Dae Jo-yeong war im Herbst vergangenen Jahres aus der Region zurückgekehrt und sollte durch einen anderen Zerstörer der Chungmugong-Yi-Sun-sin-Klasse ersetzt werden.
Update 5. Januar – von Yonhap:
South Korea’s anti-piracy unit began operations in waters near the Strait of Hormuz on Tuesday to respond to heightened tensions after Iran’s seizure of a South Korean oil tanker, officials said. (…)
„The Cheonghae Unit arrived in waters near the Hormuz Strait earlier in the day. It is carrying out missions to ensure the safety of our nationals,“ ministry spokesperson Boo Seung-chan told a regular briefing.
The ministry refused to give details, but officials stressed that the unit is not taking military actions for the release. (…)
The 33rd contingent of the 300-strong Cheonghae Unit on the 4,400-ton destroyer Choi Young has been in the Middle Eastern region since late last year to conduct anti-piracy missions.
• Bereits am (gestrigen) Sonntag hatte das US-Verteidigungsministerium bekanntgegeben, dass der Flugzeugträger USS Nimitz entgegen der bisherigen Planung vorerst in der Region stationiert bleiben soll:
The following statement is attributable to Acting Secretary of Defense Chris Miller.
“Due to the recent threats issued by Iranian leaders against President Trump and other U.S. government officials, I have ordered the USS Nimitz to halt its routine redeployment. The USS Nimitz will now remain on station in the U.S. Central Command area of operations. No one should doubt the resolve of the United States of America.”
• Das alles passiert vor dem Hintergrund unter anderem der von Iran angekündigten neuen Stufe der Anreicherung von Uran in seinen Anlagen:
Verstoß gegen Atompakt – Iran beginnt mit höherer Urananreicherung
Nachtrag: Iran hat für die nächsten Tage eine groß angelegte Übung mit Drohnen angekündigt:
Brief report on Iranian TV tonight with a glimpse at drones that will feature in a major two-day exercise starting tomorrow. Combat, ISR, electronic warfare, and Kamikaze drones will be used. #Iran 1/2 pic.twitter.com/ddTgV1sKuN
— Kian Sharifi (@KianSharifi) January 4, 2021
The rest of the report 👇 pic.twitter.com/NGowh0hs3h
— Kian Sharifi (@KianSharifi) January 4, 2021
(Foto oben: Der südkoreanische Tanker Hankuk Chemi vor Iran – FARS News Agency unter CC-BY 4.0 Lizenz; Foto unten: Archivbild 2020 des Zerstörers Dae Jo-yeong im Antipiraterieeinsatz – CTF151)
In diesem Zusammenhang kann man noch anmerken, dass der Iran heute bekannt gemacht hat, Uran zukünftig bis zu 5x stärker (nämlich bis auf 20%) anreichern zu wollen…Eine ruhige Region sieht anders aus..
[Ja, wie es oben im Text steht. T.W.]
Und: Saudi Arabien und Katar haben das Kriegsbeil begraben:
https://www.theguardian.com/world/2021/jan/04/saudi-arabia-to-reopen-borders-with-qatar
Man darf gespannt sein.
@T.W.: sorry, den letzten Abschnitt hatte ich in der Tat überlesen!
Da bleibt zu hoffen, dass neben den ganzen Tomahawks auch genug “Futter“ für die Phalanx in den Bäuchen der Überwassereinheiten gebunkert ist. Die Systeme sollten letztlich mit den Drohnen doch fertig werden. Sonst sieht das nicht gut aus…
…… damit es nicht zu ruhig auf dieser Welt wird muß halt immer einer zündeln/mit dem Feuer spielen.
Ich möchte mal – bewusst als Kommentar – eine andere Überlegung einbringen, damit man vielleicht auch mal von der anderen Seite drauf blickt:
Es sieht ganz danach aus, dass Iran mit diesem Vorgehen darauf reagiert, dass Südkoreas Banken so sieben bis acht Milliarden US-Dollar eingefroren haben, die Iran aus Ölverkäufen erzielt hat. Das Geld wurde auf Druck der USA eingefroren.
Andererseits hat Iran durch die US-Sanktionen und die faktische Wirtschaftsblockade keine Devisen/Möglichkeiten, auf dem internationalen Markt Covid-Impfstoff einzukaufen.
Mit anderen Worten, deshalb der Perspektivenwechsel: Wer ein Land so in die Enge treibt, dass es nur noch zu Verzweiflungstaten in der Lage ist, muss auch auf diese Verzweiflungstaten eingestellt sein.
