Sicherheitshalber der Podcast Folge 73: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie | Die ukrainische Gegenoffensive: was wir (nicht) wissen

24 Antworten auf “Sicherheitshalber der Podcast Folge 73: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie | Die ukrainische Gegenoffensive: was wir (nicht) wissen”

1. Wenige Anmerkungen zu Thema 1: Sicherheitsstrategie
   1. „Das heutige Russland ist auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum“. Diese Aussage wird aus Teilen der sozialliberalen Leserschaft attackiert, von Linken in Hufeisengemeinschaft mit #noAfD sowie, hat aber Gültigkeit, solange ein Putin das Land führt.
   2. „… übernehmen weiter Verantwortung für das Existenzrecht Israels“, Das ist alles zu Israel, Existenzrecht muss selbstverständlich sein. Teil unserer Staatsraison hies es noch in der GroKo; merkwürdiger Verzicht der einer Klärung bedarf.
   3. „Zunächst auch durch das neu geschaffene Sondervermögen Bundeswehr werden wir im mehrjährigen Durchschnitt unseren 2%-BIP-Beitrag zu den NATO-Fähigkeitszielen erbringen“.
   Das SV wird absehbar ausgegeben sein, beschafftes Gerät braucht ff Unterhaltskosten über EP 14, evtl 60. Hoffentlich muss nicht ein Jahr erlebt werden, in dem 2 (+) vom BiP zum Ausgleich von Minderausgaben aus Vorjahren anstehen.
   4. China als Werterivale. Etwas zaghaft, warum nicht Interessenrivale verstärkend? Egon Bahr wird das Bonmot nachgesagt “ Wer mit Werten in Verhandlungen geht, ist schon zweiter Sieger. Interessen sind gefragt“. Das gilt insbesondere für Peking: z.B. darf der Westpazifik nicht chinesische Spielwiese werden.
   5. Ein „Nationaler Sicherheitsrat“, er fehlt, er wäre ständiger Arbeitsmuskel für Macher. Die Strategie ist geduldiges Papier, bis zur Umsetzung, wann? Dies kann nicht von Fall zu Fall erfolgen sondern erfordert fortlaufende Präsenz mit der Befugnis von Ministerien Antworten einzuFORDERN.
   6. Sehr gut gefiel mir der Hinweis, dass eine Europäische Armee im Text nicht auftaucht. Dieser Popanz wäre damit bitte beerdigt. Die GroKo gefiel sich darin, zur Beruhigung der SPD als Beigabe zur unseligen Drohnendebatte über ein Jahrzehnt und für Haushälter beider Parteien mit verbundener Erwartung „europäisch“ wird’s billiger.
   Operative gar strategische Erfordernisse an dieser Stelle unerwähnt.
   Nur eines noch: es wurde nie zwischen „Europäische Armee“ und „Armee der Europäer“ unterschieden. Letzteres erreicht Europa über mannigfache Kooperationen und wechselseitige Unterstellungen.

2. Ich wünsche allen erstmal einen schönen Samstag,

   interessant fand ich , dass es keinen zentralisierten Katastrophenschutz geben wird, weil genau dieser Punkt die gesamte Problematik mit diesem Strategiepapier widerspiegelt. Das Bundeskabinett ist nur ein Organ, welches auf die Zusammenarbeit mit vielen anderen angewiesen ist. Die Länder werden sich aber als Beispiel wohl kaum selbst entmachten wollen.

   Ist das vielleicht auch einer der Gründe warum dieses Papier so allgemein formuliert worden ist?

   Es hat schon immer Konflikte und Krisen gegeben nur scheint man jetzt halt auch in Deutschland realisiert zu haben, dass diese vielleicht einen auch mal selbst treffen könnten. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung…es wird aber wohl noch eine Weile dauern bis diese Strategie durch die Parteitage abgesegnet und juristisch wasserdicht gemacht werden kann.

