Sicherheitshalber, der Podcast Folge 19: Wer macht deutsche Sicherheitspolitik? und: Afrika

24 Antworten auf “Sicherheitshalber, der Podcast Folge 19: Wer macht deutsche Sicherheitspolitik? und: Afrika”

1. Inhaltlich wie immer Top. Leider hatte Carlo diesmal eine 50 Hertz Brummschleife in seinem Signal.

2. In Mali nähert man sich immer mehr dem Afghanistan szenar. Wird interessant wie darauf reagiert wird.

   https://www.tagesschau.de/ausland/mali-soldaten-getoetet-101.html

3. Klasse wie stets
   Anmerkung #1
   – Dass AA immer beim kleineren Koalitionspartner aufgehängt ist, stimmt so apodiktisch nicht. In Union/FDP Koa ’61-’66 war Außenminister = Gerhard Schröder/CDU
   – Nationaler Sicherheitsrat, ja. Er sollte im BKA als ständiges Gremium, unter Übernahme der Funktion BSR (der aufzulösen ist), angedockt sein. Die Teilnehmer treten anlassbezogen zusammen, mit Kernpräsenz von AA, BMVg+GI, BMi, Finanzen, Justiz, Innen, BND.
   – Parlamentsvorbehalt, sicher hat Karlsruhe den Ausschuss begründet. Schäuble aber, unter inzwischen geänderten außen- und militärpolitischen Gegebenheiten: „Wenn wir es ernst meinen mit der gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik, gemeinsamen Anstrengungen … Nein …“
   Sollen die vom Triumvirat AA/BMVg/BuPräs auf Münchner Sicherheitskonferenz geweckten Erwartungen hinsichtlich „mehr Verantwortung“ nicht nur vergessene Diskussionsbeiträge bleiben, gehören Änderungen dergestalt auf den Tisch, dass Sofortentscheidungen möglich sind: also werden Vorratsbeschluss sowie Entsendegesetz erneut entscheidungsbedürftig.

   Anmerkung #2
   – MilAssistOp GAZELLE/NIGER: DEU finanziert nigrische Beschaffung von Kalaschnikov, starkes Stück. Mit G-36 unmöglich, mit Fremdwaffe aber ok? Das hat mit militärischer Unterstützung in Krisengebieten nichts zu tun?
   – eine Afrika-Strategie funktioniert nur in Zusammenhang mit kombinierter für Nah/Mittelost (= #MENA), da weitgehend identische Bedrohung durch Daesh und zugehörige Proxies, deren Einfluss inzwischen bis ins äquatoriale Afrika hineinreicht.
   – China, neben dem Schwerpunkt in Djibuti engagiert sich Peking über das Vehikel UN PSO Ops auch im Südsudan und in Mali. Dass dabei nicht die große Friedensliebe im Vorrang steht, hier: https://www.dw.com/de/china-in-afrika-mehr-waffen-für-mehr-frieden/a-49574008

4. Interessant wie sehr die aktuelle Situation beim ersten Thema mit Verweis auf Trump und die Geschichte nicht als Selbstblockade betrachtet wird. Auch dass dann wieder direkt auf den Parlamentsvorbehalt verwiesen wird.
   Dann auch noch der Entsendeausschuss – olle Kamellen.

   Aber gut dass der Hausherr da mal einige Legenden gerade gerückt hat.
   Das Problem ist nicht die Vorbereitung des Mandates, sondern der fortlaufende Hühnerhaufen in der Exekutive.

   Auch die Diskussion um einen nationalen Sicherheitsrat führt am Kernproblem vorbei.
   Es geht nicht um Kästchen, sondern um ein realistisches Verständnis der politischen Eliten von Gewaltandrohung und -anwendung im aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Umfeld. Eine entsprechende, fundierte, Ausbildung der Generalstabsoffiziere und realistische Beratung würde auch sehr helfen.

   Gut, dass der Münchner Konsens nochmal in Bezug zum Vorschlag einer Sicherzone in Syrien gebracht wurde. Es fehlt aber wohl die Einsicht, dass alle Reden in München ohne jeden echten Willen waren.

   „Eine Koordinierungsbehörde“ – spätestens da wird doch klar, dass die Diskussion am Problem vorbeigeht.
   Führung erfordert politischen Mut.
   Technokratische Ansätze lösen eben keine politischen Probleme.

