Kategorie: Freunde&Verbündete

Frankreich will Mission Barkhane im Sahel beenden – Auswirkungen noch offen

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Dem internationalen Militäreinsatz in Mali und in der Sahel-Zone, dessen verschiedene Missionen von Befriedung des Landes bis zur Terrorismusbekämpfung unterschiedliche Aufgaben haben, steht eine grundlegende Veränderung bevor: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, sein Land werde die Anti-Terror-Mission Barkhane in der Region beenden. Frankreich werde sich aber in anderen Missionen weiter engagieren.

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Frankreich setzt Zusammenarbeit mit malischer Armee vorerst aus (Update)

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Die französischen Streitkräfte in der Sahel-Zone haben nach dem erneuten Militärputsch in Mali ihre Zusammenarbeit mit den Streitkräften des westafrikanischen Landes vorerst ausgesetzt. Bis zur Klärung der politischen Entwicklung werde es keine gemeinsamen Aktionen der französischen Operation Barkhane mit der malischen Armee und auch keine Ausbildung geben, hieß es am (heutigen) Donnerstagabend aus Paris.

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Dokumentation: Merkel und Macron zu Rüstung & Mali

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Beim deutsch-französischen Ministerrat am (gestrigen) Montag ging es, wenn auch ein wenig nachrangig, auch um Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Stichworte Rüstungskooperation z.B. bei FCAS und das militärische Engagement in Mali. Zur Dokumentation die entsprechenden Passagen aus der gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

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Entwurf für den US-Verteidigungshaushalt: 753 Mrd US-Dollar, 112 Mrd für Forschung und Entwicklung

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Der Verteidigungshaushalt der USA ist der größte weltweit, und das wird auch im kommenden Jahr so bleiben: Präsident Joe Biden legte den Entwurf für den Haushalt des so genannten Fiscal Year (FY) 2022 vor, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Darin sind für nationale Verteidigung $752,9Milliarden US-Dollar vorgesehen, davon 715 Milliarden als Haushalt des Verteidigungsministeriums. Der Haushaltsplan muss noch vom Kongress gebilligt werden.

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Grünen-Vorsitzender für Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine (Nachtrag: Habeck-Interview)

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Die ohnehin nicht ganz überschaubare Debatte um die künftige deutsche Sicherheitspolitik wenige Monate vor der Bundestagswahl im September ist um eine Wendung reicher: Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Zuletzt waren entprechende Überlegungen in Deutschland von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar 2015 gestoppt worden.

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Merkposten: Fregatten-Reise durchs Südchinesische Meer etwas anders (m. Korrektur)

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Die Deutsche Marine, das ist seit Anfang März bekannt, will demnächst die Fregatte Bayern auf eine große Reise in den Indopazifik schicken. Dabei steht auch das Südchinesische Meer, ein Hotspot der Weltpolitik, auf der Fahrtroute. Was – wenn ich nichts übersehen habe – bislang nicht öffentlich bekannt war: Die Tour läuft nun wohl etwas anders als geplant.

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Luftwaffe beendet Air Policing an der russischen Grenze – Italien übernimmt mit F-35

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Fürs Archiv: Nach acht Monaten hat die Bundeswehr ihren Einsatz in der NATO-Luftraumüberwachung im Norden des Baltikums beendet und die Aufgabe auf der Luftwaffenbasis Ämari in Estland an Italien abgegeben. Die Italiener übernehmen die Aufgabe mit F-35-Kampfjets, die erstmals an der Nordostflanke der NATO und damit direkt an der Grenze zu Russland eingesetzt werden.

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