KSK-Kommandeur warnt nach Rechtsextremismus-Verdacht vor Schaden für Eliteeinheit
Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, hat nach den Rechtsextremismus-Verdachtsfällen unter seinen Soldaten vor Auswirkungen auf die Eliteinheit gewarnt. Individuen, die dem sogenannte rechten Spektrum zuzuordnen sind, hätten dem KSK wie der Bundeswehr massiven Schaden zugefügt, zitiert die Deutsche Presse-Agentur aus einem Schreiben Kreitmayrs.
Im jüngsten Fall war Mitte Mai gegen einen Oberstabsfeldwebel der Einheit Haftbefehl erlassen worden, nachdem auf seinem Privatgrundstück in Sachsen Waffen und Munition gefunden worden waren. Bereits zuvor hatte der Militärische Abschirmdienst (MAD nach Enttarnung von Rechtsextremisten im Kommando das KSK zu einem Arbeitsschwerpunkt erklärt.
Nach dem dpa-Bericht vom (heutigen) Dienstag bezeichnete der KSK-Kommandeur in der vergangenen Woche in einem Schreiben an die Soldaten der Einheit in Calw den Waffenfund in Sachsen als einen schockierenden Höhepunkt und kündigte eine harte Linie gegen Extremisten bei Einhaltung der rechtsstaatlichen Grundsätze an.
Inmitten unserer Gemeinschaft befanden und befinden sich offensichtlich noch immer Individuen, die dem sogenannten rechten Spektrum zuzuordnen sind, zitiert dpa aus dem Schreiben. Ob durch ihre fehlende Verfassungstreue, ihre Nähe zur Bewegung der Reichsbürger oder ihre rechtsextremistische Gesinnung und Unterstützung rechtsextremistischer Ideologien, sie alle haben dem Ansehen des Kommandos Spezialkräfte und der Bundeswehr als Ganzes, aber auch jeder und jedem Einzelnen von uns ganz persönlich, massiven Schaden zugefügt.
Das KSK und die übergeordnete Division Schnelle Kräfte (DSK) waren zunächst für eine Stellungnahme zu dem Schreiben nicht erreichbar.
Update: Es gibt eine Neufassung hier.
(Archivbild Juni 2018: KSK-Vorführung am Tag der Bundeswehr am Militärhistorischen Museum in Dresden – Christian Thiel/Bundeswehr)
„…Sachsen als einen schockierenden Höhepunkt und kündigte eine harte Linie gegen Extremisten bei Einhaltung der rechtsstaatlichen Grundsätze an.“
Nun das klingt so, als ob dann nun jetzt die harte Linie fährt, es vorher nicht getan hat. Das denke ich ist natürlich Unsinn.
Ich wiederhole mich gerne. Wir haben in der gesamten Gesellschaft Menschen mit rechtextremen Gesinnungen oder Tendenzen dazu. Vielleicht aber wir tendenziell in der Bw auch überdurchscnittlich viele davon. Aber der öffentliche Dienst und VOR ALLEM die Bw geht damit restriktiv um.
Ich kenne keinen Disziplinarvorgesetzen (und kann mir das auch nicht vorstellen), der bei entsprechenden Erkenntnissen nicht gandenlos das gesamte Besteck der vorhandenen Rechtsmittel einsetzt und anwendet.
Das wir solche Menschen unter uns haben ist blöd, aber nicht vermeidbar. Das wir damit restiktiv umgehen ist aber klarer Punktsieg für die Bw.
Denn in der Wirtschaft gibt es diese Menschen ja auch, haben aber selbst beim Kundtun Ihrer FGDO verachtenden Meinung, nicht zu befürchten.
Selbst das zeigen des Hitlergrußes bei einer Betriebsfeier, singen einschlägiger Lieder oder nur der bloße Kommentar, an COVID sind neben Bill Gates die Juden schuld, hat keine Auswirkungen, da will niemand ran.
Also harte Linie war immer schon und bleibt, da gibt es jetzt kein „noch ne Schaufel drauflegen“…..
Das hat BG Kreitmayr schon mal gut erkannt. Ich hoffe, er zieht die entsprechenden Konsequenzen daraus und installiert Maßnahmen und Mechanismen, die helfen, die von ihm angesprochenen „Individuen“ zu identifizieren und aus dem Dienst zu entfernen.
Ich ahne schon die Reaktion wegen der Verwendung des Begriffs „Rechtes Spektrum“ durch BG Kreitmayr denke mir mal den impliziten Zusatz „ mit fehlender Verfassungstreue“ dazu, und empfehle das allseits auch so zu machen. Den CSU-Wähler und den verfassungstreuen Konservativen wird er wohl kaum gemeint haben.
Daher erstmal danke an BG Kreitmayr für die klaren Worte.
(Allerdings wäre es sicher hilfreich, wenn BW/BMVg bei der Causa feines Kommunikationsmanagement betreiben, um verfassungstreue, politisch rechts stehende, und etwas feinnervige/sensible Soldaten bei solcher Kommunikation nicht zu vergrätzen…)
@all
Gibt eine Neufassung mit den wesentlichen Aussagen aus dem Schreiben.