   Ähnlichkeiten zur Inneren Sicherheit sind wohl mehr als rein zufällig.

   Zu Afrika:
   Da wird ja exemplarisch deutlich wo die obigen Defizite liegen.

   Bei Military Assistance sind wir ja – wie angesprochen – noch fernab von Einsätzen mit taktischem Mentoring.

   Interessant wie sich die Debatte eher um Manadatierungen und EU-Politik dreht und nicht um das was wirklich notwendig ist.

   Ein deutscher Beitrag bei Barkhane wird bezeichnenderweise gar nicht diskutiert.
   Oder auch nur Terrorismus mit Zielräumen in Europa.

   Und wenn man nicht mal in der Bundesregierung weiß wer eine Strasse im „Schwerpunktland“ Mali baut, die für EUTM sehr relevant ist.

   Mein Fazit:
   Berlin dreht sich weiter im Kreis – mit Handpuppen oder auch ohne.
   Die Welt bewegt sich jedoch weiter.

5. @Memoria
   „Berlin dreht sich weiter im Kreis“, zum Fazit Zustimmung. Wer aber aus im Podcast dargestellten Gründen den, ich ergänze Stuhlkreis, verlassen will, heißt AKK.
   Was „entsprechende fundierte, Ausbildung der Generalstabsoffiziere“, die m.E. gegeben ist, HIER zum Besseren ändern sollte
   „Führung erfordert politischen Mut. Technokratische Ansätze lösen eben keine politischen Probleme“, legen Sie dar?

6. Die Gags gehören bei einem podcast ja auch zum Inhalt und sind nicht Form. Also kann alles was ich zu den Gags äußere niemals OT sein!
   Das gefällt mir. Ganz weit vorne dann natürlich der mit Afrika.

   Dann definitiv zum Inhalt.
   Bei den Sicherheitshinweisen gehen Sie, Herr Wiegold, ja auf diese WhatsApp Geschichte ein. Im podcast selbst gehen Sie nicht darauf ein, aber oben ist zu lesen: “ (also spätestens jetzt auf Signal umsteigen bitte)“.
   Nun kann ich bis heute von mir behaupten kein Smartphone-Eigner zu sein. Habe also auch nicht wirklich Plan von WhatsApp.
   Kurz, was bedeutet der Tipp? 😶

   Ich mochte die Gronkhsche „HowaizenSquad“! Nähe (drei Jungs, ein Mädel) gewollt?

7. Mich würde interessieren, wer denn aktuell die Kanzlerin und weitere Entscheidungsträger informiert/berät, wenn es um eine Entscheidung für einen Einsatz geht.

   Erstellt dann der GI mit AA und BND ein Lagebild?

8. @BG
   Die Frage wird im Podcast von @CarloMasala1 ausgiebig besprochen und erklärt!

9. Ah! Das war also damit gemeint.
   Danke!

10. Ich persönlich halte es beim Thema „Nationaler Sicherheitsrat“ mit dem guten Herrn Professor Masala: bringt ob der tiefgehenden Polarisierung zwischen den Lagern rein gar nichts. Ich gehe sogar noch weiter: Wir haben nicht mal Grundlagen für irgendeine Sicherheitspolitik, die diesen Namen auch verdient, weil wir keinen belastbaren gesamtgesellschaftlichen Konsens darüber haben wozu wir uns eigentlich die Bundeswehr leisten. Alles, was über reine Selbstverteidigung hinausgeht ist hochgradig emotional aufgeladen, extrem umstritten und wird bei jeder Gelegenheit auf einem so grundlegenden Level zu Tode debattiert, daß eine „atmende Poltik“ am Ende nie herauskommen kann. Wir als Staat und Gesellschaft müssen uns erst über die Grundlagen (wieder) verständigen, erst dann kann die Politik Eckpfosten einschlagen und Wege abstecken.

