Macron und Merkel: Erinnerung an den Waffenstillstand vor 100 Jahren

Jenseits der – sicherlich wichtigen – Details von Rüstungsprojekten, Haushaltsfragen, Bereitschaftsständen und Ausrüstung eine Erinnerung daran, worum es im Grunde genommen geht: Die heutige Enthüllung einer Gedenktafel an das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren und das gemeinsame Gedenken von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnen daran, dass sich das, was damals endlich endete (und nur wenig später in schlimmerer Form wiederkehrte) sich nicht wiederholen darf. weiterlesen

Berater, Berater, Berater

Die Frage, ob das Verteidigungsministerium in den vergangenen Jahren bei der Vergabe von Aufträgen an Beratungsfirmen sauber gearbeitet hat, bleibt offensichtlich weiterhin unbeantwortet – im Gegenteil, fast im Tagesrhythmus wecken neue Medienberichte Zweifel an der Vergabepraxis für Beratungs- und Untrstützungsleistungen. Daran hat auch wenig geändert, dass das Ministerium in der zurückliegenden Woche erneut versuchte, die Bundestagsabgeordneten von der Notwendigkeit der erteilten Aufträge zu überzeugen – und zusicherte, alle diese Fälle würden geprüft.

Am Wochenende rückte eine immer wieder genannte Beratungsfirma erneut in den Mittelpunkt: Das Unternehmen McKinsey, für das unter anderem die frühere Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder vor ihrem Wechsel ins Wehrressort tätig war. weiterlesen

Fall Franco A.: Hinweise auf größeres Netzwerk in der Bundeswehr (Nachtrag: Ministerium)

Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, war angeblich Teil eines rechtsextremen Netzwerks in der Bundeswehr, das bis in das Kommando Spezialkräfte (KSK) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) reicht. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Ermittlungsakten des Bundeskriminalamtes. Gegen einen MAD-Mitarbeiter, der vor bevorstehenden Durchsuchungen in diesem Zusammenhang gewarnt haben soll, wurde bereits Anklage wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen erhoben. weiterlesen

Stopp von Waffenexporten an die Saudis: Peene-Werft kündigt Kurzarbeit an

Der von der Bundesregierung angekündigte Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien wirkt sich in Deutschland aus: Nachdem auch bereits genehmigte deutsche Lieferungen nach dem Tod des saudischen Journalisten Jamal Kashoggi in einem Konsulat des Landes offensichtlich vorerst nicht ausgeführt werden dürfen, kündigte der Schiffbauer Lürssen für seine Peene-Werft in Wolgast in Mecklenburg-Vorpommern einen Produktionsstopp und Kurzarbeit an. Auf der Werft werden Patrouillenboote für das arabische Land gebaut. Unterdessen vereinbarten Saudi-Arabien und Spanien ein Joint Venture zum Bau von Korvetten für die saudische Marine. weiterlesen

Bundeswehr-Transport mit Antonow-Flugzeugen bleibt gesichert

Die Bundeswehr und weitere europäische Streitkräfte in NATO- und EU-Ländern können auch künftig auf ukrainische Großraumflugzeuge vom Typ Antonow-124 für den Transport von militärischem Großgerät zugreifen. Die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) habe den Auftrag erhalten, mit der neu gegründeten Antonov-Logistic-Salis GmbH einen entsprechenden Vertrag abzuschließen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Donnerstag. Unter anderem sollen dafür am Flughafen Leipzig dauerhaft zwei dieser Maschinen stationiert werden. weiterlesen

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