Amsterdam oder Paris? Egal, Hauptsache Afrika!

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MINUSMA_Bangladesh_feb2015

Als die Bundesregierung im August dieses Jahres, wie damals Augen geradeaus! enthüllte,  dem Parlament ankündigte, es könne einen Einsatz der Bundeswehr unter UN-Kommando im Norden des westafrikanischen Landes Mali geben, war die Zielsetzung eigentlich klar: mit dem Engagement der Bundeswehr sollte nicht nur die UN-Mission MINUSMA insgesamt, sondern vor allem der gute Partner Niederlande unterstützt werden.

Aus Sicht der Bundesregierung könnte eine Erweiterung der Beteiligung der Bundeswehr an der Mission MINUSMA einen sinnvollen Beitrag zur fortschreitenden Stabilisierung des Landes liefern.
Die Niederlande beteiligen sich seit 2014 substantiell mit einem Kontingent in Gao im Norden des Landes an MINUSMA. Gegenwärtig planen die Niederlande eine Einbindung von Kooperationspartnern im Kreise der Europäischen Union, die einzelne Module übernehmen könnten. Vor dem Hintergrund der engen deutsch-niederländischen Kooperation im Verteidigungsbereich haben die Niederlande besonderes Interesse an einer Zusammenarbeit mit Deutschland in Gao signalisiert.

Im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und abgestimmt mit dem niederländischen Partner, plant das Bundesministerium der Verteidigung daher eine Erkundungsmission nach Mali zu entsenden, die den genauen Bedarf und die Möglichkeit eines deutschen Beitrags ergebnisoffen prüfen soll.

schrieben Außen- und Verteidigungsministerium am 5. August an die Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung.

Inzwischen ist einiges passiert. Und auch wenn es für den geplanten deutschen MINUSMA-Einsatz noch nicht mal die endgültige Formulierung des (nötigen) neuen Bundestagsmandats gibt: Welchem Ziel die Entsendung von – absehbar – fast 700 deutschen Soldaten nach Westafrika dient, hat sich in der politischen Aussage ziemlich gewandelt. Zwischendurch war es, angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland, vor allem die Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika. Und seit den Terroranschlägen von Paris am 13. November ist es, auf einmal, insbesondere die Entlastung Frankreichs, die mit dem deutschen Einsatz erreicht werden soll.

bmvg_25nov2015_mali

Das BMVg-Video:

 

An dieser Stelle würde ich, das mache ich selten, mal eine begründete Vermutung äußern, auch wenn ich sie (noch?) nicht belegen kann: Die deutschen Pläne für den MINUSMA-Einsatz sahen vermutlich am 12. November nachmittags, also vor den Anschlägen in Paris, nicht so viel anders aus als am heutigen 25. November. Weil sie mit einer Entlastung Frankreichs nur sehr, sehr mittelbar zu tun haben.

Das Gleiche gilt übrigens auch für die angekündigte Aufstockung der Ausbildung kurdischer Kämpfer im Nordirak. Da ist jede Ausweitung des Kampfes gegen ISIS auch sehr mittelbar eine Unterstützung Frankreichs. Aber die wäre vermutlich auch ohne die Anschläge in Paris passiert.

Unterm Strich: Ob und in welcher Form es zu einer unmittelbaren – militärischen – deutschen Unterstützung für Frankreich als Folge der Anschläge des 13. November kommt, ist noch offen. Vielleicht nur bis zum Treffen des französischen Präsidenten François Hollande mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Mittwochabend in Paris.

(Archivbild Februar 2015: Soldaten aus Bangladesch in Mali – MINUSMA/Marco Dormino)