    Und mit Verlaub: Die ständigen Verweise auf diesen sogenannten „Münchener Konsens“ sind keineswegs hilfreich, sondern eher bezeichnend. Noch bevor Gauck überhaupt ans Podium getreten war, wurde eine vorher gemachte Umfrage veröffentlicht. In dieser lehnten über 60% der Befragten die von ihm eingeforderte aktive Rolle (v.a. im militärischen Bereich) rundweg ab. Und daran hat sich bis heute nicht wirklich etwas geändert. Vielleicht sollten die Proponenten des „Mehr“ mal sowohl ihre Prämissen als auch ihre Argumente hinterfragen. Schließlich prallen diese seit Jahren an der öffentlichen Wahrnehmung ab wie ein Gummiball an einer Steinmauer. [Sarkasmus an] Oder darf das Dogma nicht in Frage gestellt werden? [Sarkasmus aus]

11. @ all . kann mal jemand aufdröseln wer da von wem wofür welche ak 47 kauft für die armee des niger. Und in welchen Mengen? Und wer die produziert hat. Ist doch mal spannend!

12. @Klaus-Peter Kaikowsky, 02.11.2019 um 20:03:
    Ich bin der selben Ansicht wie Prof. Masala, dass gemeinsame Institutionen nicht gemeinsame Interessen schaffen.

    Zumal es ja auch nicht so ist, dass das Kanzleramt keinen „Arbeitsmuskel“ für den BSR hat. Im engeren Sinne können hier Abteilung 2 und Abteilung 7 zuarbeiten.

    Die Passivität der deutschen Sicherheitspolitik folgert nicht aus dem Fehlen weiterer Papiere (Nationale Sicherheitstrategie) oder weiterer Kästchen (Nationaler Sicherheitsrat), sondern am fehlenden politischen Willen auch unbequeme Themen konsequent zu verfolgen.
    Dies zeigt beispielhaft die Beteiligung am Kosovo-Krieg. Wenn es gewollt ist, dann kann der bishere Institutionenrahmen gut zusammenarbeiten.

    Mich befremdete auch die Vorstellung in der obigen Diskussion, dass es eines NSR bedürfe, damit alle man gemeinsam am Tisch sitzen.
    Das tuen sie bereits jetzt im Koalitionsausschuss, im Bundeskabinett, im BSR, etc. Wenn aber selbst im Koalitionsausschuss aus parteipolitischem Kalkül nicht offen miteinander gesprochen wird, dann hilft auch ein weiteres Gremium nicht weiter, indem dann auch nicht zielgerichtet und vertrauensvoll zusammen gearbeitet werden kann.

    Der Versuch von AKK ist daher leider eher ein Rohrkrepierer, da zu spät und zu wenig mit der Kanzlerin abgestimmt. Die wiederum eine klare Positionierung vermeidet.
    Münchner Konsens und so – ich fand das damals schon realitätsfern – jede Krise seitdem hat gezeigt, dass es leere Worte sind.

    Mit Blick auf die militärfachliche Beratung bin ich weiterhin der Meinung, dass die deutsche Generalstabsausbildung im internationalen Vergleich (!) nicht auf der Höhe der Zeit ist, da Konflikt- und Kriegstheorie eine sehr untergeordnete Rolle in der Aus- und Fortbildung spielen.

    Wenn man nun bspw. mit Blick auf Mali entsprechend beraten soll, dann fehlt eben oft der umfassende theoretische Überbau (intensive Befassung mit COIN und CT und der wissenschaftlichen Debatten hierzu in den letzten 15 Jahren).

    Ungefähr so, wenn sich ein Architekt von einem Bauingenieur beraten lässt, der nie Statik belegt hat.

    Die Ministerin hatte ja auch bei der Mali-Reise ein verstärktes Engagement Deutschlands angekündigt. Danach wurde es (auch) um dieses Thema sehr schnell wieder ruhig.

    Was ist denn da nun der Vorschlag?
    Übernahme des neuen Regionalkommandos in Zentralmali für MINUSMA? Mentoring bei EUTM? Beteiligung an Barkhane?

    Zum Blick über den militärischen Tellerand empfehle ich noch ein Interview in der taz („Soldaten verbarrikadieren sich“, online verfügbar).

    Allein die Vielzahl der wiederholten (!) Fehler in Mali im Vergleich zu AFG sollten eigentlich zu denken geben.

    Wir schaffen das – nicht.

