EuroHawk: Vorlagen, Vermerke, Verwirrung
Den (heutigen) Montagvormittag hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum Thema EuroHawk beantwortet. Da de Maizière für 15.00 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt hat, gehe ich erst mal noch nicht so in die Details, sondern warte seine Aussagen vor der Presse ab.
Schon jetzt ist aber klar, das – natürlich – Koalitions- und Oppositionsabgeordnete die Erklärungen des Ministers im Ausschuss gegensätzlich beurteilen. Hat er nun alles erklärt? Oder wird es noch mehr Haarspalterei als ohnehin schon – weil der Minister zwar keine Vorlage zum Thema EuroHawk auf den Tisch bekam, sondern einen Vermerk? Den Unterschied kennen natürlich die Verwaltungsbeamten, aber ist so etwas öffentlich zu erklären?
Denn am 10. Dezember, merkt der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels an, hatte de Maizière für ein Gespräch mit der EADS-Tochter Cassidian einen Vermerk auch zum Thema Riesendrohne – das habe der Minister im Ausschuss auch bestätigt. Aber was stand da drin? Und macht es einen Unterschied?
Unklarheit gibt es anscheinend auch noch in der Frage, ob die Opposition das alles in einem Untersuchungsauschuss durchleuchten möchte. Dabei spielt nicht zuletzt eine Rolle, dass die Formalien, Konstituierung und ähnliches, durchaus ein paar Wochen Zeit kosten…
Mein Fazit der Bundespressekonferenz:
TdM hat gegenüber KTzG den Vorteil, dass er zu wissen scheint, dass er politisch kapitale Fehler begangen hat.
Also für mich war die BPK ein ziemliches Herumgeeiere. „Ich spreche über meine Kenntnisse, nicht die des Ministeriums“. „Was ich mit meinen StSekr. bespreche, ist nicht Gegenstand dieser PK“. Und immer wieder, immerzu lässt der 13. Mai als Erleuchtungstag grüßen.
Das meistgesuchte Stück Papier ist jetzt wohl diese 38-seitige Vorbereitungsmappe für TdM zum Besuch bei Cassidian am 10. Dezember 2012….
zur Info: Zu de Maizière in der Bundespressekonferenz kommt natürlich ein neuer Thread incl. O-Ton-Audio Minister.