DroneWatch: Der Minister und die Militärbischöfe

 

Die Diskussion, auf die ich Anfang April hingewiesen hatte, ist nun offiziell: Am kommenden Mittwoch, 24. April, wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Berlin mit den beiden christlichen Militärbischöfen über Drohnen debattieren.

Gemeinsam mit den beiden Militärbischöfen Franz-Josef Overbeck und Martin Dutzmann wird der Verteidigungsminister über aktuelle Fragen der Schutzverpflichtung und des Einsatzes von Drohnen ins Gespräch kommen. Ziel der zweistündigen Diskussion sind Anstöße für die sicherheitspolitische Debatte einschließlich ihrer ethischen Dimension.

heißt es in der Terminankündigung des Ministeriums.

Da bin ich gespannt.  Die Kirchen hatten ja mehrfach die ethische Diskussion über Kampfdrohnen verlangt, zum Beispiel in der gemeinsamen Erklärung zweier katholischer Bischöfe. De Maizière wiederum hatte zwar seine umstrittene Aussage zu ethisch neutralen Waffen (die ihm in Berichten immer noch vorgehalten wird) zurückgenommen, zugleich aber betont, dass sich aus seiner Sicht ein unbemanntes Flugzeug von einem klassischen Kampfflugzeug ethisch nicht unterscheidet.

Auch wenn vor der Bundestagswahl keine Entscheidung über neue (Kampf)Drohnen für die Bundeswehr zu erwarten ist und vermutlich höchstens die derzeitige Leasing-Lösung der unbewaffneten Heron-Aufklärungsdrohnen für den Afghanistan-Einsatz verlängert wird: Die Debatte über dieses Waffensystem hält an.

(Foto: Der katholische Militärbischof Overbeck beim Besuch in Afghanistan im Oktober 2011 – Katholisches Militärbischofsamt/Marlene Beyel)