Marine-Geleitschutz im Golf: Briten gehen mit den USA, Bundesregierung laviert (Neu&Korrektur)

Die Wasserstandsmeldungen zum Thema einer internationalen Marine-Schutzmission für Handelsschiffe im Golf schlagen wieder aus: Die Briten wollen diese Mission nun bestimmt mit den USA zusammen machen, und die Bundesregierung hält sich eine Hintertür offen.

Der britische Außenminister Dominic Raab (KORREKTUR: nicht Verteidigungsminister) kündigte am (heutigen) Montag an, dass Großbritannien nun mit den USA zusammen den Geleitschutz organisieren und die Führung einer Maritime Task Group übernehmen wolle. Aus der Mitteilung des Außenministeriums:

The United Kingdom has reaffirmed its commitment to freedom of navigation and safe passage through the Gulf by playing a leading role in a new international maritime security mission, announced today. The mission will see the Royal Navy working alongside the US navy to assure the security of merchant vessels in the Strait of Hormuz.

Events in the Gulf over the last four months, including attacks on four tankers off the coast of the United Arab Emirates and the illegal seizure of the British-flagged oil tanker Stena Impero, have seen the threat to commercial shipping rise. The Strait of Hormuz is the busiest narrow shipping passage in the world and a vital transit zone with 20% of the world’s oil passing through it every year.

Following constructive discussions at an international conference in Bahrain last week (31st July), the UK has agreed to join an international mission which will largely draw on assets already in the region to increase inter-state maritime cooperation. The UK has also offered to lead one of the mission’s Maritime Task Groups.

While exact operational details are being determined, the mission is intended to improve coordination between different countries’ militaries and commercial shipping. Both the UK and US are committed to working with allies and partners to encourage others to join and broaden the response to this truly international problem.

The UK has dedicated to doing all it can do defend freedom of navigation, which is crucial for the global trading system and world economy. This new coordinated effort will bolster the work the UK has already being undertaking to this end, including through HMS Duncan and HMS Montrose accompanying UK-flagged ships. At the same time, the Government remains committed to working with Iran to reduce the current tensions and to the Iranian nuclear deal as the best means of preventing a nuclear-armed Iran.

Von der Bundesregierung gibt’s derweil eine Äußerung, die aufhorchen lässt: Recht deutlich hatte sie – allein schon durch die Aussagen von Außenminister Heiko Maas – einer deutschen Beteiligung an einer US-geführten Mission eine Absage erteilt. Was die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer dazu in der Bundespressekonferenz sagte, klingt dann wieder sehr nach Hintertür:

Frage: Die Bundesregierung schließt ja eine US-geführte Mission aus. Schließt das auch bei einer zum Beispiel europäischen Mission eine US-Beteiligung komplett aus?

Demmer: Ich muss Sie da korrigieren, denn so habe ich das nicht gesagt. Die Bundeskanzlerin beziehungsweise die Bundesregierung sehen eine Beteiligung an einer US-geführten Mission in der derzeitigen Situation und zum jetzigen Zeitpunkt nicht und darüber sind sich alle einig. Ihre Frage ist weit in die Zukunft gerichtet, und Spekulationen kann ich hier nicht bestätigen. Wir spekulieren ja hier jetzt nicht darüber, was sonst noch alles möglich sein könnte.

Genau, die Zukunft ist ungewiss… Deshalb ggf. weiter nach Entwicklung.

Zur Ergänzung der Wasserstandsmeldungen zwei Punkte:

• Der deutsche Außenminister Heiko Maas spricht, wie zuvor schon andere, von einer möglichen europäischen Beobachtermission, wie dpa meldet (hier zitiert nach Spiegel Online):

Die Bundesregierung hat den USA keine Beteiligung in Aussischt gestellt. Sie setzt sich vielmehr für eine EU-Beobachtermission zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf ein. „Wir wollen eine europäische Mission“, sagte Außenminister Heiko Maas bei einem Besuch im polnischen Slubice.
Es sei allerdings auch absehbar, dass es sicherlich noch Zeit in Anspruch nehmen wird, die EU davon zu überzeugen. Maas betonte, dass es der Bundesregierung um eine Beobachtermission gehe.

• Zunehmend rückt auch eine mögliche Minengefahr im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz ins Blickfeld. Und darauf scheint die U.S. Navy suboptimal vorbereitet:

As tensions heat up in the Persian Gulf, the Navy’s minesweeping fleet may once again be called into action, but its sailors say the ships are too old and broken to do the job. “We are essentially the ships that the Navy forgot.”

Fürs Archiv noch der gesamte Komplex aus der Bundespressekonferenz am Montag, neben Demmer die AA-Sprecherin Maria Adebahr und neu fürs Verteidigungsministerium Christian Thiels:

Frage: Sowohl an das Außen- wie auch an das Verteidigungsministerium zu der Diskussion um einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus:

Der Koordinator für die transatlantischen Beziehungen hat heute Morgen gesagt, er wisse, dass im Moment auf Regierungsebene darüber gesprochen wird, kenne aber keinen Sachstand, wer da genau mit wem und über was spricht. Frau Adebahr, können Sie das beantworten?

An Herrn Thiels hätte ich die Frage: Ist die Deutsche Marine zurzeit bis zur Kapazitätsgrenze investiert, sodass ein möglicher Einsatz insofern Verschiebungen erfordern würde, oder existieren Spielräume?

Demmer: Vielleicht kann ich da den Einstieg machen. Es gibt keinen neuen Sachstand gegenüber Mittwoch, aber die Interpretationen sind offenbar auseinandergegangen. Ich würde hier deshalb gerne noch einmal festhalten: Die Bundeskanzlerin sieht eine Beteiligung an einer US-geführten Mission in der derzeitigen Situation und zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Da sind sich auch alle –

(ein Mobiltelefon klingelt)

– in der Bundesregierung einig.

Vorsitzender Detjen: Können Sie das vielleicht wiederholen? Ich kann mir vorstellen, dass das mit dem Handyklingeln für die Hörfunkkollegen nicht so gut war.

Demmer: Ich hatte hier am Mittwoch schon gesagt – und das gilt für die gesamte Bundesregierung und die Bundeskanzlerin -: Wir stehen dem US-Vorschlag zurückhaltend gegenüber, deswegen haben wir keinen deutschen Beitrag zu einer US-geführten Mission angeboten. Es geht darum, den Weg der Diplomatie weiter zu beschreiben und das Gespräch mit dem Iran natürlich in der gebotenen Klarheit zu suchen, um eine Entspannung der Lage zu erreichen; denn selbstverständlich ist freie Navigation in der Straße von Hormus und ihrer Umgebung für die Stabilität der ganzen Region von Bedeutung. Schon die Festsetzung der „Stena Impero“ durch den Iran stellt einen überaus gefährlichen und rechtswidrigen Eingriff in die Freiheit der Seeschifffahrt dar.

Zusatzfrage: Dann präzisiere ich in meiner Nachfrage kurz meine Fragen von vorhin, weil Sie eigentlich auf eine europäische Mission zielten –

Demmer: Genau.

Zusatzfrage: – und nicht so sehr auf eine Mission unter Führung der Amerikaner.

Demmer: Auch das hatten wir hier am vergangenen Mittwoch ja schon gesagt: Grundsätzlich betrachtet die Bundesregierung den Vorschlag einer maritimen Schutzmission europäischer Staaten weiterhin als erwägenswert, und wir stehen dazu auch mit den europäischen Partnern im Austausch.

