Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat erstmals Auswirkungen auf eine internationale Übung in der NATO: Norwegen beendete vorzeitig die Übung Cold Response, an der auch Bundeswehrsoldaten teilnehmen. Grund sei, dass die Ausbreitung von SARS-CoV-2 in der norwegischen Gesellschaft außer Kontrolle geraten sei. Zuvor war eine norwegische Garnison wegen einer bestätigten Infektion vorsorglich unter Quarantäne gestellt worden.
Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition soll in Abänderung des vom Parlament gebilligten Mandats mit etwas anderen Aufgaben fortgesetzt werden. Das Bundeskabinett legte ein neues Mandat vor, in dem wie geplant die Luftaufklärung über Irak und Syrien beendet wird, dafür soll der Lufttransport in den Irak als neue Aufgabe hinzukommen. Der Bundestag muss darüber abschließend entscheiden.
Zehn Tage nach der Vereinbarung mit den Taliban über eine Friedenslösung für Afghanistan haben die USA mit dem Truppenabzug vom Hindukusch begonnen haben. Planmäßig würden Soldaten aus dem Land verlegt, die aber nicht durch andere Truppen ersetzt würden, berichten Associated Press und der Sender CNN. In dem Abkommen hatten sich die USA für ihre eigenen und verbündete Truppen zu einer deutlichen Reduzierung bis zum Juli verpflichtet.
Ausbreitung und Folgen des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 und der dadurch ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 sind (bislang) kein sicherheitspolitisches Thema – aber sie haben inzwischen auch Auswirkungen auf Streitkräfte: Die finnische Armee sagte die Beteiligung an der Übung Cold Response 2020 im Norden Norwegens ab, nachdem dort ein Verdachtsfall aufgetreten war. Die übrigen Nationen, darunter Deutschland, halten bislang an der Übungsbeteiligung fest.
Erneut ist ein deutsch geführter Konvoi im UN-Einsatz in Mali angegriffen worden, und erneut hatte die Bundeswehr unglaubliches Glück: Bei der Explosion einer Sprengfalle traf es am 25. Februar ein geschütztes Eagle-Fahrzeug der deutschen Streitkräfte, das allerdings von irischen Soldaten genutzt wurde, drei Iren wurden leicht verwundet. Bereits im Januar waren gleich zwei Mal belgische Soldaten, die zur deutschen Aufklärungskompanie in Gao gehören, auf ein Improvised Explosive Device (IED) gefahren.
Nach fast zwei Jahrzehnten Krieg in Afghanistan scheint ein Ende der Kämpfe am Hindukusch, zumindest für den Westen, in greifbare Nähe gerückt. Die USA und die Taliban unterzeichneten am vergangenen Samstag in Katar ein Abkommen, dass den Frieden nach Afghanistan bringen soll. Kernpunkt ist die Bereitschaft der USA, ihre Truppen (und damit auch die der Verbündeten) aus dem Land abzuziehen – unter bestimmten Bedingungen über die nächsten 14 Monate.
Mit der Anlandung von Panzern und anderem schwerem Gerät in Bremerhaven und der Landung von US-Soldaten in Hamburg hat der für Deutschland sichtbare Teil der Großübung Defender Europe 20 begonnen. In den nächsten Wochen werden rund 20.000 US-Soldaten und Tausende Soldaten anderer NATO-Streitkräfte an die Ostflanke des Bündnisses verlegt – zu einem großen Teil quer durch Deutschland.
Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede auf die strategische Ausrichtung seines Landes, Europas und der Verbündeten geschaut – und die Verbündeten zu einem strategischen Dialog über die Bedeutung der französischen Atomwaffen für die Verteidigung Europas aufgerufen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm dazu bei einem Treffen in Paris Stellung, und da lohnt sich der Blick auf den Wortlaut.
Die Deutsche Marine soll sich, wenig überraschend, weiterhin an der maritimen NATO-Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer beteiligen. Das beschloss das Bundeskabinett; zugleich gab die Regierung grünes Licht für die Unterstützung einer möglichen neuen maritimen EU-Mission gegen den Waffenschmuggel nach Libyen. Das Mandat muss noch vom Bundestag gebilligt werden.
