De Maizière relativiert Aussage zu „ethisch neutralen“ Waffen

Aus dem heute in Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung veröffentlichten Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Mazière (Links aus den bekannten Gründen nicht) werden meist seine Aussagen zum MAD und zu Waffenexporten zitiert; die finden sich genügend und die brauche ich hier nicht aufzugreifen. Interessant (und bislang nicht berichtet) finde ich seine Relativierung einer früheren Aussage – dass nämlich eine Waffe ethisch stets als neutral zu betrachten sei. Die nunmehr etwas andere Position:

Ich möchte die Gelegenheit dieses Interviews nutzen zu sagen, dass ich diese Bemerkung so nicht mehr aufrechterhalten möchte. Denn natürlich gibt es zwar Waffen, die wegen ihrer speziellen Wirkweise oder ihrer verheerenden Nachwirkungen auf Menschen und die Umwelt als ethisch verwerflich anzusehen sind: Streubomben etwa, zu deren Vernichtung wir uns 2008 verpflichtet haben, aber auch chemische und biologische Waffen.

Das war eigentlich zu erwarten. Und ebenso war zu erwarten, dass der Minister dieses Problem bei bewaffneten Drohnen nicht sieht:

Ich bleibe aber dabei, dass sich ein unbemanntes Flugzeug von einem klassischen Kampfflugzeug ethisch nicht unterscheidet. Es kommt auf Menschen an – und es ist irrelevant, ob der Mensch im Cockpit sitzt und eine Bombe auslöst, oder vor einem Monitor auf dem Boden. Insoweit sind Drohnen und Flugzeuge ethisch neutral. (…) Distanz haben wir heute schon, zum Beispiel bei der Artillerie, die Dutzende Kilometer weit schießen kann. Aktuell diskutieren wir den Einsatz von Drohnen doch deshalb so kontrovers, weil ihr Einsatz gegen Terroristen in Pakistan völkerrechtliche Fragen aufwirft. Es wären aber die gleichen Fragen, wenn die Raketen dort von Kampfflugzeugen abgefeuert würden.

Eine Position, die ich für nachvollziehbar und richtig halte – die aber dennoch in der deutschen Debatte über bewaffnete Drohnen bislang auf deutlichen Widerstand stößt. Allerdings haben die Kritiker eines solchen Waffensystems, von der Opposition im Bundestag bis zum katholischen Militärbischof, zu diesem Punkt leider kaum Stellung genommen: Was unterscheidet eine von Piloten am Boden gesteuerte Waffenplattform von dem Bediener einer Panzerhaubitze2000, der sein Ziel auch nur auf dem Monitor einer Aufklärungsdrohne sieht und die Koordinaten für den Einschlag einer Granate in einem 30 Klimeter entfernten Ziel einprogrammiert?