Kategorie: Freunde&Verbündete

Kampfbrigade nach Litauen: Deutschland sagt erstmals Auslands-Stationierung zur Abschreckung zu – Zusammenfassung

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Die Bundeswehr soll erstmals in ihrer Geschichte Kampftruppen zur Abschreckung dauerhaft im Ausland stationieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte Litauen zu, eine zwischen beiden Ländern vereinbarte Kampfbrigade in dem baltischen Land permanent dort zu stationieren. Bislang hatte Deutschland einen dauerhaften Kommandostab in Litauen eingerichtet, die dazu gehörenden Bataillone wurden jedoch nur zeitweise für Übungen dorthin verlegt und sollen im Falle eines Angriffs auf das baltische Land innerhalb weniger Tage abmarschbereit sein.

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Deutschland zur dauerhaften Stationierung von Truppen in Litauen bereit (Nachtrag)

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Deutschland ist bereit, mehrere tausend Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren, um das Land bei der Sicherung der NATO-Ostflanke gegen Russland zu unterstützen. Allerdings sei eine solche Stationierung von rund 4.000 Soldaten abhängig von Fortschritten beim Ausbau der entsprechenden Infrastruktur, sagte der deutsche Verteidigungsminister nach einem Gespräch mit seinem litauischen Kollegen Arvydas Anušauskas am (heutigen) Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

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Dokumentation: Scholz und Stoltenberg (Nachtrag: Scholz-Transkript)

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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:

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Friedensforschungsinstitute für weitere (militärische) Unterstützung der Ukraine – und Vorbereitung von Verhandlungen

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Die großen deutschen Friedensforschungsinstitute haben die Bundesregierung in der aktuellen Lage des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu einer Doppelstrategie aufgefordert. Die Ukraine solle weiterhin nach Kräften auch mit Waffen und Militärgerät unterstützt werden, zugleich gehe es darum, Vermittlung und Verhandlungen für einen Frieden zwischen beiden Ländern bereits jetzt vorzubereiten, erklärten Wissenschaftler*innen der Institute bei der Vorstellung ihres jährlichen Friedensgutachtens am (heutigen) Montag in Berlin.

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Luftwaffenübung ‚Air Defender‘: Verbündete wollen (Abschreckungs)Bereitschaft demonstrieren

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Wenn am kommenden Montag die multinationale Luftwaffenübung Air Defender über Deutschland beginnt, ist das wesentliche Ziel bereits erreicht. Weit wichtiger als die Gefechte in der Luft, die rund 250 Flugzeuge aus 25 Nationen dann simulieren, ist die eigentliche Botschaft, die hinter dieser größten Luftwaffen-Verlegung seit Bestehen der NATO steht: vor allem, wenn nicht allein mit Unterstützung der USA ist die Allianz in der Lage, innerhalb kurzer Zeit eine massive Streitmacht an den Himmel über Europa zu bringen.

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Zum Schutz des NATO-Gipfels in Litauen: Bundeswehr zieht Patriot-Flugabwehr aus der Slowakei ab

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Zum Schutz des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius im Juli will die Bundeswehr Patriot-Flugabwehrsysteme zur Verfügung stellen und zieht dafür diese Waffensysteme aus der Slowakei ab. Bereits zuvor hatte das deutsche Verteidigungsministerium den slowakischen Streitkräften das Nahbereichs-Flugabwehrsystem Mantis angeboten, das vor allem einen Reparatur-Hub für an die Ukraine gelieferte Fahrzeuge schützen soll.

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Übersicht geplanter deutscher Waffen für die Ukraine: Weitere Gepard bestätigt, gepanzerte Gefechtsfahrzeuge nicht erwähnt (Nachtrag: Gerhartz)

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Die Bundesregierung hat ihre Liste der bisherigen und geplanten Waffenlieferungen an die Ukraine präzisiert – mit einigen Unterschieden zum vergangene Woche angekündigten bislang größten Waffenpaket. So ist von der Zusage von mehr als 100 gepanzerten Gefechtsfahrzeugen nicht mehr die Rede; dafür scheint die Lieferung weiter 15 Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer gesichert. Wie angekündigt soll die Zahl der Iris-T-SLM-Flugabwehrsysteme auf acht erhöht werden.

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Lieferung westlicher Kampfjets an die Ukraine faktisch beschlossen – Verzicht auf Angriffe in Russland zugesagt (Nachtrag: Biden)

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Nach diesem Wochenende und dem G7-Gipfeltreffen in Japan ist klar, dass die Ukraine in absehbarer Zeit mit der Lieferung westlicher Kampfjets rechnen kann. US-Präsident Joe Biden erklärte beim Treffen mit den Staats- und Regierungschefs anderer großer Wirtschaftsnationen in Hiroshima seine Abkehr von der bisherigen Haltung, in den USA gebaute F-16-Kampfflugzeuge nicht an die Ukraine zu liefern – auch wenn die voraussichtlich aus anderen NATO-Staaten kommen. Ein Überblick:

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Bundesregierung kündigt bislang größtes Waffenpaket für die Ukraine an (Nachtrag: Gepard)

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Kurz vor einem erwarteten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Deutschland hat die Bundesregierung ihr bislang größtes Waffenpaket für die Ukraine angekündigt. Die Systeme, vom Kampfpanzer Leopard 1 bis zu weiteren Flugabwehrbatterien, sollen von der Industrie geliefert werden und einen Wert von gut 2,7 Milliarden Euro umfassen. Zum Zeitpunkt der Lieferungen gab es zunächst ebensowenig Informationen wie zu allen Details der geplanten Unterstützung.

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