Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist erneut und damit ein viertes Mal verlängert worden: Der Nordatlantikrat, das gemeinsame Gremium der 31 Mitgliedsstaaten der Allianz, sprach sich dafür aus, dass der Norweger ein weiteres Jahr bis Oktober 2024 an der politischen Spitze des Bündnisses steht. Die Verlängerung soll vom NATO-Gipfel kommende Woche in Litauen bestätigt werden.
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Zur überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren, zur Dokumentation und fürs Archiv: Der gemeinsame Tagesbefehl von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer dazu.
WeiterlesenDie von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen bleibt in zahlreichen Details noch unklar. Das Ministerium selbst sieht sich allerdings dafür gut aufgestellt – schließlich gebe es doch bereits Erfahrungen der Bundeswehr mit Auslands-Stationierungen.
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Die deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Hensoldt haben die Lieferungen von Kampfpanzern und Radargeräten an die Ukraine angekündigt. Das Material wird von verschiedenen europäischen Staaten finanziert und soll im kommenden Jahr übergeben werden. Fürs Archiv aus den Mitteilungen vom (heutigen) Dienstag:
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Die Bundeswehr soll erstmals in ihrer Geschichte Kampftruppen zur Abschreckung dauerhaft im Ausland stationieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte Litauen zu, eine zwischen beiden Ländern vereinbarte Kampfbrigade in dem baltischen Land permanent dort zu stationieren. Bislang hatte Deutschland einen dauerhaften Kommandostab in Litauen eingerichtet, die dazu gehörenden Bataillone wurden jedoch nur zeitweise für Übungen dorthin verlegt und sollen im Falle eines Angriffs auf das baltische Land innerhalb weniger Tage abmarschbereit sein.
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Deutschland ist bereit, mehrere tausend Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren, um das Land bei der Sicherung der NATO-Ostflanke gegen Russland zu unterstützen. Allerdings sei eine solche Stationierung von rund 4.000 Soldaten abhängig von Fortschritten beim Ausbau der entsprechenden Infrastruktur, sagte der deutsche Verteidigungsminister nach einem Gespräch mit seinem litauischen Kollegen Arvydas Anušauskas am (heutigen) Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:
WeiterlesenDie großen deutschen Friedensforschungsinstitute haben die Bundesregierung in der aktuellen Lage des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu einer Doppelstrategie aufgefordert. Die Ukraine solle weiterhin nach Kräften auch mit Waffen und Militärgerät unterstützt werden, zugleich gehe es darum, Vermittlung und Verhandlungen für einen Frieden zwischen beiden Ländern bereits jetzt vorzubereiten, erklärten Wissenschaftler*innen der Institute bei der Vorstellung ihres jährlichen Friedensgutachtens am (heutigen) Montag in Berlin.
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Wenn am kommenden Montag die multinationale Luftwaffenübung Air Defender über Deutschland beginnt, ist das wesentliche Ziel bereits erreicht. Weit wichtiger als die Gefechte in der Luft, die rund 250 Flugzeuge aus 25 Nationen dann simulieren, ist die eigentliche Botschaft, die hinter dieser größten Luftwaffen-Verlegung seit Bestehen der NATO steht: vor allem, wenn nicht allein mit Unterstützung der USA ist die Allianz in der Lage, innerhalb kurzer Zeit eine massive Streitmacht an den Himmel über Europa zu bringen.
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