Schlagwort: Münchner Sicherheitskonferenz

Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf

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Gabriel: Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben „nicht überinterpretieren“

So was schien bei der Münchner Sicherheitskonferenz die vergangenen Jahre eigentlich undenkbar: Europäer, die gebannt darauf warten, ob die USA denn ein Bekenntnis zur NATO ablegen, und ein russischer Außenminister, der in den harten Tönen gegen die NATO der Tonlage des US-Vizepräsidenten mit seinem Anspruch Die USA sind stärker als je zuvor in nichts nachsteht. Mit anderen Worten: Willkommen in der Tonlage der  Zeit der früheren Blockkkonfrontation. Die Europäer nehmen es offensichtlich hin, weil sie auf den Beistand der USA

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Reizwort Kalter Krieg (Lost in Translation?)

Eine Rundum-Berichterstattung von der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der am (heutigen) Samstag Russland ein ganz wichtiger Teil und auch Partner der Diskussion war, können andere mit ihren Kapazitäten besser leisten. Einen Punkt will ich aber aufgreifen: Das Reizwort Kalter Krieg bestimmte den Vormittag der Konferenz – und ausgesprochen hat das (obwohl vermutlich fast alle das im Hinterkopf hatten) der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew. In einer schnellen, umfangreichen Rede, zu deren Beginn er gleich Bezug auf die Worte seines Präsidenten Wladimir Putin

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Ukraine in München: Es gilt die gefühlte Temperatur

Die vergangenen drei Tage in München, die Tage auf der Sicherheitskonferenz, waren eisig. Allein schon draußen unter dem – meist strahlenden – blauen Himmel. Wie bei den Wetter-Apps auf dem Smartphone zählte im traditionsreichen Bayerischen Hof aber nicht allein die gemessene Gradzahl – sondern die gefühlte Temperatur. Während meine App mir durchgängig dafür zehn Grad weniger anzeigte, minus 13 statt der gemessenen drei Grad, galt ähnliches für das Klima der Sicherheitskonferenz: gefühlt war es viel kälter. Dafür war natürlich der

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Sammler: Münchner Sicherheitskonferenz 2015

Da vermutlich in nächster Zeit immer wieder auf die Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 Bezug genommen wird, hier der Versuch einer Zusammenstellung (die sicherlich auch noch ergänzt werden kann). Noch scheint nicht alles online verfügbar, teilweise gibt es zwar das Video, aber keine Abschrift. Halbwegs chronologisch geordnet:

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Wenig Optimismus von der Kanzlerin (mit Audio Merkel-Rede)

Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Samstag war mit einiger Spannung erwartet worden; gerade nach ihren Gesprächen in Kiew und Moskau in den vorangegangenen Tagen. Über diese Gespräche, die sie zusammen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande geführt hatte, erzählte die Kanzlerin in München jedoch relativ wenig. Statt dessen bemühte sie (erneut) ein wenig optimistisches Bild: Als der eiserne Vorhang durch Deutschland ging und die Mauer gebaut wurde, habe vernünftigerweise auch niemand erwogen, für

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‚Führung aus der Mitte‘ und klar gegen Waffen für die Ukraine: vdL auf der SiKo

Zur schnellen Orientierung & Dokumentation hier der Redetext von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ministerin hat sich weitestgehend an das Manuskript gehalten – mit einer wesentlichen Ausnahme: Die Passage mit der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine hat sie noch mal verschärft und zugespitzt. „Sind wir wirklich sicher, dass wir die Situation der Menschen in der Ukraine verbessern, indem wir dorthin Waffen liefern?“, war ihre Frage dazu. Und die Überlegung, ob damit nicht erst

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Ukraine und ISIS – Die spannendste SiKo ever?

Am heutigen Freitag beginnt, wie jedes Jahr Anfang Februar, die Münchner Sicherheitskonferenz. Und wie jedes Jahr wartet man als außenstehender Beobachter, was diesmal das Überraschende sein wird (im vergangenen Jahr das Thema Mehr deutsche Verantwortung). Dieses Mal ist natürlich klar, dass die Ukraine-Krise, das Verhältnis der NATO zu Russland und der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien die Konferenz dominieren werden. Und andere sehr wichtige Themen wie die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm oder die Lage

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Münchner Sicherheitskonferenz: Redner, Programm, Unwägbarkeiten

  Wie jedes Jahr wirft die Münchner Sicherheitskonferenz, die diesmal vom 6. bis 8. Februar stattfindet, ihre Schatten voraus; wie jedesmal sagt der Organisator, Botschafter Wolfgang Ischinger, dass es die wichtigste und von der Besetzung her prominenteste Konferenz ever werde. Nun sagen Teilnehmer, auch wenn sie hochrangig sind, und das vorher festgelegte Programm noch nicht unbedingt was über den Ablauf dieser Konferenz aus – wer hätte zum Beispiel im vergangenen Jahr den Aussage-Dreiklang Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen von Bundespräsident

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