13. @Memoria
    Ich stimme Ihnen fast komplett zu, bis auf GenstAusb.
    Und ob ein Nationaler Sicherheitsrat, der dann ganz bestimmt unter neu-germanischem Angepasstsein an ständige Koalitionsnotwendigkeit und Föderalismusbedingungungen litte, des Pudels Kern darstellt, weiß ich nicht.
    Eines nur scheint mir sicher, so wie bislang darf es nicht fortgesetzt werden. Dann verabschieden wir uns besser ganz aus internationaler Verantwortung, denn, alle finanziellen Anstrengungen und menschlichen Opfer der Gefallen führten zu wenig bis fast nichts.
    Beispielhaft deutlich wird das bei den jüngsten Attacken in Ostmali https://www.spiegel.de/politik/ausland/mali-mehr-als-50-soldaten-bei-angriff-getoetet-a-1294574.html Die UNO, mit ihr MINUSMA, verwaltet dort den Status Quo des islamistischen Terrors mit übler Tendenz. UN, EU und Berlin „verabscheuen zutiefst“ – dann mal weiter so, …, sicher nicht!
    Und ob wir ein Regionalkommandos in Zentralmali übernehmen, so what! Ohne mehr Befugnisse samt erforderlicher Truppe hinsichtlich Peace Enforcement (!) wäre das lediglich eine weitere Verwaltungsebene des Krieges, sähe zwar heftig nach German Action aus, ist jedoch nur Aktionismus.

14. @BG:
    Der GI ist ja nicht nur der oberste Soldat, sondern auch der miltäöpolitische Berater der gesamten Bundesregierung.

    Wie der Fall Syrien zeigt hilft das aber alles nichts, wenn er schon von der eigenen Ministerin nicht gefragt wird und für ein umfassendes Lagebild wesentliche Quellen fehlen und erste weitere Schritte zur Lagebeurteilung und Planung erst nach explizitem politischen Auftrag erfolgen sollen.
    Eventualfallplanung war mal die Königsklasse deutscher Stabsarbeit.
    Mittlerweile ist die Kultur in militärischen Spitzenfunktionen von echten oder vermeintlichen Denkverboten („politisch nicht gewollt!“) geprägt. Nur blöd, wenn derlei politisch auf einmal gewollt wird – und zwar schneller als gedacht und umsetzbar.
    So in Afghanistan mehrfach geschehen (z.B. QRF). Daraus hat man nichts gelernt. Zumal auch die letzte Ministerin Planungen zu einem Einsatz in Syrien untersagt hat. Aus Angst vor medialen Problemen.

15. @KPK:
    Da liegen wir also wohl – erfreulicherweise – sehr nahe beieinander. Aus meiner Sicht will die Bundesregierung, auch in diesem Einsatz, vorallem dabei sein und nicht wirklich etwas erreichen. Das Thema der Ziele hatten wir ja schon mehrfach diskutiert, sie haben dazu immer auf die VN-Resolution und das Mandat verwiesen. Das greift aus meiner Sicht zu kurz.
    Es gibt keine echte Strategie.

    Um eine zu haben braucht man auch keinen nationalen Sicherheitsrat – auch da sind wir uns wohl weitgehend einig.

    Wenn die Bundesregierung wirklich in Mali – dem vorgeblichen Schweepunktland der deutschen Afrikapolitik – wirklich etwas verändern wöllte, dann müsste man die Lage ohne Scheuklappen betrachten und Lösungsvorschläge erarbeiten, die die Erfahrungen in ähnlichen Situationen in den letzten knapp 60 Jahren (oder auch mehr) berücksichtigen.

    Genau da sehe ich erhebliche Defizite in der Ausbildung in Deutschland.

    Welcher Generalstabsoffizier hat denn in den letzten 15 Jahren im Rahmen der Ausbildung Clausewitz, Sun Tzu, van Creveld, R. Smith, Collier/ Hoefller, Nagl, etc umfassend behandelt?

    Die Literatur zu dieser Art von Konflikten ist – ausserhalb von Deutschland – sehr umfangreich. Wird aber in der Bundeswehr weitgehend ignoriert. Dies fällt insbesondere Offizieren auf die an internationalen Akademien eingesetzt wurden und dort ein ziemlich hohes Niveau in diesem Bereich vorausgesetzt wird. In manchen Ländern geht man weiter davon aus, dass Deutsche hierin Experten sind. Das Gegenteil ist mittlerweile der Fall.