Adebahr: Beantwortet das Ihre erste Frage?

Zusatzfrage: Das hätte ich gerne schon etwas konkreter. Wenn Gespräche laufen, würde ich gerne wissen, wer da mit wem über was redet.

Adebahr: Vonseiten des Auswärtigen Amtes sind die politischen Direktoren miteinander in Kontakt, und es wird auch in dieser Woche weitere Gespräche zwischen den politischen Direktoren Deutschlands und Frankreichs geben. Wir werden auch – das hat der Außenminister am Freitag in einem Radiointerview gesagt – in Brüssel weiter über das Thema sprechen. Das sind Planungen, die wir jetzt angehen, und der momentane Stand ist, dass wir auch in Brüssel weiter darüber sprechen wollen. Unsere Partner und wir, die E3 – und das läuft bei uns im Auswärtigen Amt namentlich auf Ebene der politischen Direktoren – stehen in einem steten Austausch.

Thiels: Es fehlt noch die Antwort auf die Frage nach den Kapazitäten der Marine. Eigentlich ist das jetzt extrem spekulativ, denn wir haben noch keine Mission, wir wissen nicht, was für Fähigkeiten überhaupt gefragt wären. Dementsprechend kann man keine Aussage darüber treffen, ob die Deutsche Marine das jetzt leisten könnte. Gehen Sie einmal davon aus, dass die Deutsche Marine bisher alle Anforderungen, die an sie herangetragen worden sind, leisten konnte. Ich sehe keinen Grund, warum das nicht in Zukunft nicht auch so sein soll.

Frage: Frau Adebahr, wenn Sie sagen, dass Gespräche unter den E-3 stattfinden: Hat sich Großbritannien durch den dortigen Regierungswechsel beziehungsweise Premierministerwechsel aus dem Dreierverbund der europäischen Staaten entfernt, und zwar sowohl, was das Atomabkommen angeht, als auch, was eine mögliche EU-Mission oder Beobachtungsmission in der Straße von Hormus angeht?

Adebahr: Die britische Position, die der Außenminister letzte Woche Montag, glaube ich, dargelegt hat, haben Sie ja vernommen. Was das JCPOA angeht, gab es ja die Tagung der Joint Commission in Wien vor einer Woche am Sonntag, und dort hat Großbritannien ganz normal auf bisheriger Linie teilgenommen und auch weiter klargemacht, dass es zu dem Nuklearabkommen steht. Die beiden Außenminister haben in der letzten Woche auch miteinander telefoniert. Auch dort bestand noch einmal Einigkeit, dass man an dem Nuklearabkommen weiter festhält und dass es da keine Positionsänderung gibt.

Was den Kontakt der politischen Direktoren angeht, so besteht der, glaube ich, fort. Ich kann Ihnen hier von diesem Podium aus aber keine Einzelheiten referieren, ob sich da in den letzten Tagen irgendetwas geändert hat; ich habe jedenfalls nichts Entsprechendes gehört.

Zusatzfrage: Können Sie vielleicht noch sagen, ob bei dieser Mission die Briten quasi die Seiten gewechselt haben und überlegen, innerhalb einer europäischen Mission mitzumachen – sie hatten ja sogar einmal eine eigene Mission angedacht -, oder ob sie jetzt ganz auf diesen Kurs eingeschwenkt sind und sich an einer amerikanisch geführten Mission beteiligen wollen?

Adebahr: Diese Diskussion wurde hier, glaube ich, letzte Woche geführt.

Demmer: Ja, wir haben darüber gesprochen. Wir haben das natürlich zur Kenntnis genommen, sind aber weiter mit den E3-Partnern im Gespräch. Darüber hinaus gibt es zu diesem Thema derzeit eben noch keinen neuen Stand.

Frage: Die Bundesregierung schließt ja eine US-geführte Mission aus. Schließt das auch bei einer zum Beispiel europäischen Mission eine US-Beteiligung komplett aus?

Demmer: Ich muss Sie da korrigieren, denn so habe ich das nicht gesagt. Die Bundeskanzlerin beziehungsweise die Bundesregierung sehen eine Beteiligung an einer US-geführten Mission in der derzeitigen Situation und zum jetzigen Zeitpunkt nicht und darüber sind sich alle einig. Ihre Frage ist weit in die Zukunft gerichtet, und Spekulationen kann ich hier nicht bestätigen. Wir spekulieren ja hier jetzt nicht darüber, was sonst noch alles möglich sein könnte.

(Foto: A UH-1Y Venom helicopter with Marine Medium Tiltrotor Squadron (VMM) 163 (Reinforced), 11th Marine Expeditionary Unit (MEU), takes off from the flight deck of the amphibious assault ship USS Boxer (LHD 4) during a strait transit July 18, 2019 –  U.S. Marine Corps photo by Lance Cpl. Dalton Swanbeck)

48 Gedanken zu „Marine-Geleitschutz im Golf: Briten gehen mit den USA, Bundesregierung laviert (Neu&Korrektur)

  1. Docken da die Franzosen und die Dänen an? Oder werden das rein nationale Missionen? Sofern diese noch aktuell sind.

  2. Kommt es doch noch zu einer gewissen Multinationalität am Golf.
    Australien behält sich die Entscheidung noch vor, ein klares Nein war von MP Scott Morrison allerdings nicht vernehmbar.
    https://www.theaustralian.com.au/nation/politics/australia-actively-considers-iran-convoy-but-no-missiles-in-north/news-story/3758b4f5ff92730c2779ac1219be4464
    Offenbar befindet sich Pompeo, s. Link, auf Werbetour in den ABCA-Staaten (+NZL), die üblichen Treuesten der Treuen.

  3. Tja, Frankreich und die Bundesrepublik nabeln sich immer mehr von den USA ab. Hier sollte auch GB dabei sein.
    Wonach es erst einmal nicht aussieht!
    Werden wir erleben, dass sich dieses Blatt wendet? Johnson soll doch wackeln?

  4. Also hätte das Team „Maximaler Druck“ schonmal zwei Feldspieler und „Irgendwas mit Europa“ keinen.

    Welche konkreten Folgen hat Iran überhaupt davon zu erwarten? Von der einen wie der anderen Variante? Wie hoch ist der Durchsatz an „schutzbedürftigen“ Schiffen, d.h. was wäre denn eine realistische/rechnerische Größe für eine sichere Route?

    Für mich sieht das wie eine eher schlichte Abstimmung in Form von Schiffen aus, welcher Kurs in Sachen Iran gefahren werden soll …

  5. @all

    Siehe Korrektur oben – Raab ist natürlich Außen- und nicht Verteidigungsminister; sorry, mein Fehler. Außerdem habe ich oben umfangreich aus der Mitteilung seines Außenministeriums zitiert.

  6. Zu den Aussagen des britischen britischen Außenministeriums stelle ich fest, dass an der „Rahmenerzählung“ der bedrohten Straße von Hormuz mit aller Gewalt festgehalten wird. Die seltsamen Tankerangriffe wurden nie aufgeklärt, aber dienen weiter als fadenscheinige Begründung eine Maritime Task Force aufstellen zu müssen.
    Meine persönliche Bewertung: USA/UK bauen künstlich eine Bedrohung mit Hilfe dieser „Rahmenerzählung“ auf. In Wirklichkeit wollen sie einfach mehr Schiffe von möglichst vielen Nationen vor Ort haben, um „maximalen Druck“ gegen Iran ausüben zu können. Je mehr Nationen sich daran beteiligen desto mehr kann vordergründig eine Legitimation („Internationae Gemeinschaft“) behauptet werden.

