Entlassung von mutmaßlich radikalisiertem Soldaten: Es war nicht nur der Handschlag

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat die Entlassung eines Zeitsoldaten bestätigt –  weil er nach Konvertierung zum Islam Frauen, auch Soldatinnen, nicht mehr die Hand geben wollte. Ein Blick auf die genaueren Umstände zeigt allerdings: Der verweigerte Handschlag war vielleicht das Ausschlaggebende, aber offensichtlich nicht der alleinige Grund für die Entlassung.

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Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Anti-IS-Einsatz ab – und stellt Weichen für künftige Mandate (m. Nachtrag)

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition zurückgewiesen. Die Klage sei unzulässig, weil die Parlamentarier nicht in ihren Rechten verletzt worden seien, urteilte das höchste deutsche Gericht. In der Begründung stellten die Karlsruher Richter aber zugleich die Weichen für eine Mandatierung von Bundeswehreinsätzen für EU-Einsätze.

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Protokoll einer Seefahrt: Schleichfahrt mit Hindernissen

Eigentlich ist es ein schöner Septembermorgen, an dem die Besatzung die Fregatte Brandenburg für zwei Tage in See klarmacht. Beim Frühstück noch vor Sonnenaufgang fällt nicht auf, dass die Kombüse des Kriegsschiffs nach einem Wasserschaden gesperrt ist, Brötchen gibt es auch so. Auch dass die Fregatte in den zwei Tagen nicht alzu weit in die Nordsee hinausfahren wird, weil wegen eines technischen Problems die Höchstgeschwindigkeit auf elf Knoten (rund 20 km/h) begrenzt ist, wissen die Männer und Frauen an Bord.[…]

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Getrennte Reisen von Merkel und AKK in die USA aus „professioneller Sorgfalt“

Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums ist erneut in den Schlagzeilen, diesmal aber nicht wegen defekter Flugzeuge: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind fast zeitgleich in die USA gereist – jeweils in einer eigenen Bundeswehrmaschine. Die Bundesregierung verteidigte die Reiseplanung als Gebot professioneller Sorgfalt.

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Dokumentation: Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien erneut verlängert

Wenig überraschend hat die Bundesregierung den geltenden Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien erneut um ein halbes Jahr verlängert – Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das zuvor schon angekündigt. Auffällig aber: Die weniger restriktive Beschränkung von Lieferungen für Gemeinschaftsprogramme mit anderen Ländern wird bis Ende 2020 fortgeschrieben.

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