De Maizière relativiert Aussage zu „ethisch neutralen“ Waffen

Aus dem heute in Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung veröffentlichten Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Mazière (Links aus den bekannten Gründen nicht) werden meist seine Aussagen zum MAD und zu Waffenexporten zitiert; die finden sich genügend und die brauche ich hier nicht aufzugreifen. Interessant (und bislang nicht berichtet) finde ich seine Relativierung einer früheren Aussage – dass nämlich eine Waffe ethisch stets als neutral zu betrachten sei. Die nunmehr etwas andere Position: Ich möchte die Gelegenheit dieses Interviews nutzen zu[…]

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Fast wie der Griff nach der Atombombe

Wer jetzt schon der Meinung ist, dass auf allen Kanälen zu viel über geplante bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr debattiert ist, muss sich leider sagen lassen: das geht erst los. Und es geht in eine Richtung, die ich (man ahnt es nach meinen bisherigen Beiträgen) für ziemlich problematisch halte. Die neue Vorlage lieferte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Welt (Samstagausgabe; Link aus bekannten Gründen nicht) mit der Aussage: Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten. Das weiß[…]

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Drohnen: Wenn die politische Diskussion aus dem Ruder läuft

Das ist jetzt meine sehr persönliche Ansicht: Über die öffentliche Debatte der vergangenen Tage über das Thema Kampfdrohnen, pardon, bewaffnete unbemannte Flugsysteme, bin ich ein wenig erstaunt – sowohl was Politiker als auch was manche Medien angeht. Wie im vorangegangenen Thread zu diesem Thema hier schon anklang, wird auf einer bisweilen merkwürdigen Metaebene diskutiert. Zur Erinnerung eine Aussage aus der Antwort auf die Kleine Anfrage (dem veröffentlichten Teil) in der Bundestagsdrucksache 17/9316: 10.Wie bewertet die Bundesregierung völkerrechtlich, militärstrategisch und militärtaktisch[…]

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Drohnen? Mit Waffen?!

Seit ein paar Tagen gibt es wieder eine Diskussion um Unbemannte Fliegende Systeme (Unmanned Aerial Systems, USA), gemeinhin als Drohnen bezeichnet, für die Bundeswehr – und wie meist bei Rüstungsprojekten hier zu Lande geht’s in der Diskussion um mehr als die reinen Fakten. Die sehen bislang so aus: Die Bundeswehr hätte gerne mehr Drohnen, möglicherweise auch bewaffnete, denkt aber über die Anschaffen noch nach – deshalb wurde auch der Leasing-Vertrag für die Heron-Drohnen in Afghanistan bis 2014 verlängert. Neu entfacht[…]

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(Kampf)Drohnen: Langsam einlesen

Das Thema Drohnen, oder korrekter, Unbemannte Luftfahrtgeräte, wird immer bedeutsamer. In den vergangenen Tagen ist in mehreren Medien der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiter gehenden Freigabe solcher Unmanned Aerial Systems thematisiert worden. Der rechtliche Rahmen ist allerdings nur ein Teil… Die Zeitschrift loyal, herausgegeben vom Reservistenverband, widmet dem geplanten deutschen Wabep-System (Wirksystem zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen), also einer Kampfdrohne, in ihrer Januarausgabe eine eigene Geschichte: Vorgesehen ist eine von der deutschen Firma Rheinmetall modifzierte Version der israelischen[…]

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Himmel frei für die Drohnen

Es ist – zunächst – kein militärisches Thema, sondern eine Frage der (Luft)Verkehrspolitik: Die Zulassung von Unbemannten Luftfahrtgeräten, international Unmanned Aerial Systems genannt. Die Bundesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Weg ebnen soll (besserer Vergleich: den Himmel frei machen soll…) für die Drohnen: Angesichts der in den letzten Jahren erfolgten weitreichenden technischen Entwicklung und der erzielten erheblichen Fortschritte in diesem Bereich erscheint es in naher Zukunft nicht mehr ausgeschlossen, dass bemannte und unbemannte Luftfahrtgeräte gleichberechtigt am Luftverkehr teilnehmen.[…]

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