    Zur deutschen Bundespressekonferenz:
    „Frage: Die Bundesregierung schließt ja eine US-geführte Mission aus. Schließt das auch bei einer zum Beispiel europäischen Mission eine US-Beteiligung komplett aus?
    Demmer: Ich muss Sie da korrigieren, denn so habe ich das nicht gesagt. Die Bundeskanzlerin beziehungsweise die Bundesregierung sehen eine Beteiligung an einer US-geführten Mission in der derzeitigen Situation und zum jetzigen Zeitpunkt nicht und darüber sind sich alle einig. Ihre Frage ist weit in die Zukunft gerichtet, und Spekulationen kann ich hier nicht bestätigen. Wir spekulieren ja hier jetzt nicht darüber, was sonst noch alles möglich sein könnte.“

    Die Antworten der Regierungssprecherin ist so gehalten als wolle man sich grundsätzlich und jederzeit alle Optionen offen halten, ohne allerdings zu bewerten, ob eine Maritime Task Force (egel ob europäisch geführt oder nicht) aus deutscher Sicht überhaupt Sinn ergibt.

    „Thiels:…Gehen Sie einmal davon aus, dass die Deutsche Marine bisher alle Anforderungen, die an sie herangetragen worden sind, leisten konnte. Ich sehe keinen Grund, warum das nicht in Zukunft nicht auch so sein soll…“
    – Ja was soll man denn mit so einer nichtssagenden Antwort auf eine konkrete Frage anfangen?

    „Der deutsche Außenminister Heiko Maas spricht, wie zuvor schon andere, von einer möglichen europäischen Beobachtermission,…“
    – Das würde ja bedeuten, dass neben der US/UK-geführten „Schutzmission“ eine zusätzlich und zwar europäisch geführte „Beobachtermission“
    – Welche konkreten Aufgaben soll denn eine solche „Beobachtermission“ in so einer Situation erfüllen? Vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen.

    Unter dem Strich:
    – Wieder einmal wird im Verteidigungsbereich viel Energie aufgewendet für eine nicht vorhandene Bedrohung.
    – Bis vor Kurzem hieß es doch noch, dass wir wegen der russischen Bedrohung unseren Schwerpunkt auf LV/BV legen müssen wiel wir dort die größten Defizite hätten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Besatzung einer Fregatte während der „Beobachtermission“ in der Straße von Hormus U-Jagdübungen durchführen kann.
    – Ein Glück, dass Putin so nett ist nicht angreifen zu wollen, sodass wir uns wenigstens diesbezüglich keine Sorgen machen müssen. Und wie die Meisten inzwischen wissen, meine ich das nicht sarkastisch.
    – Ich frage mich ernsthaft wie lange in der Sicherheitspolitik der Spagatt zwischen den „Rahmenerzählungen“ und der Realität noch aufrecht erhalten werden kann. Irgendwann kann doch Jeder ohne viel Mühe erkennen, dass zwischen den offiziellen Behauptungen und der Realität eine riesengroße Lücke klafft.

  7. Naja die Frage bei dem ganzen Schauspiel ist doch folgende…. sind die USA+UK+XY bereit Iranische Einheiten unter feuer zu nehmen und damit dem Iran die Legitimation für einen Gegenschlag zu liefern.
    Einem sättigungs Angriff mit Land- Seegestützen Seezielflugkörpen mit simultan ablaufenden Schwarmangriff von kleinen S-Booten hält das beste Abwehrsystem nicht stand.
    Da ist es mir dann persönlich lieber wenn die USA und UK für ihre Anti Iran Politik eigens Blut vergießen und sich für die Drecksarbeit nicht bei den Verbündeten bedienen.
    Die Bundesregierung sollte dem Wutbaby in Washington schon klare Kante zeigen und auf Amerika First verweisen.
    Bisher wurden komischer Weise auch nur Britische Tanker festgehalten und da macht der Iran genau das selbe was die USA und UK tun würden wenn deren Exestenzrecht bestritten wird.
    Wenn man einen Hund nur oft genug tritt, braucht man sich nicht wundern wenn er heißt.

  8. Selbst wenn wir ein oder mehrere Oste, F124 und oder K130 in diese Region entsenden, fragt man sich ob wir das auch mittelfristig durchhalten könnten.
    MSC ist jetzt nicht gerade die Stärke der Deutschen Marine – und auch nicht der EU-Marinen.
    Und dank des ‚Neins‘ an US und GB und damit des nicht verhandenen Supports von USNS & RFA und deren Niederlassungeng sowieso nicht.
    Hoffentlich haben wir mit unseren Rüstungssanktionen noch nicht die VAE und oder die anderen Anrainerstaaten verprellt (FRA und so…). Ziemlich still um diese Partner in den letzten Tagen.

    Bin gespannt wie es weiter gehen wird.

  9. @Pete: Eine Beobachtermission könnte eben für Klarheit sorgen, falls es zu erneuten Zwischenfällen kommt.
    Wenn es dann keine Aktivitäten seitens IRN mit Booten, Drohnen etc gibt, wäre das deeskalierend.
    Auch könnte man evtl Provokationen seitens USA / deren Schiffe mitbekommen, sollte es die geben.

    Auch könnten solche Aktionen verhindert werden, wenn jeder weiß, dass sowas aufgrund der Beobachtung aufliegt.

  10. @BG
    Ich sehe das wie Sie. Eine reine Beobachtungsmission würde bei etwaigen neuen Vorkommnissen gesicherte Erkenntnisse liefern. Denn bisher sind, wie bereits erwähnt, die Vorfälle immer noch nicht vollkommen aufgeklärt. Allein der letzte Tanker den die iranische Marine aufgehalten haben will und von dem NIEMAND weiß, welches Land zuständig ist.
    Allein um solche Fragen in Zukunft besser beantworten zu können, wäre eine EU Beobachter Mission sinnvoll. Mal gucken was die Gespräche mit Frankreich diese Woche bringen.

    Und jetzt mal ne Frage an alle, wäre es nicht eine Option die P-3C einzusetzen? Ist nicht eine Maschine derzeit in Dschibuti stationiert?