3. Ich hatte leider immer noch nicht die Muße für den ganzen Podcast, aber die Sicherheitshinweise gebe ich mir immer sofort.
   Daher, auf die Schnelle, mein spezieller Dank an Frank Sauer. Für den Hinweis und die persönliche Bewertung.

4. Durchaus interessante Folge. Auch die gebotene Zurückhaltung zur Ukraine steht gut zu Gesicht.

   Dennoch die Frage, welches Pol-Modell unterstellt der Herr Professor. Klar ein deskriptives Model, bekannt aus dem damaligen Sicherheitshalber.

   Mich würde dennoch interessieren, ob er das Modell auch induktiv untermauern kann. Einfach ein paar Szenarien S an Orten O mit Akteuren A und dem Outcome U diskutieren.

   Ich glaube man käme O = (Kolumbien, Tadschkistan, Ghana und Deutschland) zu unterschiedlichen U der A ( = USA, China, RUS, EU) gegeben von S im Continuum ( SiPo – WiPo).

   Appendixdebatte: Jeder A will sich in bestimmten Szenarien als Pol wahrnehmen und kann seine Interessen unterschiedlich intensiv persistieren bei unterschiedlicher Zahlungsbereitschaft.

   Wo ich ihm zustimme: Die USA haben die mit Abstand höchste Zahlungsfähigkeit und Durchsetzungsfähigkeit, was sie zur Exeptional Power macht. Das widerspricht aber nicht einer tendenziell multipolaren Erkenntniss/ Bestandsaufnahme. Unipolar wäre es doch, wenn in diesem Beispiel die USA sich nicht nur durchsetzen könnten, sondern es immer auch tun.

5. Ich bin ja eigentlich kein Fan davon Dienstgrade zu gendern, aber, dass manche auf Mann enden ist im deutschen wie im englischen vllt doch änderungswürdig.
   Beim Hauptmann muss es nicht zwingend sein, weil das wirklich eine Institution ist, ist vllt sogar der im ausland bekannteste deutsche Dienstgrad, aber der Bootsmann kann meiner Meinung nach gerne in Bootswebel oder so umbenannt werden.
   zumal ich vo solchen plump geformten Dienstgraden eh nicht viel halte, egal ob Bootsmann im deutschen oder Rifleman im englischen.

6. @Feld-, Wald- und Wiesenjäger sagt: 18.06.2023 um 17:58 Uhr
   „Ich bin ja eigentlich kein Fan davon Dienstgrade zu gendern, aber, dass manche auf Mann enden ist im deutschen wie im englischen vllt doch änderungswürdig.“

   Die Diskussion gab es doch unter UvdL (oder war es AKK?). Selbst die Soldatinnen waren gegen gegenderte Diensgrade, die Anrede Herr oder Frau Dienstgrad reiche aus für die Unterscheidung. Daraufhin hat man diese Absicht nicht weiterverfolgt.

7. Guten Morgen @Klaus-Peter Kaikowsky (KPK), ich wünsche Ihnen erstmal einen schönen Start in die Woche.

   Ich werde jetzt, sofern von Ihrer Seite her nichts dagegen spricht auf die einzelnen Punkte antworten:

   1. Wie soll Russland eine Gefahr für Europa darstellen, zumal im Atomzeitalter? Kein Land außer den USA sind massiert in fremde Länder eingedrungen und dort bitterlich gescheitert. Regionalkonflikte so wie der in der Ukraine wird es indes immer wieder geben. In diesem Zusammenhang sei auf Panama und Grenada verwiesen.

   2. Schauen Sie sich mal Beiträge von Moshe Zuckermann an. Zumal man nicht ständig irgendwas aufschreiben muss, was als selbstverständlich erachtet wird. Deutschland wird Israel niemals angreifen oder in sonstwie in seiner Existenz bedrohen.

