Im erwarteten hohen Tempo haben die USA und Russland ihre Gespräche über eine Wieder-Annäherung beider Länder begonnen. Bei Treffen der Außenminister in der saudischen Hauptstadt Riad stand, wenn man die offiziellen Aussagen aus Washington wie Moskau liest, das Verhältnis der beiden Staaten im Mittelpunkt. Die Ukraine und der russische Angriffskrieg schienen da eher am Rande mit ein Thema zu sein. Zur Dokumentation:
WeiterlesenDas ist noch nicht offiziell bestätigt, aber die Meldungen scheinen gesichert: US-Präsident Joe Biden soll der Ukraine den Einsatz weitreichender US-Waffensysteme auch in Russland selbst erlaubt haben – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Einsatzes nordkoreanischer Truppen gegen die Ukraine. Das berichten US-Medien.
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Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seinen Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers benannt: Den Moderator des TV-Kanals Fox News, Pete Hegseth, mit begrenzter militärischer und keiner politischen Erfahrung. Trump will damit offensichtlich ein Zeichen setzen – und Hegseth gegen das militärische Establishment vorgehen, das aus seiner Sicht das Land in den Abgrund führt.
WeiterlesenDie Führungsspitze der SPD hat sich hinter Bundeskanzler Olaf Scholz und die Vereinbarung in den USA gestellt, ab 2026 US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Die Absicht füge sich in die deutsche Sicherheitsstrategie ein, solche Waffen zur Abschreckung Russlands auch selbst zu entwickeln, erklärte das Parteipräsidium. Zuvor hatten sich prominente Sozialdemokraten öffentlich gegen diese Stationierung gestellt.
WeiterlesenDie die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland wird weiter debattiert – und in dem Zusammenhang ist eine Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bedeutsam: Die Vereinbarung mit den USA, sagen die Parlaments-Fachleute, kann die Regierung ohne Beteiligung oder Zustimmung des Parlaments treffen.
WeiterlesenEine innenpolitische Debatte über die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland läuft zwar, bislang aber eher sparsam und bislang weitgehend bei der SPD. Dabei stellt sich auch die Frage, ob und wie der Bundestag mit dem Thema befasst wird. Aus Sicht der Bundesregierung: Ist schon passiert.
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Die USA und Deutschland haben die zeitweise Stationierung weitreichender Präzisionswaffen bis hin zu in Entwicklung befindlicher Hyperschallwaffen (Korrektur, nicht Überschall) in Deutschland vereinbart. Die gemeinsame Erklärung in der Fassung des Weißen Hauses vom (heutigen) Mittwoch:
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Die ersten Kampfjets des US-Typs F-16, die westliche Länder der Ukraine zugesagt haben, sind auf dem Weg. Sie würden noch in diesem Sommer eingesetzt werden können, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Rande des NATO-Gipfels in Washington. Die Niederlande kündigten zudem an, der Ukraine weitere Munition für die F-16 im Wert von 300 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
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Unmittelbar nach der Freigabe weiterer Unterstützung der USA für die Ukraine, Israel und Taiwan hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden ein Waffenpaket im Wert von einer Milliarde US-Dollar für die Ukraine auf den Weg gebracht. Ein Waffensystem, auf das die Ukraine schon lange wartet, soll aber bereits zuvor geliefert worden sein: Weit reichende Raketenartillerie, das Army Tactical Missile System (ATACMS), hat das Land bereits in der vergangene Woche erhalten.
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