Straße von Hormuz: USA beginnen Marinemission mit drei Verbündeten; noch nix von Europa

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In den knapp zwei Wochen meines Urlaubs scheint die Debatte über eine mögliche europäische Marinemission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormuz nicht wirklich weiter gekommen zu sein. Ein Thema für die EU-Verteidigungsminister, die sich am Mittwoch und Donnerstag informell trafen, war es jedenfalls nicht – vermutlich aber eines für das anschließende Treffen der Außenminister. Die USA teilten unterdessen mit, sie hätten ihre Operation Sentinel zusammen mit Großbritannien, Australien und Bahrain begonnen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte am Donnerstag nach dem informellen Verteidigungsministertreffen in Helsinki, die Ressortcheffinen und -chefs hätten zwar über das Konzept der Coordinated Maritime Presences gesprochen – das wird allerdings schon seit einiger Zeit entwickelt, unabhängig von der Lage im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz. Als grundsätzliches Konzept habe es ohnehin mit aktuellen Spannungen nichts zu tun.

(Die Coordinated Maritime Presences sind im wesentlichen eine Informationskoordination – die Kriegsschiffe der verschiedenen EU-Staaten sollen, vereinfacht gesagt, ihre Lagebilder mit einer zentralen Stelle in der EU teilen. Außerdem sollen die Küstenländer der entsprechenden Regionen eingebunden werden. Vorbilder dafür finden sich bei den Koordierungsstellen, die im Zuge der Bekämpfung der Piraterie im Golf von Aden und der Küste Somalias genutzt wurden und werden. Ein Pilotprojekt, darauf verständigen sich die EU-Verteidigungsminister, soll in einigen Monaten im Golf von Guinea gestartet werden.)

In der Straße von Hormuz, das teilte US-Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington mit, begannen die USA die als Koalition der Willigen ausgelegte Geleitschutzmission Operation Sentinel. Um eine Beteiligung hatte die US-Regierung bereits seit Mitte Juli geworben; bislang ist sie überschaubar: Neben den USA selbst nehmen Bahrain, als Anlieger des Persischen Golfs natürlich interessiert, Australien und Großbritannien teil – das Vereinigte Königreich hatte zunächst eine europäisch geführte eigene Schutzmission ins Gespräch gebracht, war nach dem Regierungswechsel in London dann aber auf eine Beteiligung an der US-Mission umgeschwenkt.

Aus dem Transkript der Pressekonferenz des US-Verteidigungsministers:

I am pleased to report that Operation Sentinel is up and running, with the U.K., Australia and Bahrain joining us in this effort. The purpose of this operation is twofold: first, to provide freedom of navigation for the commercial shipping that is so vital to global economic trade; and second, to deter provocations and avoid conflict in the region.
We remain in discussions with many nations who have had — who have a stake in the openness of this region and we expect to see the list of participants continue to grow. (…)
Question: You mentioned Iran, you mentioned Operation Sentinel, Mr. Secretary. It hasn’t been that long ago that the U.S. almost went to war with Iran, in the sense that there was an attack planned that was called off at the last minute. In recent weeks, it seems to have been relatively quiet. There’s been no sabotaging of vessels in the — in the Gulf. But wondering if — has the crisis passed?
We are not seeking conflict with Iran. We — we want to engage with them diplomatically. You saw over the weekend some reporting. The president once again said that he’s more than willing to meet with Iran’s leaders to resolve this diplomatic — diplomatically. And that was — has been the purpose of Operation Sentinel, was to avoid a situation that would get us off of that track and onto a different one.
So to the degree it’s been successful, that’s good. I’m — I’m not sure I’m ready to call the crisis over yet, but so far so good. And we hope the trend lines continue that way. And we hope that the parties, that the Iranians would agree to talk — meet and talk and help us resolve these issues.

Die Europäer haben bislang die Entscheidung über eine solche Marinemission in der Region aufgeschoben. Ihr Argument: Der Politik des maximalen Drucks auf Iran, der die USA folgen, wollen sie sich nicht anschließen – und vor allem wollen sie weiterhin das Nuklearabkommen mit dem Iran, den JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) erhalten, der eine nukleare Aufrüstung des Landes verhindern soll.

Vorerst bleibt unklar, ob und wie die EU-Außenminister bis zum (morgigen) Freitag das Thema angehen. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto, als Vertreter der finnischen EU-Präsidentschaft Gastgeber des Treffens ins Helsinki, hatte zwar noch am Mittwoch betont: Von Schritten zu einer solchen europäischen Mission sei ihm bislang  nichts bekannt. Aber ein informelles Treffen sei eben auch eine Art Brainstorming – und ich bin sicher, die Straße von Hormuz ist einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung.

(Offenlegung: Für meine Reise nach Helsinki wurden Flugkosten, Hotel sowie Ausgleichszahlungen für die CO2-Belastung des Flugs von der finnischen EU-Präsidentschaft bzw. vom Außenministerium übernommen.)

(Foto:  STRAIT OF HORMUZ (Aug. 12, 2019) Aviation Ordnanceman 3rd Class Nathan James, from Rancho Cucamonga, Calif., assigned to amphibious assault ship USS Boxer (LHD 4), stands watch during a Strait of Hormuz transit – U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class John Luke McGovern)