   3. Wie wollen Sie denn den Bundeshaushalt so umschichten, dass der Wehretat substanziell erhöht werden kann? Man möchte bitte festhalten, dass erst durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat eine Gesetzesänderung erwirkt werden konnte, die es der Bundesregierung ermöglicht hat diese Schuldenzsumme aufnehmen zu können, mit dem Endergebnis, dass alle Probleme bis zur nächsten Bundestagswahl verschoben werden. Da stellt sich aber die Frage ob bei steigenden Energiekosten, einer ausufernden Inflation und einem sinkenden Wehretat sowie steigenden Sozialausgaben, eine flächendeckende Modernisierung überhaupt Sinn ergibt. Das Geld ist schlicht nicht da. Fakt ist auch, dass es nicht mehr Geld für die Bundeswehr geben wird. Man verlässt sich auf diese 100 Milliarden.

   4. Deutschland ist eine auf den Export fixierte Nation die von einer funktionierenden Liefer- und Warenkette abhängig ist. Den Großteil seiner seltenen Erde importiert Deutschland aus China. Und ohne diese wird z.B. die Energiewende scheitern, weil diese Metalle für den Bau von Windkraftanlagen benötigt werden.

   5. Damit müsste aber eine Grundgesetzänderung einhergehen, die z.B. die Bund-Länderkompetenzen neu regelt. Unsere Streitkräfte sind eine Parlamentsarmee und über den Kauf von Rüstungsgütern entscheidet der Haushaltsausschuss. Eine Machtzentrierung widerspricht dem Grundgedanken des GG. Über die Gezeitenwende als Beispiel hätte eigentlich der Bundestag entscheiden müssen.

   6. Beim Thema Drohnen ging es um ethischen und völkerrechtlichen Aspekte, der finanzielle Aspekt hat wenn überhaupt nur eine untergeordnete Rolle gespielt.

   Es sieht aber auch so aus, dass wenn man sich aus allem heraushalten möchte wird man irgendwann „überrollt“. Man möchte bitte daran erinnern welches Thema den Bundeswahlkampf geprägt hat….die Sicherheitspolitk war es nicht… Da sind ein Haufen Hürden die sehr schwer zu überwinden sind und es sieht nicht danach aus, als würde man diese in dieser Legislaturperiode noch meistern können oder wollen…

   [Ihre Meinung ist Ihre Meinung, die Kreml-Propaganda in Punkt 1 ist allerdings etwas, wofür Sie dann andere Plattformen nutzen. Es ist langsam recht auffällig und bringt doch niemandem etwas, wenn Sie Ihre hehren Worte zur Verteidigung der ruhmreichen Sow… äh Russlands hier verschwenden. T.W.]

8. @Wandersmann:
   „Guten Morgen @Klaus-Peter Kaikowsky (KPK), ich wünsche Ihnen erstmal einen schönen Start in die Woche.

   Ich werde jetzt, sofern von Ihrer Seite her nichts dagegen spricht auf die einzelnen Punkte antworten:

   1. Wie soll Russland eine Gefahr für Europa darstellen, zumal im Atomzeitalter? Kein Land außer den USA sind massiert in fremde Länder eingedrungen und dort bitterlich gescheitert. Regionalkonflikte so wie der in der Ukraine wird es indes immer wieder geben. In diesem Zusammenhang sei auf Panama und Grenada verwiesen.“

   Ich möchte Ihnen hier gerne antworten.
   Finden Sie es nicht irgendwie seltsam zu behaupten, dass Russland keine Gefahr für Europa darstellt? Die Russische Föderation ist vor knapp 16 Monaten in ein europäisches Nachbarland einmarschiert mit dem Ziel dieses von der Landkarte verschwinden zu lassen.
   Jetzt sagen Sie vermutlich „die NATO-Staaten bedroht das nicht“. Seit Jahren werden Wahlen in NATO-Staaten Ziel russischer Informations- und Cyberkampagnen. Zudem gibt es immer wieder Hackerangriffe auf unsere Infrastruktur deren Spuren nach Russland führen. Von Mordanschlägen – auch unter Verwendung chemischer Waffen – in europäischen Großstädten mal ganz zu schweigen.
   Ja, Russland ist eine massive Gefahr für die Sicherheit Europas. Mindestens so lange wie Herr Putin noch an der Macht ist, aber auch ein Post-Putin-Russland ist eine ziemliche Wildcard. Wer wird dort Chef? Hält das Land seine territoriale Integrität?
   Ganz viele Fragen und nur eine Antwort: es wird spannend und bleibt gefährlich.

