Es ist eher eine Randnotiz, aber sie zeigt, wie plötzlich die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin über das Ministerium hereingebrochen ist: Nachdem am (heutigen) Mittwochvormittag zwei Accounts mit ihrem Namen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter für Verwirrung sorgten, gibt es jetzt einen weiteren, der immerhin von Twitter selbst authentifiziert ist: @UvdLeyen (Screenshot oben).
Die am Montag mit einem Schulungshubschrauber der Bundeswehr abgestürzten Piloten waren direkt nach ihrer fliegerischen Ausbildung als künftige Fluglehrer vorgesehen. Beide seien aufgrund ihrer hervorragenden fliegerischen und menschlichen Kompetenz dafür ausgewählt worden, sagte der Kommandeur des Internationalen Hubschrauber-Ausbildungszentrums in Bückeburg, Brigadegeneral Ulrich Ott.
Die Suche nach einem Kompromiss für die künftigen Spitzenpositionen in der Europäischen Union ist in der Regel kein direktes Thema für Augen geradeaus!. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich aber auf eine Neubesetzung verständigt, die die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unmittelbar betrifft: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.
Beim Absturz eines Schulungshubschraubers der Bundeswehr ist am (heutigen) Montagnachmittag im Süden Niedersachsens eine Soldatin ums Leben gekommen. Die Maschine aus dem Internationalen Ausbildungszentrum in Bückeburg stürzte in der Nähe von Hameln aus bislang ungeklärter Ursache auf ein Feld. Der zweite Pilot überlebte verletzt und ist in medizinischer Behandlung.
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 14 sprechen Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich zuerst über die schwierige Rolle, die die Türkei in der NATO spielt. Ausgangspunkt ist der Streit, der sich jüngst an der türkischen Ankündigung entzündet hat, das russische Boden-Luft-Raketen-System S-400 zu kaufen. Im zweiten Teil wenden wir uns der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium zu und diskutieren die letzte Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor der Sommerpause.
Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag die beiden längsten Auslandseinsätze der Landstreitkräfte und der Deutschen Marine erneut verlängert. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD und der Linken billigten eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Mission im Kosovo und dem UN-Überwachungseinsatz vor dem Libanon.
Vor dem Berater-Untersuchungsausschuss hat der frühere Abteilungsleiter Planung, Erhard Bühler, offensiv eine umstrittene Vergabeentscheidung verteidigt. Die Beratungsfirma Accenture sei für ein bestimmtes Vorhaben wegen ihrer Expertise aus vorangegangen Projekten des Ministeriums ausgewählt worden. Er wies zugleich erneut den Vorwurf zurück, seine langjährige Bekanntschaft mit dem Accenture-Mitarbeiter Timo Nötzel habe zu der Entscheidung geführt.
Mit den bislang hochrangigsten – und interessantesten – Zeugen der geht Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr in seine letzte Sitzung vor der Sommerpause. Vor dem Gremium sind unter anderem der frühere Leiter der Planungsabteilung im Verteidigungsministerium und heutige NATO-General Erhard Bühler sowie der Berater Timo Noetzel von der Firma Accenture geladen.
Die Bundeswehr hat die Zahl ihrer Soldaten in diesem Jahr bislang nicht deutlich steigern können. Ende Mai 2019 dienten 181.463 Männer und Frauen in den Streitkräften, etwas weniger als die 181.816 im April. Zum Jahresende 2018 hatte die Bundeswehr 181.274 Soldatinnen und Soldaten umfasst und war in den Monaten seither nur im Februar einmal knapp über die derzeit angepeilte Marke von 182.000 gekommen.