    Wie soll aber ein militärischer Ratschlag bspw. für Mali zweckmäßig sein, wenn man die aktuelle Fachdebatte um den Wesenskern des eigenen Berufes (Gewaltandrohung und -anwendung) gar nicht mehr verfolgt?
    Dazu noch Denkblockaden kultiviert („politisch nicht gewollt… Sind dafür da Zeit für politische Lösungen zu gewinnen… „) ?

    Wer aus der Geschichte nicht lernt, ist dazu verdammt nochmal die gleichen Fehler zu machen.

16. @Memoria
    Nicht so sehr beieinander
    – erreichen will die BR in Mali durchaus die gegebenen Operationsziele, nur eben nicht dazu erforderliche Mittel bereitstellen und ROE erlassen.
    Dass bei nüchterner Betrachtung der Mali-Ansatz, wenn die IC der Bamako-Regierung zu umfassender Herrschaft im eigenen Land verhelfen und Aufbau garantieren will, ein anderer zu sein hat (Gewaltandrohung), keine Frage. Abgesehen davon, dass dies in Berlin in Erwartung von Gefallenen nicht politisch gewollt wird, gehört auch der UNSR dazu. Somit wird das Dilemma weiter verwaltet.
    – mit den GenstStoffz verhält es sich – Annahme – so, dass mit den großen Denkern der Strategie ein Reüssieren nicht wirklich möglich ist. Zudem besteht keine freie Themenwahl, an Vorgaben wird sich orientiert. Es werden also Arbeiten zu Themen verfasst, die ins militärische UND politische Kalkül passen. Des weiteren sollte mich kaum überraschen, wenn an Clausewitz und Co niemand wirklich heran will. Denn, gibt es noch etwas, das noch nicht gedacht wurde?
    Hinsichtlich einer niveauvollen Diskussion an ausländischen Akademien dürften Sie richtig liegen. Eine eigene Erfahrung dazu auf niedrigerer Ebene: als HVO zum NLD Heer wurde mir rasch klar, dass die sich in deutscher Kriegsgeschichte (Wehrmacht + SS) bestens auskannten. Jährliche militär-historische „Geländebesprechung Normandie“ war Standard! Daher verwunderte es mich dann auch nicht mehr, in der Bataillons-Führungsvorschrift Pz/PzGren/InfBtl vielfach Bilder/Skizzen/OpBefehle aus dem Ostfeldzug sowie aus dem Westen ab ’44 vorzufinden.

17. @KPK:
    „mit den GenstStoffz verhält es sich – Annahme – so, dass mit den großen Denkern der Strategie ein Reüssieren nicht wirklich möglich ist. Zudem besteht keine freie Themenwahl, an Vorgaben wird sich orientiert. Es werden also Arbeiten zu Themen verfasst, die ins militärische UND politische Kalkül passen. Des weiteren sollte mich kaum überraschen, wenn an Clausewitz und Co niemand wirklich heran will. Denn, gibt es noch etwas, das noch nicht gedacht wurde?“

    Wenn ich sie richtig verstehe, dann beziehen bei Themenauswahl und Vorgaben auf die Lehrgangsarbeiten im LGAN. Zudem geht es in einem ersten Schritt nicht um neue Erkenntnisse in der Forschung, sondern um eine Vermittlung des aktuellen Forschungsstandes in der Konflikt- und Kriegstheorie in der Lehre (spätestens ab dem BLS). Selbstverständlich eng verknüpft mit empirischen Beispielen der Kriegsgeschichte (in der der WK II nur ein Ausschnitt sein kann).

    Die Inhalte der Ausbildung der Stabsoffizierausbildung legt der GI fest.
    Eine solche fundierte Ausbildung sollte eigentlich eine professionelle Selbstverständlichkeit sein, wird aber seit Jahren vorallem von militärischen Bedenkenträgern und einigen Eigentümlichkeiten der zivilen Seite der FüAk verhindert.

    Ich frage mich dann eben welchen Mehrwert ein nationaler Sicherheitsrat haben soll, wenn es schon an der Basisausbildung des dortigen Personals mangelt.

