Eine US-Kampfbrigade, die sich bereits auf den Weg nach Europa machen wollte, ist nach einem amerikanischen Medienbericht praktisch in letzter Minute gestoppt worden. Das Brigade Combat Team sollte im Zuge der planmäßigen Rotationen von US-Streitkräften nach Polen verlegen, wird nun aber voraussichtlich nicht entsandt. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.
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Es ist nur ein Mosaiksteinchen im immer deutlicher sichtbaren Trend, dass die USA ihre Verbündeten mit der Lieferung bestellter Waffensysteme hinhalten: Die Schweiz soll auf die bestellten Luftverteidigungssysteme des Typs Patriot aus den USA sieben Jahre länger warten als bisher geplant – und dafür aber voraussichtlich mehr bezahlen.
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Die Bundeswehr hat vorsorglich zwei Kriegsschiffe in Marsch gesetzt, die für eine mögliche multinationale Mission in der Straße von Hormus bereitstehen sollen. Während das Minenjagdboot Fulda von Kiel aus Richtung Mittelmeer auslief, wurde der Tender Mosel aus der NATO-Mission in der Ägäis herausgenommen und einem Minenabwehrverband der Allianz unterstellt. Eine Entscheidung über einen Einsatz vor Iran wurde bislang aber noch nicht getroffen.
WeiterlesenNach der zunächst vagen Ankündigung von US-Donald Trump, als Reaktion auf eine iranische Blockade der Straße von Hormus eine eigene Blockade vorzusehen, haben die US-Streitkräfte Details genannt. Als Teil des Angriffskrieges soll für alle Schiffe aller Nationen der Zugang zu und das Auslaufen von iranischen Häfen mit Gewalt verhindert werden. Nachtrag: Iran kündigte an, weiterhin würde gegnerischen Schiffen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus verweigert.
WeiterlesenNach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
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Im Januar dieses Jahres flogen Soldaten aus mehreren europäischen NATO-Ländern, darunter auch Deutsche, nach Grönland. Mitten in den immer lauteren US-Drohungen mit einer Annexion der zum Königreich Dänemark gehörenden Insel sollte mit der Erkundung für die Mission Arctic Sentry ein Zeichen gesetzt werden. Inzwischen, so berichtet der dänische Rundfunk, ist klar: Das war keine Übung. Die dänischen Soldaten, aber auch ihre europäischen Partner waren bereit, als Stolperdraht gegen einen amerikanischen Angriff zu dienen.
WeiterlesenFürs Archiv: Die US-Firma Sunoco LP, die nach Medienberichten einem Unterstützer von US-Präsident Donald Trump gehört, hat ein deutsches Unternehmen für Tanklager und Pipeline-Betrieb übernommen – und damit wesentlichen Anteil (und Einfluss) auf das Pipelinesystem der NATO in Deutschland, über das vor allem Flugplätze mit Treibstoff versorgt werden.
WeiterlesenFürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, dass die NATO infrage stellt habe ich gegen Ende mal hinterfragt.
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