Wenn wir bei anderen Perspektiven sind …
Rick Steve’s Iran
https://www.youtube.com/watch?v=CYoa9hI3CXg
Rick Steves After Travelling to Iran: “Why Death To America“
https://www.youtube.com/watch?v=T-CNuudRVLs
[Hm, ja. Perspektivenwechsel heißt jetzt allerdings nicht, den kompletten OT Der Iran in Geschichte und Gegenwart… T.W.]
T.Wiegold sagt: 05.01.2021 um 9:50 Uhr
„Mit anderen Worten, deshalb der Perspektivenwechsel: Wer ein Land so in die Enge treibt, dass es nur noch zu Verzweiflungstaten in der Lage ist, muss auch auf diese Verzweiflungstaten eingestellt sein.“
Auszug aus den Lokalnachrichten:
„Bereits am 14. März hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums verkündet, dass Teheran medizinische Ausrüstung oder finanzielle Unterstützung aus Ländern wie China, Japan, Katar, Russland und der Türkei sowie Frankreich, Deutschland und Großbritannien erhalten habe. Die iranische Regierung und Bevölkerung „vergessen in Zeiten der Not niemals ihre Freunde“, sagte der Sprecher damals.“
Davon abgesehen haben die Sanktionen anscheinend geringen Einfluß auf Rüstungsprogramme. Geld ist also genug vorhanden und der Zugang zu humanitären Güter (auch Medizin) ist von den Sanktionen ausgenommen.
[Die Lokalnachrichten vom 15. März würde ich gerne mit einer Meldung der koreanischen Nachrichtenagentur Yonhap von heute ergänzen:
A foreign ministry official later confirmed that the two countries and the U.S. have been in talks about using the Iranian money frozen at South Korean banks to purchase COVID-19 vaccines from a global vaccine procurement program.
https://en.yna.co.kr/view/AEN20210105008652325
T.W.]
Das ist allerdings ein ganz neuer Blickwinkel, diese Information hat nicht jeder, danke T.W.
…… somit bleibt uns nur zu hoffen das uns das Pulverfaß nicht vor der Inauguration Bidens um die Ohren fliegt und dieser dann asap das Geld der Iraner in Südkorea, wegen mir zweckgebunden zum Einkauf von Impfstoff und anderem lebensnotwendigen med. Material, freigibt.
@ Thomas Wiegold:
Danke für diesen Kommentar!
Hallo Herr Wiegold,
könnte ich wieder im Spam gelandet sein?
[Nein. Aber Hans hat auf meine Frage zugegeben, dass der von ihm genannte Schiffsname aus einer Meldung von vor einem Jahr stammt und keineswegs sicher ist, dass dieses Schiff vor Ort ist. Sogar eher unwahrscheinlich. T.W.]
@
Trevor Faith sagt:
05.01.2021 um 10:52 Uhr
“
Davon abgesehen haben die Sanktionen anscheinend geringen Einfluß auf Rüstungsprogramme. Geld ist also genug vorhanden und der Zugang zu humanitären Güter (auch Medizin) ist von den Sanktionen ausgenommen.
“
Das mag beides stimme – vor Allem letzteres, jedoch nutzt es ja nichts, dass es Dinge gibt, die nicht sanktioniert werden, wenn man diese nirgends bekommen kann – z.B. weil man die Devisen nicht hat, die dafür nötig würden. Ich nehme nicht an, dass bei Biontech Rial hoch im Kurs stehen….
