Kategorie: An der Heimatfront

Planung für Ukraine-Leos: Deutschland organisiert 2A6-Lieferung, ukrainisches Panzerbataillon kleiner als NATO-Pendant

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Nach der Grundsatzentscheidung Deutschlands und der USA, der Ukraine erstmals Kampfpanzer aus westlicher Produktion zur Verfügung zu stellen, ist bei den beteiligten europäischen Staaten die Planung für die Bereitstellung von Leopard-Kampfpanzern angelaufen. Dabei werden Deutschland die Lieferung von diesen Gefechtsfahrzeugen der Variante 2A6 und Polen der älteren Variante 2A4 koordinieren. Auch die Zahlen werden etwas klarer: Nach US-Angaben ist ein ukrainisches Panzerbataillon kleiner als die entsprechende Einheit in der NATO.

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Drei Gefechtsverbände mit Leopard- und Abrams-Kampfpanzern für die Ukraine (2. Zusammenfassung, m. Transkript Biden)

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Nach teils strittiger öffentlicher Debatte haben sich mehrere NATO-Staaten darauf verständigt, der Ukraine drei Gefechtsverbände mit Kampfpanzern westlicher Herkunft zur Verfügung zu stellen. Deutschland kündigte die Abgabe von 14 Leopard-Kampfpanzern der Bundeswehr und Exportgenehmigungen für Verbündete an, um damit der Ukraine zwei Bataillone mit diesen Gefechtsfahrzeugen bereitstellen zu können. Die USA erklärten sich zur Abgabe von 31 Abrams-Kampfpanzern bereit.

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Jetzt offiziell: Deutsche (und andere) Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine (Nachträge: Habeck, Pistorius)

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Die seit dem (gestrigen) Dienstagabend kursierende Meldung ist jetzt offiziell: Deutschland wird Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern und anderen Ländern die Weitergabe ihrer Leopard an die Ukraine erlauben. Das teilte die Bundesregierung nach der Kabinettssitzung am (heutigen) Mittwoch mit.

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Debatte über Leopard für die Ukraine: Noch keine Anträge, noch keine Entscheidung

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Die Debatte über mögliche Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine hält an. Und in der recht dynamischen, sowohl innen- wie außenpolitischen Auseinandersetzung gibt’s immer nur Zwischenstände. Zum Beispiel den vom (heutigen) Montagmittag, dass es bislang weder offizielle Anträge anderer Staaten auf eine Exportgenehmigung noch eine deutsche Entscheidung über Genehmigungen oder eigene Lieferungen gibt.

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Neuer Sprecher fürs Verteidigungsministerium: Pistorius holt ARD-Korrespondent Stempfle

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Als erste – öffentlich bekannt gewordene – Personalentscheidung hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius den Posten seines Pressesprechers neu besetzt. Auf den früheren ARD-Korrespondenten Christian Thiels, der für die Ministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht sprach, folgt der derzeitige ARD-Korrespondent Michael Stempfle.

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Ramstein: Waffen für die Ukraine – ein Sammler am 20. Januar 2023

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Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz (KORREKTUR!) findet am (heutigen) Freitag ein Treffen der so genannten Ukraine-Kontaktgruppe statt. Rund 50 Nationen, die meisten aus der NATO, beraten dabei über weitere Unterstützung für das angegriffene Land, insbesondere mit Waffenlieferungen. Ein Versuch, mit einem Sammler einen – sicherlich unvollständigen – Überblick über die Vielzahl der Einzelmeldungen zu behalten:

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Neuer Minister, neue Töne: „Es geht um Abschreckung und Einsatzfähigkeit“ (Neufassung)

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Überschattet von der Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine und unter dem Druck der Erwartung schneller Veränderungen in der Bundeswehr hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt angetreten. In seiner ersten öffentlichen Aussage als Chef des Wehrressort betonte der SPD-Politiker, für die deutschen Streitkräfte gehe es um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit. Er sicherte der Ukraine weitere Unterstützung auch aus Bundeswehrbeständen zu, vermied aber eine Stellungnahme zum Streit über eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern.

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Neuer Verteidigungsminister Pistorius mit vollem Programm gestartet

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Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sein Amt angetreten – gleich mit vollem Programm. Unmittelbar nach Amtsantritt empfing er im Berliner Bendlerblock seinen US-Kollegen Lloyd Austin und hatte damit gleich als ersten Programmpunkt die Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine. Der neue Chef des Wehrressorts nannte als eine wesentliche Aufgabe, die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen – und kündigte an, dass es weiterhin Unterstützung der Ukraine auch mit Material aus der Bundeswehr geben werde.

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Niedersächsischer Innenminister wird neuer Chef im Verteidigungsministerium (m. Aussagen Scholz, Pistorius)

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Der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Die Ernennung des SPD-Politikers gab die Bundesregierung am (heutigen) Dienstag bekannt. Am Vortag hatte die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht offiziell ihren Rücktritt erklärt.

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