Kategorie: Freunde&Verbündete

USA starten Arbeiten für Minenräumung und Minen-Passage in der Straße von Hormus (m. Nachtrag)

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Während die USA mit Iran über ein Ende des amerikanischen Angriffskrieges gegen Iran verhandeln, haben die US-Streitkräfte nach eigenen Angaben damit begonnen, die Straße von Hormus als wichtigen Schifffahrtsweg wieder zu öffnen. Zwei Zerstörer der U.S. Navy hätten die Straße passiert, zudem seien Vorbereitungen für eine Minenräumung angelaufen, teilte das U.S. Central Command (CENTCOM) mit.

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Nach Iran-Waffenstillstand: Was macht Deutschland?

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Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.

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DroneWatch: Laut Selenskij ukrainische Front-Erfolge im März fast allein mit Drohnen

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Die Zahlen, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Monatsbeginn nannte, lassen – nicht nur angesichts der deutschen Debatte über Drohnen – aufhorchen: Die Erfolge, die die Ukraine an der Front gegen russische Soldaten erzielt habe, seien im März fast allein auf Drohneneinsätze zurückzuführen. Artillerie und andere Waffensysteme hätten dagegen nur eine untergeordnete Rolle gespielt.

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Angriff auf Iran völkerrechtswidrig – zum Nachlesen

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Seit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch

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DroneWatch: Ukrainische Drohnenangriffe auf Russland landen im Baltikum

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Es ist vermutlich nicht das erste und sicherlich nicht das letzte Mal: Mit Sprengstoff bewaffnete Drohnen der Ukraine, mit denen Ziele in Russland angegriffen wurden, sind vom Kurs abgekommen und in den benachbarten baltischen Staaten Estland und Lettland niedergegangen. Die beiden baltischen Länder teilten das offiziell mit. Allerdings erreichten auch ukrainische Drohnen ihre Ziele und sollen ein russisches Patrouillenboot beschädigt haben.

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Erkundungsmission auf Grönland: Das war keine Übung

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Im Januar dieses Jahres flogen Soldaten aus mehreren europäischen NATO-Ländern, darunter auch Deutsche, nach Grönland. Mitten in den immer lauteren US-Drohungen mit einer Annexion der zum Königreich Dänemark gehörenden Insel sollte mit der Erkundung für die Mission Arctic Sentry ein Zeichen gesetzt werden. Inzwischen, so berichtet der dänische Rundfunk, ist klar: Das war keine Übung. Die dänischen Soldaten, aber auch ihre europäischen Partner waren bereit, als Stolperdraht gegen einen amerikanischen Angriff zu dienen.

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Fürs Archiv: Europäer und Japan zur Straße von Hormus, Pistorius sieht noch keine Entscheidung über Bundeswehr

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Während der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.

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Pistorius lehnt Einsatz in Straße von Hormus erneut ab: „Es ist nicht unser Krieg“ (Nachträge: Merz, Regierungssprecher)

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt im von den USA begonnenen Krieg gegen Iran abgelehnt. Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen, wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende, sagte der Minister. Zudem bleibe die Frage, was einige europäische Kriegsschiffe in der Region ausrichten könnten, was die US-Streitkräfte nicht selbst machen könnten. (Transkripte der Aussagen des Bundeskanzlers und aus der Regierungspressekonferenz unten nachgetragen)

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Fürs Archiv: Merz sieht weiter keine Bundeswehr-Beteiligung in Nahost

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Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran geht weiter, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft nehmen zu. Deshalb musste sich Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem (heutigen) Besuch in Norwegen auch der Frage stellen, wie Deutschland zur Lockerung der USA für russische Öllieferungen steht – und ob die Bundeswehr gegebenenfalls die Straße von Hormus sichern helfen würde. Letzteres, sagt der Kanzler, sei kein Thema.

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