Schlagwort: Drohnen

DroneWatch: Folgt auf die Debatte über bewaffnete Drohnen die Entscheidung? (Nachtrag: Protokoll)

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Die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen im Verteidigungsausschuss des Parlaments am (heutigen) Montag hat nach meinem ersten Eindruck keine wirklich neuen Argumente zutage gebracht. Bedeutung hat sie aber aus einem anderen Grund: Ist damit die – im Koalitionsvertrag angelegte und vom Bundestags-Haushaltsausschus explizit geforderte – ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethischen Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen damit abgeschlossen – und folgt jetzt die Abstimmung über die tatsächliche Beschaffung?

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Debatte über bewaffnete Drohnen: Das Line-up

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Im Verteidigungsministerium in Berlin findet am heutigen Montag die schon lange geplante Veranstaltung zum Thema Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr statt – der Bundestag hatte ja 2018 bei der Entscheidung für die Beschaffung neuer Heron-TP-Drohnen festgelegt, dass die Entscheidung über die Bewaffnung einer neuen ausführlichen völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Debatte bedarf. In der Coronavirus-Pandemie gibt’s das als Livestream, hier das Line-up:

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DroneWatch: Verteidigungsministerium plant Drohnen-Debatte am 11. Mai, als Livestream

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Wegen der Coronavirus-Pandemie war, wie viele andere Veranstaltungen, eine für den 24. März geplante Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium abgesagt worden. Die Veranstaltung soll nun am 11. Mai nachgeholt werden – praktisch unverändert, aber mit weniger Publikum und als online-Livestream.

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DroneWatch: Debatte über bewaffnete Drohnen am 24. März

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Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu führen, unternimmt das Wehrressort einen neuen Anlauf: Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner Bendler-Block sollen am 24. März Vertreter von Wissenschaft, Politik, Kirchen und zivilen Organisationen über die Frage debattieren, wie es mit der Bewaffnung der für die Luftwaffe bereits beschafften unbemannten Systeme vom Typ Heron TP aussehen soll.

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DroneWatch: Bundeswehr stoppt Beschaffung von Aufklärungsdrohnen – und kauft bemannte Flugzeuge

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Die Bundeswehr rückt von ihrem Plan ab, Drohnen zur so genannten Signalaufklärung zu beschaffen: Die dafür bislang vorgesehenen unbemannten MQ-4 Triton-Systeme würden nicht gekauft, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Statt dessen sollten für diesen Zweck künftig Jets vom Typ Bombardier Global 6000 eingesetzt werden. Grund sind die Kosten der US-Drohnen, aber auch das Risiko einer Zulassung der unbemannten Systeme im europäischen Luftraum.

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