Im östlichen Mittelmeer nehmen die Spannungen zwischen Griechenland und Türkei, beide NATO-Mitglieder, zu – und Frankreich stellt sich demonstrativ an die Seite Griechenlands: Präsident Emmanuel Macron kündigte an, die militärische Präsenz in der Region zu verstärken.
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Die Ankündigung der USA, bis Ende November ihre Truppen in Afghanistan weiter auf unter 5.000 Soldaten zu reduzieren, hat nach Ansicht der Bundesregierung vorerst keine Auswirkung auf den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Kritische Fähigkeiten, auf die die deutschen Streitkräfte in der Resolute Support Mission angewiesen seien, stünden weiter zur Verfügung, schrieben Außen- und Verteidigungsministerium in einer Unterrichtung der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung.
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Der seit Februar 2017 laufende Einsatz einer NATO-Battlegroup in Litauen unter deutscher Führung geht in seine achte Rotation – und ein alter Bekannter übernahm erneut das Kommando des multinationalen Bataillons: Oberstleutnant Peer Papenbroock, der bereits seit Februar 2019 für sechs Monate die enhanced Forward Presence-Einheit geführt hatte, löste Oberstleutnant Axel Niemann ab, den Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 371, der Marienberger Jäger. Niemann hatte die Battlegroup an der Nordostflanke der NATO seit Februar dieses Jahres geführt.
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Die USA wollen fast 12.000 ihrer Soldaten aus Deutschland abziehen, von denen 5.600 an andere Standorte in Europa verlegt werden und 6.400 in die USA zurückkehren sollen. Bedeutsamste Veränderung des seit Wochen angekündigten Abzugs ist die Verlegung des U.S. European Command aus Stuttgart nach Belgien. Das Pentagon bemühte sich bei der Vorstellung der Pläne, die Veränderungen als Stärkung der NATO und der US-Einsatzbereitschaft darzustellen und nicht wie zuvor US-Präsident Donald Trump von einer Bestrafung Deutschlands zu sprechen.
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Fürs Archiv: Wie bereits im Mandat geplant, wird die Bundeswehr sich demnächst mit einem Kriegsschiff an der EU-Mission Irini beteiligen, die im Mittelmeer das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Die Fregatte Hamburg werde in der kommenden Woche in diesen Einsatz auslaufen, bestätigte ein Sprecher der Marine.
WeiterlesenVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr US-Kollege Mark Esper haben sich telefonisch über den geplanten Abzug von 9.500 US-Truppen aus Deutschland unterhalten. Das gab das deutsche Verteidigungsministerium bekannt, ohne wirklich Inhalte zu nennen.
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Fürs Archiv: US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Reduzierung der in Deutschland stationierten US-Truppen gebilligt. Die Einzelheiten der geplanten Verrringerung von bislang rund 34.500 Soldatinnen und Soldaten auf 25.000 bleiben aber unklar; vor allem, wohin die abgezogenen Truppen verlegt werden.
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US-Sicherheitsberater Robert O’Brien hat die Pläne seiner Regierung für den Truppenabzug aus Deutschland erläutert. Im Gegensatz zu Präsident Donald Trump stellte er dabei nicht die Bestrafung Deutschlands in den Vordergrund: Eine Stationierung wie im Kalten Krieg sei überholt.
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Fürs Archiv: Der Bundestag hat die beiden am längsten laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament einer weiteren deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo und am maritimen Teil der UN-Mission UNIFIL vor dem Libanon zu. In beiden Fällen votierten wie bei der Abstimmung im vergangenen Jahr die AfD und die Linkspartei geschlossen dagegen.
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