  11. @BG sagt
    „@Pete: Eine Beobachtermission könnte eben für Klarheit sorgen, falls es zu erneuten Zwischenfällen kommt.“

    – Vielen Dank für die Antwort. Ihr Ansatz passt zu den Aufgaben einer „Beobachtermission“ der VN. Vielleicht wurde der Begriff ja auch deswegen in die Debatte durch den deutschen Außenminister eingebracht. „Beobachtermissionen“ sind bei der VN wie folgt beschrieben:
    „…Das Ziel jeder Beobachtungsmission ist es, eine Lage festzustellen und Tatbestände zu sammeln. Sie ist neutral, bedarf aber wie die Friedensmission (und anders als die Friedenserzwingung) der Zustimmung des Gastlandes in der sie stattfinden soll, bzw. der Konfliktparteien…“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtermission

    – Die Lagefeststellung und die Tatbestände sammeln als Ziel wäre exakt im Einklang mit Ihrer Anregung.
    – Nun stelle ich mir, ohne groß nachgedacht zu haben, beispielsweise folgende Fragen:

    * Wer genau sind die Konfliktparteien? Nur US/UK und Iran, oder auch andere beteiligte Nationen im Seegebiet?
    * Würden die Konfliktparteien einer solchen EU-Mission (ohne UN-Mandat) überhaupt zustimmen?
    * Wäre eine EU-Beobachtermission wirklich neutral?
    * Wie soll die Koordination mit der US-geführten Schutzmission und der „neutralen“ EU-geführten Beiobachtermission geregelt werden?
    * Ist es real wirklich vorstellbar, dass eine EU-geführte Mission die Behauptungen einer US-geführten Mission öffentlich widerlegt? Ich stelle mir die geradezu gigantischen verbalen „Verrenkungen“ vor, die die Sprecher der Regierung in einer Bundespressekonferenz leisten müßten :-))

    Unter dem Strich:
    – Eine Beobachtungsmission, die von den Konfliktparteien akzeptiert wird und die UNTER DEM DACH DER VN operieren würde, wäre möglicherweise – man müßte das näher untersuchen- eine sinnvolle AlLTERNATIVE zu der geplanten US/UK- Schutzmission.
    – Inwieweit eine lediglich EU – mandatierte „Beobachtermission“,zusätzlich zu der dort operierenden US/UK- Schutzmission, den Auftrag einer „neutralen Lagefeststellung“ und „Tatbestandsermittlung“ überhaupt leisten kann, bedarf einer sehr genauen Prüfung.

  12. @AOR
    „Ich halte es für angezeigt, die unteren Tabellen der verlinkten Analyse des US Energieministeriums anzusehen:“

    – Ich danke Ihnen für den aufschlußreichen Link!
    – Wenn man sich die Tabelle „Volume of Crude Oil and Condesate transported through the Strait Of Hormuz by destination“ („million barrels per day“) anschaut, dann kommt man zu interessanten Erkenntnissen:

    * Insgesamt wurden in 2018 knapp unter 18 Millionen Barrel / per day durch die Straße transportiert
    * Von diesen 18 Millionen Barrel / per day gehen etwa 13 Millionen Barrel, das sind ziemlich genau 70 %, AN ASIATISCHE STAATEN
    * 8 Millionen Barrel / per day, das sind etwa 45 %, gehen AN CHINA, INDIEN UND JAPAN.
    * Im Gegensatz zu den oben genannten asiatische Staaten wird kein europäischer Staatvon der Statistik erfasst. Europa insgesamt wird also nicht genau benannt – weil von der Anzahl der Barrel / per day zu unbedeutend- und findet sich in der Rubrik „other“ wieder.

    Meine Fragen:
    * Wenn die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormuz aktuell so gefährdet ist, wie dies von USA/ UK behauptet wird, wären doch zunächst die asiatischen Staaten herausragend betroffen. China, Indien und Japan haben große Kriegsmarinen. Wieso ging von diesen Staaten keine Initiative aus zum Schutz der Handelsschifffahrt in der Straße von Hormuz?
    * Warum haben diese Staaten offensichtlich nicht das Bedürfnis eine „Schutzflottille“ zu aktivieren? Fühlen die sich nicht bedroht?
    * Europa und die USA sind im Vergleich zu Asien von einer potenziellen Sperrung – unabhängig von den Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft- nur zu einem geringen Teil betroffen. Warum sollte also zusätzlich zu der bereits beschlossenen US/UK-geführten TASK FORCE zusätzlich noch eine EU-geführte TASK FORCE dort operieren, wenn nicht einmal die Asiaten mit 70 % des täglichen Volumens eine solche TASK FORCE in Erwägung ziehen?

  13. @Pete
    „China, Indien und Japan haben große Kriegsmarinen. Wieso …“
    Berechtigter Hinweis.
    Gewohnheitsmäßig wie seit 1973, erste Ölkrise, richtet „man“ sich wohnlich unter dem Schutzschirm der Navy ein, nur haben die Zeiten sich dahingehend geändert, dass Genannte und weitere Asiaten/Ozeanien/Australien inzwischen selbst aktiv werden könnten.
    Machen sie in Teilen.
    Indien stellt eine Fregatte, die bislang den Seeraum im Arabischen Meer hinsichtlich IND Handelsschifffahrt überwachte, Quelle hab ich nicht mehr. Nachricht vor ca. 14 Tagen. AUS prüft seit vorgestrigem Auftritt Pompeos in AUS Teilnahme in der Koalition. (S. KPK – 05.08.2019 18:49 Uhr)
    Die Japaner arbeiten am out-of-area Gedanken, mehr als wir, obwohl sie inzwischen auf dem Weg zu eigenem Träger sind.
    https://t.co/gJJFVeuSIl?amp=1
    h/t@HthHans Interesting gradual development of Japanese #seapower with “real” carrier operations.

    Dass CHN nicht aktiv wird, wen wundert’s angesichts der Beziehungen XI-Trump. Könnte mir allenfalls vorstellen, dass Peking gerade, ostentativ, Kräfte entsendet, je mehr das U.S. Ansinnen auf der Stelle tritt, Absicht: denen zeigen es wir!

  14. @
    Pham Nuwen sagt:
    05.08.2019 um 19:39 Uhr

    Also hätte das Team „Maximaler Druck“ schonmal zwei Feldspieler und „Irgendwas mit Europa“ keinen.

    Ich sehe das wie @ Küstengang01 sagt: 06.08.2019 um 0:48 Uhr und Frage mal was man denn als ‚Feldspieler‘ in diesem ‚Spiel‘ machen will, wenn dem eigenen Mittelfeld doch mal ein Stürmer der Gegenseite entgegenkommt. Was wollen die Begleitschiffe denn machen wenn der Iran bei Einfahrt in seine Gewässer eine wie auch immer geartete Kontrolle vornehmen würde. Will man da feuern, rammen, funken, fotografieren? Wie viel Sinn macht es mit auch ein paar Schiffen an so einer Engstelle vor der Küste der ‚gegnerischen Mannschaft‘ aggressive Gegenmaßnahmen zu ergreifen? Entweder man will es a la Tonkin eskalieren lassen mit mehr oder weniger stimmingen Angriffs-/Verteidigungsgeschichten oder man wird über kurz oder lang als zahnlos auffallen. Denn nur mitfahren (und das ob des Schiffsaufkommens) auch nur bei einem Bruchteil der Tanker ohne je Maßnahmen zu ergreifen ist irgendwie ja auch sinnlos.
    Show of Force mag ja auch gelten, aber der Iran wird ja auch nicht so verrückt sein und ein Kriegsschiff angehen obwohl die sich das vor ihrer eigenen Küste taktisch ja noch leisten könnten.
    Es ist also dort an sich noch niemandem etwas passiert außer einem Geplänkel als Revanche mit den Engländern, alle Handelsschiffe fahren derzeit fröhlich und frei dort herum und man hat noch nicht verlauten gehört was man im Falle von ‚Fällen‘ beabsichtigt.
    Es ist doch irgendwie völlig offensichtlich, das man dort mit aller Kraft versucht ein Streichholz in die Nähe des Benzinkanisters zu kriegen. Ich kann mir absolut nicht vorstellen, das das irgendwer in der Bundesrepublik bereit ist mit zu tragen. Falls unser Land eine Beobachtermission möchte, so sollte man bei der UN darum werben und sich einbringen. Das scheint mir der einzig vernünftige und rechtssichere Weg zu sein…

  15. @Pete:

    – Jetzt wird es spannend, WEM schaden die Spannungen wirklich?
    – Stakeholder: KSA, IRN, IRK, CHN +ASEAN
    – Die USA setzen eine Flotte auf den Flaschenhals / die Lifeline der Stakeholder

    Da konzentrieren sich eben gewaltig Interessen. Ich glaube in der Strait of Hormuz hat man die einmalige Gelegenheit, zwischen die USA und China zu geraten…

  16. Hier noch eine Information die für den US-Kongress erstellt wurde:

    https://fas.org/sgp/crs/mideast/R45281.pdf

    Vielleicht geht es ja nur darum genau diese Blockade zu provozieren!

