Kategorie: An der Heimatfront

Wird Deutschland mit Ausbildung ukrainischer Soldaten zur Kriegspartei? Ein Vielleicht mit Fragezeichen

Die Frage, ob Deutschland mit Waffenlieferungen an die Ukraine im russischen Angriffskrieg ebenfalls Kriegspartei werden könnte, bewegt derzeit die öffentliche Diskussion. Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages verneint das – und sieht allerdings eine Grauzone bei der Ausbildung von Ukrainern an diesen Waffen in Deutschland.

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Turbo-Beschaffung für die Bundeswehr: Bundestag sagt ja

Die erst vor wenigen Tagen vom Verteidigungsministerium – in Abstimmung mit dem Finanzressort – vorgeschlagene Turbo-Beschaffung von persönlicher Ausrüstung für die Truppe hat in Rekordzeit eine erste parlamentarische Hürde genommen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte das Vorhaben, bereits jetzt für fast 2,4 Milliarden Euro Schutzausstattung, Helme und Bekleidung zu bestellen – auch wenn formal noch gar kein gebilligter Verteidigungshaushalt für dieses Jahr vorliegt.

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Bundeswehr plant Turbo-Beschaffung: Schutzausrüstung bestellen, Parlament soll später zustimmen

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende für die Ausstattung der Bundeswehr führt nun zu Turbo-Beschaffungen der Streitkräfte: Für mehr als 2,3 Milliarden Euro sollen neue Schutzwesten, Helme, Kampfuniformen und Rucksäcke für die Streitkräfte bestellt  – und das Geld erst nachträglich vom Parlament freigegeben werden.

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Personalstärke Februar 2022: Bleibt bei unter 184.000

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Februar im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken. Unverändert sind es insgesamt weiterhin weniger als 184.000 Männer und Frauen in Uniform. Ein leichtes Plus gab es bei den Berufssoldaten und bei den Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWDL), allerdings ohne die im Heimatschutz; die Zahl der Zeitsoldaten nahm ab.

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Habeck verspricht Genehmigung für Rüstungsexporte in die Ukraine

Die deutsche Rüstungsindustrie kann für Waffenlieferungen in die Ukraine schnelle Genehmigungen der Bundesregierung erwarten. Das sicherte der zuständige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu. Es mache keinen Sinn, grundsätzlich zu solchen Lieferungen an das Land im Krieg bereit zu sein, dann aber diese Ausfuhrgenehmigungen nicht zu erteilen, sagte der Grünen-Politiker.

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Wegen Ukraine-Krieg: Bundeswehr löst Einsatzkontingent für Corona-Amtshilfe nach zwei Jahren auf

Nach zwei Jahren löst die Bundeswehr das Einsatzkontingent auf, das zur Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie im März 2020 aufgestellt worden war. Grund dafür ist der Krieg in der Ukraine und die Konzentration auf die Kernkompetenz Landes- und Bündnisverteidigung. Die Amtshilfe in der andauernden Pandemie soll in Einzelfällen aber möglich bleiben.

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Der Online-Spähtrupp: Soziale Medien, der Krieg in der Ukraine und der militärische Nutzen

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wird von Unmengen an Bildern und Informationen begleitet – in den sozialen Medien. Damit wird diese Auseinandersetzung weltweit fast in Echtzeit sichbar, für die Öffentlichkeit, aber auch für die militärischen Experten. Was das bedeutet, ordnet Paul Strobel, ein Kenner von social Media und dieser Art des Infokrieges, mal genauer ein:

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