AKK-Antrittsbesuch im Pentagon (m. Nachtrag)

Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrem Antrittsbesuch als Ressortchefin im US-Verteidigungsministerium ihren US-Kollegen Mark Esper getroffen. Ein wenig im Windschatten der internationalen Nachrichtenlage – weil sich alle Blicke auf die zeitgleich stattfindende UN-Vollversammlung in New York und die deutsche Aufmerksamkeit auf Bundeskanzlerin Angela Merkel dort richten.

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Ende des INF-Vertrags – und jetzt? (Ergänzt: NAC)

Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.

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Deutsches Nein zu US-Schutzmission im Golf, aber weiter offen für europäischen Einsatz

Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten militärischen Mission zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ab, steht einer solchen Geleitschutzoperation unter europäischem Kommando nicht unbedingt ablehnend gegenüber. Das ist der Kern von Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

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Bundesregierung will keine Kriegsschiffe für US-Schutzmission in den Golf schicken

In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.

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