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… Entgegen ihren Erwartungen wird die Deutsche Marine in diesem Jahr voraussichtlich nur eine statt zwei der neuen Fregatten des Typs F125, der Baden-Württemberg-Klasse,  übernehmen können. Das Verteidigungsministerium bestätigte auf Nachfrage, dass es in diesem Jahr bislang nicht wie zunächst geplant zwei der Schiffe für die Marine übergeben werden sollen, sondern nur eines. Die übrigen drei sollen bis ins Jahr 2020 folgen – wann genau, ist nach Darstellung des Ministeriums vertraulich und darf nicht offen kommuniziert werden.

Trotz eines steigenden Bundeshaushalts soll der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken. Zudem wird der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder auf den Stand von 2018 fallen. Das geht aus den Eckwerten für die Haushaltsplanung bis 2023 hervor, die am (heutigen) Montag aus Regierungskreisen in Berlin bekannt wurden. Das Verteidigungsministerium wird darüber hinaus absehbare Besoldungserhöhungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter im kommenden Jahr direkt aus seinem Etat bestreiten müssen. 

Der Fliegerhorst Lechfeld südlich von Augsburg wird das zweite Standbein für die künftige Lufttransportflotte der Bundeswehr. Bei einem Besuch beim Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf bei Hannover kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wie erwartet an, dass auf dem Lechfeld neben Wunstorf der zweite Stationierungsort für die Maschinen vom Typ A400M  entstehen soll. Ab dem Jahr 2025 soll dort etwa ein Dutzend dieser Flugzeuge in einem multinationalen Verband betrieben werden.

Die Luftwaffe hat ihr 24. Transportflugzeug vom Typ Airbus A400M erhalten. Einen Tag später als geplant landete am (heutigen) Freitag die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 54+25 beim Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf bei Hannover, wie ein Luftwaffensprecher mitteilte. Es ist der neunte und letzte Transportflieger dieses Typs, der in diesem Jahr an die Luftwaffe übergeben wurde. Insgesamt hat die Bundeswehr inzwischen 25 Maschinen erhalten.

Die Aktion der Bundeswehr anlässlich der Internet-Konferenz re:publica hat hier und weiterhin in etlichen Diskussionen auf Facebook und Twitter die Wogen hochschlagen lassen. Am Rande dieser Debatte – und zwar dadurch ausgelöst, aber weit darüber hinaus gehend – stellt sich inzwischen die Frage, ob ein offizieller Social-Media-Kanal des Verteidigungsministeriums mit einer Falschmeldung die Debatte im Sinne des Ministeriums angeheizt hat. Es geht um den oben abgebildeten Post des Bundeswehr-Betreuungssenders Radio Andernach auf dessen Facebook-Seite am 2. Mai, dem Tag der

Nachdem der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, am Wochenende (erneut) Klarstand und Einsatzbereitschaft vor allem der Marine beklagt hatte*, hat das Verteidigungsministerium am (heutigen) Montag dazu Stellung genommen. Kernsatz: Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist generell nicht zufriedenstellend. Dennoch könne die Bundeswehr insgesamt, aber insbesondere die Marine ihre Aufgaben erfüllen. Zur Dokumentation die Aussagen von Oberst Holger Neumann, dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, vor der Bundespressekonferenz: