Schlagwort: Münchner Sicherheitskonferenz

Steinmeier: Militärische Zurückhaltung bedeutet nicht Heraushalten

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Den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eröffnet, und er hat sozusagen abgerundet, was Bundespräsident Joachim Gauck und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Vortag zur deutschen Rolle in der Welt gesagt haben. Aus seinen sieben Thesen hier nur zwei herausgegriffen: – Deutschland müsse bereit sein , sich außenpolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen – und dabei müsse die Übernahme von Verantwortung möglichst konkret bestimmt werden. Als Beispiel nannte der Außenminister den Kurswechsel bei der Vernichtung syrischer

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Gauck: Zum Einsatz der Bundeswehr nicht aus Prinzip Nein, nicht reflexhaft Ja

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Bundespräsident Joachim Gauck hat als erster Redner die 50. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet – und wenig überraschend hat er sich auf ein Thema konzentriert, dass in den vergangenen Wochen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier wie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter verschiedenen Perspektiven öffentlich erörtert wurde: Die Rolle Deutschlands in der Welt, oder, anders formuliert: Muss sich dieses Land, in welcher Form auch immer, bei Krisen mehr engagieren? Der Bundespräsident verwies auf die internationale Einbindung Deutschlands, politisch wie vor allem wirtschaftlich,

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Wir sind doch Freunde

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Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta hatte heute seinen ersten Auftritt als Chef der U.S.-Streitkräfte vor der Münchner Sicherheitskonferenz, und dieser Auftritt stand ganz im Zeichen der Beruhigung, wenn nicht Beschwichtigung der europäischen NATO-Partner. Zum einen, weil die neue US-Strategie – zusammen mit Kürzungen auch im amerikanischen Verteidigungshaushalt – die europäische Befürchtung wachsen ließ, die USA würden bei einer künftigen Fokussierung auf den asiatisch-pazifischen Raum Europa einfach links liegen lassen. Und zum anderen, weil Panetta mit seinen Äußerungen zum einem Ende

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Der Blick von Greenpeace

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Die Münchner Sicherheitskonferenz wandelt sich ja beständig, und zu den traditionellen Themen der so genannten harten Sicherheitspolitik sind längst andere wichtige Fragen hinzugekommen. Zum Beispiel Umwelt und Energie als entscheidende Faktoren von Sicherheit. Deshalb ist es vermutlich nur folgerichtig, dass heute auf der Konferenz auch der Executive Direktor von Greenpeace, Kumi Naidoo, auftrat. Der nicht unbedingt neue, aber unter Sicherheitspolitikern eben selten diskutierte Aspekte einbrachte. Und zum Beispiel darauf verwies: Dafur was the first climate induced ressource war. Naidoos Statement

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Ischinger für Abzug der US-Atombomben aus Büchel

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Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist für einen Abzug der US-Atombomben, die – nie offiziell bestätigt – sehr wahrscheinlich auch auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel lagern. Das ist jetzt ein wenig verkürzt und dennoch richtig: Ischinger und etliche andere einstmals hochrangige Funktionsträger (Ischinger selbst ist nicht mehr aktiver Botschafter) haben die USA wie Russland dazu aufgerufen, ihre taktischen Atomwaffen aus Basen auf dem europäischen Kontinent abzuziehen und in ihre nationalen Depots zurückzuführen. Der Aufruf ist Teil der Initiative

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Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

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Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen. Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton: de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3) Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können. Dass die

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Und jetzt die #MSC2012

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Die Überschrift zeigt gleich zwei Dinge: Zum einen ist Augen geradeaus!, wie schon in den vergangenen Jahren, auch diesmal auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsent. Und zum anderen wird auch die altehrwürdige, einstmals als Wehrkundetagung gestartete Veranstaltung, immer noch ein bisschen Web zwei nulliger: #MSC2012 ist der so genannte Hashtag, das Erkennungszeichen für Inhalte zu dieser Konferenz, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter (der Twitter-Account der Konferenz selbst lautet @MunSecConf). Das erwähne ich deshalb, weil am (morgigen) Samstag bei gleich zwei Themenblöcken die

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Merkel, Facebook, Twitter

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Die weltpolitisch bedeutsamen Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind bestimmt gleich überall nachzulesen; ich greife nur mal einen Aspekt raus, den vermutlich die meisten nicht erwartet haben: Die deutsche Kanzlerin hat ein Bekenntnis zu Social Media als Werkzeugen der Freiheit abgelegt (Entschuldigung, so pathetisch hat sie es angelegt!).  Alles bekommt sehr schnell ein Gesicht, sagte die deutsche Regierungschefin lobend zu zu den Kommunikations- und Vernetzungsmöglichkeiten, die das Internet bietet. Und vor allem: Die

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