Ich hoffe, meine Leser sehen es mir nach, wenn ich zu dem Schluss komme, dass sich eine Berichterstattung über die heutige (erneute) Anhörung von Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages einfach nicht lohnt. Ich hab‘ nämlich heute gar nix Neues dabei erfahren. (Der Vollständigkeit halber der Nachtrag: Schneiderhan kritisiert Pressereferat von Ex-Minister Jung)
WeiterlesenEs geht zwar um die innere Sicherheit – aber das Thema zeigt, wie wenig innere und äußere Sicherheit zu trennen sind: Ein Anschlag islamistischer Terroristen, so berichten Medien in Großbritannien und Deutschland, sei von den Sicherheitsbehörden rechtzeitig aufgedeckt worden. Bekannt wurden die Informationen über Anschlagspläne in Deutschland, Großbritannien und Frankreich durch einen Bericht des britischen Senders Sky: Die Rede ist von Mumbay style attacks – also nicht eine irgendwo versteckte Bombe, sondern Kommandoaktionen in einer Großstadt. Möglicherweise gesteuert vom Al-Qaida-Netzwerk.
WeiterlesenAxel Schimpf hat derzeit nicht gerade eine beneidenswerte Aufgabe. Der Vizeadmiral ist Marineinspekteur, damit Chef der kleinsten Teilstreitkraft der Bundeswehr – und muss angesichts der Überlegungen für eine schrumpfende und neu strukturierte Bundeswehr sagen: Die Marine wird kleiner. Ich habe ihn zu dieser kleineren Marine befragt: Marineinspekteur Axel Schimpf (l.) mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am 23. Juni 2010 auf der Fregatte „Schleswig-Holstein“ vor Djibouti (Foto: Sean Gallup/Getty Images via picapp)
WeiterlesenDas ist doch eine lustige Situation. Auf eine Aussetzung der Wehrpflicht lassen sich jetzt alle Parteien ein (FDP, Grüne und Linkspartei ohnehin, die SPD hat noch ihr Konstrukt einer freiwilligen Wehrpflicht, und die Spitzen von CDU und CSU sind jetzt auch für die Abschaffung dieses Zwangsdienstes). Aber damit haben die großen Parteien nur die Hälfte der Frage beantwortet, wie die künftige Bundeswehr aussehen soll: Um die Antwort, wie groß die deutschen Streitkräfte künftig sein sollen, drücken sich alle ein wenig
WeiterlesenWeil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und
WeiterlesenDie Diskussion über die künftige Bundeswehrgröße und -struktur ist ja ein richtig heißes Eisen, auch wenn die die Wehrpflicht inzwischen wohl in allen Parteien als abgehakt gelten dürfte. Abschließende Ergebnisse vor allem über den Umfang sind allerdings vor November kaum zu erwarten. Deshalb an dieser Stelle nur der Hinweis auf zweierlei: Erstens den SPD-Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Berlin, dem auch ein Antrag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit dem Titel Wehrpflicht und Zivildienst – Mutige Neuregelung statt lauem Kompromiss vorliegt. Damit
WeiterlesenEine tolle Initiative: unter offenerhaushalt.de haben mal Profis die nüchternen Zahlen des Bundeshaushalts in schnell erkennbare Grafiken umgesetzt. Zum Beispiel den Verteidigungsetat. Und man kann sich da weiter in die Details klicken – und zum Beispiel nachgucken, welcher Bereich beim Materialerhalt der Teuerste ist..
WeiterlesenWie die neue Bundeswehr aussehen wird, ist derzeit vor allem eine politische Frage: Die Auseinandersetzung um die Wehrpflicht (so gut wie erledigt) und vor allem die künftige Truppenstärke der Bundeswehr (da scheint das Ministerium auf die Abgeordneten zu hoffen, die doch mehr wollen als die vom Minister vorgeschlagenen 163.000, dann aber auch mehr Geld rausrücken müssten). Derweil werden in den Führungsstäben der Streit- und der Teilstreitkräfte schon eifrig Kästchen gemalt, wie denn die Struktur der geschrumpften Truppe künftig aussehen könnte.
WeiterlesenWar doch klar: Kaum wird ein Zwischen-Papier der Bundeswehr-Strukturkommission publik, das den Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin empfiehlt, schrillen im Rheinland die Alarmglocken… (Übrigens glaubt vermutlich keiner, dass die gesamte Hardthöhe in den Bendlerblock am Landwehrkanal umzieht, das ginge schon aus Platzgründen nicht. Ein deutlich verkleinertes Ministerium in Berlin würde deshalb bedeuten, dass ganz, ganz viele Ministeriumsmitarbeiter in Bonn blieben – aber eben dann nicht mehr im Ministerium, sondern in einer nachgeordneten Behörde. Was die Stadt Bonn vermutlich
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