Kategorie: Afrika

UN-Mission in Mali: Ende zum 30. Juni wahrscheinlich, Übergangsfrist bis Jahresende

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Die Blauhelmmission der Vereinten Nationen in Mali, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, könnte bereits am 30. Juni enden. Allerdings könnten die Truppen in dem internationalen Einsatz noch für eine Übergangszeit bis zum Jahresende bleiben, heißt es nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters in dem Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, die noch in dieser Woche abgestimmt werden soll.

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Blick auf Mali: Wie weiter nach dem (absehbaren) Rauswurf der UN?

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Am vergangenen Freitag hat Mali bei den Vereinten Nationen angekündigt, die UN-Blauhelmmission im Land komplett rauswerfen zu wollen. Das betrifft auch, aber längst nicht nur die Bundeswehr, die mit den Vereinten Nationen in dem westafrikanischen Land präsent ist und sich ohnehin auf einen Abzug bis Mai kommenden Jahres vorbereitet. Ich habe deshalb Anna Schmauder, eine Konfliktforscherin mit dem Schwerpunkt Sahel, um einen Überblick für Augen geradeaus! gebeten, was das bedeutet und wie es weitergehen könnte in Mali:

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Merkposten Mali: Bamako will UN-Mission rauswerfen

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Die Bundeswehr soll bis Mai kommenden Jahres ihren Einsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali beenden, aber statt des geplanten geordneten Abzugs könnte es schneller gehen: Die Regierung des westafrikanischen Landes hat gefordert, dass alle UN-Truppen das Land sofort verlassen. Das aktuelle Mandat des UN-Sicherheitsrats läuft bis zum Ende dieses Monats.

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Bundestag billigt Abzugs-Mandat für Mali – Union stimmt erstmals nicht zu

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Der Bundestag hat wie geplant das letzte Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali gebilligt, das den Abzug Deutschlands aus der UN-Mission in dem westafrikanischen Land binnen Jahresfrist vorsieht. Erstmals seit Beginn des Einsatzes vor zehn Jahren stimmte die Union dem Mandat nicht zu und verlangte ein schnelleres Ende der Mission.

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Nach UN-Bericht über Militär-Massaker in Mali: Ermittlungen gegen UN-Mission wegen „Spionage“

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Nach einem Bericht der Vereinten Nationen über ein Massaker von malischen Militärs und vermutlich russischen Söldnern an Zivilisten in Mali verschärft die Regierung in Bamako ihren offenen Konfrontationskurs gegen die Weltorganisation. Die von Militärs geführte Übergangsregierung wies nicht nur die detaillierten Vorwürfe der UN zurück, sondern leitete auch ein Ermittlungsverfahren gegen die Weltorganisation ein: Die Nutzung von Satellitenaufnahmen werde als Spionage strafrechtlich verfolgt.

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Kabinett legt Abzugsmandat für MINUSMA-Einsatz in Mali vor

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Der vor rund zehn Jahren begonnene Einsatz der Bundeswehr in Mali steuert offiziell auf sein Ende zu. Das Bundeskabinett beschloss eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land, die schon im Titel als letztmalig bezeichnet wird. Das formal noch aktive, aber schon länger nicht mehr genutzte Mandat für die Bundeswehrbeteiligung an der EU-Trainingsmission EUTM Mali wurde gar nicht erst zur Verlängerung vorgelegt, diese Mission läuft damit Ende Mai aus.

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Bundestag billigt neuen Einsatz der Bundeswehr bei EU-Mission in Niger

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Die Bundeswehr soll sich auch angesichts des absehbaren Auslaufens ihres Engagements in Mali weiterhin an Missionen in der Sahel-Zone beteiligen. Der Bundestag billigte einen Einsatz im benachbarten Niger, bei dem die deutschen Streitkräfte an einer militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union teilnehmen.

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Appell für zurückgekehrte Soldaten der Evakuierungsmission im Sudan

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Mit einem Appell am Fliegerhorst Wunstorf haben Politik und Bundeswehr die ersten Soldaten der Evakuierungsmission in Deutschland empfangen, die von dem Einsatz zurückgekehrt sind. Verteidigungsminister Boris Pistorius, Außenministerin Annalena Baerbock, Generalinspekteur Carsten Breuer und Abgeordnete des Bundestages nahmen die rund 400 Soldatinnen und Soldaten in Empfang.

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Bundestag verlängert Beteiligung an Irini-Überwachungsmission der EU vor Libyen

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Nachgetragen fürs Archiv: Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer vor der Küste Libyens beteiligen. Der Bundestag billigte am (gestrigen) Mittwochabend eine Fortsetzung des Mandats. Weiterhin bleibt eine deutsche Beteiligung an einer Ausbildung der libyschen Küstenwache ausgeschlossen.

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