    Damit man den Ölpreis / Gaspreise nach oben puscht und die Arabischen Staaten dafür bestraft, das sie Ölverträge nicht mehr
    ausschließlich in US-Dollar abschließen.
    Hauptgeschädigte sind doch die Arabischen Staaten und Asien insbesondere China.

    Die gesamte Amerikanische Schieferölindustrie liegt preislich am Boden und produziert seit Jahren nur Verluste.

  17. Tja die USA haben minimum 5 Herzen auf der Hand und kommt jetzt noch die Herz 7 gibt es einen Royal Flush. Mal sehen ob die China auf der Hand hat oder „nur“ zwei Sechser…

    Deutschland und Frankreich sitzen am Tisch und folden direkt eben wie Australien und Japan. Die richtige Entscheidung!

    In Real: Minimum wird US Petroexport interessanter, Maximum geht Teheran in die Knie.

  18. @ AoR
    „Ich glaube in der Strait of Hormuz hat man die einmalige Gelegenheit, zwischen die USA und China zu geraten…“

    – Ich würde Russland noch dazu zählen. In der Asia Times wurde am 03.08. unter der Überschrift „Attack on Iran would be an attack on Russia“ über den folgenden Vorschlag Russlands berichtet, hier zwei Zitate:

    „…Moscow stresses that “practical work on launching the process of creating a security system in the Persian Gulf” should start with “bilateral and multilateral consultations between interested parties, including countries both within the region and outside of it,” as well as organizations such as the UN Security Council, League of Arab States, Organization of Islamic Cooperation and Gulf Cooperation Council.
    The next step should be an international conference on security and cooperation in the Persian Gulf, followed by the establishment of a dedicated organization – certainly not something resembling the incompetent Arab League…“

    „…The Russian initiative should be interpreted as a sort of counterpart of, and mostly a complement to, the Shanghai Cooperation Organization, which is finally blossoming as a security, economic and political body. The inevitable conclusion is that major SCO stakeholders – Russia, China, India, Pakistan and, in the near future, Iran and Turkey – will be major influencers on regional stability. The Pentagon will not be amused…“

    https://www.asiatimes.com/2019/08/article/attack-on-iran-would-be-an-attack-on-russia/

  19. Merkposten für sich abzeichnende Koalitionen:

    • China in einem vorangegangenen Kommentar schon erwähnt, der Übersichtlichkeit noch mal:

    China might escort ships in Gulf under U.S. proposal: envoy

    • Israel will sich an der military intelligence einer solchen Mission beteiligen:

    Katz says Israel is part of U.S.-led coalition to protect trade routs in Persian Gulf
    Foreign Minister Israel Katz said Tuesday he recently met with a „high ranking persona“ from the United Arab Emirates to improve ties between Israel and Arab states, and that Israel is part of the U.S.-led coalition to protect trade routes in the Persian Gulf.

  20. Bald fahren in diesem Seegebiet nur noch Kriegsschiffe, da für andere kein Platz mehr da ist ^^ Die Beteiligung Israels ist natürlich eine Provokation des Iran und wird möglicherweise die arabischen Staaten auch nicht begeistern. Die werden darauf Wert legen, sich selbst schützen zu können und hierfür nicht Israel zu benötigen.

  21. Zu Defiziten der Navy, die ggf. am Golf ersetzt werden müssten.
    h/t@propublica
    New: As tensions heat up in the Persian Gulf, the Navy’s minesweeping fleet may once again be called into action, but its sailors say the ships are too old and broken to do the job. “We are essentially the ships that the Navy forgot.”

    https://www.propublica.org/article/iran-has-hundreds-of-naval-mines-us-navy-minesweepers-find-old-dishwashers-car-parts/amp?__twitter_impression=true

  22. Ich fasse mal zusammen:

    i) UK & USA verlegen keine zusätzlichen Kapazitäten in die Golf-Region, Sentinel ist nur eine Organisationsform der bestehenden Kapazitäten.
    ii) Geschützt werden, so die UK-Ansage, britisch beflaggte Handelsschiffe – gleichzeitig signalisieren Londoner Schifffahrts- und -Versicherungs-Kreise, dass massiv ausgeflaggt wird. Der Schutz durch Umflaggung wird in London als höher eingestuft als der durch Marine-Begleitung. „Abstimmung mit den Füßen“ hieß das früher einmal.

    Das ist auch eine gesichtswahrende Lösung. Fragt sich nur, ob sie auch ökonomisch vernünftig ist. Es geht doch eigentlich um ein ökonomisches Problem, für das eine Lösung gesucht wird – oder?

  23. @ Thomas Melber
    „Bald fahren in diesem Seegebiet nur noch Kriegsschiffe, da für andere kein Platz mehr da is…“

    Da haben Sie Recht. Die simple Wahrheit ist: die USA haben einen Konflikt losgetreten, der von UK dann noch mal befeuerte wurde und nun versuchen diese beiden Staaten den Rest der Welt in die „Feuerlöschung“ ihrer eigenen „Brandstiftung“ hineinzuziehen.

    Das geht manchmal gut, aber auf Dauer glaubt denen keiner mehr ihre fabrizierte Geschichte……….Ich denke, die Glaubwürdigkeit der USA ist bei NULL angekommen.

  24. @Pete sagt: 07.08.2019 um 1:38 Uhr

    „Die simple Wahrheit ist: die USA haben einen Konflikt losgetreten, der von UK dann noch mal befeuerte wurde und nun versuchen diese beiden Staaten den Rest der Welt in die „Feuerlöschung“ ihrer eigenen „Brandstiftung“ hineinzuziehen.“

    Wundert Sie das noch? Das ist doch die übliche Vorgehensweise der USA seit Jahrzehnten. Und in puncto Glaubwürdigkeit erinnere ich nur mal an die angeblichen Chemiewaffenfabriken des Irak, die als Grund für den 2.Irakkrieg der USA herangezogen wurden. Soviel zur Glaubwürdigkeit von Intelligence-Ergebnissen der CIA, NSA und wie sie alle heißen.
    Und auch da ist GBR mit wildem Hurra-Geschrei auf den Zug aufgesprungen. Im Westen nichts Neues.

  25. Was ist mit dem iranischen Tanker vor Gibraltar und gibt es inzwischen Bildmaterial von der britischen Fregatte, die angeblich iranische Schnellboote abdrängen musste? Die Iraner sind nicht die Guten, aber das macht die anderen nicht zwangsläufig zu Unschuldsengeln.
    Zum rein militärischen Teil, wie schon andere geschrieben haben, ein rein maritimer Konflikt in Küstennähe wäre gegen die asymmetrischen Seekräfte des Irans eine ziemlich verlustreiche Sache und muss mE zwingend auf die Besetzung eines Korridors an Land hinauslaufen. Dann wird es hässlich im Quadrat.

