Kategorie: An der Heimatfront

Zivilschutz und so (na ja, warten wir mal ab) (Nachtrag: Niederlande)

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Dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nunmehr aktiv für den Zivilschutz etwas unternehmen will, wird am (heutigen) Montag zwar als Meldung überall verkündet. Die Details bleiben aber noch hinreichend wolkig, selbst Dobrindts Sprecher Leonhard Kaminski äußerte sich dazu eher lustlos (s. unten). Deshalb muss man wohl nicht auf ein Medium mit Exklusiv-Meldung vertrauen, sondern die Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch abwarten. Nur die Berliner CDU hat da schon was zu zu sagen (s. ebenfalls unten).

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Update zum Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel: Laut Ministerium schon lange diskutiert (Update: Dementi GVPA)

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Aus dem Verteidigungsministerium gab es am (heutigen) Montag deutliche Kritik an dem Vorwurf, das Ressort habe mit dem Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und -bootsleute überraschend gehandelt. Seit Monaten seit das Thema diskutiert worden, auch mit den Beteiligungsgremien, hieß es aus dem Ministerium. Wie es weitergeht, soll bis zum Jahresende geregelt werden.

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Personalstärke April 2026: Leichter Anstieg, aber unter 186.000 (Nachtrag: Ministeriums-Deutung)

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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im April um ziemlich genau 500 im Vergleich zum Vormonat gestiegen, blieb aber unter den in diesem Jahr schon mal erreichten 186.000. Wie sich saisonale Schwankungen auswirkten, zeigte sich da über alle Statusgruppen – die Zahl der Berufssoldaten nahm aufgrund altersgemäßen Ausscheidens ab, die Zahl der Zeitsoldaten zu. Vom leichten Zuwachs insgesamt profitierte vor allem das Heer mit mehr als 600 Soldat*innen plus.

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Stimmung im Karton: Beförderungsstopp nach Urteil 2025, Mitteilung via Instagram

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In Teilen der Bundeswehr, genauer gesagt: bei den Feldwebeln und Bootsleuten, herrscht seit dem Wochenende dicke Luft. Denn für etliche von ihnen gilt bis Anfang kommenden Jahres ein Beförderungsstopp: Nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster das Kriterium Mindestdienstzeiten für die Beförderung zum Stabsfeldwebel oder Stabsbootsmann aufgehoben hatte, ordnete das Verteidigungsministerium einen, wie es hieß, Ordnungshalt an – den Generalinspekteur Carsten Breuer am vergangenen Samstag via Instagram verkündete.

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Europe first? Grundsatzpapiere zum Europatag

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Am kommenden Samstag (KORREKTUR, nicht Sonntag), dem 9. Mai, ist (unter anderem) Europatag. Und wohl nicht zufällig im Hinblick auf dieses Datum sind zwei Papiere veröffentlicht worden, die eine mehr oder weniger eigenständige Verteidigung Europas in den Mittelpunkt stellen – vor dem Hintergrund russischer Bedrohung ebenso wie absehbarer, wenn nicht schon längst vollzogener amerikanischer Abwendung von Europa.

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Cyber-Kommandeur der Bundeswehr lehnt Software von Palantir ab

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Die Software des umstrittenen US-Unternehmens Palantir soll nach Angaben des Bundeswehr-Vizeadmirals Thomas Daum in den deutschen Streitkräften nicht eingeführt werden. Der Inspekteur der jüngsten Teilstreitkraft Cyber- und Informationsraum sagte dem Handelsblatt, es sei unvorstellbar, dem Unternehmen und seinen Mitarbeitern Zugriff auf den nationalen deutschen Datenbestand zu gewähren.

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Wehrressort stellt Grundlagendokumente vor: Planungen für schnelle Kriegstüchtigkeit

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Strategische Grundlagendokumente sind, wenig überraschend, vor allem grundlegend und vergleichsweise wenig konkret. Deshalb ist es nicht so sinnvoll, aus den Grundlagendokumenten, die Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Leitung des Wehrressorts vorgestellt hat, krampfhaft konkrete Details ableiten zu wollen. Eine grobe Übersicht gibt’s natürlich dennoch:

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Hannover-Messe: Pistorius ruft Wirtschaft zu Kooperation in der Gesamtverteidigung auf

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit, sagte der Minister.

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