Straße von Hormuz: Merkel erwartet EU-Debatte bei Ministertreffen Ende August

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Das legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel.Die Aussage der Kanzlerin fiel am Mittwoch bei der Pressekonferenz nach dem Treffen Merkels mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda in Berlin. Die Diskussion über eine solche von einem europäischen Land geführte Mission – einschließlich der Frage, ob sie von einer entsprechenden US-Mission abgegrenzt wird oder ohnehin auf Zusammenarbeit damit angewiesen ist – war in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit etwas in den Hintergrund getreten. Hinter den Kulissen dürfte diese Diskussion zwischen den Europäern aber weiter gegangen sein.

Interessant ist auch, dass Merkel in der Pressekonferenz auf die Frage einging – obwohl sie eigentlich nur an den litauischen Präsidenten gerichtet war. Der Wortlaut in der Abschrift des Bundespresseamtes:

Frage: Eine Frage an den Präsidenten. Es gibt derzeit im Rahmen des Iran-Konflikts eine Diskussion über eine EU-geführte Mission in der Straße von Hormus. Ich hätte ganz gerne gewusst, ob sich Ihr Land eher einer US-geführten oder einer EU-geführten Mission anschließen möchte und was Sie genau von Deutschland in diesem Zusammenhang erwarten. (…)

Nausėda: Die Sichtweise Litauens ist natürlich, einen Konsens anzustreben, damit die Frage des Iran nicht zur Spaltung Europas und der Spaltung der Beziehungen zwischen Europa und den USA führt. Einige Länder würden sich darüber freuen, dass diese Eskalation ansteht. Deswegen befürworten wir einen ausgewogenen Dialog, damit die Lösungen nicht durch Erpressung oder durch andere gewaltsame Maßnahmen gefunden werden, sondern durch einen Dialog. Nur in diesem Fall können wir diese komplizierten Probleme im Nahen Osten lösen.

Merkel: Es wird, wenn ich das sagen darf, in Finnland ein informelles Treffen der Verteidigungsminister und dann der Außen- und Verteidigungsminister geben. Ich denke, dass dort die Frage der europäischen Mission noch einmal diskutiert wird, denn diese Diskussion hat noch gar nicht überall stattgefunden. Insofern glaube ich, dass die finnische Präsidentschaft diesbezüglich auch eine koordinierende Rolle haben wird.