Die SPD scheint nach vorheriger Ablehnung nun doch bereit, einer begrenzten Verlängerung des Anti-ISIS-Einsatzes der Luftwaffe über Syrien und dem Irak zuzustimmen. Ihr kommissarischer Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich forderte von der Regierungskoalition aus Union und SPD die Verständigung über ein Anschlussmandat zum Abzug.
Kurzer Hinweis: Die nächsten Tage bin ich auf Recherchereise. Deshalb werde ich Kommentare nur sehr verzögert bzw. eine Zeitlang gar nicht freischalten können – ich bitte um Verständnis. [Update 6. September:
Die Kolleg*innen von netzpolitik.org haben dankenswerterweise ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Cybersicherheit ausgegraben, das eigentlich nicht zur Veröffentlichung bestimmt war. Dabei sind die Schlussfolgerungen ja durchaus öffentlich interessant: Statt auf den Ausbau offensiver Fähigkeiten sollten die staatlichen Institutionen auf eine Stärkung der Defensive setzen.
Im Norden Afghanistans und im Irak sind am vergangenen Wochenende Feldlager beschossen worden, in denen auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Deutsche Soldaten wurden dabei nicht verwundet.
Wie praktisch keine andere Nation in Europa setzt das – bevölkerungsmäßig kleine – Finnland auf ein System von Wehrpflicht und Reservisten, das die Streitkräfte im Kriegsfall von 12.300 Berufssoldaten Friedensstärke auf 280.000 Männer und Frauen unter Waffen bringt.
Die aktuellen Nachrichten aus Afghanistan klingen eher nicht positiv: Kundus scheint – erneut – vor dem Fall an die Taliban zu stehen; das dürfte Auswirkungen auf die Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban haben. Eine Reduzierung der US-Truppen scheint beschlossene Sache. Und rückblickend? Da haben NDR-Kollegen die Auswirkungen dieses Krieges auf die Bundeswehr nachgezeichnet.
Ein europäischer Marineeinsatz in der Straße von Hormuz ist für die EU derzeit offensichtlich kein Thema. Eine solche Mission zur Lagebeobachtung sei von den EU-Außenministern bei ihrem informellen Treffen in Helsinki zwar auch angesprochen worden, sagte der deutschen Ressortchef Heiko Maas. Vorrang habe aber jetzt, das Nuklearabkommen mit dem Iran zu erhalten, eine Eskalation in der Region zu vermeiden und einen Dialog zwischen den USA und dem Iran in Gang zu bringen.
Nachgetragen fürs Archiv: Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Juli so stark gestiegen wie schon seit Jahren nicht mehr. Im vergangenen Monat dienten 182.832 Soldaten, fast 1.500 mehr als die 181.377 im Juni. Damit wurde auch erstmals die bereits für Ende 2018 angepeilte Marke von 182.000 deutlich überschritten.
In den knapp zwei Wochen meines Urlaubs scheint die Debatte über eine mögliche europäische Marinemission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormuz nicht wirklich weiter gekommen zu sein. Ein Thema für die EU-Verteidigungsminister, die sich am Mittwoch und Donnerstag informell trafen, war es jedenfalls nicht – vermutlich aber eines für das anschließende Treffen der Außenminister. Die USA teilten unterdessen mit, sie hätten ihre Operation Sentinel zusammen mit Großbritannien, Australien und Bahrain begonnen.