Für ein etwaiges Rüstungsprogramm kann ja auch inländisches Geld hinreichend sein (denn Import von Rüstungsgütern steht ja ganz sicher auf der Sanktionsliste)
@ T.Wiegold sagt:
05.01.2021 um 9:50 Uhr
Wenn ich ergänzen dürfte: die Trump-Admin hatte nach dem Kaputtmachen des JCPOA in Nov. 2018 ROK, IND, CHN, HEL, TUR, ITA, TWN, JPN eine „Ausnahme“ zu den US-Sanktionen gegen IRN gewährt. Diese Länder waren die größten Importeure von IRN Öl, ROK hatte pro Jahr ca. für 8 Mrd. $ IRN Öl gekauft. Nach dieser Ausnahme „durfte“ dann somit eben auch ROK gnädigerweise mit Plazet de US-Admin eben IRN Öl kaufen, eben ohne US-Sanktionen gegen die eigene Wirtschaft befürchten zu müssen – denn das ist ja die große Keule der USA. Allerdings nur in Won, die IRN-Zentralbank richtete dafür eigene Konten bei koreanischen Banken ein. Siehe hier, das ROK Aussenministerium freute sich: http://www.mofa.go.kr/eng/brd/m_5676/view.do?seq=320178. Die Ausnahme war auf sechs Monate befristet, mit Option auf Verlängerung – und wurde dann im April nicht erneuert, nachdem Trump wieder auf dem „Maximum-Pressure-Trip“ war. Zack, wurden dann auch gleich seitens ROK die IRN Won-Konten, auf denen die Zahlungen für das gelieferte Öl deponiert waren, wieder eingefroren – der Streit darüber begann seit Juni 2020 so richtig hochzukochen. IRN hatte im Sommer dann schon gedroht, ROK vor dem IGH zu verklagen. Man könnte sagen, DAS wäre ja richtig, der IRN beschreitet den Rechtsweg, und wenn es ihm zusteht, lässt der IGH dann eben die Gelder freigeben. Es gibt nur einige Problemchen dabei: Die Verfahren dauern, und der IGH hat dann auch keine harten Mittel, um Entscheidungen durchzusetzen. Es läuft z.B. seit 2016 (!) eine Klage des IRN gegen USA beim IGH auf Freigabe von ca. 2 Mrd. $ eingefrorenen Geldern. Mit einer Entscheidung wird nun in 2021, nachdem USA die Zuständigkeit des IGH zunächst komplett bestritten und der IGH diese dann aber in 2019 festgestellt hatte, gerechnet. Nebenbei hat die US-Admin einen gr0ßen Teil des Geldes als „Kompensationszahlung für Familien von Terroropfern“ sowieso schon ausgegeben. Deutsche Welle berichtete: https://www.dw.com/en/icj-iran-bid-to-recover-billions-in-frozen-us-assets-can-proceed/a-47498602
Parallel zu der Tanker-Nummer (sowas kann „der Westen“ in Form von GBR ja auch, wie wir vor einigen Monaten gesehen haben) laufen offenbar Gespräche gerade mit IRN Abgesandten in ROK zum weiteren Vorgehen. Das das ein taktischer Move von IRN ist und mit Umweltschutz nicht wirklich was zu tun hat dürfte als sicher gelten.
„Wer ein Land so in die Enge treibt, dass es nur noch zu Verzweiflungstaten in der Lage ist…“
Ganz so arg ist es wohl auch nicht – IRN ist kürzlich ja eine strategische Partnerschaft mit CHN (sowieso Haupthandelspartner mittlerweile) eingegangen. Was absehbar war. Siehe https://foreignpolicy.com/2020/08/09/irans-pact-with-china-is-bad-news-for-the-west/ Ich denke eher, dass IRN grundsätzlich interessiert ist, eben nicht zu Abhängig von CHN zu werden.
@ Trevor Faith sagt:
05.01.2021 um 10:52 Uhr
„der Zugang zu humanitären Güter (auch Medizin) ist von den Sanktionen ausgenommen.“
Leider nein. Der IGH hatte ja auch schon USA in Oct 2018 auf Klage von IRN in einstimmiger Entscheidung verurteilt, Sanktionen zu humanitären Gütern (Medizin, Med. Geräten, Nahrung und Dinge zur Aufrechterhaltung der zivilen Luftsicherheit), aufzuheben. Passiert ist….dreimal dürfen Sie raten…nichts. Siehe z.B. der o.g. DW-Artikel, oder auch direkt das Urteil: https://www.icj-cij.org/public/files/case-related/175/175-20181003-PRE-01-00-EN.pdf
Und rein vorsorglich, weil es so gern in Vergessenheit gerät, aber immer wieder als Pseudo-Argument hervorgekramt wird: Dass IRN die Anreichung kürzlich wieder hochgefahren hat ist vielleicht dämlich und mittlerweile irgendwie albern, aber nicht verboten. Nach dem Bruch des JCPOA durch USA gibt es für IRN keine rechtlichen Beschränkungen mehr hins. Uran-Anreicherung, solange es unter Weapon-Grade bleibt…
[Hm, ja. Perspektivenwechsel heißt jetzt allerdings nicht, den kompletten OT Der Iran in Geschichte und Gegenwart… T.W.]