9. Hallo @Wandersmann
   Die Antwort von @GolfEcho83 , Dank dafür, wäre auch die meine gewesen.

10. Hallo,
    wie immer ein gelungener Podcast.

    Ich würde mich freuen, wenn das Thema Zivilschutz/Bevölkerungsschutz einmal ausführlich im Podcast betrachtet werden könnte. Es nimmt in der NSS ja doch einen recht prominenten Platz ein.

11. @Wandersmann:

    zu Punkt 4:
    Als Naturwissenschaftler möchte ich da nur noch einwerfen, dass die Forschung zur Substitution von seltenen Erden Metallen schon immer läuft. Es gibt da durchaus andere Optionen, die nur am Markt keine Relevanz haben solange die seltenen Erden verfügbar sind.

    Die Abhängigkeit von China ist natürlich trotzdem groß, weswegen man z.B. Intel auch fast 10 Mrd Subventionen schenkt, aber solange China noch mittelfristig von uns abhängig ist, ist das noch halbwegs ok. Aber naja hält Siemens auch nicht davon ab massiv im Bereich Automatisierung in China zu investieren.

    zu Punkt 1 ist eigentlich alle gesagt, Sätze wie „Kein Land außer den USA sind massiert in fremde Länder eingedrungen…“ zeigen deutlich ihre Wahrnehmung der Realität.

12. Es ist ein Papier, und es macht was ein Papier am besten kann. Es ist geduldig.

    Was da solange angekündigt wurde ist ein kurzer Wurf, allgemein und unverbindlich.
    Die nächste Katastrophe ist nur eine Frage der Zeit. Dann werden wir wieder dastehen,
    und die Politik wird wie im Ahrtahl wieder eine Worthülse nach der anderen verballern.

13. Thema 2: Gegenoffensive.
    In einem Satz: Der D-Day währte nicht 24 Std am 06jun44, sondern 10 Wochen bis 25aug44.

14. Was wissen wir über diesee Gegenoffensive der Ukraine und was nicht. Leider hat unser Nicht-Wissen den größeren Anteil. Dass es diesmal nicht so zügig geht mit der Rückeroberung großer Flächen, darf nicht überraschen. Die Russen hatten Monate lang Zeit, sich einzugraben und vorzubereiten. Ob die Konzentration auf die Verteidigung von Bachmut und die großen Verluste an Menschen und Material der Ukraine letztendlih geschadet haben, darüber werden eines Tages Historiker streiten. Nachvollziehbar ist jedenfalls, dass die ukrainischen Truppen, die in Bachmut gefallen sind, nun bei der Gegenoffensive fehlen.
    Schlimmer als das dürfte aber der Umstand sein, dass die russischen Truppen im Donbas, ungerührt vom Verlauf der Kämpfe im Süden, ihre Agriffe fortsetzen. Was würde es der Ukraine nützen, im Süden ein paar Dörfer zurück erobert zu haben, wenn die russische Armee im Norden ihre Ziele erreicht?

