Die Libyen-Konferenz am (gestrigen) Sonntag in Berlin ist kaum vorbei, da spielt in der deutschen Debatte bereits eine Rolle, ob die Ergebnisse möglicherweise auch zu einem Einsatz der Bundeswehr führen. Das ist, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Konferenz formulierte, zwar erst der übernächste Schritt – aber da er hierzulande viele bewegt, lege ich mal einen Sammler zu dem Thema an.
Deutsche Soldaten im UN-Einsatz in Mali sind am Neujahrstag nur knapp einem Sprengstoffanschlag entgangen. Ein Fahrzeug der belgischen Streitkräfte war südlich von Gao im Norden des westafrikanischen Landes auf eine Sprengfalle gefahren, dabei wurden drei Soldaten verwundet. Die Anschlagstelle war zuvor von zwei Bundeswehrkolonnen passiert worden.
Das belgische Verteidigungsministerium hat Fotos des Sprengstoffanschlags auf eine Militärkolonne der UN-Mission MINUSMA veröffentlicht, bei dem am Neujahrstag drei belgische Soldaten leicht verwundet wurden. Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums in Brüssel überlebten die acht Soldaten in dem angesprengten Fahrzeug nur dank der Schutzwirkung des gepanzerten Transportfahrzeugs Dingo II.
Der Vorfall ist bereits einige Tage her; aus gutem Grund* greife ich ihn jetzt aber dennoch auf: Bei einem Anschlag im Norden Malis sind am Neujahrstag zwei belgische Soldaten verwundet worden. Ihr Fahrzeug war in der Nähe von Gao auf eine Sprengfalle (IED) gefahren.
Zur Dokumentation: Nach den Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am (gestrigen) Sonntag zu einem möglichen stärkeren militärischen Engagement in der Sahelzone gab es dazu natürlich viele Nachfragen in der Bundespressekonferenz am Montag. Ergebnis unter anderem, ausdrücklich: Die Ministerin hat nichts Neues gesagt. Und: die Debatte dazu wird zur Verlängerung der Mandate im kommenden Frühjahr geführt.
Ein „robusteres Ausbildungsmandat“ für die Bundeswehr in der Sahel-Region wäre nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als EU-Mission mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen möglich. Wenn wir als Europäer gemeinsam gegen den erstarkenden islamistischen Terrorismus vorgehen wollen, brauchen wir dafür eine klare völkerrechtliche Grundlage, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Bisher hatte die Bundesregierung entsprechende Bitten Frankreichs um Beteiligung an einer neue Mission in der Region abgelehnt.
Die Bundesregierung sieht zwar eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali und in der Sahel-Region, plant aber keine deutsche Beteiligung an einer von Frankreich initiierten multinationalen Spezialkräfte-Einheit in dem westafrikanischen Land. Entsprechende Anfragen aus Paris seien zwei Mal abgelehnt worden, teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Auch die Ausbildungsunterstützung in anderen afrikanischen Ländern solle nicht ausgeweitet werden.
Bei einem Hubschrauberunglück während eines Einsatzes in Frankreichs Anti-Terror-Operation Barkhane sind 13 französische Soldaten im Norden Malis ums Leben gekommen. Es war das schwerste Unglück der französischen Streitkräfte in der Region seit Beginn ihrer Intervention 2013.
Hinweis: Dazu gibt es eine korrigierte Neufassung Bei einem Zusammenstoß zweier Hubschrauber der französischen Armee in Mali sind 13 französische Soldaten ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich in der Region Menaka im Norden Malis, wo die Franzosen im Rahmen der Anti-Terror-Operation Barkhane im Einsatz waren.
