Neue Hoffnung für die Gorch Fock: Werft soll weiter bauen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht für das derzeit vollständig zerlegte Segelschulschiff der Deutschen Marine eine gute Chance, dass die Gorch Fock wieder auf den Weltmeeren segeln wird. Nach  Gesprächen mit Vertretern der insolventen Elsflether Werft, die die Dreimastbark instandsetzen soll, kündigte die Ministerin am (heutigen) Donnerstag die Fortsetzung der derzeit eingestellten Reparaturarbeiten an. Als erster Schritt wird ein Zahlungsstopp aufgehoben, den das Ministerium angesichts der Unregelmäßigkeiten bei der Werft verhängt hatte.

Damit scheint sich die Entscheidung abzuzeichnen, dass die Gorch Fock, wie geplant, für insgesamt rund 135 Millionen Euro wieder seetauglich gemacht wird. Angesichts der Kostenexplosion für die Instandsetzung von den ursprünglich veranschlagten zehn Millionen Euro hatte sich auch die Frage gestellt, ob eine Sanierung des Segelschiffes überhaupt noch sinnvoll ist. Die Schwierigkeiten der Werft, verbunden mit Korruptionsfällen, hatten das ganze Verfahren Ende vergangenen Jahres gestoppt, insbesondere mit einem vom Ministerium verhängten Zahlungsstopp.

Die Mitteilung des Verteidigungsministeriums zum jetzt geplanten Vorgehen: weiterlesen

Nun auch Druck der US-Militärs: Gegen chinesische Technik in deutschen Mobilfunknetzen

Nach dem politischen Druck der USA auf Deutschland, beim Ausbau des künftigen Mobilfunknetzes nach dem 5G-Standard auf Technik chinesischer Unternehmen wie Huawei zu verzichten, wird gleicher Druck jetzt auch von militärischer Seite aufgebaut. Der NATO-Oberbefehlshaber und Kommandeur der US-Truppen in Europa, General Curtis Scaparotti, bezeichnete insbesondere die deutschen Pläne als ein Sicherheitsrisiko: Das hätte eine kritische Bedeutung für unsere Fähigkeit, überhaupt mit ihnen zu kommunizieren.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der US-Botschafter in Berlin eine Einschränkung des Austauschs von Geheimdienstinformationen mit Deutschland angedroht hatte, wenn chinesische Technik im künftigen Mobilfunknetz in Deutschland zum Einsatz kommen sollte. weiterlesen

Notfall-Reserve für Afghanistan? FDP gegen automatische Entscheidung des Ministeriums

Die Interpretation einer Aussage des Verteidigungsministeriums zur so genannten nationalen Rückfallposition für eine möglicherweise nötige Truppenaufstockung in Afghanistan hat am (heutigen) Dienstag zu ein wenig Verwirrung im politischen Berlin geführt. Es würden Vorbereitungen für den Fall getroffen, dass US-Präsident Donald Trump tatsächlich, wie er per Twitter angekündigt hatte, die Hälfte der rund 14.000 US-Soldaten aus Afghanistan abziehe, hatte eine Berliner Tageszeitung gemeldet (Link aus bekannten Gründen nicht). Die Bundeswehr stelle sich dann darauf ein, die US-Truppen zu ersetzen. (Die Ursprungsfassung dieser Meldung ist inzwischen verändert worden.)

Tatsächlich, und das ist wohl die Grundlage der Verwirrung, hatte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine FDP-Anfrage auf die seit Jahren vorgehaltene Reserve der Bundeswehr verwiesen – rund 350 deutsche Soldaten stehen bereit, gegebenenfalls die Lücken zu füllen, die durch einen Ausstieg anderer Nationen im deutsch geführten Train-Advise-Assist Command North (TAAC-N) der NATO-geführten Resolute Support Mission entstehen könnten. Das wären zum Beispiel Mongolen oder Armenier, die die Sicherung des Camps Marmal in Masar-i-Scharif stellen. Oder Georgier, die als schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force, QRF) eingesetzt werden und in der Funktion auch die ersten Kräfte vor Ort beim Anschlag auf das deutsche Konsulat im November 2016 waren. weiterlesen

Fürs Archiv: Maas im A400M nach Kabul

Das Transportflugzeug A400M der Luftwaffe bringt zwar schon seit dem Juli vergangenen Jahres Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan – allerdings überwiegend nach Masar-i-Scharif im Norden des Landes. Weniger bekannt ist (und auch ich hatte das bislang übersehen), dass diese Maschinen auch für Flüge in die afghanische Hauptstadt eingesetzt werden. So am (heutigen) Montag bei der Afghanistan-Reise von Außenminister Heiko Maas, der mit einem A400M in Kabul landete. Der Minister hatte zuvor die deutschen Soldaten im Norden besucht (mehr Berichterstattung dazu gibt es hier und hier).

Für den Flug von Masar-i-Scharif nach Kabul hatte die Bundeswehr nach Angaben der Luftwaffe einen A400M mit einem so genannten Armoring Kit eingesetzt, der das Flugzeug vor Angriffen mit ballistischen Waffen schützt – vereinfacht gesagt: gegen Schüsse aus Maschinengewehren, allerdings nicht gegen Flugabwehrraketen. Die Bewertung der Sicherheitslage habe ergeben, dass der Flug mit dieser Ausrüstung möglich sei. Das könne aber immer nur im Einzelfall entschieden werden, sagte ein Luftwaffensprecher. weiterlesen

Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der Geheimschutzstelle des Parlaments eingesehen werden.

Nach offizieller Darstellung des Ministeriums hat diese Einstufung nichts mit der peinlichen Debatte der vergangenen Jahre zu tun. Die Version in diesem Jahr sei viel umfangreicher und lasse nunmehr so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde, schrieb Generalinspekteur Eberhard Zorn am (heutigen) Montag in gleich lautenden Briefen an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss des Bundestages.

Aus Zorns Schreiben: weiterlesen

« zurückweiter »