Kategorie: An der Heimatfront

Bundeswehr-Eurofighter fliegen Luftraumüberwachung über Polen (Ergänzung: Generalinspekteur)

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat die Bundeswehr ihre Aktivitäten über östlichen NATO-Ländern ausgeweitet. Zwei Eurofighter der Luftwaffe sind für eine ständige Luftraumüberwachung, eine so genannte Combat Air Patrol, über Polen im Einsatz.

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Neuer Kurs auch in der Verteidigungspolitik: 100 Mrd „Sondervermögen Bundeswehr“, 2-Prozent-Ziel wird erreicht

Unter dem Druck des russischen Krieges gegen die Ukraine und angesichts der Furcht vor einer Ausweitung auf andere Länder Europas will Deutschland erheblich mehr Geld für seine Streitkräfte bereitstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag an, bereits für dieses Jahr solle ein Sondervermögen Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro geschaffen werden. Zudem solle der Verteidigungshaushalt künftig bei möglichst mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.

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Kurswechsel in Berlin: Deutschland liefert Waffen an die Ukraine (Neufassung)

Die Bundesregierung rückt von ihrem bisherigen Kurs ab und will der Ukraine Waffen zur Verteidigung gegen den Angriff Russlands liefern. Aus Beständen der Bundeswehr sollen 1.000 Panzerfäuste und 500 tragbare Flugabwehrraketen des Typs Stinger zur Verfügung gestellt werden. Zudem genehmigte die Bundesregierung die Lieferung von Waffen anderer Länder, die einem deutschen Vorbehalt unterliegen.

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Bundesregierung schwenkt um: Waffenlieferungen an Ukraine genehmigt

Die Bundesregierung hat den Widerstand gegen die Lieferung von Waffen an die Ukraine aufgegeben und dem Export von Panzerfäusten aus niederländischen Beständen zugestimmt. Außerdem wurde die lange umstrittene Erlaubnis zur Weitergabe von alten Haubitzen aus DDR-Beständen von Estland an die Ukraine erteilt. Deutschland passt seine Position bei Materiallieferungen an, teilte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, via Twitter mit. Das gleiche gelte für einen Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT.

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Die (gar nicht so) neue Debatte: Mehr Geld für die Bundeswehr, mehr Schlagkraft?

Der russische Krieg gegen die Ukraine hat in Deutschland die Debatte über den Ausrüstungsstand und die Schlagkraft der Bundeswehr neu aufflammen lassen – und über die Frage, wie es mit dem deutschen Verteidigungshaushalt weitergehen soll. Eine – unvollständige – Übersicht (auch damit die Diskussion über den Ukraine-Krieg nicht von diesem nationalen Thema überlagert wird):

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Bundeswehr-Verstärkung an der NATO-Ostflanke: Weitere Eurofighter, Transportflugzeug bleibt im Dienst (m. Nachtrag)

Als erste Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine und die deshalb von der NATO ausgerufene Alarmbereitschaft hat die Bundeswehr den Einsatz von Kampfjets in Rumänien aufgestockt. Außerdem wird ein auch für medizinische Evakuierung genutztes Flugzeug, das außer Dienst gestellt werden sollte, vorläufig weiter genutzt.

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Vizeadmiral (neu) Kaack wird neuer Marineinspekteur

Der bisherige stellvertretende Inspekteur der Marine und Befehlshaber der Flotte, Vizeadmiral (seit dem heutigen Mittwoch neu) Jan Christian Kaack wird neuer Inspekteur der Deutschen Marine. Der 59-jährige tritt die Nachfolge von Kay-Achim Schönbach an, der im Januar nach umstrittenen öffentlichen Äußerungen zum Verhältnis zu Russland von seinem Posten zurückgetreten war.

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