    Zu MINUSMA:
    Solange es an Risikobereitschaft mangelt, helfen auch weitere Kräfte und andere RoE nichts. Der Auftrag von MINUSMA ist in seiner Durchführung sehr breit interpretierbar.
    MINUSMA ist eine Peacekeeping-Truppe in einem nichtfriedlichen Umfeld.
    Die aktuelle Diskussion in den VN hat viele Ähnlichkeiten mit den Diskussionen innerhalb der NATO zu ISAF bis mindestens 2005.

    Wie verfahren die Lage bereits ist und wie passiv MINUSMA oftmals ist zeigt sich in diesem Bericht:
    https://youtu.be/1YCFf_Erdvc

    Solange Barkhane, G5, malische Regierung, EUTM, EUCAP und MINUSMA maximal nebeneinander her arbeiten wird es sicherlich nichts.

    Die vor 4 Wochen von der Ministerin angekündigten Impulse Deutschlands lassen immer noch auf sich warten.

18. @Klaus-Peter Kaikowsky, Memoria
    Ich hörte, dass in den letzten Durchläufen des BLS vermehrt das Problem von Teilnehmern auftritt, die zwar mangels geistiger Anlagen inhaltlich nichts Sinnvolles beizutragen haben, dies aber durch „Haltung“ auszugleichen versuchen bzw. dadurch, dass sie Teilnehmer denunzieren, die sich in Referaten allzu freigeistig mit Fragen der Kriegsgeschichte oder der Konflikttheorie auseinandersetzen und dabei auch ihre eigenen Einsatzerfahrungen einfließen lassen. Die Dozenten würden aber mehrheitlich weiterhin an akademischen und militärischen Standards festhalten und die Leistungsträger in solchen Situationen unterstützen. Es werde aber deutlich, dass von Seiten der politischen Führung eher der andere Typus erwünscht und unter jüngeren Offizieren auch zunehmend anzutreffen sei.
    Ich hörte auch, dass sich in Folge dieser Entwicklung Teile der Ausbildung auf informelle Kreise mit ausgewählten Teilnehmern verlagern, in denen u. a. die von Memoria erwähnten Autoren aufmerksam studiert und in freier Atmosphäre diskutiert werden. Irgendwer wird irgendwann schließlich die zu Grunde gerichtete Bundeswehr erneuern müssen.

    [Klar doch. Sie „hören“ anscheinend immer so Dinge, die darauf hinauslaufen, dass eine verweichlichte Gesellschaft mal wieder von Leuten, die sich leider, leider angesichts der Zeitläufte nur „informell“ organisieren können, gerettet werden muss. Der Duktus, den Sie einbringen wollen, ist eindeutig. Lassen Sie’s einfach. T.W.]

19. Zur Afrika-Thematik: Die „Mission Gazelle“ ist ja mittlerweile hinlänglich bekannt, aber die Operationsbezeichnungen „Fennek“ und „Arabian Leopard“ waren mir neu. Hat das BMVg diesbezüglich mal was verlautbaren lassen?

    Zum (masala’schen) Sicherheitshinweis: Man sollte vielleicht noch erwähnen, dass das geplante Gesetzespaket eine Vorgeschichte hat. Nachzulesen bspw. unter folgendem Link: https://www.rferl.org/a/raids-on-reportedly-russia-linked-island-properties-sets-finland-abuzz/29509255.html

20. @Rhonheimer:
    Zumindest scheint es im Lehrpersonal noch genug vernünftige Leute zu geben.
    Genau wie der Hausherr bin ich jedoch etwas vom Unterton ihres Kommentars – besonders im letzten Satz – irritiert.

    Es hilft wenig sich in abgeschlossenen (?!) Gruppen selbst auszubilden, gerade bei einer so vielschichtigen Thematik.

    Zumal die damit verbundenen Unterschiede der Ausrichtung der Bundeswehr ja auch nicht neu sind:
    https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41392700.html

    Das Zitat von Adm. Wellershoff zum fehlenden Nutzen einer Beschäftigung mit der Skagerrakschlacht, hängt heute ja in dem nach ihm benannten Gebäude an der FüAkBw.
    Dann kann man sich auch schon bald fragen was man noch in der Bundeswehr vom Falklandkrieg lernen kann.