  26. mal eine Frage zum Foto:

    Ist beim startenden UH-1Y die Turbinenachse gegenüber der Kabinenachse verdreht (Kabine zeigt auf 10 Uhr, Turbine auf 11 Uhr) oder ist es eine optische Täuschung?
    oder kurz: Sind die Turbinen drehbar gelagert?

  27. Die Venom hat horizontal V-förmige Auslässe, also bläst die Abgase nach 5 und 7 Uhr raus. Da ist nichts drehbar.

  28. @Pete: Wenn eine Partei nicht All In geht, dann Moskau 😉

    Die sind mit Syrien und der Ukraine beschäftigt…

  29. @ AoR
    „@Pete: Wenn eine Partei nicht All In geht, dann Moskau 😉“
    Ich hoffe, dass Sie Recht behalten.

    @Pio-Fritz
    „Wundert Sie das noch?“
    Nein.

    „Das ist doch die übliche Vorgehensweise der USA seit Jahrzehnten.“
    Leider haben Sie Recht damit.

  30. @Pete sagt: 07.08.2019 um 1:38 Uhr
    „Da haben Sie Recht. Die simple Wahrheit ist: die USA haben einen Konflikt losgetreten, der von UK dann noch mal befeuerte wurde und nun versuchen diese beiden Staaten den Rest der Welt in die „Feuerlöschung“ ihrer eigenen „Brandstiftung“ hineinzuziehen.“

    Naja. Mit Blick auf das JCPOA würde ich Ihnen (eingeschränkt) zustimmen, bzw. nicht total widersprechen.

    Mit Blick auf die konkrete Situation haben aber die USA gar nichts losgetreten. Der IRN (oder genauer gesagt bestimmte paramilitärische und konservative Strömungen in der IRN Regierung) haben den Konflikt losgetreten und die Welt muss jetzt darunter leiden.

  31. @Koffer
    „Naja. Mit Blick auf das JCPOA würde ich Ihnen (eingeschränkt) zustimmen, bzw. nicht total widersprechen.“

    – Dann belegen mir bitte mal ganz konkret mit Fakten wieso Sie mir diesbezüglich nur „eingeschränkt zustimmen“ bzw. „nicht total widersprechen“.
    – Die Faktenlage ist kristallklar: Die USA haben das JCPOA gebrochen, obwohl Iran sich nachweislich an seinen Teil der Abmachungen gehalten hat.

    „Mit Blick auf die konkrete Situation haben aber die USA gar nichts losgetreten.“

    Natürlich haben sie das. Sie haben nach Bruch des JCPOA sofort – ohne Legitimation durch die UN- massive Sanktionen gegen Iran verhängt und nennen diese Politik selbst „maximum pressure“. Das nennen Sie „Nichts“?

    „Der IRN (oder genauer gesagt bestimmte paramilitärische und konservative Strömungen in der IRN Regierung) haben den Konflikt losgetreten“

    – Fakt ist: Der Iran hat einen Tanker von UK gekapert, nachdem UK vorher einen Tanker mit iranischer Ladung gekapert hat. Wer hat wohl zuerst was „losgetreten“?

    “ und die Welt muss jetzt darunter leiden.“

    – Welche „Welt“ meinen Sie denn?
    – Leiden tut die iranische Bevölkerung. Das ist ja auch der Zweck der Sanktionen („maximum pressure“) der USA.
    – Wer „leidet“ denn sonst noch? Die deutsche Bevölkerung etwa, oder die der USA? Ich jedenfalls leide nicht unter den Sanktionen der USA gegen Iran.

    Zusammengefasst:
    – Wieder einmal haben die USA sich schlicht verrannt mit unüberlegten Aktionen und versuchen wieder einmal Europa in den Sumpf der eigenen Fehlentscheidung hineinzuziehen.
    – Dieses völlig unnötige „Rumgehampel“ in der Strasse von Hormuz kostet die eruo-atlantische Gemeinschaft einmal mehr viel Energie und Ressourcen, die an anderer Stelle dringend gebraucht würde. Es gibt erheblich wichtigere Probleme in den USA und in Europa, die dringend angegangen werden müßten und die nun durch diesen völlig überflüssigen Konflikt wieder verdrängt werden.
    – Das ständige Relativieren und Schönreden von Fehlentscheidungen hift weder den USA noch der EU.
    – Die restliche „Welt“ von der Sie geschrieben haben- dazu gehören zum Beispiel China, Russland und Indien sowie die sonstigen Mitglieder der Shanghai Cooperation Organisation- bleiben indessen nicht untätig stehen, sondern entwickeln sich, während wir uns in selbst geschaffenen Konflikten „verheddern“, zu einem neuen strategischen Machtzentrum.

  32. @Koffer sagt: 07.08.2019 um 22:42 Uhr

    „…haben den Konflikt losgetreten und die Welt muss jetzt darunter leiden.“

    Welchen Konflikt? ich sehe die kriegerischen Handlungen nicht, die die USA gerne herbeireden und provozieren möchten. Und wie leidet die „Welt“ (wie pathetisch) unter den Handlungen des Iran? Die EU leidet unter den Einschränkungen des Handels mit Iran, die die USA in ihrer Allmachtsfantasie verhängt haben und jeden mit Sanktionen überziehen, der direkt oder indirekt mit dem Iran handelt. Wobei das Handelsvolumen nicht wirklich ins Gewicht fällt.

    Wenn Sie wissen möchten, wie die USA wirklich ticken, dann schauen Sie sich mal in einem OT-Thema das von den USA auf den Weg gebrachte „Gesetz zur Sicherung der europäischen Energieversorgung“ an. Da sehen Sie, wie maximale Einmischung in Angelegenheiten souveräner Staaten gesetzlich manifestiert wird. Es fehlt nur noch die Abstimmung im Senat und Repräsentantenhaus, es zeichnen sich Mehrheiten dafür ab – erschreckend.

    Das Vorgehen der USA auf allen politischen Gebieten zur Zeit ist nicht im Interesse Europas- im Gegenteil. Das schließt den Einsatz in der Straße von Hormus mit ein.

  33. @Pio-Fritz
    Begriffe „(Welchen Konflikt)?
    Konflikt „… durch das Aufeinanderprallen widerstreitender Auffassungen, Interessen o. Ä. entstandene schwierige Situation, die zu … politischen Spannungen führen kann. Bei Ausweitung zu einem bewaffneten, militärischen Konflikt läge ein Krieg vor“.
    Konflikt bedeutet also per se keinesfalls begriffsgleich „Krieg“, umgekehrt sehr wohl.

    Wir dürfen uns allesamt durchaus einer abgewogenen und sachgerechten Sprache bedienen, oberflächliche (vorsätzlich) falsche Verständniszuweisungen finden sich in – anderen – Gesprächsforen zuhauf.

    Ein „Einsatz in der Straße von Hormus“ ist sehr wohl in europäischem Interesse, nämlich hinsichtlich der Garantie freier Seefahrt.

