Französischer Flugzeugträger am Golf: Deutschland und Spanien kommen später

Die Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der Flugzeugträger Charles de Gaulle werde in den nächsten Monaten zunächst im Kampf gegen den Islamischen Staat und dann bei Übungen im Atlantik von Kriegsschiffen anderer Staaten wie Deutschland begleitet, ist faktisch ein wenig reduziert worden: Sowohl Deutschland als auch Spanien kündigten an, ihre Fregatten würden erst im Atlantik Teil der französischen Trägergruppe werden.

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Mehr – militärisches – Engagement im Sahel? Fragen dazu in der Bundespressekonferenz

Zur Dokumentation: Nach den Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am (gestrigen) Sonntag zu einem möglichen stärkeren militärischen Engagement in der Sahelzone gab es dazu natürlich viele Nachfragen in der Bundespressekonferenz am Montag. Ergebnis unter anderem, ausdrücklich: Die Ministerin hat nichts Neues gesagt. Und: die Debatte dazu wird zur Verlängerung der Mandate im kommenden Frühjahr geführt.

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AKKs Wink an Frankreich: Neuer Einsatz im Sahel nur als EU-Mission unter UN-Mandat

Ein „robusteres Ausbildungsmandat“ für die Bundeswehr in der Sahel-Region wäre nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als EU-Mission mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen möglich. Wenn wir als Europäer gemeinsam gegen den erstarkenden islamistischen Terrorismus vorgehen wollen, brauchen wir dafür eine klare völkerrechtliche Grundlage, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Bisher hatte die Bundesregierung entsprechende Bitten Frankreichs um Beteiligung an einer neue Mission in der Region abgelehnt.

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Bundesregierung lehnte mehrfach Beteiligung an französischer Spezialkräfte-Mission in Mali ab

Die Bundesregierung sieht zwar eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali und in der Sahel-Region, plant aber keine deutsche Beteiligung an einer von Frankreich initiierten multinationalen Spezialkräfte-Einheit in dem westafrikanischen Land. Entsprechende Anfragen aus Paris seien zwei Mal abgelehnt worden, teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Auch die Ausbildungsunterstützung in anderen afrikanischen Ländern solle nicht ausgeweitet werden.

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DroneWatch: Franzosen starten mit bewaffneten Drohnen im Sahel, deutsche Debatte stockt

Ein Zwischenstand zur Nutzung bewaffneter Drohnen in europäischen Streitkräften: Frankreich hat, zwei Jahre nach der ersten Ankündigung, die ersten bewaffneten unbemannten fliegenden Systeme in der Sahel-Region stationiert. Der Bundestag hat die kürzlich von der Verteidigungsministerin erneut angeschobene Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr diskutiert – allerdings ohne wirkliche Entscheidung.

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