Coronavirus-Impfung für Auslandseinsätze der Bundeswehr jetzt Pflicht

Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind ab sofort Impfungen gegen das Coronavirus verpflichtend. Mit der Aufnahme dieser Immunisierungen in das so genannte Impfschema für Auslandseinsätze müssten Soldatinnen und Soldaten die entsprechende Impfung dulden, wenn sie in einen Einsatz gehen, teilte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Donnerstag mit.

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Stoff für eine Fallstudie: Der Suez-Kanal ist dicht (Nachträge)

Es ist kein direktes Thema der Sicherheits- oder gar der Verteidigungspolitik – und dennoch von Bedeutung: Was passiert eigentlich, wenn der Suez-Kanal, durch den geschätzt zehn Prozent der weltweiten Warenströme laufen, einfach dichtgemacht wird? Genau das ist jetzt passiert: Der taiwanesische Frachter Evergiven ist im Kanal steckengeblieben – und blockiert die Handelsschiffahrt auf dieser Route seit Tagen.

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Lesestoff: Felgentreus Vermächtnis – Die SPD und die Sicherheitspolitik

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu, sozialdemokratischer Verteidigungspolitiker, hatte im vergangenen Jahr nicht nur sein Auscheiden aus dem Bundestag zum Ende dieser Wahlperiode angekündigt – sondern auch im Streit um die Haltung seiner Fraktion zur Bewaffnung von Drohnen das Amt als verteidigungspolitischer Sprecher aufgegeben. Trotzdem oder vielleicht gerade deswegen ist lesenswert, was Felgentreu seinen Genossen als seine Sicht auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der SPD aufgeschrieben hat.

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Fürs Archiv: Zweiter Zwischenbericht zur KSK-Reform

Heute nur fürs Archiv (aus privaten Gründen zeitlich nicht mehr drin) der Hinweis: Das Verteidigungsministerium hat den zweiten Zwischenbericht zur Strukturreform des Kommandos Spezialkräfte (KSK) veröffentlicht. Grundaussage: Die Reform ist auf einem guten Weg, aber die endgültige Entscheidung, wie es weitergeht, fällt im Juni. Allerdings soll das KSK bereits im zweiten Quartal, also ab April, wieder seinen operativen Betrieb bei Übungen wiederaufnehmen und auch für mögliche Einsätze zum Beispiel in Afghanistan bereitstehen.

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Fürs Protokoll: Haushaltsplanung verabschiedet, mit langfristig sinkendem Verteidigungsetat

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungsetat soll danach zwar für das nächste Jahr um fünf Prozent steigen, danach aber wieder sinken. Endgültig verabschiedet wird der nächste Haushalt allerdings erst nach der Bundestagswahl vom neu gebildeten Parlament.

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Planung für die Luftverteidigung: Schwerpunkt Drohnenabwehr, Entscheidung über TLVS ‚derzeit nicht im Fokus‘

Die Bundeswehr will ihre bodengebundene Luftverteidigung in den nächsten Jahren auf die Drohnenabwehr konzentrieren. Für die Abwehr vor allem von Raketen soll bis 2030 das bereits genutzte Flugabwehrsystem Patriot genutzt und modernisiert werden. Eine Entscheidung über das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) wird erst einmal verschoben – vor allem angesichts der Milliardenkosten.

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Verteidigungshaushalt soll 2022 um fünf Prozent steigen, dann geht’s runter (Neufassung)

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr noch einmal um fünf Prozent steigen, in den Jahren danach aber deutlich unter das Niveau von 2021 sinken. Damit solle der aktuelle Bedarf im Jahr 2022 insbesondere in den Bereichen Rüstungsbeschaffung und Digitalisierung berücksichtigt werden, heißt es in den Eckwerten für die Finanzplanung des Bundes in den kommenden Jahren, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.

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Planung für den Verteidigungshaushalt: Nächstes Jahr mehr, langfristig weniger

Das Verteidigungsministerium kann voraussichtlich für das kommende Jahr mit mehr Geld rechnen als im Haushalt 2021, muss sich aber langfristig wieder auf eine Senkung des Budgets einstellen. Damit wird die Finanzierung von geplanten Großprojekten fraglich. Den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und die Eckwerte für die Jahre 2023 bis 2025 will Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen.

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Personalstärke Februar 2021: Wieder knapp über 184.000 – aber weniger Zeitsoldaten

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten ist im Februar wieder ganz knapp über 184.000 gestiegen. Dafür verantwortlich ist aber – wie schon im Januar – vor allem die Zunahme bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL), deren Zahl um knapp 300 zunahm. Die Zahl der Berufssoldaten stieg leicht um 150, die Zahl der Zeitsoldaten dagegen ging erneut zurück, diesmal um mehr als 250.

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