Dokumentation: Pence-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Nach der sehr engagierten Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die mit stehendem Applaus bedacht wurde, hatte US-Vizepräsident Mike Pence das Wort. Und auch wenn es nicht so beabsichtigt gewesen sein sollte: Seine Rede wirkte wie ein Gegenentwurf zur Kanzlerin. Mit ausgrsprochen deutlichen Forderungen der USA an die Europäer – zum Beispiel, die Europäer sollten endlich aufhören, die US-Sanktionen gegen das mörderische iranische Regime zu unterwandern (oder eher: zu sabotieren?). Der Beifall blieb deutlich hinter dem bei[…]

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Dokumentation: Merkel-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Samstag Schwung in die Münchner Sicherheitskonferenz gebracht (vorher war’s doch ein bisschen, nun, trocken). Das lag zu einem großen Teil an der engagierten Art, in der die Kanzlerin ihre Rede hielt – nicht ohne Grund erhielt sie dafür stehenden Applaus (auch wenn, wie eine Kollegin der New York Times beobachtete, Ivanka Trump sich dem nicht anschloss.) Aber hat die Kanzlerin mit ihrer Rede auch inhaltlich die zuvor auf der Konferenz erkennbare[…]

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Münchner Sicherheitskonferenz: Vorschau vom Vorsitzenden

Die Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende wird die größte dieser Veranstaltungsreihe seit dem Bestehen in den 1960-er Jahren. Allein die US-Delegation sei so groß wie nie, sagte der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger bei der Vorstellung von Teilnehmern und Programm am (heutigen) Montag in Berlin. Ischingers Pressekonferenz unten komplett zum Nachhören, hier noch der Hinweis auf zwei Punkte: Die Absage des französischen Präsideten Emmanuel Macron dürfe man nicht als Hinweis auf deutsch-französische Probleme verstehen. Für Macron habe habe nach dem gemeinsamen Auftritt[…]

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Netanjahu und die Drohne: Vergleich von Iran und Nazi-Deutschland

Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls Gast der Sicherheitskonferenz: Erkennen Sie das? Sollten Sie, das gehört Ihnen. Natürlich wird das Foto oben Wahrnemung und Optik prägen, und das dürfte beabsichtigt gewesen[…]

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SiKo-Sammler

Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!). Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, mit der die Redetexte veröffentlicht werden, von Institution zu Institution sehr variiert):

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Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf[…]

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Gabriel: Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben „nicht überinterpretieren“

So was schien bei der Münchner Sicherheitskonferenz die vergangenen Jahre eigentlich undenkbar: Europäer, die gebannt darauf warten, ob die USA denn ein Bekenntnis zur NATO ablegen, und ein russischer Außenminister, der in den harten Tönen gegen die NATO der Tonlage des US-Vizepräsidenten mit seinem Anspruch Die USA sind stärker als je zuvor in nichts nachsteht. Mit anderen Worten: Willkommen in der Tonlage der  Zeit der früheren Blockkkonfrontation. Die Europäer nehmen es offensichtlich hin, weil sie auf den Beistand der USA[…]

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Reizwort Kalter Krieg (Lost in Translation?)

Eine Rundum-Berichterstattung von der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der am (heutigen) Samstag Russland ein ganz wichtiger Teil und auch Partner der Diskussion war, können andere mit ihren Kapazitäten besser leisten. Einen Punkt will ich aber aufgreifen: Das Reizwort Kalter Krieg bestimmte den Vormittag der Konferenz – und ausgesprochen hat das (obwohl vermutlich fast alle das im Hinterkopf hatten) der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew. In einer schnellen, umfangreichen Rede, zu deren Beginn er gleich Bezug auf die Worte seines Präsidenten Wladimir Putin[…]

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Ukraine in München: Es gilt die gefühlte Temperatur

Die vergangenen drei Tage in München, die Tage auf der Sicherheitskonferenz, waren eisig. Allein schon draußen unter dem – meist strahlenden – blauen Himmel. Wie bei den Wetter-Apps auf dem Smartphone zählte im traditionsreichen Bayerischen Hof aber nicht allein die gemessene Gradzahl – sondern die gefühlte Temperatur. Während meine App mir durchgängig dafür zehn Grad weniger anzeigte, minus 13 statt der gemessenen drei Grad, galt ähnliches für das Klima der Sicherheitskonferenz: gefühlt war es viel kälter. Dafür war natürlich der[…]

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