Kategorie: An der Heimatfront

Deutschland hat seine Unschuld verloren…

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… und daraus noch nicht die Konsequenzen gezogen, ist der Tenor meines Kommentars zum Jahrestag des Luftangriffs vom 4. September, den ich als Gastbeitrag für theeuropean.de geschrieben habe: Lizenz zum Abwarten. Ein paar weitere Kommentare/Einschätzungen zu diesem Jahrestag, die mir aufgefallen sind (ohne auch nur den mindesten Anspruch auf nur ansatzweise Vollständigkeit): Die taz fragt, wie sich Deutschland seit dem Luftschlag verändert hat: Nie wieder Afghanistan Das ZDF sieht die Angehörigen der Opfer von Deutschland enttäuscht: Es war eine Katastrophe

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Lest doch selbst: Der Bericht des Generalinspekteurs

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Nachdem jetzt fast jedes Medium einen Aspekt aus dem Bericht von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker zur künftigen Bundeswehrstruktur hervorhebt (und alle betonen, dass ihnen der Bericht vorliegt), spiele ich auch mal mit. Am härtesten dürften die Wehrpflicht-Befürworter an dieser ungeschönten Aussage Wiekers zu knabbern haben: Der Mehrwert der allgemeinen Wehrpflicht besteht heute vorrangig nur noch in ihrem Beitrag zur Nachwuchsgewinnung. Über die allgemeine Wehrpflicht haben die Streitkräfte eine Zugriffsmöglichkeit mit Verfassungsrang auf junge Männer. Sie sind so in der Lage, aus

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Zeitplan zur Bundeswehr-Reform: Vor November gibt’s keine Entscheidung

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Der FAZ-Kollege Stefan Löwenstein hat in seinem Blog Zur Sicherheit mal den Fahrplan für die Entscheidungen über die Bundeswehr-Reform (und damit verbunden auch für die Diskussion über Wehrpflicht und Wehrdienst) aufgeschrieben. Klar ist: Vor den Parteitagen von CSU (Ende Oktober) und CDU (Mitte November) gibt’s keine Entscheidung über die Wehrpflicht. Und die Entscheidungen über Stationierung – und damit die Aufgabe von Standorten – fallen erst im Frühjahr kommenden Jahres. Übrigens: im Frühjahr 2011 werden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage

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Bundeswehreinsatz im Innern: Jetzt auch gegen Wildschweine gefordert

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Eigentlich hat man die Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren bislang nur für die Terrorabwehr gehört. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e. V., Ökonomierat Norbert Schindler, hat jetzt eine neue Variante ins Spiel gebracht (was komischerweise von der Forderung am vergangenen Freitag bis zu den Publikumsmedien glatte drei Tage gebraucht hat): Die Bundeswehr sollte sich der Wilschweinplage in der Nord- und Westfpfalz annehmen. Super Idee, irgendwie. Und Norbert Schindler ist nicht nur CDU-Bundestagsabgeordneter, sondern zudem

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Kundus-Luftangriff: Kein Disziplinarverfahren, keine Gegenüberstellung

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Fast ein Jahr nach dem Luftangriff bei Kundus sind heute zwei wichtige Entscheidungen zur Aufarbeitung des tödlichen Luftschlags bekannt geworden: Dem damaligen deutschen Kommandeur des PRT Kundus, Oberst Georg Klein, wird kein Dienstvergehen vorgeworfen. Und der Bundesgerichtshof hat den Antrag der Oppositionsfraktionen im Bundestag abgelehnt, im so genannten Kundus-Untersuchungsausschuss eine Gegenüberstellung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg und der von ihm entlassenen Spitzenleute Wolfgang Schneiderhan, damals Generalinspekteur, und Peter Wichert, damals Staatssekretär, anzuordnen. (Oberst Georg Klein in Kundus – Foto Andrea

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Breaking News: Kein Dienstvergehen von Oberst Klein

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Das ganz schnell zur Info vom Presse- und Informationszentrum des Heeres: Kein Dienstvergehen von Oberst i.G. Georg Klein festgestellt Die Bundesanwaltschaft hat am 16. April 2010 das Ermittlungsverfahren gegen Oberst i.G. Klein wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz eingestellt, weil sein Handeln nach den maßgeblichen Kriterien des humanitären Konfliktvölkerrechts rechtmäßig war. Eine Strafbarkeit war daher sowohl nach den Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches als auch des allgemeinen Strafrechts nicht gegeben. Hierauf hat der Inspekteur des Heeres

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Diskussion über die neue Bundeswehr: Die bayerische SPD

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In meiner losen Serie Diskussion über die neue Bundeswehr hier der Verweis auf die bayerische SPD – nicht, weil ich jetzt jede Regionalgliederung jeder Partei berücksichtigen will, aber: Zum einen trägt das Papier die Handschrift von Susanne Kastner, Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, und Walter Kolbow, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (unter dem Minister Peter Struck). Zum anderen dürfte in Bayern der Kampf gegen die Schließung von Standorten heftiger geführt werden als in manchen anderen Ländern – gerade weil es noch relativ

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