Fürs Archiv: Der Bundestag hat die beiden am längsten laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament einer weiteren deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo und am maritimen Teil der UN-Mission UNIFIL vor dem Libanon zu. In beiden Fällen votierten wie bei der Abstimmung im vergangenen Jahr die AfD und die Linkspartei geschlossen dagegen.
US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Pläne für eine Reduzierung der US-Truppen in Deutschland bestätigt. Als Grund nannte er den säumigen Zahler Deutschland bei den Verteidigungsausgaben. Das Land tue aber auch auf anderen Feldern Dinge, die ihm nicht gefallen.
Die größte Verlegeübung von US-Streitkräften nach Europa seit einem Vierteljahrhundert, Defender Europe 20, war im März wegen der Coronavirus-Pandemie faktisch gestoppt worden. Ein bisschen was findet aber dennoch statt, wenn auch ohne Bundeswehr: Nach einer Teilübung in Polen werden im Juli US-Soldaten auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen erwartet.
Immerhin: Die Bundesregierung wurde inzwischen offiziell informiert, dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump darüber nachdenkt, die US-Truppen in Deutschland zu reduzieren. Mehr aber auch nicht.
Öffentliche Überlegungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen oder zumindest zu verringern, gibt es seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump regelmäßig. Jetzt soll ein konkreter Schritt dazu getan worden sein: Der Präsident wolle die US-Truppenstärke in Deutschland von bislang fast 35.000 auf künftig maximal 25.000 begrenzen, berichtet – bislang exklusiv – das Wall Street Journal (WSJ).
In den USA mehren sich die Anzeichen, dass auf Druck von Präsident Donald Trump der Zeitplan für den Abzug von Truppen aus Afghanistan bis zur US-Präsidentenwahl im November beschleunigt werden soll. Im Pentagon würden derzeit entsprechende Pläne erarbeitet, berichtet die Washington Post.
Die U.S. Navy hat erneut Meldungen über einen erfolgreichen Test eines Laser-Waffensystems an Bord eines Kriegsschiffes veröffentlicht. Von Bord der USS Portland sei damit erfolgreich eine Drohne abgeschossen worden, teilten die US-Streitkräfte mit. Unklar blieb, welche Weiterentwicklung das System seit vorangegangenen öffentlich bekannten Demonstrationen in den vergangenen Jahren erfahren hat.
Erneut und wenig überraschend haben die USA ihren Ausstieg aus einem weiteren Rüstungskontrollabkommen verkündet. US-Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo erklärten, ihr Land beabsichtige den Rückzug aus dem internationalen Vertrag über den offenen Himmel, der Ländern der NATO und ehemaligen Staaten des Warschauer Vertrags gegenseitige Überflüge zur Rüstungskontrolle erlaubt. Offiziell sollten die NATO-Partner am Freitagnachmittag über die US-Absicht informiert werden.
In der deutschen Innenpolitik läuft derzeit die Debatte, ob die Bundeswehr für ihre – bereits beschafften – Drohnen auch eine Bewaffnung bekommen soll. Da ist vielleicht auch ein Blick auf das Gesamtsystem Heron TP sinnvoll, und genau diese Betrachtung hat die israelische Luftwaffe am (heutigen) Mittwoch veröffentlicht.
