Fürs Archiv: Jetzt offiziell – Keine Beschaffung der F-35

Ende Januar wurde im Verteidigungsministerium die Entscheidung getroffen, als Nachfolger der betagten Tornado-Kampfjets die Optionen Eurofighter von Airbus  einerseits und F/A-18 von Boeing andererseits zu untersuchen und damit auf das Modell F-35 von Lockheed Martin endgültig zu verzichten. Das war hier im Blog und auch anderswo nachzulesen; die Quellen dafür waren sehr gut – aber: es gab bislang keine entsprechende öffentliche Erklärung aus dem Ministerium dazu.

Das hat sich nunmehr geändert. weiterlesen

Neue (unveränderte) Mandate für Auslandseinsätze: Sea Guardian, Sudan & Südsudan (Nachtrag: BT-Drucksachen)

Neben dem neuen Mandat für den Afghanistan-Einsatz hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch weitere drei Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr unverändert fortgeschrieben. Die Kabinettsbeschlüsse müssen noch vom Bundestag bestätigt werden.

Die Mandate im Überblick (als Nachtrag jetzt mit Link zu den neuen Mandaten als Bundestagsdrucksache):

NATO-Überwachung im Mittelmeer  Sea Guardian
An dieser Operation zur Überwachung und Bekämpfung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer ist die Deutsche Marine immer nur punktuell beteiligt, in der Regel mit Schiffen, die im Transit zu anderen Einsätzen unterwegs sind. Derzeit ist der Einsatzgruppenversorger Bonn mit 180 Soldatinnen und Soldaten in dieser Missionim Mittelmeer unterwegs. weiterlesen

Neues Mandat für Afghanistan: Erst mal weiter wie bisher (Nachtrag: Merkel)

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan soll vorerst unverändert weitergehen – auch wenn unklar bleibt, ob und wie eine mögliche Truppenreduzierung der USA sich auf die NATO-geführte Resolute Support Mission am Hindukusch auswirkt. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch ein neues Mandat für den Einsatz, das das bislang gültige Mandat für ein weiteres Jahr fortschreibt. Der Bundestag muss noch darüber abstimmen.

Wie nach dem vom Bundestag im März vergangenen Jahres gefassten  Beschluss (Bundestagsdrucksache 19/1094) sollen auch nach dem neuen Mandat bis zu 1.300 Soldaten in Afghanistan eingesetzt werden können; damit bleibt es das zweitgrößte Engagement der deutschen Streitkräfte nach den beiden Missionen im westafrikanischen Mali. Unverändert liegt der Schwerpunkt auf der Begleitung, Unterstüzung und der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.

-> Das neue Mandat in der Bundestagsdrucksache 19/7726

Derzeit sind rund 1.200 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz, die meisten von ihnen in Masar-i-Scharif im Norden Afghanistans. weiterlesen

Lesestoff: „Global Britain“

In Zeiten des bevorstehenden  Brexit interessanter Lesestoff: Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson hat am (heutigen) Montag in einer Grundsatzrede vor dem Royal United Services Institute (RUSI) in London seine Sicht der künftigen militärischen Rolle Großbritanniens skizziert. Das Schlagwort dazu: Global Britain.

Die ganze Rede hier zum Nachlesen; ein paar interessante Passagen daraus: weiterlesen

Kündigungen von Jet-Piloten der Luftwaffe: Neuer Höchststand im vergangenen Jahr

Die Zahl der Kampfjet-Piloten der Luftwaffe, die von sich aus kündigen, hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Von den insgesamt gut 160 Eurofighter-Piloten kündigten im vergangenen Jahr neun Offiziere. In den Vorjahren waren es 2014 und 2015 je einer, 2016 drei und 2017 keiner gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, die Augen geradeaus! vorliegt.

(Nachtrag: Am 18. Februar wurde sie auch als BT-Drucksache 19/7662 auf der Bundestags-Webseite veröffentlicht.)

Die Gründe für den Abschied aus dem Cockpit sind nach Darstellung des Verteidigungsministeriums nicht zu ermitteln: Begründungen für Kündigungen dürfen nicht abverlangt werden. Aus der freiwilligen Angabe Einzelner lassen sich keine validen Kündigungsgründe ermitteln. Dementsprechend liegen keine validen Erkenntnisse  zu den Kündigungsgründen vor, heißt es in der Antwort. weiterlesen

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