OPlan Deutschland vs. Planfeststellungsbeschluss von 2013 (m. Nachtrag)

Während die Bundeswehr den Operationsplan Deutschland erarbeitet, um im Krisen- und Kriegsfall unter anderem die Verlegung von Truppen durch das Land sicherzustellen, schafft das deutsche Baurecht Fakten: Am Nord-Ostsee-Kanal bei Kiel wurde eine speziell präparierte Fährstelle abgerissen, die für den Übergang von militärischem Gerät über die Bundeswasserstraße vorgesehen war.

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Merkposten: Neue Arktis-Leitlinien, mehr Kooperation in NATO und EU

Zum Nachlesen mal hier abgelegt: Die Zeiten, in denen die Arktis nur als wirtschaftlich interessantes Gebiet und zunehmend auch als Problemgebiet des menschengemachten Klimawandels Aufmerksamkeit bekam, sind vorbei. Die Region rund um den Nordpol bekommt zunehmend sicherheitspolitische Bedeutung – darauf weist auch die Bundesregierung in ihren neuen Leitlinien deutscher Arktispolitik hin.

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Deutscher Marineverband fährt durch die Straße von Taiwan (m. Nachtrag)

Die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main der Deutschen Marine haben auf ihrem Weg von Südkorea zu den Philippinen die Route durch die Straße von Taiwan genommen. Das sei ein normaler Weg auf einer internationalen Schiffahrtsstraße, andererseits aber auch ein Signal, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius.

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Mietfreies Gelände, Schulneubau, Bierverkauf: Was Litauen für die deutsche Brigade tut

Die Vorbereitung auf die Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen wird mit einem weiteren Baustein ergänzt: In einer umfangreichen Verwaltungsvereinbarung regeln beide Länder die Rechte der Bundeswehr und ihrer Soldaten und Beamten samt Angehörigen in dem baltischen Land. Die Details reichen von der mietfreien Überlassung von Gelände über die Zusage von Schulbauten bis zum Alkoholverkauf.

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Blick auf die Bundeswehr-Personallage: Weniger Bewerber, ein Viertel Abbrecher – und zu wenig Geld

Die Bundeswehr hat ein Personalproblem – das ist nicht überraschend für jeden, der die Entwicklung der Personalstärke verfolgt. Was aber Ministerium und Truppe zusätzlich zu schaffen macht, sind die widrigen Umstände, die die geplante Vergrößerung der Streitkräfte verhindern: Von einer Abbrecherquote von derzeit 27 Prozent bis zu fehlenden Haushaltsmitteln für neues Personal.

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Sicherheitshalber der Podcast #85: Was ist Gesamtverteidigung & braucht man dafür Wehrpflicht? | Zeitenwende im Katastrophenschutz?

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 85 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über Gesamtverteidigung und ordnen die Begriffe und Konzepte. Dann diskutieren wir die Frage, ob man für zivile Verteidigung, Zivilschutz und Katastrophenschutz – anders gesagt das, was man gesellschaftliche Resilienz nennt – vielleicht doch mehr Leute und Strukturen braucht als wir sie in Deutschland gegenwärtig haben.

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