Merkposten: Neue Arktis-Leitlinien, mehr Kooperation in NATO und EU

Zum Nachlesen mal hier abgelegt: Die Zeiten, in denen die Arktis nur als wirtschaftlich interessantes Gebiet und zunehmend auch als Problemgebiet des menschengemachten Klimawandels Aufmerksamkeit bekam, sind vorbei. Die Region rund um den Nordpol bekommt zunehmend sicherheitspolitische Bedeutung – darauf weist auch die Bundesregierung in ihren neuen Leitlinien deutscher Arktispolitik hin.

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Deutscher Marineverband fährt durch die Straße von Taiwan (m. Nachtrag)

Die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main der Deutschen Marine haben auf ihrem Weg von Südkorea zu den Philippinen die Route durch die Straße von Taiwan genommen. Das sei ein normaler Weg auf einer internationalen Schiffahrtsstraße, andererseits aber auch ein Signal, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius.

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Mietfreies Gelände, Schulneubau, Bierverkauf: Was Litauen für die deutsche Brigade tut

Die Vorbereitung auf die Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen wird mit einem weiteren Baustein ergänzt: In einer umfangreichen Verwaltungsvereinbarung regeln beide Länder die Rechte der Bundeswehr und ihrer Soldaten und Beamten samt Angehörigen in dem baltischen Land. Die Details reichen von der mietfreien Überlassung von Gelände über die Zusage von Schulbauten bis zum Alkoholverkauf.

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Blick auf die Bundeswehr-Personallage: Weniger Bewerber, ein Viertel Abbrecher – und zu wenig Geld

Die Bundeswehr hat ein Personalproblem – das ist nicht überraschend für jeden, der die Entwicklung der Personalstärke verfolgt. Was aber Ministerium und Truppe zusätzlich zu schaffen macht, sind die widrigen Umstände, die die geplante Vergrößerung der Streitkräfte verhindern: Von einer Abbrecherquote von derzeit 27 Prozent bis zu fehlenden Haushaltsmitteln für neues Personal.

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Sicherheitshalber der Podcast #85: Was ist Gesamtverteidigung & braucht man dafür Wehrpflicht? | Zeitenwende im Katastrophenschutz?

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 85 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über Gesamtverteidigung und ordnen die Begriffe und Konzepte. Dann diskutieren wir die Frage, ob man für zivile Verteidigung, Zivilschutz und Katastrophenschutz – anders gesagt das, was man gesellschaftliche Resilienz nennt – vielleicht doch mehr Leute und Strukturen braucht als wir sie in Deutschland gegenwärtig haben.

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Merkposten: Country Roads… (m. Ergänzung; Video-Update)

Mit dem Beitritt Finnlands zur NATO ist nicht nur die direkte Grenze zwischen der Allianz und Russland praktisch auf das Doppelte gewachsen. Das nordische Land bringt – wie auch sein Nachbar Schweden – eine regelmäßig geübte Fähigkeit mit, die es in Mitteleuropa praktisch nicht mehr gibt: Landstraßen (und Autobahnen, so vorhanden) als Behelfslandeplätze für Kampfjets zu nutzen.

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Erstes Luftverteidigungssystem Iris-T SLM für die Bundeswehr

Das Luftverteidigungssystem Iris-T SLM, das bereits in der Ukraine im Einsatz ist, ist nun in der Bundeswehr angekommen. Bei der Flugabwehrraketengruppe 61 in Todendorf in Schleswig-Holstein wurde im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius die erste von sechs für die Luftwaffe bestellten Feuereinheiten übergeben.

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Ganz viele Gesetzes-Stellschrauben: Mehr Attraktivität für Brigade Litauen, mehr Industrie im Notstandsgesetz

Mit einem Bündel an finanziellen Maßnahmen hofft die Bundeswehr, mehr Soldaten und Soldatinnen gewinnen zu können – und die Meldung von ausreichend Freiwilligen für die geplante Kampfbrigade in Litauen zu sichern. Das Bundeskabinett verabschiedete dafür den Entwurf eines umfangreichen so genannten Artikelgesetzes, das darüber hinaus ausgeweitete Vorschriften für die Wirtschaft im Kriegsfall vorsieht.

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