  34. @Klaus-Peter Kaikowsky

    Excuse my intervention, but…….sie fordern hier im Blog eine „…..abgewogene und sachgerechte Sprache….“, bedienen aber solche Legenden wie „Garantie freier Seefahrt“, was imho weder abgewogen noch sachgerecht ist, denn a. gibt es diese Garantie nicht (UNCLOS refers) , und b. gibt es die so genannte „freie Seefahrt“ schon seit Jahrhunderten nicht mehr – genauer datiert seit 1651 nicht mehr durch Cromwell’s Navigationsakte (https://de.wikipedia.org/wiki/Navigationsakten)- Die so genannte „freie Seefahrt“ ist mindestens – wenn nicht sogar noch mehr – reguliert wie der Land- und Luftverkehr. Ansonsten empfehle ich Freihandel nicht mit freie Seefahrt zu verschwurbeln. Und die Briten sollten ihre historischen Reflexe mal langsam unter Kontrolle bekommen, denn dieses Schnellschußgesetz, das zwecks „Kaperung“ des iranischen Tankers vor Gibraltar erlassen wurde, stinkt geradezu nach Cromwell’scher Hybris.

  35. @Klaus-Peter Kaikowsky sagt: 08.08.2019 um 13:12 Uhr

    „Ein „Einsatz in der Straße von Hormus“ ist sehr wohl in europäischem Interesse, nämlich hinsichtlich der Garantie freier Seefahrt.“

    Dieses „Argument“ wird von Ihnen ja auch gebetsmühlenartig wiederholt, was es auch nicht richtiger macht, es bleibt falsch. Jeden Tag fahren Schiffe ungehindert durch die Straße von Hormus. Einige eben nicht, was an bestimmten Gründen liegt. Die Argumente dafür und dagegen sind ja schon reichlich ausgetauscht.
    Und wie schon im Blog einvernehmlich festgestellt wurde, sind die hauptbetroffenen Nationen Japan, China und Indien. Europäische Staaten kommen da unter ferner liefen. Warum soll Europa das Interesse Chinas oder Japans schützen? Wo ist da unser Interesse? Nur das abstrakte Recht auf freie Seefahrt reicht für so ein unüberlegtes, durch die USA verschuldetes, Abenteuer nicht aus.

  36. @Pete sagt: 08.08.2019 um 9:01 Uhr
    „– Dann belegen mir bitte mal ganz konkret mit Fakten wieso Sie mir diesbezüglich nur „eingeschränkt zustimmen“ bzw. „nicht total widersprechen“.
    – Die Faktenlage ist kristallklar: Die USA haben das JCPOA gebrochen, obwohl Iran sich nachweislich an seinen Teil der Abmachungen gehalten hat.“

    Ob man ein nicht-völkervertragsrechtliches Abkommen dadurch „brechen“ kann, das man es national durch die Legislative nicht „ratifiziert“ und das internationale mitteilt sei jetzt mal rechtlich in Frage gestellt.

    Aber das ist ja nicht der Punkt.

    Ihr nicht ganz unberechtigter Punkt dürfte ja eher die inhaltliche Kritik sein.

    Und hier halte ich persönlich einerseits eine negative Bewertung mit Blick auf die politischer Strategie der USA den IRN zum langfristigen Einlenken und Ende seiner aggressiven und sicherheitsgefährdenden Regionalpolitik zu kommen für berechtigt. Das US Vorgehen trägt die Gefahr einer (dramatischen) Eskalation in sich.

    Andererseits ist der IRN nachweisbar und konstant eine Gefahr für den Frieden in der Region (z.B. in SYR und LBN), in der Welt und eine unmittelbare Gefahr für die einzige Demokratie in der Region (ISR).

    Wenn also die politische „maximum pressure campaign“ Erfolg haben sollte (und auch das ist mEn nicht ausgeschlossen). Dann wäre es zum Nutzen aller. Inkl. auf lange Sicht auch der IRN Bevölkerung.

    „ohne Legitimation durch die UN- massive Sanktionen gegen Iran verhängt und nennen diese Politik selbst „maximum pressure“. Das nennen Sie „Nichts“?“

    Naja der Frachter in GBR wurde ja nicht durch die USA und nicht aufgrund der Sanktionen gegen den IRN gestoppt, sondern wegen (legitimer und legaler!) Sanktionen der EU mit Blick auf den Krieg in SYR.

    „– Fakt ist: Der Iran hat einen Tanker von UK gekapert“

    „gekapert“?! LOL. Das lassen wir doch erstmal Gerichte entscheiden (in Europa gilt ja immer noch der Rechtsweg). Ich denke die GBR Regierung sieht dem Rechtsstreit (aus guten Gründen) sehr gelassen entgegen.

    „– Welche „Welt“ meinen Sie denn?“

    Die Welt. Durch die Gefährdung der freien Schifffahrt besteht eine unmittelbare Gefahr für die Weltwirtschaft.

    „– Das ständige Relativieren und Schönreden von Fehlentscheidungen hift weder den USA noch der EU.“

    Wie gesagt, das ist eine Frage der politischen Bewertung und ich sehe Ihre Bewertung des Verhaltens der USA mit Blick auf das JCPOA als eine valide Ansicht an und halte sie nicht für vollkommen abwegig. Vermutlich ist sie sogar überwiegend zutreffend.

    Das konkrete Verhalten der USA/GBR und anderer mit Blick auf das IRN Verhalten in der Straße von Hormus hingegen ist mEn absolut berechtigt.

  37. @Koffer
    „Wie gesagt, das ist eine Frage der politischen Bewertung und ich sehe Ihre Bewertung des Verhaltens der USA mit Blick auf das JCPOA als eine valide Ansicht an und halte sie nicht für vollkommen abwegig. Vermutlich ist sie sogar überwiegend zutreffend.

    – Besten Dank für das Feedback! Dann haben wir in diesem „Teilbereich“ fast Übereinstimmung erreicht. Das ist ja schon mal was :-))

    „Das konkrete Verhalten der USA/GBR und anderer mit Blick auf das IRN Verhalten in der Straße von Hormus hingegen ist mEn absolut berechtigt.“

    – Hier habe ich eine andere Meinung. In diesem Teilaspekt werden wir uns aber auch bei weiterem Austausch vermutlich nicht näher kommen. Daher will ich auf diesen Teilsapekt, und er ist nur ein Teilaspekt, nicht weiter eingehen.
    – Ich bin davon überzeugt, dass wir unsere eigenen EU- Interessen/Ziele in Bezug auf Iran eher hätten erreichen können, wenn wir mit einer „geduldigen“ und „dialogbereiten“ Strategie – auf der Grundlage des mit langen Verhandlungen erreichten JCPOA- vorgegangen wären. Die „verhärteten Fronten“ in der Straße von Hormuz sind ja nur eine Folge des Bruchs des JCPOA und der darauf verhängten Sanktionen. Ohne diese Aktionen wäre es nicht dazu gekommen. Seriös kann man diese beiden Aspekte daher nicht voneinander trennen.
    – „Verhärtete Fronten“ dienen in allen zwischenstaatlichen Konflikten immer den eher reaktionären bzw. konfliktbereiten Kräften bei den Konfliktpartnern (auch in der Bevölkerung) als den Kräften , die eher dialogbereit sind.
    – Die EU und die anderen JCPOA-Partner hatten bei Vertragsabschluß desselben die Hoffnung, durch das JCPOA einerseits das Atomprogramm des Iran kontrollieren zu können und andererseits über die Aufhebung der Sanktionen die moderaten Kräften um die gebildete Mittelschicht des Iran zu stärken. Das war in meinen Augen eine sehr kluge Idee im Sinne der Zielsetzung!
    – Wohin die jetzige Strategie Trumps („Maximum pressure“) – besser wäre es zu sagen, die Strategie seiner Berater Bolton und Pompejo- führen wird, weiß im Moment niemand. Bislang sehe ich darin nur eine Demonstration von Stärke als „Selbstzweck“. Solche Vorgehensweisen mögen im amerikanischen Immobiliengeschäft zielführend sein, im internationalen Bereich eher nicht. Was will die Regierung Trump sie erreichen mit dieser Strategie? Mir fällt nichts Anderes ein, außer dass man damit die Spannungen erhöhen kann.
    – Ich sehe, zumindest zur Zeit, mit der Vorgehensweise der Regierung Trump keine realistische Möglichkeit die ursprüngliche politische und strategische Zielsetzung aller JCPOA- Partner zu erreichen. Das ist schade. Hier wurde – aus meiner Sicht durch unbedachten Aktionismus- etwas zerstört, dass nur Unruhe generiert ohne dass irgendetwas besser würde für irgendeine Konfliktpartei.

