Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Kommunen müssen nichts bezahlen (Update & Nachtrag)

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Die Amtshilfe der Bundeswehr für die Kommunen in der Coronavirus-Pandemie dauert an und bindet immer mehr Soldaten – aber wer diese Unterstützung anfordert, soll dafür nicht bezahlen müssen. Das sicherte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu. Ein Grund dafür ist offensichtlich, dass bislang Soldatinnen und Soldaten für Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen nur zurückhaltend angefragt werden.

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Früherer US-General als Bidens neuer Verteidigungsminister bestätigt

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Die Vereinigten Staaten haben zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden auch einen neuen Verteidigungsminister: Der frühere Heeresgeneral Lloyd Austin ist der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes. Austin musste gesondert vom Senat bestätigt werden, weil er erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden war und die vorgeschriebene Karenzzeit von sieben Jahren nicht eingehalten wurde.

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Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft – ohne Deutschland, ohne Atomwaffenstaaten

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Ein sehr grundlegender Abrüstungsvertrag ist in Kraft getreten – allerdings ist noch nicht abzusehen, ob er wirklich Folgen haben wird: Der so genannte Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty to Prohibit Nuclear Weapons, TPNW) ächtet zwar Nuklearwaffen, aber ob diese Ächtung sich im Völkerrecht niederschlagen wird, ist noch offen. Die Atomwaffenstaaten und die ganze NATO, also auch Deutschland, sind diesem Vertrag nicht beigetreten.

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Joker zieht nicht mehr: Kein Seefernaufklärer der Marine einsatzbereit

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Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer vorerst einstellen müssen, weil der dafür eingesetzte Seefernaufklärer defekt ist. Der Ausfall der Maschine vom Typ P-3C Orion war allerdings nur der letzte Schlag für die betagte Flotte dieser Flugzeuge der Deutschen Marine: Von den insgesamt acht gebraucht gekauften Maschinen sind inzwischen vier ausgemustert, drei in verschiedenen Stadien der Instandsetzung – und die letzte noch flugfähige Maschine steht seit nunmehr zwei Wochen am Boden.

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Dokumentation: Entscheidung über Coronavirus-Impfpflicht für Soldaten „in jedem Einzelfall“

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Die Diskussion über eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist bislang eine theoretische Frage: Genügend Impfstoff steht dafür bislang nicht zur Verfügung. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Pflicht zur Duldung von Impfungen für Soldaten grundsätzlich bestätigt hat, sieht jedoch das Verteidigungsministerium offensichtlich die Notwendigkeit, das noch mal zu erklären – und betont, das ist neu, dass bei Ablehnung einer Coronavirus-Impfung in jedem Einzelfall entschieden werde.

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Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Noch wenig Soldaten bei Schnelltests, erstmals aktiver Soldat an Covid-19 gestorben (m. Nachtrag)

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Die geplante Unterstützung von Coronavirus-Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen durch die Bundeswehr läuft langsam an: Rund 220 Soldatinnen und Soldaten sind dafür bislang im Einsatz. Der größte Teil der Bundeswehr-Amtshilfe in der Pandemie findet jedoch weiterhin in Gesundheitsämtern statt. Ertmals ist ein aktiver Soldat der Bundeswehr nach einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

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DroneWatch: Niederlande planen Beschaffung von Kamikaze-Drohnen

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Die niederländischen Streitkräfte planen für ihre Infanterie die Beschaffung von Kamikaze-Drohnen, die über einem Ziel kreisen und sich auf entsprechenden Befehl darauf stürzen und explodieren. Die unbemanten fliegenden Systeme mit einer Reichweite von mindestens 30 Kilometern werden allerdings nicht als Drohne, sondern als Munition eingestuft – ähnlich wie bei einem System, das die Bundeswehr Anfang des vergangenen Jahrzehnts vorgesehen und dann nicht weiter verfolgt hatte.

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