Fürs Protokoll: Die Ukraine, die im Kampf gegen die russische Invasion bereits massiv Drohnen einsetzt, will die Einsätze unbemannter Systeme in der Luft, zu Wasser und zu Lande künftig in einer eigenen Teilstreitkraft bündeln – ein weiterer Hinweis, wie sich die Kriegführung an vielen Stellen rasant ändert.
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Angesichts der umfassenden Nutzung von handelsüblichen Kleindrohnen im Krieg in der Ukraine will die Bundeswehr den Einsatz solcher unbemannten Flugsysteme, aber auch den Schutz davor untersuchen. Nach Angaben von Generalinspekteur Carsten Breuer wurde in dieser Woche eine Task Force Drohnen eingesetzt, die sich mit einer Nutzung auch in den deutschen Streitkräften beschäftigen soll.
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Zur Unterstützung der Operationen des israelischen Militärs gegen die Hamas-Milizen stellt Deutschland zwei Drohnen des Typs Heron TP zur Verfügung. Die unbemannten Systeme, die bewaffnet eingesetzt werden können, waren für die Bundeswehr geleast worden und wurden bislang zur Ausbildung von deutschem Personal an den Drohnen in Israel selbst eingesetzt.
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Die Zahlen lasse ich einfach mal so hier stehen: Beim bayerischen Drohnen-Hersteller Quantum wurden 14 Systeme der Aufklärungsdrohne Vector für die Bundeswehr bestellt. Für die Ukraine bestellte – und bezahlt – die Bundesregierung mehr als 400 dieser unbemannten Systeme.
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Nach fast zehnjähriger politischer Debatte soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erhalten. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von Lenkwaffen für die bereits vor vier Jahren geleasten israelischen Drohnen des Typs Heron TP. Allerdings wird der Einsatz der bewaffneten unbemannten Flugzeuge an strenge Vorgaben gebunden.
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Der Rüstungskonzern Rheinmetall übernimmt die Aktivitäten der bayerischen Firma EMT, die die LUNA-Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr herstellte und derzeit am Nachfolgesystem HUSAR arbeitet. Die geplante Übernahme des insolventen Unternehmens durch die israelische Rüstungsfirma Rafael Advanced Defence Systems Ltd. ist damit offensichtlich gescheitert.
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Die Ausstattung der Korvetten der Deutschen Marine mit Hubschrauber-Drohnen, eigentlich schon seit Indienststellung dieser Kriegsschiffe geplant, ist einen Schritt vorangekommen: Drei weitere Systeme, Bundeswehr-Name Sea Falcon, wurden jetzt bestellt.
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Im Streit über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr hatte die SPD zuletzt Ende vergangenen Jahres erneut die Beschaffung dieser Waffen für die deutschen Streitkräfte abgelehnt. Eine Projektgruppe sollte die aus Sicht der Sozialdemokraten nötigen Voraussetzungen dafür klären und dem Parteivorstand Empfehlungen vorlegen. Die liegen seit knapp zwei Wochen vor, sind aber noch nicht vollständig bekannt – deshalb dokumentiere ich sie hier.
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Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl im September darauf festgelegt, die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr grundsätzlich zu ermöglichen. Mit der knappen Mehrheit von vier Stimmen billigte die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei einen Antrag, der solche Systeme unter bestimmten Umständen zum Schutz der Soldaten zulassen soll.
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