Kategorie: Freunde&Verbündete

Die Rückkehr der Anti-Personen-Minen – an der NATO-Ostflanke

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Es ist nur der vorerst letzte Schritt für die Rückkehr der Antipersonenminen, der sich gerade an der NATO-Ostflanke vollzieht: Polen kündigte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters an, auch in großem Stil wieder in die Produktion dieser Minen einzusteigen. Warschau hatte wie die baltischen Staaten und Finnland den Austritt aus der Ottawa-Konvention zur Ächtung dieser Minen angekündigt. Allerdings waren Russland, aber auch die USA dem Abkommen nie beigetreten.

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Dokumentation: Europäer versprechen Ukraine Unterstützung – auch mit multinationaler Truppe

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Im Bemühen für eine Friedenslösung für die Ukraine haben die Europäer dem Land ihre Unterstützung zugesagt – auch mit einer europäisch geführten multinationalen Truppe, die aber von den USA unterstützt werden sollte. Ob der Vorschlag, der unter anderem von Deutschland, Dänemark, Finnland, Italien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Schweden, Großbritannien, Polen  sowie der EU vorgelegt wurde, tatsächlich Chancen hat, ist aber noch offen.

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Neues vom „Dark Eagle“: 3.500 km Reichweite, fliegt von London bis Moskau

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Die neue weitreichende Hyperschallwaffe der USA, als Dark Eagle bezeichnet, fliegt offensichtlich weiter als bisher bekannt. Bei einer Präsentation für Kriegsminister Pete Hegseth, so berichtet das US-Portal The War Zone (TWZ), sei eine Reichweite von 3.500 Kilometern genannt worden – deutlich mehr als zuvor veröffentlichten 2.800 Kilometer.  Dark Eagle gehört zu dem System weit reichender Waffen, die die USA nach bisheriger Planung zeitweise auch in Deutschland stationieren wollen.

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Alle Jahre wieder: Es ist der dritte Advent – wo sind die Weihnachtsfilme? (Update)

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Langjährige Leser*innen hier kennen das: jedes Jahr in der Adventszeit schaue ich mal nach, was verschiedene Streitkräfte an Weihnachtlichem produzieren, insbesondere Videos. Einen festen Platz hat da das traditionelle Weihnachtsmann-Tracking des North American Aerospace Defense Command (NORAD), aber auch regelmäßig Weihnachtsfilme der Niederländer. Nur: in diesem Jahr sieht es alles bislang noch recht dünn aus.

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Schweden weitet Zivildienst aus (das ist was anderes als die deutsche Version)

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Die schwedische Regierung hat beschlossen, ab dem kommenden Jahr den so genannten Zivildienst deutlich auszuweiten. Damit ist allerdings nicht, wie in Deutschland, ein ziviler Ersatzdienst als Alternative bei einer Kriegsdienstverweigerung gemeint – sondern Zivilschutz als Teil der Gesamtverteidigung, der aus schwedischer Sicht genauso wichtig ist wie die militärische. (Das zeigt sich auch daran, dass es im Verteidigungsministerium für jeden der beiden Bereiche einen eigenen Minister gibt)

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Fürs Archiv: Litauen ruft nach Ballon-Flut aus Belarus Notstand aus

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Die litauische Regierung hat angesichts des anhaltenden Zustroms von Ballonen aus dem benachbarten Belarus den Notstand ausgerufen. Die Wetterballone dienen vor allem dem Schmuggel von unverzollten Zigaretten, werden aber offensichtlich zunehmend auch zur Spionage gegen das NATO-Mitgliedsland eingesetzt. Mit dem Notstand bekommen Polizei und Streitkräfte zusätzliche Befugnisse.

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Neue US-Sicherheitsstrategie: Ideologie für ein gefügiges Europa (Nachtrag: Deadline für NATO-Europa)

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Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump geht zunehmend auf einen feindseligen Kurs gegenüber Europa. Die neue National Security Strategy der USA, in der Nacht zum (heutigen) Freitag ohne vorherige Ankündigung vom Weißen Haus veröffentlicht, geht vor allem die europäischen Staaten in der EU hart an, teilweise mit rechtsextremistischen Begriffen wie – sinngemäß übersetzt – Umvolkung. Im Verhältnis zu Russland, das im Unterschied zu Westeuropa sehr zurückhaltend erwähnt wird, sehen sich die USA als neutraler Vermittler.

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Fürs Archiv: Bundeswehr nimmt israelisches Arrow-System in Betrieb

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Die Bundeswehr hat die ersten Teile des israelischen Luftverteidigungssystems Arrow in Betrieb genommen. In Holzdorf-Schönewalde südlich von Berlin erklärte die Luftwaffenführung die Anfangsbefähigung, die Initial Operating Capability (IOC) für das System, mit dem weit reichende ballistische Raketen erkannt und abgewehrt werden sollen. Der Einstieg in dieses israelische System mit US-Technologie war in Deutschland seit 2022 diskutiert worden; Mitte 2023 hatte der Bundestag die ersten Mittel dafür bereitgestelt. Die israelische Industrie lieferte in vergleichsweise kurzer Zeit, trotz der Prioritäten des Krieges

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„Neuer Wehrdienst“ in Frankreich: (Vorerst) Absage an Wehrpflicht, aber auch an Gesellschaftsdienst

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Frankreich will ab dem kommenden Jahr schrittweise einen zehnmonatigen freiwilligen Wehrdienst für Männer und Frauen einführen, um die Verteidigungsbereitschaft des Landes zu stärken. Bei der Vorstellung des Plans betonte Staatspräsident Emanuel Macron, eine Rückkehr zur 1996 ausgesetzten Wehrpflicht sei zumindest in Friedenszeiten nicht geplant. Aber auch die Idee eines allgemeinenen Gesellschaftsdienstes, eines Service national universel, müsse angesichts der Sicherheitslage und Bedrohungssituation hinter einem Dienst für das Militär zurücktreten. Der Einsatz der Freiwilligen soll auf Frankreich und seine Überseegebiete beschränkt werden,

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