15. Es gibt keinen Widerspruch in der Debatte gegen die geplanten Heizungsgesetze und zu der Sicherheitsstrategie.
    Die Bundeswehr ist für einen Großteil unserer pazifistischen Gesellschaft nicht existent, in weiten Teilen aus der Fläche verschwunden und für Politiker eine heiße Kartoffel und ineffizient.
    Daraus folgt die weit verbreitete Neigung in der Bevölkerung, dem schlechten Geld nicht noch gutes Geld hinterherzuwerfen.
    Zu entsprechenden Erklärungen gar Aufklärungen seitens der Politik ,der Medien herrscht weitgehend Schweigen oder Fehlanzeige.
    Bitte nicht verwechseln was in diesem Forum geschieht. Hier ist ein interessiertes Publikum, eine Blase, ein tolles Lichtlein im ansonsten stockdunklen sicherheitspolitischen Tunnel, das aber bei weitem nicht die gesamte Bevölkerung erhellt bzw. widerspiegelt.
    Die geplanten Heizungsänderungen mit ihren Kosten sind ganz besonders bei der grottenschlechten Kommunikation des Wirtschaftsministers sofort bei jedem Mann, jeder Frau auf der Straße präsent, jeder der etwas von Marketing versteht, rauft sich nur noch die Haare.
    Da die Bundeswehr und sicherheitspolitische Themen keine Lobby haben und die Bundeswehr und die Regierung das Wort Marketing noch durchbuchstabieren müssen sollte es niemanden wundern ,dass die Debatte so läuft wie sie läuft.

    [Ich wäre dankbar, wenn das nicht zum OT „reden wir auch mal über Wärmepumpen“ oder so mutieren würde – leider erfahrungsgemäß wird so eine Vorlage gerne genutzt; deshalb: bitte nicht. T.W.]

16. @Schlammstapfer:
    Wagner-Chef Prigoshin sah gestern die militärische Lage für die Russen kritisch:
    https://twitter.com/wartranslated/status/1671528539655491585?cxt=HHwWgsC-4biWu7IuAAAA

    Highlights:
    – Ukrainer stehen vor Rokmak,
    – Dnjepr-Querung der Ukrainer östlich von Cherson
    – russische Verbände haben 40-50% der Sollstärken und viel zu wenig Munition

17. @ Schlammstapfer
    Meinem Verständnis nach steht die Befreiung der Gebiete als letzter Schritt für die Ukraine in diesem Krieg an.
    Aktuell würde ich vermuten ist es für die Ukraine wichtiger so viel russisches Militär wie möglich zu zerstören, solange es sich noch auf ukrainischem Staatsgebiet befindet, um Russland langfristig zu schwächen. Denn die militärische Unterstützung des Westens endet mit der Befreiung der Ukraine (daher ja auch die westliche Forderung nach raschen Gebietsgewinnen), nicht jedoch die militärische Bedrohung, wenn Russland sich weitesgehend unversehrt über die Grenze zurückziehen würde (eine rasche Mitlgiedschaft in einem Verteidigungsbündnis, die das sinnvoller für die Ukraine machen würde steht ja auch nicht in Aussicht).
    Daher war die Verteidigung von Bachmut auch davon geprägt den Russen ein vielfaches der eigenen Verluste zuzufügen.
    Und jetzt gibt es keinen Bedarf nach raschen Geländegewinnen, sondern mit geringen Verlusten soweit vorzurücken wie es geht und dabei Russland sehr viel größere zuzufügen.

18. @T.W.
    Keinen O T, alles klar. Doch wenn ich richtig zugehört habe, haben Sie selbst im Podcast den von mir lediglich aufgegriffenen Sachverhalt mit einer gewissen Verwunderung angesprochen, oder habe ich mich da verhört?

19. @Singulativ
    „Meinem Verständnis nach steht die Befreiung der Gebiete als letzter Schritt für die Ukraine in diesem Krieg an.
    Aktuell würde ich vermuten ist es für die Ukraine wichtiger so viel russisches Militär wie möglich zu zerstören, solange es sich noch auf ukrainischem Staatsgebiet befindet, um Russland langfristig zu schwächen.“

    Das Töten von Russen funktioniert deutlich besser aus defensiven Stellungen heraus, Bachmut war da optimal. Kremmina und Lyman erfüllen derzeit diese Funktion.

