Und jetzt Sicherheitskonferenz.

Dieses Jahr bin ich (wieder, nach zwei Jahren Pause) zur Sicherheitskonferenz in München. Hier bin ich vor allem, um zuzuhören und mit Leuten zu reden – und nicht für eine laufende, aktuelle Berichterstattung. Die können andere besser leisten, die auch mit viel mehr Leuten vor Ort sind. Aber natürlich wird es, punktuell, hier Einträge aus München geben. Ich bitte da um ein wenig Geduld.

(Einiges lässt sich auch übers Netz nachverfolgen.)

Nachtrag: Die bislang überraschendste Äußerung heute kam von einem US-Senator aus dem Trump-Lager:

Allerdings weiß bislang offensichtlich niemand so genau, ob das ein abgesprochener Vorstoß ist und was das bedeutet.

(Tauchte auch schon hier in den Kommentaren auf; ich habe es hier oben mal nachgetragen, damit es nicht untergeht.)

Und dieses Bild muss auch sein:

Berater-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf – Bühler-Amtsantritt offiziell verschoben (Nachtrag)

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Behörden der Bundeswehr hat am (heutigen) Donnerstag offiziell seine Arbeit begonnen. Das vom Verteidigungsausschuss eingesetzte Gremium konstiutierte sich als Unterausschuss mit neun Mitgliedern und beschloss Aktenanforderungen an das Wehrressort sowie zahlreiche Zeugenvernehmungen. Unterdessen teilte das Ministerium offiziell mit, dass der für ein NATO-Kommando vorgesehene Generalleutnant Erhard Bühler wegen der Ausschussuntersuchungen sein neues Amt später antreten werde.

Der Ausschuss soll sich mit Rechts- und Regelverstößen beim Umgang mit externer Beratungs- und Unterstützungsleistung in Ministerium und Behörden wie dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAInBw) befassen. Grundlage sind unter anderem Berichte des Bundesrechnungshofes über regelwidrig vergebene oder überteuerte Beraterverträge. Davon seien nicht nur einzelne Projekte, sondern strukturelle Fragen sowie die Führungsstrukturen im BMVg betroffen, heißt es im Untersuchungsauftrag.

Die Einsetzung eines kleineren Untersuchungsgremiums soll verhindern, dass der gesamte Verteidigungsausschuss nur mit diesem Thema befasst ist. weiterlesen

Kündigungen von Jet-Piloten der Luftwaffe: Neuer Höchststand im vergangenen Jahr

Die Zahl der Kampfjet-Piloten der Luftwaffe, die von sich aus kündigen, hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Von den insgesamt gut 160 Eurofighter-Piloten kündigten im vergangenen Jahr neun Offiziere. In den Vorjahren waren es 2014 und 2015 je einer, 2016 drei und 2017 keiner gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, die Augen geradeaus! vorliegt.

(Nachtrag: Am 18. Februar wurde sie auch als BT-Drucksache 19/7662 auf der Bundestags-Webseite veröffentlicht.)

Die Gründe für den Abschied aus dem Cockpit sind nach Darstellung des Verteidigungsministeriums nicht zu ermitteln: Begründungen für Kündigungen dürfen nicht abverlangt werden. Aus der freiwilligen Angabe Einzelner lassen sich keine validen Kündigungsgründe ermitteln. Dementsprechend liegen keine validen Erkenntnisse  zu den Kündigungsgründen vor, heißt es in der Antwort. weiterlesen

Münchner Sicherheitskonferenz: Vorschau vom Vorsitzenden

Die Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende wird die größte dieser Veranstaltungsreihe seit dem Bestehen in den 1960-er Jahren. Allein die US-Delegation sei so groß wie nie, sagte der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger bei der Vorstellung von Teilnehmern und Programm am (heutigen) Montag in Berlin.

Ischingers Pressekonferenz unten komplett zum Nachhören, hier noch der Hinweis auf zwei Punkte: Die Absage des französischen Präsideten Emmanuel Macron dürfe man nicht als Hinweis auf deutsch-französische Probleme verstehen. Für Macron habe habe nach dem gemeinsamen Auftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Unterzeichnung des Aachener Vertrags Ende Januar die französische Innenpolitik Vorrang: Das ist die Erläuterung, die ich bekommen habe, und das ist auch völlig in Ordnung. Jetzt gebe es etwas mehr Zeit für einen etwas auführlicheren Auftritt Merkel. weiterlesen

Zufallsfund: Frieden für alle

Zufällige Entdeckung vor dem Bundespresseamt in Berlin auf dem Weg zur Bundespressekonferenz heute morgen.

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