Kategorie: Allgemein

Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

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…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf

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Dokumentation: „Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist nicht zufriedenstellend“

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Nachdem der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, am Wochenende (erneut) Klarstand und Einsatzbereitschaft vor allem der Marine beklagt hatte*, hat das Verteidigungsministerium am (heutigen) Montag dazu Stellung genommen. Kernsatz: Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist generell nicht zufriedenstellend. Dennoch könne die Bundeswehr insgesamt, aber insbesondere die Marine ihre Aufgaben erfüllen. Zur Dokumentation die Aussagen von Oberst Holger Neumann, dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, vor der Bundespressekonferenz:

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Rüstungsexportbericht(e) für 2016 und erste vier Monate 2017 veröffentlicht

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#EnDirect du #1RTir livraison! Premier régiment de l‘@armeedeterre à recevoir les #HK416F 👊 #LesTurcos de #7BB „le Premier toujours premier“ pic.twitter.com/zmkCegs2Pz — Armée de Terre (@armeedeterre) 13. Juni 2017 Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Rüstungsexportberichte für 2016 und für die ersten vier Monate 2017 zur Kenntnis genommen. So kurz vor einer Bundestagswahl sind die Daten natürlich sehr empfänglich für sehr kontroverse Einschätzungen (die Bundesregierung spricht von einer Fortsetzung ihrer restriktiven Rüstungsexportpolitik; die Grünen-Opposition beklagt: Schwarz-Rot toppt so sogar

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Bayern will Grundgesetz für Bundeswehreinsatz im Inneren ändern

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Noch vor der für Anfang März geplanten Übung von Bundeswehr und Länderpolizeien, die den nach derzeitiger Rechtslage möglichen Einsatz der Streitkräfte im Inneren bei Terror-Großlagen ausloten soll, hat Bayern eine Initiative zur Änderung des Grundgesetzes gestartet: In der Verfassung soll ausdrücklich festgelegt werden, dass die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Gefahren im Inland eingesetzt werden könne. Einen entsprechenden Beschluss fasste das bayerische Kabinett am (heutigen) Dienstag. Aus der Mitteilung der Staatskanzlei in München: Bayern will im Grundgesetz explizit die Möglichkeit verankern,

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Bundeswehr-Personalstärke im Oktober: Gleichbleibend

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Deutlich früher als in den vorangegangenen Monaten, bereits am (heutigen) 10. November, hat die Bundeswehr die aktuelle militärische Personalstärke für den Oktober 2016 veröffentlicht: 176.752 aktive Soldatinnen und Soldaten, nur wenig verändert im Vergleich zum September mit 176.162 Soldaten. Der minimale Zuwachs ist auf eine Steigerung bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden von 8.410 auf 9.028 zurückzuführen; die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten ging dagegen von 167.752 auf 167.724 leicht zurück. (Dass die angepeilte Gesamtzahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten nach

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ExerciseWatch: Sanitäter bei der Volksbefreiungsarmee

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Erstmals nehmen Bundeswehrsoldaten in Uniform an einer Übung mit der chinesischen Volksbefreiungsarmee auf chinesischem Boden teil. Militärisch ist die Sanitätsübung Combined Aid 2016 vielleicht nicht ganz so bedeutsam, politisch dagegen allemal. Aus der Mitteilung des chinesischen Verteidigungsministeriums zum Start der Übung am vergangenen Donnerstag: The China-Germany joint medical military exercise, code-named „Combined Aid-2016“, kicked off at a training base of the PLA Third Military Medical University in Chongqing, China, on the morning of October 20, 2016. It is China’s first

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Mehr gemeinsame EU-Verteidigungspolitik: Bremser Großbritannien?

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In der slowakischen Hauptstadt Bratislava treffen sich am (heutigen) Montagabend und am Dienstag die Verteidigungsminister der Europäischen Union, und ihr wesentliches Thema dürfte eine engere Zusammenarbeit in der EU-Verteidigungspolitik sein – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Brexit, des britischen Plans für einen Austritt. Den Ressortchefs liegt dazu ein gemeinsames Papier von Deutschland und Frankreich vor; auch die Überlegungen Italiens, so berichten die Kollegen von politico.eu, gehen in eine ähnliche Richtung. Interessant ist bei den Beratungen über eine engere Kooperation

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Notizzettel: Reserve für die Flüchtlingshilfe

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Roderich Kiesewetter hat in seiner Rolle als Präsident des Reservistenverbandes am 20. September die Mitglieder zur Unterstützung bei der Flüchtlingshilfe aufgerufen. Der Text im Wortlaut findet sich hier. Zur Rechtsstellung der Reservistenheißt es wörtlich: Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist bereit, großzügig Reservistendienstleistungstage in dieser für uns alle einzigartigen Situation bereit zu stellen. Im Status Soldat erfolgt die Unterstützungsleistung dann im Rahmen einer Amtshilfe der Streitkräfte nach Artikel 35 (1) Grundgesetz. Interessant dürfte sein, wo und wie viele Helferinnen und Helfer

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(Unvollständiger) Merkzettel: Die vergangenen zwei Wochen

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Natürlich habe ich nicht angenommen, dass in meinem Urlaub gar nichts passiert – der Wiegold-Effekt ist ja nur zum Teil ein Mythos ;-)  Allerdings: Mit wenigen Ausnahmen gab es keine richtig großen Ereignisse aus dem, was hier im Blog Thema ist. Ist doch auch beruhigend. Das größte sicherheitspolitische Ereignis war sicherlich die Bereitschaft der Türkei, gegen ISIS vorzugehen – auch wenn sich der Eindruck immer mehr verfestigt, dass die militärischen Aktionen im Wesentlichen den Kurden gelten und die Einsätze gegen

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