    Zurück zum Thema:
    Die politischen und medialen Aufgeregtheiten werden immer kurzlebiger.
    Syrien, Schutzzone und alles drumherum sind schon wieder fast vergessen.

    Über Mali und die dort wachsende Präsenz des IS-Ablegers wird schon gar nicht diskutiert (obwohl es ja sogar einen Zusammenhang zur Lage in Syrien gibt). Ich bezweifle weiterhin, dass ein oder zwei Dutzend Dienstposten (A14 aufwärts) im Kanzleramt daran etwas ändern.
    Solange die Spitzen der Koalition das Thema „staatlichen Sicherheitsvorsorge“ vorallem reaktiv und unabgestimmt behandeln ändert sich am Grundproblem nichts.
    Innere und Äußere Sicherheit sind politisch immer nur kurz ein Thema – wenn es knallt.
    Die Ministerialverwaltung (inkl. die militärischen Elite) hat sich darauf schon lange eingestellt. Kurzfristig nachvollziehbar, langfristig problematisch.

21. Die Bundesregierung hat in der Halbzeitbilanz festgestellt, dass auch sicherheitspolitisch eigentlich schon viel erreicht ist und es soll auch weiterhin mehr Geld geben, sofern möglich:
    https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1688860/8fc0065fec44576e75b8217f265bec2a/2019-11-06-bestandsaufnahme-data.pdf?download=1

    Strukturelle Änderungen sind offenbar nicht geplant. Man hat ja offenbar auch andere Sorgen.

    [Hm, ich schaue mal, ob ich diese Halbzeitbilanz im Hinblick auf die Bw/Sicherheitspolitik zu einem gesonderten Thread mache… T.W.]

22. @Memoria
    Sicherheitspolitik ohne erforderliche finanzielle Unterfütterung geht zwar kaum, ist aber nicht das allein selig Machende.
    Die ODA-Quote, die den Verteidigungsetat an die Entwicklungshilfe koppelt, sprecht dabei für sich. Die deutsche Glaubwürdigkeit innerhalb des Bündnisses, seine im Ausland empfundene Zuverlässigkeit – oder eben nicht – obendrein die Vorbildfunktion eines großen europäischen Partners bedingen entsprechende Ausprägungen im Budget. Wie heute verschiedentlich gedruckt wird, sollen zumindest 1,5% BiP für Vg bis 2025 fix werden.
    Der EP 14 macht aber nur die halbe Miete aus. Wesentlicher, und daran werden wird wachsend gemessen, ist der Wille Truppe robust und auch proaktiv zum Einsatz zu bringen. M.E. treffliches Beispiel, dass Geld nicht alles ist, bleibt Mali. Egal was dort investiert wird, wenn verschiedene militante Organisationen im/aus dem Norden unter Führung „al-Qaida im Maghreb“ erfolgreiche Guerilla-Kriegführung anwenden, helfen europäisch-deutsche Euros wenig.
    Eine seriöse Halbzeitbilanz im Verteidigungsanteil muss dazu Antworten offerieren.

23. @KPK:
    Natürlich ist Geld nicht alles – das zeigt ja auch die obige Diskussion.
    Aber ohne Geld wird es eben auch unmöglich den eigenen (vorgeblichen) Ansprüchen und internationalen Zusagen gerecht zu werden.

    Die erneuten Ankündigungen der Bundesregierung nun auch in der Halbzeitbilanz zum Koalitionsvertrag („Wir wollen die vereinbarten NATO-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen. Die Bundesregierung strebt im Rahmen der haushalterischen Möglichkeiten unverändert an, bis 2024 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben und die Verteidigungsausgaben
    auch danach weiter zu erhöhen.“, S. 80) bieten ja erneut die üblichen Weichmacher („im Rahmen der haushalterischen Möglichkeiten“) und müssten in konkretes Regierungshandeln im Rahmen der Finanzplanung umgesetzt werden.

    Die von Ihnen erhofften Antworten wird es im Rahmen der Halbzeitbilanz nicht geben.

24. Bei dieser GroKoalitionsvertraghalbzeitbilanf fallen mir nur die Dakotaregeln2.0 über das moderne, verwaltungstechnische Reiten toter Pferde ein, wenn der Reiter nicht absteigen kann, weil er unter dem toten Gaul eingeklemmt ist /ironic

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