Bundestag billigt ersten Schritt für französisch-deutsches Kampfflugzeugprojekt

Der Bundestag hat den ersten Schritt für das Future Combat Air System (FCAS) gebilligt, ein gemeinsames Kampfflugzeugprojekt von Deutschland und Frankreich. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am (heutigen) Mittwoch 32,5 Millionen Euro frei, mit der unter französischer Federführung eine Konzeptstudie für einen Kampfjet der sechsten Generation, das so genannte Next Generation Weapons System (NGWS) entwickelt werden soll. Die Einsatzfähigkeit des Flugzeugs, das in das Future Combat Air System integriert wird und , sowohl den von der Luftwaffe geflogenen Eurofighter als[…]

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Rüstungsexporte: Frankreichs Botschafterin beklagt „Willkür innenpolitischer Debatten“

In ungewöhnlicher scharfer Form hat sich Frankreichs Botschafterin in Deutschland in die Debatte über deutsche Exportbeschränkungen bei gemeinsamen Rüstungsprojekten eingeschaltet. Wenn bei Vorhaben wie dem geplanten französisch-deutschen Future Combat Air System (FCAS) Exporte außerhalb der EU aus Prinzip blockiert oder der Willkür aktueller innerpolitischer Debatten in einem der Partnerländer unterstellt werden, dann stellt dies die langfristige Realisierbarkeit dieses Programms in Frage, schrieb Botschafterin Anne-Marie Descôtes in einem Gastkommentar für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), der am (heutigen) Dienstag veröffentlicht wurde.[…]

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AKKs Antwort auf Macron: Für einen europäischen Flugzeugträger (Nachtrag: Merkel)

Der Aufruf zur Erneuerung Europas, den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche veröffentlichte, ist in vielen Einzelheiten und teilweise sehr kontrovers diskutiert worden. Das Thema Verteidigung (und damit verbunden militärische Zusammenarbeit) nahm in Macrons Aufruf vergleichsweise wenig Raum ein, und so ist es nicht überraschend, dass auch in der Antwort der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer dieser Punkt recht knapp vorkommt. Dennoch lohnt ein Blick auf die kurze Passage. Ein Vorschlag der CDU-Vorsitzenden ist bislang ziemlich untergegangen: Deutschland und[…]

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Macrons Aufruf zur Erneuerung Europas: Auch bei der Verteidigung (Nachtrag: Regierungssprecher)

Der Aufruf zu einer Erneuerung Europas, mit dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am (heutigen) Dienstag in zahlreichen europäischen Zeitungen eine Debatte anstoßen will, betrifft praktisch alle Felder der Politik der Länder auf dem Kontinent. Weil hier die Verteidigungspolitik interessiert, der gezielte Blick auf die Passage in der bereits gestern vom Elysee-Palast veröffentlichten Fassung: Die Europäische Union wurde für die Aussöhnung innerhalb ihrer Grenzen geschaffen und hat darüber die Realitäten der Welt aus den Augen verloren. Aber ein Gefühl der Zugehörigkeit[…]

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Deutsch-französische Rüstungvorhaben: Export-Veto nur in gravierenden Fällen

Anfang der Woche spielte sie eine große Rolle, die Zusatzvereinbarung Deutschlands und Frankreichs zum Aachener Vertrag, in der die Frage der Exporte bei künftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten beider Länder geregelt werden soll. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte sie so charakterisiert: Richtig ist, dass Deutschland und Frankreich zu Fragen des Rüstungsexports miteinander im Gespräch sind und dass es im Ergebnis dieser Gespräche auch eine erste politische Verständigung über gemeinsame Verfahren zu Rüstungsexporten im Kontext von deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekten oder Zulieferungen gegeben hat. Diese politische[…]

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Merkposten: Rüstungsexporte und absehbarer Ärger innen und außen

Die Haltung und vor allem die innenpolitische Debatte zu Rüstungsexporten, das ist kein Geheimnis, unterscheidet sich in Deutschland von Haltung und Debatte (so überhaupt vorhanden) in den wichtigen europäischen Partnerländern. Es ist deshalb absehbar, dass es sowohl mit Großbritannien als auch vor allem mit Frankreich Ärger bei bereits bestehenden wie auch bei künftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten geben wird: Beide Länder exportieren auch dorthin, wohin Deutschland nicht exportieren will. Im Falle Großbritanniens hatte sich der Ärger schon seit dem vergangenen Herbst abgezeichnet[…]

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Neuer deutsch-französischer Vertrag: Beistandspflicht, gemeinsame Einsätze, gemeinsame Exportregeln (Nachtrag: Französ. Text)

Auf den Tag genau 56 Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags, des ersten deutsch-französischen Freundschaftsvertrages nach dem 2. Weltkrieg, wollen beide Länder am 22. Januar in Aachen einen neuen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration unterzeichnen. Ein Thema von historischer Bedeutung, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, nachdem das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Unterzeichnung des Vertrages gebilligt hatte. Die Vereinbarung, die als Aachener Vertrag in die Geschichte eingehen soll, umfasst die ganze Palette staatlicher Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich – hier[…]

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Gemeinsame strategische Kultur? Aber schon die Autos!

Die französischen Streitkräfte führen einen neuen Geländewagen ein. Der VT4 (abgekürzt für VLTPNP, véhicule léger tactique polyvalent non-protégé) löst als taktisches Fahrzeug den in den 1980-er Jahren eingeführten P4 ab, ein geländegängiges Fahrzeug, das dem Wolf der Bundeswehr recht ähnlich ist. (Mehr zu dem neuen Auto beim Kollegen Jean-Dominique Merchet hier.) Diese Rüstungsbeschaffung der Nachbarn, EU- und NATO-Partner wäre hier keiner besonderen Erwähnung wert, wenn nicht eines auffällig wäre: Frankreich führt, auch für seine Auslandseinsätze zum Beispiel in Afrika, ein[…]

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