  38. Botschafter .a.D. Erbel betont, dass vor dem Ende von JCPoA Rohani gut Chancen hatte als geistlicher Führer auf Khamenei zu Folgen, der seit 1989 im Amt ist und gesundheitlich angeschlagen ist. Rohani hat mit JCPoA politisch alles auf eine Karte gesetzt – und jetzt durch die Entscheidung der USA verloren. Nun sind stattdessen die hardliner am Zug.

    Was sowohl Hassen Rohani als auch dessen Gegner Ebrahim Raisi noch fehlt ist der Titel Ajatollah. Allerdings war das bei Khemenei zum Zeitpunkt seiner Wahl ebenso der Fall.

    [Wäre ja nett, wenn Sie eine Quelle und ein wenig Kontext angegeben hätten. Aber hat sich vermutlich ohnehin erledigt:

    Designierter Chef der Iran-Gesellschaft Instex zieht sich zurück

    T.W.]

  39. @
    Klaus-Peter Kaikowsky sagt:
    08.08.2019 um 13:12 Uhr

    Ein „Einsatz in der Straße von Hormus“ ist sehr wohl in europäischem Interesse, nämlich hinsichtlich der Garantie freier Seefahrt.

    Kann ja sein, aber ist dann doch schon heftige Doppelmoral, wenn die EU-Mitglieder das schon bei Gibraltar selbst nicht einhalten. Vielleicht sollten wir dort kreuzen und die freie Passage für jeden durchsetzen? Es wurde ja hier schon in mehreren Threads offen gelegt, dass das, was die Briten da gemacht haben nicht so ganz stimmig ist. Bleibt also nicht gleiches Recht für alle, sondern mehr das Recht des Stärkeren. Wäre ich Marinesoldat, sähe ich uns da irgendwie nicht…

  40. Ich denke auch dass Erbel bei seiner Wahl des Interviewers bzw. der Annahme der Einladung nicht gut beraten war – was aber seine Aussage nicht ändert. Praktisch gesehen ist es egal wer mit Instex scheitert, das Kind ist schon im Brunnen. Man korrigiere mich.

    Der wählende Expertenrat wurde 2016 besetzt und ist nominell von Reformern dominiert. Während Rafsanjani wiederholt eine Aufteilung der Funktion des obersten Führers auf mehrere Personen ins Gespräch gebracht hat und damit auf offene Ohren stiess, ist es jetzt möglich dass die Pasdaran eine andere Wahl als die ihres Kandidaten auch mit Gewalt verhindern würden.

    Die Position des obersten Führers ist so dominant und dauerhaft, dass zu diesem Zeitpunkt die US Strategie des maximalen Drucks noch schwerer zu verstehen ist. Geleitschutz im US Sinne wäre nichts anderes als die Erhöhung von Druck und Eskalationspotential, mit homöopathischer Wirkung bei der grossen Anzahl von Schiffsbewegungen und der geringen Zahl an dafür verfugbaren Fregatten oder Korvetten.

  41. Sofern die Information zuträfe, käme das Kräfte-Un-Gleichgewicht am Golf in eine neue Dimension durch RUS Kräfteaufwuchs in iranischen Häfen/Basen.
    https://oilprice.com/Energy/Energy-General/Russia-Gains-Stranglehold-Over-Persian-Gulf.html#
    „… Russia plans to use Iran’s ports in Bandar-e-Bushehr and Chabahar as forward military bases for warships and nuclear submarines, guarded by hundreds of Special Forces troops under the guise of ‘military advisers’, and an airbase near Bandar-e-Bushehr as a hub for 35 Sukhoi Su-57 fighter planes OilPrice.com has exclusively been told by senior sources close to the Iranian regime“.
    Die strategische Lage, d.h.: die uneigeschränkte Operationsfreiheit der @USNavy wäre betroffen, sowie bei tatsächlicher Anwesenheit von „nuclear submarines“, folgerichtig mit SLBM, der Gesamtraum MENA. Als Pferdefuß aus RUS Betrachtung muss die Versorgbarkeit von Bandar-e-Bushehr gelten, nicht alles geht über den Luftweg, das Nadelöhr der Seewege um Hormus spielte dabei eine limitierende Rolle. Die seeseitige Lage von Chabahar zum Arabischen Meer muss als vorteilhaft beurteilt werden.

    [Genau: „wenn die Information zuträfe“. Bislang habe ich außer dieser Quelle, die das bereits vor einigen Tagen vermeldet hat, keine weitere gesehen – was ich angesichts der Bedeutung der dort genannten Aussagen für zumindest merkwürdig halte. Ich würde äußerst dringend dazu raten, da mal zu schauen, ob es verlässlichere Informationen gibt. T.W.]

  42. @Klaus-Peter Kaikowsky sagt:10.08.2019 um 13:43 Uhr

    „Sofern die Information zuträfe, käme das Kräfte-Un-Gleichgewicht am Golf in eine neue Dimension durch RUS Kräfteaufwuchs in iranischen Häfen/Basen.“

    Da müsste Ihnen als strenger Verteidiger der freien Seefahrt doch das Herz aufgehen! (Wenn die Info stimmt…)
    Das läuft dann unter „gleiches Recht für alle“, für die USA eher unter „die Geister, die ich rief“.
    Und welches Kräfteungleichgewicht meinen Sie? Ich finde es auch nicht gut, das Saudi-Arabien so hochgerüstet ist und dem Iran überlegen. Oder meinen Sie gar USA-Iran? Da kann es schon aus der Tatsache heraus, das die USA „nur“ die 5.Flotte geschickt haben kein Kräftegleichgewicht geben.

  43. @T.W.

    Da sollen „35 Su-57 fighter planes“ stationiert werden, von denen es noch keine Serienexemplare gibt. Klingt schon mal sehr glaubwürdig.
    Nach so einer Reaktion würden die USA Amok laufen, was der Iran gerade wohl kaum gebrauchen kann.

  44. @Klaus-Peter Kaikowsky

    Das letzte Mal (Luftangriffe vom Iran aus auf DAESH, Al-Kaida und syrische Opposition) als Russland LuWa im Iran stationiert hatte, wurden sie vom Parlament hereus gebeten. Die IRA iranische Verfassung verbietet eine Stationierung ausländischer Truppen im Iran.

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