    Den Ablauf der Offensive sollten Sie nicht schönreden. Für die ukrainischen Soldaten bietet der nur einen Vorteil: Es ist leicht, sich einen hohen Orden zu verdienen, also die Sorte. die vor allem posthum verliehen wird. Könnte Herr Blinken all die sarkastischen Kommentare hören, mit denen sich Frontsoldaten gegenseitig versichern, sie hätten alles, was sie brauchen … … … man wird doch mal träumen dürfen.

    Natürlich war die Behauptung, dies sei der Fall, gelogen. Wenn sich ein Gegner eingegraben hat, macht ein Vorgehen gegen diesen Gegner nun einmal überhaupt keinen Spaß, wenn er zusätzlich auch noch oben in der Luft überlegen ist – und das ist so. Zum einen, weil die Ukraine nur ein paar veraltete Kampfflugzeuge besitzt, zum anderen, weil Rußland mit _einer_ Taktik große Erfolge feiert: Das allnächtliche Töten ukrainischer Zivilisten in den großen Städten sorgt zuverlässig dafür, daß die Ukraine diese Städte schützt und für die Front zu wenig hat. Gewissenlosigkeit und die Neigung zu Kriegsverbrechen kann durchaus einen bedeutenden taktischen Vorteil schaffen. Das mag ungerecht erscheinen, ändert aber die Tatsachen nicht.

20. Nuklear!
    @berlin_bridge
    World leaders face a simple choice: do they want Russia to blow up the #Zaporizhzhia nuclear power plant?
    If the answer is no, then they must proactively deter Russia from doing so.
    Im Zusammenhang!
    h/t @igorsushko
    🚨US Senators @LindseyGrahamSC (R) and @SenBlumenthal (D)
    introduced a bipartisan resolution declaring Russia’s use of nuclear weapons or destruction of the occupied Zaporizhia Nuclear Powerplant in Ukraine to be an attack on NATO requiring the invocation of NATO Article 5.
    Jede konventionelle Zerstörung vom KKW Zaporizhzhia, tatsächlich Enerhodar am Südufer des Dnepr, käme vermutlich der Detonation einer schmutzigen Bombe gleich?

21. Zeit das Schweigen zu brechen?

    Womöglich bricht ein Teil der Russischen Linien bei Robotnie in diesem Moment zusammen. Würde den Weg nach Melitopol und zu Einkesselung Chersons als Shaping-Operation in den Bereich des denkbaren rücken.

22. @KPK:
    Selensky hat vor einer terroristischen Angriff auf das AKW gewarnt:
    https://twitter.com/ZelenskyyUa/status/1671805650106474497?cxt=HHwWgoCzwbKYubMuAAAA

23. @AoR
    „Würde den Weg nach Melitopol und zu Einkesselung Chersons als Shaping-Operation in den Bereich des denkbaren rücken“.
    Zur beiderseitigen Klarheit, Shaping Ops, wofür?
    Denn: „Shaping means preparation for a major counteroffensive“.
    Der offenbare UKR „Durchbruch“ bei Robotyne (mehrere RUS-blogger-Quellen) eröffnet Möglichkeiten zur Folgeoperation (sequential operation) über Tokmak Richtung Melitopol, was immerhin noch ca 200 km Luftlinie wären und weitere Stellungssysteme aufweisen dürfte.
    Vor Robotyne sollen Bradley eingesetzt worden sein, zu KPz keine Angaben, was im durchweg panzergünstigen Gelände der Süd-Ukraine mehr als abwegig wäre.

24. @KPK: Danke für die Klarstellung, hatte es als Shaping eingeordnet da Hoffnung, dass entsprechende schwere Reserven als eigentliche Offensivkräfte einfach „warten“, wo sie durchbrechen können, indem sie im richtigen Moment massiv den Druck erhöhen und quasi so die „eigentliche Offensive“ eröffnen..

    Hatte mich auch gewundert, dass nicht von Kampfpanzern die Rede war. Behaupte mal Laienhaft, die Topographie eignet sich hervorragend für unseren LEO 2A4 als „Scharfschütze“.

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