Schlagwort: Thomas de Maiziére

De Maizière zur Bundeswehrreform: „Ein hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium“

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich am (gestrigen) Sonntagabend in der ZDF-Sendung berlin direkt einem Interview zur Bundeswehrreform gestellt. Weil es nicht alle mitbekommen haben dürften, hier das Interview (das auch in der ZDF-Mediathek zu finden ist) noch mal zum Nachlesen. Der Minister verteidigt seine Neuausrichtung und sieht die Härten für die betroffenen Soldaten als hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium. Und seine positive Nachricht: An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart. Im Wortlaut: Die Reform sollte die Arbeit bei der Bundeswehr

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Die Kanzlerin in Afghanistan

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Knapp eine Woche nach dem Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem Blitzbesuch an den Hindukusch gereist. Sie landeten am frühen Freitagmorgen in Masar-i-Scharif und flogen anschließend nach Kundus weiter. Dort gedachte Merkel im Ehrenhain des Feldlagers der deutschen Soldaten, die in Afghanistan gefallen sind, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die Kanzlerin und der Minister trafen auch mit Kameraden des gefallenen KSK-Soldaten zusammen und sprachen mit dem Kommandosoldaten, der bei

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DroneWatch: „Eine Drohne ist keine Roboterwaffe“

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Die Diskussionslinien in der Debatte zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und den beiden Militärbischöfen der christlichen Kirchen am (heutigen) Mittwoch in Berlin lief fast wie erwartet – aber nur fast: De Maizière begründete noch einmal die Überlegungen, bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, und sah darin keine grundsätzlich neue Qualität gegenüber schon vorhandenen Distanzwaffen wie Torpedos, Marschflugkörpern oder Artilleriesystemen. Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck erneuerte die Bedenken seiner Kirche gegen bewaffnete Drohnen und fragte vor allem nach den möglichen Einsatzfeldern

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DroneWatch: Der Minister und die Militärbischöfe

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  Die Diskussion, auf die ich Anfang April hingewiesen hatte, ist nun offiziell: Am kommenden Mittwoch, 24. April, wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Berlin mit den beiden christlichen Militärbischöfen über Drohnen debattieren. Gemeinsam mit den beiden Militärbischöfen Franz-Josef Overbeck und Martin Dutzmann wird der Verteidigungsminister über aktuelle Fragen der Schutzverpflichtung und des Einsatzes von Drohnen ins Gespräch kommen. Ziel der zweistündigen Diskussion sind Anstöße für die sicherheitspolitische Debatte einschließlich ihrer ethischen Dimension. heißt es in der Terminankündigung des Ministeriums.

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Deutschland legt vor: 600 bis 800 Soldaten nach 2014 in Afghanistan

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Als erste größere ISAF-Nation hat sich Deutschland auf sein militärisches Engagement in Afghanistan nach dem Auslaufen der derzeitigen internationalen Mission festgelegt. Für zwei Jahre nach Beendigung des ISAF-Mandats Ende 2014 könnten 600 bis 800 deutsche Soldaten am Hindukusch bleiben, teilten Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit. Voraussetzung sei unter anderem, dass die afghanische Regierung eine entsprechende Einladung ausspreche und es ein Mandat der Vereinten Nationen für die Nachfolgemission gebe. Die neue Mission

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De Maizière (erneut) an Universitäts-Rede gehindert

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am (gestrigen) Mittwoch erneut mit Sprechchören an einer Rede an einer Universität gehindert worden. An der Humboldt-Universität in Berlin ließen Protestierer den Minister gar nicht erst zu Wort kommen – er wollte  zur Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft: „Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sprechen. Nach einer halben Stunde brach de Maizière den Versuch ab; auch Vermittlungsbemühungen des Universitätsrektors blieben ohne Erfolg. Ich selbst war nicht bei dieser Veranstaltung;

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Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

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Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

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DroneWatch: Minister-Diskussion im April, die deutsche Beschaffungs-Debatte, GlobalHawk vs. China

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Nach einem faulen, erholsamen langen Osterwochenende (das hoffentlich meine Leser auch hatten) habe ich mir bei einem Kaffee aus der EuroHawk-Tasse (Foto oben, und nein, der Spruch bedeutet nicht Hol Dir Deine eigene Intelligenz) überlegt, dass sich eine eigene Rubrik zum Thema Drohnen hier anbietet – wie allein schon die inzwischen mehr als 200 Kommentare lange Diskussion über den EuroHawk belegt. Leider gibt es wohl niemanden, der ein in Deutschland eigentlich überfälliges Drohnen-Watchblog aufmachen möchte (und die Kapazitäten dafür habe

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De Maizière in Mali (2)

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat bei seinem Besuch in Mali Anfang dieser Woche nicht nur mit dem Präsidenten des westafrikanischen Landes, Dioncunda Traoré gesprochen (siehe Foto oben), sondern auch mit dem malischen Verteidigungsminister, mit dem Kommandeur der EU-Trainingsmission Mali, François Lecointre, und den deutschen Soldaten, die bereits vor Ort sind. Die Pressestatements des Ministers als O-Ton zum Nachhören hat das Verteidigungsministerium auf seiner Webseite eingestellt (hey, ungeschnitten, insbesondere der zweite O-Ton – das ist ja fast wie bei Augen geradeaus!).

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