Vielleicht dann dies hier, so als mögliche Reaktion auf die US Sanktionen?
https://en.wikipedia.org/wiki/Iran-China_25-year_Cooperation_Program
China and Iran draft a $400 billion pact
https://www.youtube.com/watch?v=x–XmKAmJ40
Ist aber noch nicht in trockenen Tüchern … Gute Analyse von Dezember letzten Jahres:
China Won’t Rescue Iran
Despite reports of a major Chinese-Iranian trade deal, Beijing won’t jeopardize the possibility of better relations with Washington in order to cozy up to Tehran.
https://foreignpolicy.com/2020/12/18/china-wont-rescue-iran/
In der Tat weist einiges auf eine drohende Eskalation im Golf hin.
Am 01. oder 02.01. 21 wurde an ein irakisches Tankschiff eine Magnethaftmine angebracht, als es ausserhalb nationaler Gewässer ein anderes Schiff mit Öl versorgte. Die Haftmine sei nach irakischen Angaben von technisch höchster Qualität, so dass internationale EOD – Expertise angefordert wurde.
Bereits im November gab es ein ähnlichen Vorfall.
Man kann spekulieren oder 1 und 1 zusammenzählen: Diese Art unkonventioneller Kriegführung ist die Schwerpunktaufgabe der Pasdaran. Unklar bleibt noch, was diese Aufwärmübungen bezwecken sollen.-
Auch die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen KSA und Qatar gestern muss als klares Signal gg den IRN gewertet werden, der zunehmend isoliert wird.
RUS und IRN sind in SYR de facto Verbündete. Sollte RUS ein Interesse daran haben, dass der Golf kein saudisch- amerikanisches backwater wird, wissen wir, wer den Mullahs beistehen wird.
Oder es gibt etwas, war die Saudis wollen und die Qataris haben.
Ich konnte leider nichts zu den Inhalten der Al-Ula Erklärung finden, das auf Fakten schließen lässt…
Wenn man Reuters glauben darf, könnten die Golfstaaten keinen der 13 Forderungen an Qatar, welche mit Aufnahme der Blockade gestellt wurden, durchsetzen. Man vermutet, Saudi Arabien will schon mal die Wogen mit der kommenden Boden Administration glätten.
„The boycotting nations had set Doha 13 demands, including closing Al Jazeera TV, shuttering a Turkish base, cutting links to the Muslim Brotherhood and downgrading ties with Iran.
A U.S. official has told Reuters that under the deal, Qatar would suspend legal cases linked to the boycott. Qatari officials have insisted any resolution must be based on mutual respect of sovereignty, including foreign policy.“
https://www.reuters.com/article/middle-east/idUSKBN29B2FK?il=0
International Crisis Group hat sich wohl zu dem Al-Ula Erklärung geäußert, konnte aber nichts finden.
Christian Buttkereit, ARD-Studio Istanbul, interpretiert die Aktion als eigenmächtige Eskalation der Situation durch die Revolutionsgarden – als Schachzug im inneriranischen Machtkampf zwischen Hardlinern und Gemäßigten.
„Die iranischen Revolutionsgarden reagierten […] mit einer eigenen Provokation: Sie setzten zu Wochenbeginn den unter südkoreanischer Flagge fahrenden Chemiektanker Hankuk Chemi fest. Die Regierung dürfte das nicht gefreut haben, ausgerechnet kurz vor dem geplanten Besuch des südkoreanischen Vize-Außenministers in Teheran. Präsident Rouhani wollte Choi Jong-kun eigentlich dazu bewegen, sieben Milliarden Dollar an iranischem Vermögen freizugeben, die im Zuge der US-Sanktionen eingefroren worden waren – Geld, das der Iran angesichts leerer Kassen braucht.“
https://www.tagesschau.de/ausland/iran-atom-113.html
@Eric Hagen sagt: 05.01.2021 um 21:51 Uhr
„RUS und IRN sind in SYR de facto Verbündete.“
Das würde ich nicht unbedingt so sehen. Die Russen sind an Einfluss in Syrien interessiert – und da stören die Iraner eher. Stimme Ihnen dennoch uneingeschränkt zu, was die Unterstützung des Irans im Golf angeht, um dort den eigenen Einfluss zu sichern. Und die Amerikaner zu ärgern.
„While they are partners in upholding the Assad regime, in some ways the Russians and Iranians are competitors in Syria, especially when looking toward state-rebuilding. Should Israeli strikes push the Iranians to play less of a role, the Russians would be the first to fill the void they would leave.“
https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2019/12/06/what-can-we-learn-from-the-escalating-israeli-raids-in-syria/
@K.B: Da stimme ich zu. Unter Tagesthemen ist ein ganz nüchterner Beitrag hierzu.